Místopředseda Roudnický (zvoní): Upozorňuji pana řečníka, že jeho řečnická lhůta uplynula.

Posl. Krebs (pokračuje): Ich bin gleich fertig.

Der Dr. Hodina soll sich einmal seine Presse vornehmen.

In ganz demselben Tone hat am 25. September der "Sozialdemokrat" in Prag geschrieben: "Rund 15 Jahre Gefängnis sind über die sieben Angeklagten verhängt worden, in drei Fällen wurden sie zu je drei Jahren, nur in einem, bei dem noch nicht zwanzigjährigen Schwab, zu einem Jahr verurteilt. Die deutsche Öffentlichkeit und keineswegs nur die Parteigenossen der Verurteilten, sondern auch jene Kreise, die es ablehnen, in den 7 Volkssportführern Repräsentanten der Nation zu sehen, wahrscheinlich aber auch ein guter Teil der čechischen Öffentlichkeit, freilich nicht jener, der von sich am lautesten reden macht, werden in dem Brünner Urteil eine schwere Beeinträchtigung des Vertrauens in die unbedingte Objektivität der Justiz" - das soll der Herr Dr. Meissner lesen, was seine Parteigenossen darüber gesagt haben - "und eine gleich schwere Gefahr für den nationalen Frieden, damit aber auch für Ansehen und Sicherheit des Staates erblicken. (Předsednictví převzal místopředseda Stivín.) Wie konnte es zu diesem Prozeß, zu diesem Urteil kommen? Dieser Prozeß war nur möglich durch ein völliges Versagen des staatlichen Verwaltungsapparats, der nicht als das Instrument einer demokratischen Republik, sondern wie das Polizeiregime eines Obrigkeitsstaates funktioniert."

Ich könnte noch eine ganze Reihe von Aussprüchen der Überzeugung dieser Parteien hier anführen und damit beweisen, daß es nicht nur eine persönliche Űberzeugung einzelner, sondern die Auffassung der offiziellen Parteiorgane dieser uns bekämpfenden Parteien gewesen ist, daß es sich hier um eine gesamte sudetendeutsche Angelegenheit handelt.

Ich komme zum Schlusse, ich bin zum Abschluß gerufen worden. Worum es sich bei diesem Prozeß handelt, habe ich einige Male gefragt. Es dreht sich darum, ein Prinzip zur Geltung zu bringen, das eines der wichtigsten und höchsten Prinzipien eines jeden modernen Rechtsstaates ist, der absoluten Unabhängigkeit der Justiz von allen Verwaltungs- oder sonstigen Eingriffen. Das größte, was einer Bewegung begegnen kann, ist wohl, in der eigenen Sache die Allgemeinheit verteidigen zu können. So sagte der deutsche Geschichtsschreiber Ranke in seinem Werke. Wir verteidigen nicht nur unsere private oder persönliche Angelegenheit, wir verteidigen den allgemeinen Rechtsgrundsatz, wir verteidigen in diesem Staate die Möglichkeit, unsere deutsche politische Auffassung mit den Mitteln zu vertreten, die uns im Rahmen dieser Gesetze garantiert und möglich sind. Der Volkssport-Prozeß war durch folgende Erscheinungen gekennzeichnet: Erstens dadurch, daß die angeblichen Straftatbestände nirgends konkretisiert wurden und die Konkretisierung derselben niemals erreichbar war. Zweitens, daß sich das Gericht über die von der Strafprozeßordnung geforderte Unmittelbarkeit des Verfahrens souverän hinwegsetzte und einfach Vérlesungen von Akten, die keinen Zusammenhang mit der Anklage hatten, veranlaßte. Drittens, daß es einen reinen Indizienprozeß führte, viertens alle Zeugenanträge abgelehnt worden sind, fünftens, daß es sich von den sogenannten Erkenntnissen eines Militärgutachtens, das ich heute charakterisiert habe, leiten ließ, ohne auch nur die geringste Möglichkeit eines Zeugenaufgebotes zu gestatten.

