Støeda 2. prosince 1936

Das ist die Methode der Fahndungsabteilung Eger. (Hluk. - Neklid.) Auf diese Weise versucht man also, bei der Bevölkerung heute Geständnisse zu erreichen. Nachdem nun dieser Wittur mangels Geständnisses trotz Erfolglosigkeit der Folter entlassen wurde, kam dann der Mattis zum Verhör, der draußen warten mußte. Er und auch noch vier weitere Zeugen, die im Hause gewesen sind, hörten das Prügeln, Schlagen, Brüllen und Schreien und die Protestrufe der geprügelten Leute, sodaß hier Gott sei Dank endlich einmal die Zeugen da sind und hoffentlich auch die Diensteide der Herren nichts nützen werden. Dieser Mattis wurde nun nach demselben System aufgefordert, den Rock auszuziehen und die Schuhe auszuziehen. Daraufhin wurde er auf die Fußsohlen geprügelt, und merken Sie gut auf, es wurden ihm die Arme ausgedreht. Das Prügeln und Schreien, das Klatschen der Ohrfeigen und die Knüppelschläge hörte man bis vor dem Hause. (Výkøiky: Unerhört! - Hluk.) Ein weiterer Fall der Fahndungsabteilung in Eger. In Asch wurde kürzlich ein junger Mann, der von der Ortsgendarmerie das Zeugnis der Wohlverhaltung ausgestellt bekommt, vom Fahndungskommando Eger in ein Verhör gezogen. Er mußte sich dort nackt ausziehen, auf einen Sessel knien. Dann wurde ihm ein kantiger Holzstab unter die Schienbeine geschoben, dann wurde auf die vorgestreckten Arme - das ist bereits der dritte Fall - ein schweres Kontobuch, 40 x 30 cm groß und 5 cm stark, gelegt. Als er müde war, erhielt er mit Gummiknüppeln 7 bis 8 Stösse in die rechte Seite. Sodanm wurde er von der verhörenden Gendarmerie auf die Fingerspitzen und Handflächen geprügelt. Gleichzeitig wurde er auf den Fußsohlen von zwei Gendarmen mit Knüppeln geprügelt, und zwar wirklich systematisch, zuerst die Fußsohlen der Quere nach, dann der Länge nach. Nach dieser Einvernahme war der Deliquent unfähig zu gehen und mußte gestützt zur Verhaftung geführt werden. Ein Gendarm gab dem andern noch schnell den Ratschlag, falls er gefragt würde, wieso er nicht gehen könne, möge er sagen, er sei hingefallen. Bei dieser Prozedur waren ein geheimer Polizist und ungefähr 7 Gendarmen anwesend. Es wurde versucht, den Herrn Innenminister in dieser Angelegenheit zu sprechen, jedoch hatte er dafür keine Zeit. Da ich nicht beabsichtige, diesen jungen Mann von vornherein einer mehrmonatlichen Kerkerstrafe auszusetzen, erkläre ich mich bereit, dem Herrn Innenminister die genauen Angaben über diese Angelegenheit vorzulegen, und wenn er den Willen hat, endlich einmal mit diesen ganz gemeinen Untersuchungsmethoden zu brechen, möge er auf Grund dieser Tatsachen, die ich hier vorgebracht habe, auch eine Änderung des Systems durchführen.

Wenn ich einen Gesamtüberblick über die Situation geben will, so kann ich das am besten dadurch, indem ich erkläre, [ ].

In anderen Staaten ist es üblich, daß Polizisten und Gendarmen Freunde des Publikums sind. Hiezulande ist es diesen Herren gelungen, dafür zu sorgen, daß heute jeder Mensch draußen in der Provinz im Polizisten und Gendarmen den Feind der Bevölkerung sieht. (Výkøiky: Ist er ja auch!) Wir erklären heute vor der Öffentlichkeit dieses Staates, vor der Öffentlichkeit der Welt: Die staatliche Exekutive geht heute mit mittelalterlichen Inquisitionsmethoden daran, ein System von Einvvernahmen von Häftlingen du hzuführen, das in absolutem Widerspruch gegen die gesetzlichen Grundlagen steht. (Výkøiky. - Hluk.) Nicht nur gegen die gesetzlichen Grundlagen, sondern auch gegen jeden Grundsatz der Menschlichkeit, der doch von den hohen Herrn des Staates bei jeder Gelegenheit als eine der Grundlagen dieses Staates hervorgehoben wird. (Hluk. - Místopøedseda Langr zvoní.)

