Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe die Ehre, im Auftrag des Klubs der deutschen christlichsozis alen Volkspartei die Erklärung, welche der Herr Senator Scharnagl am 19. Juni d. J. im Senat abgegeben hat, auch in diesem hohen Hause zur Kenntnis zu bringen:

Die Regierungserklärung unterscheidet sich im allgemeinen nicht wesentlich von früheren Erklärungen, welche die nahezu unveränderte Regierung vor den Wahlen kundgetan hat. Insbesondere beschränkt sie sich in wirtschaftlichen Fragen auf die Wiederholung oft gehörter Pläne, welche derzeit nur die Hoffnung offen lassen, daß wenigstens ein Teil der Verwirklichung zugeführt wird, um viel Versäumtes in der Hilfe für die Notstandsgebiete, in den Forderungen der Industrie und insbesondere der Hebung des inländischen Konsums endlich nachzuholen. Jedenfalls wird durch die Erklärung die drückende Sorge um den Arbeitsplatz und die unerträgliche Notlage des größten Teiles der bodenständigen sudetendeutschen Bevölkerung nicht gebannt. Feststeht nur, daß die Regierung und das neue Ermächtigungsgesetz das Parlament abermals ausschalten, um ihre umfassende Verordnungsgewalt auch weiter einschneidend auszuüben.

Die Nichtbeachtung kultureller Belange in der Regierungserklärung ist geeignet, die größten Besorgnisse hinsichtlich der Forderungen hervorzurufen, die wir als Vertreter der christlichen Weltanschauung im Interesse der christlichen Schule, Ehe und Familie wiederholt gestellt haben.

Das Gleiche gilt in der deu tschen Frage, welche der Herr Präsident der Republik selbst als das Problem des Staates erklärt hat. Der Hinweis des Herrn Ministerpräsidenten darauf, daß "die nationalen Interessen des sudetendeutschen Volkes in unserer Gesetzgebung auf Grund der geltendden Getze und Bestimmungen in der gleichen Weise für die gesamte Bevölkerung der Republik geregelt und geschützt sind", ändert nichts an der Tatsache, daß die verfassungsmäßige Gleichberechtigung bis zum heutigen Tage nicht verwirklicht ist. Da der Partei keine Sicherungen dafür geboten wurden, daß dieser Zustand durch die neue Regierung abgestellt werde, war sie nicht in der Lage in Regierung und Mehrheit einzutreten. Wir sind der demokratischen Ansicht, daß Parteien, die insgesamt kaum ein Viertel der deutschen Wählerschaft vertreten, nicht berufen sind, das ssudetendeutsche Volk in der Regierung zu vertreten.

Die Ereignisse haben so der Partei abermals die Stellung in der Opposition zugewiesen. Unsere Opposition wird aber nach wie vor auf dem Boden des Staates durch sachliche Kritik und positive Mitarbeit für das Gesamtwohl und insbesondere für die tatsächliche Gleichberechtigung der Deutschen nach Kräften zu erbeiten bemüht sein. Hiebei hoffen wir auf die Zusammenarbeit aller sudetendeutschen Parteien in den Lebensfragen unseres Volkes und aller christlichen Parteien auf kulturellen Gebiete zählen zu können.

Die programmatische Selbständigkeit und

Unabhängigkeit der deutschen christlichsozialen Partei bleibt unerschütterlich aufrecht.

Dies ist unser Standpunkt zur Regierungserklärung und unsere politische Einstellung auch in Hinkunft. (Potlesk něm. křest. soc. poslanců.)

Meine Damen und Herren! Ich habe namens des deutschen sozialdemokratischen Abgeordnetenklubs eine Erklärung abzugeben: Am 19. Mai haben 300.000 arbeitende Menschen des sudetendeutschen Volkes trotz schamlosen Mißbrauchs der unermeßlichen Not zu national-fascistischer Hetzee, trotz der ungehemmten Aufpeitschung aller antimarxistisch en Instinkte, trotz Flüsterpropaganda und Terror im Kampf gegen den Taumel einer Massenpsychose für den Sozialismus, für die demokratische Zu sammenarbeit und für die Republik votiert. Sie haben dadurch mit dem heroischen Einsatze der Gesinnungstreue und der politischen Vernunft gegen die Übertölpelung und Berauschung der Massen den fascistischen Totalitätsanspruch zerbrochen und den demdemokratischen Fundamenten des Staates eine zahlenmäßig geschwächte aber innerlich umso festere Kraft eingegliedert.