Aber im Brünner Prozeß ist noch etwas gründlich erwiesen worden, nämlich daß die massenweise verhängte monatelange Untersuchungshaft vollständig überflüssig war. Die in in der Anklageschrift zur Verlesung beantragten Akten waren bereits in der ersten Prozeßwoche vom Prozeßgericht sämtlich verlesen und durchgearbeitet worden. Der Prozeß hätte also bei der ohnehin erfolgten Abweisung sämtlicher Anträge der Verteidigung auf Grund des in der Anklage beantragten Materials nach knapp einer Woche beendet sein können. Was tut aber der dem Herrn Justizminister unterstehende Staatsanwalt? Er beantragt Herbeischaffung und Verlesung neuer Gendarmerie- und Polizeianzeigen, und zwar in ungeheuerer Masse; das erkennende Gericht gibt allen diesen uferlosen Beweisanträgen des Staatsanwalts statt und gibt sich dazu her, im offenen Prozeß ein Voruntersuchungsverfahren zu führen. Aber abgesehen davon, daß dieses Vorgehen den Fundamentalsätzen der Strafprozeßordnung widerspricht, wonach in der Hauptverhandlúng die Verteidigung weder mit einer unvorhergesehenen Beschuldigung noch mit einem neuen Beweismittel überrascht werden darf - denn nicht einen Überfall des Beschuldigten durch den Ankläger, sondern einen ehrlichen Rechtsstreit zwischen Anklage- und Verteidigungspartei soll der moderne Strafprozeß darstellen, was nur dann möglich ist, wenn beiden Parteien die nötige Vorbereitung zur Kritik des gegnerischen Beweisstoffes ermöglicht wird - so stellt dieses gesetzwidrige Verhalten der Staatsanwaltschaft und des Gerichtes eine unglaubliche Oberflächlichkeit und Schlamperei in der Zusammenarbeit der Anklage- und Sicherheitsbehörden bloß, die nach der finanziellen Seite den Gipfel einer unverantwortlichen Verschwendung bedeuten. Statt daß ein einzelner Untersuchungsrichter den ungeheueren Aktenwulst sichtet und die einzelnen auf den betreffenden Beschuldigten bezughabenden Aktenstücke heraussucht, was in dem Vorverfahren unter Ausschluß der Verteidigung und der Öffentlichkeit sehr rasch erfolgen kann, beantragt der Staatsanwalt im bereits anhängigen öffentlichen Prozeß die Verlesung von Aktenmaterial, das weder er noch ein Untersuchungsrichter jemals gesehen hat, und von dem man überhaupt nicht weiß, ob und was es auf die Beschuldigten Bezügliches enthält. Das ist ein unerhörter Mißstand, gegen den sich jedes Rechtsbewußtsein aufbäumt.

Meine Herren! [ ]. Eine Bewegung wie die unsere, die seit mehr als 2 Jahrzehnten hier auf dem Boden dieses Landes, auch unter anderen staatlichen Verhältnissen sich bemüht hat, eine klare politische Formel zu finden, die das Zusammenleben der Nationen in diesem Lande möglich macht (Souhlas na levici.), eine Bewegung, die es verstanden hat, die Jugend auf dieses Ziel einzustellen und sie damit nicht auf irgendein Fantom, sondern auf eine konkrete, in diesem Staate mögliche Konstruktion des nationalen Zusammenlebens zu bringen, einer solchen Bewegung wird ein Prozeß angehängt, der sie aufreiben, der ihre Führer beseitigen, der ihre Organisation niederhalten soll, nur aus dem Grunde, weil unzählige andere danebenstehen, die einen klaren und eindeutigen Willen im sudetendeutschen Volke verhindern wollen, der nicht das Objekt eines Kuhhandels, nicht das Objekt irgendwelcher Subventionen, nicht das Objekt irgendwelcher kleinlicher Tagesfragen, sondern die große Grundfrage, die Frage der Lösung des nationalen Problems in diesem Lande zu seinem Ziele gemacht hat. (Potlesk.)

Meine Herren! Sie werden uns heute oder morgen dem Staatsanwalt ausliefern. Wir werden - und ich sage damit das, was ich am ersten Tage gesagt habe, wo wir von dieser Tribüne aus uns verantwortet haben vor dem Staatsanwalt die Verantwortung dafür tragen, was wir angeblich begangen haben. Aber wir werden, wie ich damals gesagt habe, nicht kneifen, nicht flüchten, uns ihr nicht entziehen, sondern wir werden dem Staate den Prozeß führen, der geführt werden muß, um die Niederträchtigkeit der chauvinistischen Hetze auf čechischer Seite zu entlarven. (Potlesk.).