Ich möchte Ihnen folgendes zur Erwägung geben: Für den kleinen Mann draußen ist der Polizist und Gend arm die unmittelbare Exekutive des Staates und der Staatsgewalt.

Místopøedseda Langr (zvoní): Upozoròuji pana øeèníka, že øeènická lhùta již uplynula.

Posl. dr Köllner (pokraèuje): Wenn heute dieser unmittelbare Repräsentant der Staatsgewalt sich eines offenen Mißbrauches dieser Staatsgewalt schu dig macht, wenn er heute zu offenem Machtmißbrauch greift, so schadet er vor allem dem Ansehen des Staates, weil der Mann draußen die Staatsgewalt mit den Exponenten dieser Staatsgewalt identifiziert, und was ein derartiger Mißbrauch der Amtsgewalt für Unrecht anrichtet, das könn en zehn schöne Reden der Herren Minister nicht mehr gut machen. Das Volk hat heute ein sehr feines Gefühl für Recht und Gerechtigkeit und für Unrecht, und wenn heute einem einzigen Unrecht geschieht, so fühlt das nicht nur er, sondern Hunderte, Tausende und Zehntausende und alle fühlen sich dadurch in ihrem Rechtsgefühl vom Staat geschädigt und das Vertrauen zur Objektivität und Gerechtigkeit der staatlichen Exekutive wird erschüttert.

Aus diesem Grunde ist es notwendig, daß diese Ursachen, die zur Erschütterung des Vertrauens führen, beseitigt werden. Wir fordern deshalb vom Staate ein energisches Einschreiten, [ ].

Als Beispiel für den Typus und die Art dieser Herren Beamten gebe ich hier, auch auf die Gefahr, daß er künftighin befördert wird und in ein höheres Amt kommt, den Herrn Dr. Jungwirth aus Eger, bekannt. Es ist ihm gelungen, innerhalb weniger Monate seiner Tätigkeit das Vertrauen der Egerer Bevölkerung [] völlig zu untergraben. Denn, was sagen Sie dazu, meine Herren, wenn heute bei einer Kommunistenversammlung 14 oder 15 Mitglieder der Sudetendeutschen Partei zuerst verprügelt werden, dann mit schweren Verletzungen aus dem Lokal geworfen werden, vor dem Lokal vom Herrn Dr. Jungwirth [] empfangen werden, dort [] davon gejagt werden. (Výkøiky: Pfui!) Ein Mann, der 5 Messerstiche hatte, wurde von den Polizisten zu Boden geschlagen und zwei Kameraden, die ihm helfen wollten, wurden von der Polizei mit Gummiknüppeln hinausgejagt. Ich möchte bei dieser Gelegenheit nicht vergessen anzuführen, daß die in dieser Angelegenheit von mir eingebrachte Interpellation vom Präsidium des Hauses in folgendem Absatz zensuriert wurde: [ ].

Das ist beschlagnahmt. Es kann sich heute jeder überzeugen, wenn er nach Eger hinausgeht und sich bei der Bevölkerung und nicht etwa beim Herrn Dr. Jungwirth über die Meinung und die Ansichten der Bevölkerung über die Tätigkeit dieses Herrn erkundigen. Wenn Herr Dr. Ju ngwirth provokativ Vers ammlungen auflöst, in denen nur davon gesprochen wurde, daß uns der Herr Staatspräsident an die deutschen Klassiker verweist und daß uns heute untergeordnete Behörden das Singen von Liedern dieser Klassiker verbieten, dann kann das die Bevölkerung von Eger nur als unerhörte Provokation empfinden, und ich protestiere hier namens von 80% der Egerer Bevölkerung gegen diese Provokation. [ ] Ich schließe meine Ausführungen und gebe den Herren von der èechischen Seite zu erwägen, daß es Masaryk gewesen ist, der folgendes Wort geprägt hat: Keine Macht der Welt, gesetzt auch, sie verbände sich mit der ganzen Hölle, wird ein edles, gebildetes und tapferes Volk in Untertänigkeit und Sklaverei erhalten. (Potlesk poslancù sudetskonìmecké strany.)