Im Namen dieser 300.000, aber auch in Vertretung der wahren Interessen weiterer Hunderttausende werktätiger Menschen des sudetendeutschen Volkes erheben wie hier unsere Stimme und erklären unsere Bereitschaft zur positiven Mitarbeit im Staate, um so nicht durch tönende Phrasen sondern durch aufbauende und schöpferische Arbeit den Lebensbedürfnissen und den politischen Notwendigkeiten des sudet endeutschen Volkes zu dienen. Wir erweisen uns damit als die reale politische Kraft gegenüber dem Trugbild einer politischen Macht, die in Wirklichkeit nur der kraftlose Ausdruck der Verzweiflung und Verblendung breiter Massen ist. Wir erweisen uns damit als der politische Fakta or, der keine Illusionen nährt, denen die Enttäuschung auf dem Fuße folgen muß, sondern der den deutschen arbeitenden Menschen im Staate die politische Freiheit und die politische Mitbes timmung, das Stück Brot und die kulturellen Güter erhält und vermehrt.

Indem wir diese Bereitschaft zur Mitarbeit aussprechen, erwarten wir von der demokratischen Republik Schutz und ausreichende Hilfe für die Menschen, die sich in einem Trommelfeuer des Haßes und der Verleumdung als ihre zuverläßlichen Stützen erwiesen haben. Wir mache hier die Forderungen anhängig, die unser Parteitag erhoben hat: den Schutz der Gesinnung und der gewerkschaftlichen Freiheit aufrechter Menschs en gegen den Unternehmerterror, die Verstärkunungen der Bemühungen um Arbeitsbeschaffung für die vom Krisenelend am härtesten betroffenen Gebiete, die systemat ische Eingliederung der Arbeitslosen in die Produktion, aber auch in den öffentlichen Di enst, die Vermehrung der Arbeitsgelegenheiten durch Verkürzung der Arbeitszeit und ihre planmäßige Aufteilung durch Organisierung der öffentlichen Arbeitsvermittlung, die Hebung des Lohnniveaus, das bereits unter das erträgliche Minimum gesunken ist, den Einsatz aller verfügbaren Mittel zur Fürsosorge für die Erwerbslosen und die in tensinsivste Betreuung des jugendlichen Nachwuchses. Wir freuen uns feststellen zu können, daß die Regierungserklärung in diesen Rich tungen bestimmte Zusagen gemacht hat. Wir erwarten, daß diese Zusiicherungen in die Tat umgesetzt werden. Wir werden dazu mit dem Aufgebot aller unserer Kräfte in unermüdlicher Arbeit und Wachsamkeit beitragen und wir erwarten dabei die tatbereite Unterstützung aller fortschrittlichen Kräfte im čechoslovakischen Volkel, mit denen wir uns eng verbunden fühlen und mimit denen gemeinsam wir die schweren Aufgaben zu meistern entschlossen sind, welche die herrschende politische Verwirrung und das Elend der kapitalistischen Kise uns stellen.

Die Aufgaben dieser Zusammenarbeit gehen über die unmittelbare Fürsorge für den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Notstand hinaus. Der demokratischen Zusammenarbeit ist vor allem die Aufgabe gesstellt, den auf das schwerste gefährdeten Frieden der Welt zu erhalten. Wir sprechen mit Genugtuung aus, daß die Ausführungen der Regierunggserklärung in dieser Richtung mit unseren Auffassungen voll im Einklang stehen und geben unserer Entschlossenheit Ausdruck, einer verantwortungsbewuß ten und zugleich kraftvollen Politik der Wahrung des Friedens mit aller Hingabe zu dienen.