Meine Damen und Herren! Von dem berühmten und bekannten römischen Geschichtsschreiber, Historiker und Politiker Sallust stammt der Satz: Staaten erhalten sich mit jenen Mitteln, mit denen sie begründet werden. Wenn wir von diesem Gesichtspunkte aus die politischen Begebenheiten betrachten, von dem Zeitpunkt, als die Čechoslovakei gegründet wurde, da wird uns alles verständlich. Wir erinnern uns dabei, [ ]. Wir erinnern uns, daß das sudetendeutsche Gebiet mit militärischer Gewalt besetzt wurde und kraft der widerrechtlichen Besetzung durch Zwangsfriedensverträge einverleibt wurde. Wir erinnern uns daran, daß gleich am Beginn der Eigenstaatlichkeit ein blutiger Markstein, der 4. März 1919 steht, [ ].

Die Geschichte der gegen ihren Willen in diesen Staat hineingepreßten fremdnationalen Volksteile, die bei ihrer numerischen Stärke doch ein wesentlicher Bestandteil dieses Staates sind, ist eine unerhörte Kette von Leiden, Unterdrückungen, Schikanierungen, ausgesuchten Bosheiten, ist eine schreckliche Leidensgeschichte, die uns klar zum Bewußtsein bringt, daß das čechische Staatsvolk unter Übergehung der beschworenen Minderheitenverträge daran geht, seine Aufgabe darin sieht, diese Volksteile zu entnationalisieren, national zu entrechten, kulturell herabzudrücken, wirtschaftlich zu ruinieren und sozial zu verelenden.