6. Øeè posl. Franka (viz str. 54 tìsnopisecké zprávy):

Hohes Haus! Es freut mich, daß Herr Außenminister Dr. Krofta im Hause anwesend ist. Ich habe heute den Herrn Außenminister Dr. Krofta, der vor Kurzem das Sudetendeutschtum das zweite Staatsvolk genannt hat, aufzurufen, er möge dieses zweite Staatsvolk, das Sudetendeutschtum, nach dem Grundsatz der Gleichen unter Gleichen gegen eine Lügenpropaganda in Schutz nehmen, die auf Staatskosten von seinen eigenen Beamten gemacht wird.

Der Herr Obersektionsrat Josef Chmelaø, Beamter in der Abteilung 3b der Nachrichtensektion im èechoslovakischen Außenministerium, hat vor Kurzem in dem bekannten Orbis-Verlag in Prag in englischer und französischer Sprache eine Broschüre erscheinen lassen, die den Titel führt "Die deutsche Frage in der Èechoslovakei". Im Außenausschuß des Abgeordnetenhauses hat Dr. Peters diese Broschüre ein Pamphlet genannt und der Herr Außenminister Dr. Krofta hat daraufhin scharf gegen Dr. Peters Stellung genommen und diese Broschüre eine "ernste, sachliche Arbeit" genannt. Ich glaube, es wäre besser gewesen, wenn der Herr Außenminister dieses Werturteil nicht abgegeben hätte. Ich bin nämlich in der Lage, den Nachweis zu erbringen, daß diese Broschüre wirklich ein Pamphlet ist, ein Machwerk übelster Art, das Lügenpropaganda betreibt und geeignet ist, das Ansehen des Èechoslovakischen Staates im Ausland herabzusetzen, zumal auch deswegen, weil es nicht vielleicht 1918, sondern 1936 in großer Auflage an die Kabinette, Botschaften und Gesandtschaften der europäischen Mächte versendet wurde. Wir haben keine Sorge, daß diese Art von Propaganda im Jahre 1936 einen besonderen Erfolg im Ausland haben könnte. Denn der 19. Mai 1935 hat die Fiktion vom èechischen Nationalstaat endgültig zerstört und die vielen Besuche ausländischer Politiker und Journalisten haben das Ausland über die wahren Zustände im Èechoslovakischen Staate aufgeklärt.

Wenn man die Broschüre des Herrn Josef Chmelaø liest, hat man zunächst den Eindruck, daß sie in vielen Teilen dem bekannten und berüchtigten Memoire III entspricht, daß seinerzeit zusammen mit den übrigen 11 Memoires und den Noten von den Delegierten der èechoslovakischen Revolutionsregierung den alliierten und assoziierten Mächten bei der Friedenskonferenz in St. Germain vorgelegt wurde, um den Anspruch zu dokumentieren, den der neuzugründende Èechoslovakische Staat auf die deutschen Gebiete Böhmens, Mährens und Schlesiens habe. Die Diktion und Argumentation in dieser Broschüre des Herrn Chmelaø gleicht sehr oft dem Memoir III wie ein Ei dem anderen. Die zum Teile groben Tatsachenfälschungen bei geographischen, statistischen und bevölkerungspolitischen Angaben, die im Memoir III enthalten sind, kehren auch hier in dieser Broschüre wieder. Wir wissen, daß ja verschiedenen èechoslovakischen Stellen heute der Inhalt des Memoirs III selbst unangenehm ist, sonst würde, wie es mir persönlich passiert ist, das Memoir III nicht von der èechoslovakischen Zensur beschlagnahmt, wenn es in einer Broschüre meines Verlages zum Abdruck kommen soll.

Ich bin der Meinung, daß der Verfasser dieser Broschüre, Herr Chmelaø, ein schlechtes Gewissen haben muß, wenn er nach 18jährigem Bestande des Staates das Ausland mit solchen Mitteln, wie sie in der Broschüre enthalten sind, über die wahren Verhältnisse und Zustände im Staate hinwegtäuschen zu können glaubt. Vergessen Sie doch nicht, meine Herren, daß die schönen Tage von St. Germain vorbei sind, daß seit 1918 eine alte Welt mit veralteten und verrosteten Ideologien zugrunde gegangen ist und ein neues Europa, aufgebaut auf der gegenseitigen Anerkennung und Achtung des Volkstums, auf Gleichberechtigung, Ehre und Würde der Völker im Entstehen begriffen ist. (Posl. dr Stránský: Und die schönen Tage von Böhm. Leipa jsou také vorbei! Tam øekl Henlein, že jste s námi "durch eine Schicksalsgemeinschaft verbunden"! - Výkøiky poslancù sudetskonìmecké strany.)