Die demokratische Zusammenarbeit schließt aber auch die Verpflichtung in sich, den energischen Kampf gegen die Planlosigkeit der kapitalistischen Wirtschaft aufzunehmen, denn nur so kann der Ausweg aus der Krise gefunden werden. Die Regierungserklärung hat sich zur Notwendigdigkeit der planvollen Ordnung der Wirtschaft bekannt. (Hluk. - Mistopředseda Taub zvoní.) Wir begrüßen das. Wir stellen aber gleichzeitig mit aller Entschiedenhnheit fest, daß die Planung und Ordnung der Wirtschaft sich nicht in der Reguli erung und Kontingentierung der Produktion und des Absatzes auf dem gegenwärtigen Tiefstande er öpfen darf, weil so nur das Elend der Massen und damit ihre Verzweiflung stabilisiert würde. Darin liegt aber die entscheidende Gefahrenquelle für die Demokratie. Die sozialistische Auffassung erblickt in der Planwirtschaft ein Mittel nicht zur Einschränkung sond ern zur Vermehrung der Produktion. Der sozialistischen Mitarbeit fällt darum die Aufgabe zu, dahin zu wirken, daß die Regulierung der Produktion verbunden wird mit der systematischen Fürsorge für die Hebung der Kaufkraft der brei ten Massen und der Ausgestaltung ihres sozialen Schutzes. (Hluk.)

Místopředseda Taub (zvoní): Prosím o klid.

Posl. de Witte (pokračuje): In dieser Zusammenarbeit können und müssen sich alle Völker im Staate finden, nicht nur als Gleiche unter Gleichen, wie es in der Formel des großen Staatsmannes Švehla hieß, sondern auch als Freie unter Freien, als selbstbewußte und aufrechte Demokraten inmitten einer der Knechtschaft verfallenen Welt, vereint zum Dienst an der Gesamtheit des Staates und zugleich zur Achtung und Wahrung der Rechte und der kulturellen Bedürfnisse jedes einzelnen Volkes.

In diesem Geist nehmen wir die parlamentarische Arbeit im neuen Hause auf, entschlossen, die Demokratie zu erhalten, sie mit sozialem Inhalt zu erfüllen und die arbeitenden Massen aller Nationen einer besseren Zukunft entgegen zu führen. (Potlesk.)

Tisztelt Képviselőház! A magyar pártok nevében már elhae hangzott a kormányelnök besbeszédjéhez fűzött állásfoglalásunk. Az én feladatom az, hogy néhány kritikai szempont

kidomboritása révén megvilágítsam a kisebbséségi magyarság helyzetét a minden irányból voló tisztánlátás érdekében.

Mielőtt azoban még erre in konkréto rátérnék, legyen szazabad megállapítanom, hogy ebben a barokk-stilü teremben mintegy uralkodik a köztrársasági Elnök Úr szobra, tanujeléül annak, hogy itt a demokrácia honol, a masaryki demokrácia. Pedig a látszat csal, lényegesen csal, mert ebben a teremben nem egyforma értékü mandátumjoggal ülünk itt valamennyien, mert statisztikailag megállapí tható, hogy egy csehszlovák képviselő megválasztásához átlagban 27.000 szavazat, egy német képviselő megválasztásához 30.000, egy magyar képviselő megválasztásához 32.000 szavazat kellett. Olyan ez a csehszlovák demokrácia, mint az a fa, melyről az őszi szél a levelek egy részét már lesodorta és az alatta meghúzódók csak egy része van védve a tűző napsugarak, vagy az esőcseppek ellen. Nálunk a leveleket lesodró szelet a többség nemzeti diktaturája pótolta még akkor is, ha néhány német miniszter segített az együttdiktálásban.