Es würde zu weit führen, bei dieser Gelegenheit die einzelnen Leidensstationen des sudetendeutschen Volkes auf diesem furchtbaren Weg aufzuzeigen und nachzuweisen, wie die Čechen, dank der deutschen Untätigkeit und der fluchenswerten deutschen Schwäche im Laufe der Jahre immer kühner, frecher und zugreifender geworden sind, und es ist eine auffallende Tatsache, die wir festhalten wollen, daß seit der Anteilnahme deutscher Parteien an der Regierung, an der Macht, wie Sie sagen, sich die čechische Unverträglichkeit maßlos gesteigert hat, trotz Švehlas Worten von den Gleichen unter Gleichen. Was unter der allnationalen Koalition noch nicht möglich war, das ist jetzt unter der gemischtnationalen Regierung, in der die deutschen Sozialdemokraten mitsitzen, zur Wahrheit geworden. In den letzten Monaten und besonders in den letzten Wochen äußert sich die čechische Unverträglichkeit in einer ständig zunehmenden Zahl von Verfolgungen, Verboten, Hochverratsund Spionageprozessen. Als ob wir nichts anderes zu tun hätten, als ob wir keine größeren Sorgen hätten. Die Čechoslovakei steckt mitten in einer außerordentlich schweren Wirtschaftskrise. Alle Regierungen, die bisher dieses Staatsschiff lenkten, haben sich unfähig erwiesen. Die Volksvertretung sollte ihre hauptsächlichste Aufgabe darin sehen, der Bevölkerung Beschäftigung, Brot, Arbeit und Verdienst zu schaffen. Wir haben aus der Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten leider vernehmen müssen, daß auch die jetzige Regierung das Problem nicht zu meistern versteht. Die Regierungserklärung war nichts als ein armseliges Gestammel, an dessen Schluß wir zu hören bekamen, daß die private Wohltätigkeit allein im jetzigen Notstand helfen könnte. Es ist begreiflich, daß bei diesen trostlosen wirtschaftlichen Erscheinungen die Nervosität im Regierungslager von Tag zu Tag größer wird, die Staatskassen sind leer, die Arbeitslosigkeit wird von Tag zu Tag größer, Hungermärsche werden bereits inszeniert und die Bevölkerung nur mit Gewalt von Bajonetten und Gummiknüppeln niedergehalten. Die čechoslovakische und insbesondere die sudetendeutsche Wirtschaft ist ein Trümmerfeld geworden. Aber auch die politische Entwicklung scheint für die Čechoslovakei nicht rosig zu sein. Immer klarer zeigt sich, daß die durch die Zwangsfriedensverträge geschaffene Kleinstaaterei in Mitteleuropa, die Aufrichtung von Zöllen, die Absperrung der kleinen Staaten, die Autarkiebestrebungen die čechische Wirtschaft immer tiefer in das Elend hineinführen. Der Zeitgeist der modernen Entwicklung verlangt die Zus ammenfassung der Wirtschaftskörper zu großen Gebilden. Allerdings hat Herr Beneš jetzt gerade ein derartiges neues Gebilde geschaffen, indem er die Čechoslovakei, Jugoslavien und Rumänien zu einem politischen Machtfaktor, zu einem Bündnis gestaltete. Sein Koalitionskollege Herr Minister Dr. Hodža hat Sonntag in Anwesenheit sämtlicher agrarischer Minister und Funktionäre der čechischen Agrarpartei bei der außerordentlichen Generalversammlung der landwirtschaftlichen Spitzenverbände in Prag in seinen Ausführungen erklären müssen, daß dieses neue Gebilde wirtschaftlich der Čechoslovakei keineswegs zum Vorteil gereichen werde. Er hat also die hochgestimmten Hoffnungen, die von čechoslovakischer Seite auf dieses neue Gebilde gesetzt wurden, wesentlich zu trüben vermocht. Auch deses Gebilde ist nur entstanden aus Angst und Furcht vor einer kommenden Revision der Friedensverträge, die nicht aufzuhalten ist und die in irgend einer Form zur Gestaltung drängt. Es ist in dieser Richtung hoch interessant, die letzten Verhandlungen im englischen Unterhaus zu verfolgen, wo ausdrücklich festgestellt wurde, daß diese Revision entweder auf friedliche Weise vor sich gehen werde, oder, wenn es nicht gelingt, sich dann mit Gewalt durchsetzen müsse. Vielleicht mag auch die endlich in Deutschland zur Regierung gekommene nationale Bewegung mit beigetragen haben, die Nervosität auf čechischer Seite zu erhöhen und das Gespenst der drohenden Revision näher zu rücken. Vielleicht verlangt auch Frankreich eine Probemobilisierung seiner Trabanten, zu denen doch auch die Čechoslovakei gehört, verlangt den Nachweis der von Dr. Beneš so oft behaupteten Konsolidierung dieses Staates, in die man seit der Anteilnahme deutscher Parteien an der Regierung einigen Zweifel setzt. Es soll im Wege der jetzigen Verfolgungen vielleicht jetzt bewiesen werden, wieviel sich das Sudetendeutschtum gefallen läßt und ob es im Augenblick der Gefahr bereits so mundtot und vom čechoslovakischen Staatsgedanken so eingefangen ist, daß es restlos als Faktor in die französische Politik eingestellt werden kann. Diese jetzigen Hochverratsprozesse, der Volkssportprozeß, das Verlangen der Auslieferung der fünf nationalsozialistischen Abgeordreten, sind also unserer Auffassung nach nichts anderes als ein politisches Barometer, ein Barometer, das uns auch zugleich zeigt, wie schlecht es bereits um den Bestand dieses Staates bestellt sein muß, denn je schwächer die Stellung des Staates, desto nervöser werden die Staatsmänner, [ ]. Durch eine chauvinistische Hetze soll das čechische Volk, die čechische Öffentlichkeit, über alle Dinge hinweggetäuscht werden. Über die politisch unhaltbare ungeheuerliche Gestaltung, über die Erfolglosigkeit - wenn Sie wollen - der Beneš'schen Außenpolitik, die alles auf die Karte Frankreichs setzte, über das wirtschaftliche Elend hierzulande soll sie hinwegtäuschen, die eine Folge der politischen Konstellation ist. Und da sucht man die Opfer. Die Begründung ist nicht schwer zu finden. Man sucht harmlose Beweisgründe, man stellt vage Behauptungen auf, man spricht von möglichem Hochverrat, von Irredenta, man stellt seine Ansichten auf ein [ ] unsicheres militärisches Gutachten, von drohender militärischer Verwicklung und Gefahr. Das alles sind die Handhaben, um deutsche Abgeordnete ihrer Immunität zu entkleiden. Das alles dient dazu, um eine unbequeme deutsche Opposition zu beseitigen. (So ist es!). Als historisch interessant will ich bei dieser Gelegenheit doch die Wandlungen kurz aufzeigen und festhalten, die sich beim čechischen Volke in seinen politischen Ansichten und Auffassungen in verhältnismäßig ganz kurzer Zeit gewissermaßen noch vor unseren Augen vollzogen haben. Welch hohe Auffassungen hatten die Čechen z. B. nicht von der Immunität im alten Österreich. Sie haben sie stets verteidigt gegen die Angriffe des angeblichen österreichischen Polizeistaates. Immer haben Sie die Ansicht vertreten, daß ein Abgeordneter, ein Volksvertreter, wegen politischer Äußerungen überhaupt nicht verfolgt werden darf, weil dies mit der Ausübung seines Mandats zusammenhängt und dessen restlose Ausübung allein gewährleistet. Es liegt ja im Wesen der Immunität der richtigen Volksvertretung: die Wahrung der Interessen der Bevölkerung, der einzelnen Wahlgruppen und Parteien durch die Mandatsträger kann ja nur erfolgen, wenn diese stets unter allen Umständen unumwunden den Meinungen und programmatischen Forderungen der Partei Ausdruck verleihen können. Die Immunität der Volksvertreter war zu allen Zeiten und bei allen Völkern vom grauesten Altertum an ein kostbares Gut, das geschützt wurde ohne Rücksicht auf die Parteizugehörigkeit des Betreffenden und ohne Rücksicht auf seine und seiner Partei Einstellung zum Staat oder zur jeweiligen Regierung.