Wenn der Herr Außenminister die Broschüre des Herrn Chmelaø eine "ernste und sachliche Arbeit" nennt, so stimmt er (Výkøiky posl. dr Stránského). Das ist Ihnen unangenehm. das Memoir III. ich komme darauf zu reden. Herr Dr. Stránský. Sie können demnächst sämtliche 12 Memoires gedruckt zu lesen bekommen, damit Sie sich von dem Inhalt überzeugen können, Sie scheinen sich nicht mehr daran zu erinnern. (Posl. dr Stránský: Henleinovu øeè, znám ji velice dobøe! - Výkøiky poslancù sudetskonìmecké strany.) Wenn der Herr Außenminister diese Arbeit als eine "ernste und sachliche Arbeit" bezeichnet, so stimmt er wohl auch in das Loblied ein, das so viele liberale Kreise hier im Staate der "Stabilität unserer Verhältnisse" singen. Wir sind der Meinung, daß es besser wäre, wenn im Staate in vielen Dingen etwas weniger Stabilität, dafür aber etwas mehr Vitalität und Mut vorhanden wäre, den Problemen in allen Bereichen unseres volklichen und staatlichen Lebens an die Wurzel zu gehen. Dann wäre bei uns nicht nur Stabilität, sondern auch Zufriedenheit im Staate. Meine Herren, die Entwicklung in Europa dürfen Sie vor allem nicht beurteilen aus der Emigranten und der bekannten Hetzpresse. Sonst könnte es Ihnen passieren, daß Sie einmal plötzlich auf der "Insel der Einsamen und Verlassenen" sich befinden. (Souhlas poslancù sudetskonìmecké strany.)

Nun zur Broschüre selbst. Herr Chmelaø hat in der "Prager Presse" vom 20. November 1936 selbst zugegeben, daß seine Broschüre zur Information des Auslandes bestimmt sei, um gegen die Auslandspropaganda meiner Partei Stellung zu nehmen. Es freut mich zunächst einmal feststellen zu können, daß es jetzt amtlich bescheinigt ist, daß es eine deutsche Frage in der Èechoslovakei gibt. Bisher hat es sehr viele èechoslovakische Stellen gegeben - ich erinnere nur an jenen Bezirkshauptmann von Podersam, für den das Sudetendeutschtum nicht existent war. Ich konstatiere folgendes: Die Zahlen und Ziffern, die ich Ihnen jetzt nennen werde, und die im schreienden Gegensatz zu den Zahlen und Ziffernmaterial des Herrn Chmelaø stehen, sind dem amtlichen statistischen Material des èechoslovakischen Statistischen Staatsamtes entnommen. Ich bin der Meinung, es gibt nur eine amtliche Statistik, und wenn Herr Josef Chmelaø nächstens amtliche statistische Zahlen verarbeitet, so rate ich ihm, er möge sich ein Brille ohne Korrekturgläser aufsetzen. (Potlesk poslancù sudetskonìmecké strany.) Es wirkt etwas peinlich, wenn man nachher wegen der Fehler zur Rede gestellt, selbst zugeben muß - wie er es in der "Prager Presse" vom 20. November 1936 tut - daß ihm da und dort "ein Versehen" unterlaufen ist. Solche Versehen sind uns bekannt, die sind in èechischen Publikationen sehr oft vorhanden. Aber auch das Ausland versteht amtliche Statistiken richtig zu lesen.

Über den historischen Teil der Schrift kann ich mich hier nicht weiter äußern. Hier steht einfach der deutschen Geschichtsauffassung eine seit 1918 konstruierte èechoslovakische Geschichtsauffassung diametral entgegen. Wir werden die unsere demnächst in einem deutschen wissenschaftlichen Geschichtswerke der Öffentlichkeit unterbreiten.