A választások előtt sokáig járta az a tévhit, hogy a magyar pártok széjjel fognak morzsolódni, nem fognak tudni ellentállni a különféle osztálypártok koncentrált rohamának. Nem tudom, hogy most, a választások lezajlása után, tünőben van-e ez a pszichozis, de azt hiszem, hogy itt a vágy még mindig délibábot mutogat azozoknak, akik ezt nagyon szeretnék, pedig most már illenék tudni, hogy a magyar pártok sikere, ereje nem politikai szemfényvesztés, melyet ügyes agitátorok trükkje tart össze, hanem egyszerüen egy név, egy nemzet öntudatos élniakarásának természetes vetülete, amelytől nem fog a köztársaság mindaddig megszabadulni, amíg ez a nemzet nem kapja meg a nemzeti fejlődéséhez szükséges összes attributumát. (Předsednictví převzal místopředseda dr Markovič.)

A miniszterelnök úr beszédéből nélkülöztük azt a megállapítást, mely szerint a kormány, felszámolva eddigi politikájával, gondoskodni kíván a nemzeti kisebbségeket a múltban ért sérelmek reparálásáról, valamint azoknak a jövőben való feltétlen megakadályozásáról. Pedig erre lett volna szükség. A magyarság bár a törvények sszelleme ezt nem diktálja kezdettől fogva ki van téve a gazdasági elnyomás és az ellentétes kulturális törekvés szoritó hatásának, melyek, mint egy harapófogó két nyele - ugylátszik - hivatva vannak az elnemzetlenítés mohó célját szolgálni. A magyarság ebben a harapófogóban már sokat elvesztett anyagi értékeiből, kulturális javai is lemorzsolódtak, csak a lelkiségét nem tudta a szorítás megtörni. (Posl. Vallo: Mi baja van a magyar kisebbségi burzsoáziának, ha van Szentiványinak földje?) Nézzék csak meg a telekkönyvet! (Výkřiky posl. Vallo.) Ami azt illeti, én sem a burzsoázia, sem a munkásság, hanem a magyar kisebbség nevében beszélek és nem engedem senki által kisajátítani valamely osztálynak szolgálatát, mert csak magyar kisebbség van. (Posl. Schulcz: Ön annak az exponense?) Exponense vagyok a magyar kisebbségnek, akár akarják az urak, akár nem! Én a munkásság nevében is beszélek, mert vége van már annak a korszaknak, amikor a kisebbségi magyar munkást le lehetett szakítani a nemzet testéről. (Hluk. - Výkřiky posl. Vallo.)

Místopředseda dr Markovič (zvoní): Prosím o kľud.

Posl. Jaross (pokračuje): A magyar nép földmüvelő nép, tehát nagyban érdekelt abban, hogy kié a föld. Szinte jóvátehetetlen bünt követtek el vele szemben a földreform végrehajtása folytán, amikor a tiszta magyarlakta területeket teletüzdelték telep ekkel és maradékbirtokokkal. Hodža miniszter úr Negyed községben azt mondotta a választási agitáció folyamán, hogy annyi föld nem is állott rendelkezésre, amennyivel a magyar földmüvesek földigényét kielégíthették volna. Ez kissé könyelmü kijelentés volt, mert tisztán a magyar etn ikumban 60.506 hektár kiterjedéssben létesítettek csehszlovák nemzetiségüek részére telepeket, illetve telepes községeket, összesen 73-at és 57.975 hektár terjedelemben - majdnem kizárólag csehszlovák nemzetiségüek részére - maradékbirtokokat, vagyis a tisztán magyarlakta területen kioszthattak volna összesen 118.481 hektár terjedelemben földet magyar kisgazdáknak és zselléreknek, ha a földrefo rm nem nemzeti, hanem közgazdasági célokat szolgált volna. (Posl. Csomor: Magyarok, Antal Gyula, lévai református pap, magyar keresztényszocialista vezér 35 katasztrális holdat kapott!) Azért mert véletlenül Csomor István és Antal Gyula földet kaptak, még nem kapott ezzel a magyar nép. (Výkřiky.)

Místopředseda dr Markovič (zvoní): Prosím pánov poslancov, aby zachovali kľud.