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf die Auslieferungspraxis im alten Österreich, wo niemals meines Wissens wegen politischer Delikte ausgeliefert wurde. Wie viele čechische Abgeordneten wären bei einer anderen Auffassung nicht unrettbar in den Kerker gewandert? Niemals wäre es den Čechen möglich gewesen, die Interessen ihres Volkes so restlos und erfolgreich zu vertreten, wenn sie hätten befürchten müssen, etwa wegen Hochverrats oder Irredenta in den Kerker geworfen zu werden. Ich erinnere hier - es würde zu weit führen, alle Beispiele anzuführen - in diesem Zusammenhang an die langjährige Tätigkeit im Freiheitskampf der großen Männer dieses Staates Masaryk, Kramář, Beneš, Rašín und vieler anderer vor und während des Weltkrieges, in ihren Bestrebungen zur Vernichtung Österreichs. Die Herren haben diesen Kampf in ihren Biographien beschrieben und damit allen anderen Völkern ein Vorbild für die Zukunft gegeben. Allerdings will ich bei dieser Gelegenheit auch festhalten, daß dieser verruchte österreichische Polizeistaat kein Schutzgesetz zu seinem Bestande brauchte, wie die heutige Demokratie, in der angeblich der Wille des Volkes oberstes Gesetz ist. Und gerade mit Rücksicht auf diese Vergangenheit der Čechen hätte man im eigenen Staate annehmen müssen, daß sie sich zur gleich hohen Auffassung vom Wesen der Immunität bekennen, wie sie es zwei, drei Jahrzehnte früher im alten Österreich getan haben, und dies selbstverständlich auch dann, wenn diese Auffassungen ihnen auch etwas unbequem sind. Aber hier gilt das Wort: die Zeiten ändern sich und die Menschen mit ihnen. Waren die Čechen früher Vorkämpfer für die demokratischen Freiheiten, für die unantastbaren Volksrechte und für die Immunität ihrer Vertreter und ihrer Freiheitskämpfer, so sind sie heute im eigenen Staat als die Herren und Gebieter auch der hier seßhaften anderen Volksteile - das muß offen ausgesprochen werden - skrupellose Unterdrücker demokratischer Freiheiten, Unterdrücker der Volksrechte, wenngleich sie nach außen den Schein wahren und immer wieder von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit sprechen und davon zu reden wissen, daß die sudetendeutsche Frage nicht mehr besteht, daß sie restlos zur Zufriedenheit der Deutschen geregelt ist.