Interessant ist Folgendes: Herr Chmelaø nimmt in dem Büchlein eine Einteilung des sudetendeutschen Gebietes vor und zwar erst in sechs Zonen und dann in acht Zonen. Wir erinnern uns auch hier wieder sehr an die ähnliche Einteilung und Argumentation in jenem berüchtigten Memoire III. Diese Einteilung ist unhaltbar. Es gibt ein geschlossenes sudetendeutsches Siedlungsgebiet, das ununterbrochen östlich von Gablonz über Asch bis in den südöstlichen Zipfel von Böhmen reicht. Und das wird auch Herr Josef Chmelaø nicht ändern. Selbst wenn Sie dabei das gewaltsame Vordringen des èechischen Elementes ins deutsche Gebiet seit 1918 berücksichtigen, selbst wenn Sie berücksichtigen, daß seit 1918 eine Unzahl von èechischen Staatsbeamten ins deutsche Gebiet kamen, die kinderreichen èechischen Handwerkerfamilien, Arbeiterfamilien und Lehrer nach sich zogen, selbst wenn Sie berücksichtigen, daß wir seit 1918 über 400.000 ha Bodens, über 40.000 Staatsbeamtenstellen und eine Unzahl von deutschen Arbeitsplätzen verloren haben, bleibt immer noch ein beträchtliches, geschlossenes deutsches Siedlungsgebiet bestehen.

Herr Chmelaø spricht davon, daß "breite èechische Sprachzonen", die die einzelnen Teile des deutschen Sprachgebietes von einander trennen, vorhanden wären. Meine Herren, wissen Sie welche Ausmaße diese breiten èechischen Sprachzonen haben? Ich habe mir die Mühe genommen und auf einem genauen Atlas mit genauen Zirkeln diese Ausmaße festgestellt und teile Sie Ihnen mit: Zwischen den deutschen Bezirken Grulich und Rokitnitz beträgt die Luftlinie 1 km. Zwischen dem Bezirk Braunau und der letzten deutschen Gemeinde Gieshübel im Bezirke Neustadt beträgt sie 13 km. Zwischen den Bezirken Tannwald und Rochlitz 1 km. Die Schönh engst-Gau-Sprachinsel ist bei Müglitz 1 km und bei Schildberg 4 km vom deutschen Sprachgebiete Nordmährens entfernt, eine Trennung deutschen Sprachgebietes durch die Bezirke Brüx und Dux gibt es überhaupt nicht, da alle deutschen Gemeinden dieser Bezirke eine einwandfreie Verbindung mit den deutschen Gemeinden des Bezirkes Komotau und des Bezirkes Teplitz-Schönau haben. Auch ist Westböhmen von Südböhmen nicht zu trennen, denn das Gebiet der deutschen Gemeinden im Bezirke Taus ist an der schmalsten Stelle immer noch 2 km breit. Sie sehen, daß diese Angaben des Herrn Chmelaø nicht haltbar sind.

Sehr interessant ist auch, was uns Herr Chmelaø über die Grenzwälder erzählt. Ich glaube, er hat Schillers Räuber oder Shakespeare herangezogen, indem er in uns Bilder erweckt, als wenn diese Grenzwälder unwegsame finstere Gegenden wären oder unübersteigbare Gebirge. Ich lade ihn ein, einmal diese Gegenden zu besuchen, um zu sehen, wie vielerorts der Egerländer, der Erzgebirgler, der Böhmerwäldler und der Schlesier hart am reichsdeutschen gleichstammigen Voksgenossen siedelt.

Herr Chmelaø hat es sich zur Aufgabe gemacht, in seiner Broschüre nur die èechischen Städtenamen der deutschen Städte anzuführen. Ich glaube, auch das ist nicht sonderlich geeignet, das Ausland aufzuklären, weil die amtlichen èechischen Namen der deutschen Städte nicht bekannt sind.

Bei Herrn Chmelaø heißt es wörtlich weiter: "Es ist unmöglich, zwischen den èechischen und deutschen Zonen eine ethnographische Grenze zu ziehen." Auch hier lade ich Herrn Chmelaø ein, mit mir eine Fußwanderung entlang der deutschen Sprachgrenze zu machen, damit er sich überzeugen kann, daß es in den meisten Fällen heute noch eine haarscharfe Trennung zwischen hier deutschem Dorf, hier èechischem Dorf festzusstellen ist.


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