Posl. Jaross (pokračuje): A földhivatalt már megszüntették, illetve fennmaradt részét beosztották osztályként a földmüvelésügyi minisztériumba, de a földreform sebei ott égnek a kisebbségi ma gyarság testén. Az uj cserepes tanyák és falvak szembeszökően példázzák az uj szociális politikát, melynek ösvényén munkanélküli volt cselédek és zsellérek nyujtják ki kezüket a hiányzó falat kenyér után, vagy panaszolják fel az uj földesurak rideg zsugoriságát. Szomoru valóság, mert meggyőződtem róla, hogy a legalacsocsonyabb napszámot a maradékbirtokos fizeti, helyenként még ma is 6-7 koronát egy családapának. Tessék ebből családapának és rendes polgárnak lenni. Aratás nélküli családapák ezrei állanak tétlenül házaik előtt a Csallóközben és hallgatják nemsokára, mint zakatolnak a búzamezőkön az aratógépek. Helyes szociális politikával egyenesen meg kellene tiltani az aratógéppel való aratást, mint azt nemrégen Olaszországban elrendelték.

Az önálló kereseti foglalkozásu magyar ember, legyen az kisgazda, kisiparos, kereskedő vagy nagyobb gazda, a mai adópolitika, hitelpolitika és szociális terhek közepette szinte guzsba kötve mond le arról, hogy uj bef tetéssel vállalkozásba kezdjen, mely munkaalkalmat, tehát kenyeret jelent. Ez a harapófogó egyik nyele.

A másik nyelét a kulturpolitikusok tartják a kezükben. Az első tétel: sok a tanult, művelt magyar ember, tehát felesleges uj fiatalok képzése, nevelése. Nem kell a magyarságnak magyar egyetem, de felesleges a magyar nyelv egyetemi tanszéke is, mert nem kell magyar tanár. A középiskolákban maximálni kell a felvehető magyar tanulók számát, mert felesleges a magyar intelligencia túltermelése. Az állami magyar tanitóképzőben nincs szükség minden évben rendes kezdő osztályra, mert úgy sincs részükre hely, állás. Jó ehelyett az abituriens kurzus, vagy az externista tanfolyam, a tanító hivatása nem olyan fontos, csak a népet tanítja. A népiskolákban - bár a törvény pontosan előírja - nem szükséges, mert esetleg 40 gyermek jelentkezik, magyar tannyelvü osztályt nyitni. Ellenben támogatni kell, lehetőleg magyar községekben is a Slovenská liga munkáját, mely az uj, divatos müveltséget és kulturhorizontot képviseli.

Teljesen megértem, hogy a szlovákság saját nyelvét, kulturáját és n emzeti öntudatát művelni, fejlesztezteni és versenyképessé kívánja tenni, senki sem gördíthet ez elé akadályokat. A Slovenská liga munkája szlovák környezetben tiszteletreméltó és természetes. A magyar nemzettest húsába vág az azonzonban, ha magyaronoknak nevezett magyarokat kíván szlovákká átgyúrni, ha magyar nyelvterületen szlovák iskolát kíván létesíteni, ha szlovákosí tani igyekszik az istentiszteleti nyelvet és megakadályozza - kizárólag tekintélyi okokból - a magyar egyesületek tevékenységét. A Slovenská liga nem hatósági szerv, csak társadalmi egyesület, mondják sokszor, ha kifogást emelünk tevékenysége ellen. (Posl. Stunda: Arról van sz, hogy a Jarossokból ne legyenek ujból nacionalista vezérek.) Ön igen kicsi ahhoz, Stunda képviselő Úr, hogy ezt megakadályozhassa. (Posl. Stunda: Ön mennyivel nagyobb?) A nép megmondta szavazatai révén. (Posl. Stunda: Komáromban, Tornalján!) Ott megmutatta a magyar nép, ki nagyobb. (Posl. Stunda: Érsekujvárott?) Ami az érsekujvári eredményeket illeti, tessék csak megnézni a választási eredményeket. Azt hiszem, azután nem igen fog beszélni. (Posl. Stunda: Királyhelmeczen mi vagyunk a legnagyobb párt!) Isten éltesse. De igérem, hogy oda is elmegyünk, rendet csinálunk és akkor befellegzett maguknak. (Hluk. - Výkřiky.)

A Slovensá liga teljes mértékben élvezi a hatóság támogatását. A járási főnökök, a községi jegyzők, a szlovák tanítók helyi előharcosai, országos vezetői, felelős állásban lévő állami hivatalnokok és politikusok vezető tagjai a Slovenská ligának. Igazolásul felemlíten, hogy a liga 1930-ban Pozsonyban tartott közgyűlésén Predmerský István a jegyzőszövetség hivatalos szónoka szórol szóra a következőket mondotta: "Annak a testületnek a nevébem, amely kisebbségi területen a Slovenská liga programmja szerint dolgozik, üdvözletemet hozom a kongresszusnak azzal, hogy mint eddig, úgy a jövőben is kéz a kézben együtt akarunk dolgozni a Slovenská ligával Szlovenszkó megujhodásának munkájában." A liga szinte a kezében tartja ma nemcsak a tanügyi hatóságot, hanem az egész közigazgatási gépezetet Szlovenszkón. Olyan mint egy mellékkormány, amely láthatatlanul, de mindenütt érezhetően ott áll az események hátterében.

1925-ben Bella Metod, a liga elnöke meglátogatta a somorjai tagozatot. Krčmár helyi elnök üdvözlő beszédében ezekkel a szavakkal fogadta: "Nagyon megnövekednék tagjaink száma, ha felparcelláznók a közeli gancsházai és fakópusztai birtokokat. Ezért azzal a kéréssel fordulunk Önhöz, mélyen tisztelt zsupán úr, méltóztassék gondoskodni a gancsházai és fakópusztai nagybirtok parcellázásáról. Ezzel nemcsak tagjaink száma növekednék meg, de a somorjai szlovák iskoláknak is megvethetnénk alapját." Nem kell külön hangsúlyozni, hogy azóta mindez megtörtént.

A szlovák kulturakció nem állt meg a magyar nyelvhatárnál, sőt ellenkezőleg, felhasználva a földreform által előidézett uj néprajzi helyzetet, mélyen benyomult a magyar nyelvterületre és egymásután létesítette a telepes, kisebbségi és határvidéki iskolákat, mikor is 10-20-ig menő tanköteles gyermek esetében uj iskola nyílt, míg a magyar iskolákban 70-80 gyermek szorongott és szorong még ma is egy-egy osztályban és Tótmegyeren, Borsán, Alsógyőrödön, Csécsen, Makranczon százon felüli magyar gyermek jár még ma is sszlovák iskolába annak ellenére, hogy szülők, község, iskolaszék és politikai pártok együtt szorgalmazzák évek óta a magyar osztályok megnyítását. A telepes, kisebbségi és határvidéki népiskolák egyrészt a földrajzi helyzet, másrészt az évente és ünnepenként osztott ajándékok hatása alatt magyar gyermekekkel vannak kitöltve, akik így kénytelenek anyanyelvük helyett államnyelven tanulni.

Ezt a filmet sokáig és érdekesen lehetne tavább pergetni, hogy feltárulhatna az egész képviselőház előtt az elnemzetlenítés mai, modern módja. ho gyha a klotür nekem is nem parancsolna. (Posl. Schulcz: Miféle klotür?) Meg van szabva nekünk, hogy a klubunk csak egy óraig beszélhet. (Posl. Schulcz: Ez nem klotür. Tessék tudomásul venni, hogy klotür csak Gömb ösnél és Bethlennél van. Ez a berendezkedés itt nemcsak Magára, hanem a kormánypártra is vonatkozik!) Klotürért még nem kell Budapestre menni, megtalálj uk azt Prágában is. (Posl. Schulcz: Micsoda klotür az, ahol Szentiványi tegnapi beszédében "idekénysze rített" magyarságról merészel beszélni?) Ne használja kolléga úr annyira a hangját. (Hluk. - Výkříky.)