Die Geschichte wird einst ein vernichtendes Urteil über dieses Volk, über die Wandlungen der čechischen Führer fällen und wird auch sonst an der Hand der Tatsachen wieder ei nmal nachweisen, wie sehr die Čechen in beschämender Weise in ihrem eigenen Staat von ihren früheren Ansichten und Forderungen abgewichen sind. Es ist heute nicht Zeit dazu, um diese meine Behauptungen auf Grund von Tatsachen durch konkrete Beispiele klar und eindeutig zu beweisen. Aber gerade in diesem Zusammenhang ist es interessant zu betonen, welcher Wandel sich in der Auffassung von der sog. Autonomie bei den Čechen seither vollzogen hat, von der Autonomie, die sie im alten Österreich stürmisch forderten und vertraten, während sie heute die deutschen Nationalsozialisten gerade wegen dieser Forderung aufs schärfste bekämpfen und verfolgen.

Aber dieses Verhalten des čechischen Staatsvolkes beweist uns doch klar und bestärkt uns noch in der Auffassung, die wir die ganzen Jahre über vertreten haben, daß es an sich vollständig gleichgültig ist, zu welcher Auffassung wir uns in diesem Staate bekennen, ob wir uns zu diesem Staate bekennen, ob wir uns mit beiden Füßen auf den Boden des Staates stellen, ob wir patriotisch sind oder nicht, ob wir Loyalität heucheln oder nicht, ob wir weiß Gott, patriotische Lieder bei jedem Anlaß singen oder nicht, es bleibt sich immer gleich. Der Staat hat nach unserer Auffassung eine Mission zu erfüllen, und von dieser Auffassung wird ihn nichts abbringen, auch deutsche Loyalitätsbezeugungen nicht. Der Staat war, ist und bleibt deutschfeindlich. Das mögen auch alle jenen Deutschen erkennen, welche von der ehemaligen sudetendeutschen Forderung nach dem Selbstbestimmungsrecht abgerückt sind, die die Nationalpartei wegen ihres Fes thaltens an diesem Rechte als Phantasten und Narren bezeichnen. Gerade das Verhalten der Čechen gegenüber der akaktivistischen Richtung des sudetendeutschen Volkes, gegenüber den auf dem Boden des Staates stehenden Nationalsozialisten zeigt doch, wie recht die deutsche Nationalpartei hat, wenn sie an dieser ihrer Forderung unverrü bar festhält.

Die Auslieferung richtet sich gegen das deutsche Volk in seiner Gesamtheit, sie richtet sich gegen die deutsche Opposition, um sie mundtot zu ma chen, weil man hierzulande keine Opposition wünscht. In anderen Ländern ist man froh, eine Opposition zu besitzen, die in alle Tiefen hineinleuchtet, die alles das aufzeigt, was zu verbessern wäre, die also durch diese Tätigkeit konstruktiv und aufbauend wirkt. Hier aber ist es anders. Während sich Regierungsparteiler alles erlauben dürfen, während tagtäglich die schmutzigsten Angelegenheiten die Öffentlichkeit beschäftigen, werden sie nicht der Strafgerichtsbarkeit überliefert, selbst bei offensichtlichem Verschulden der gerichtlichen Verfolgung nicht preisgegeben. Demgegenüber aber greift man auf die Opposition, und zwar ihrer Gesinnung wegen. Und wenn der Herr-Justizminister Meissner im Budgetausschuß des Senates dieser Tage ausdrücklich erklärte, daß es eine falsche Auffassung sei anzunehmen, daß dieser Prozeß der Gesinnung wegen geführt werde, daß es ein Prozeß gegen das gesamte deutsche Volk sei, wissen wir doch, daß dem so ist. Wir sehen es an dem Verhalten bei der Durchführung des Prozesses, wis sahen es an der Durchführung besonders des Volkssportprozesses in seinen einzelnen Phasen. Es handelt sich hier nicht um Feststellung von Schuld oder Nicht-Schuld. Aber es ist nach dem Vorgang begreiflich, daß wir jedes Vertrauen zur Objektivität des Immunitätsausschusses, zur Objektivität der Volksvertreter und zur Objektivität der čechoslovaki schen Gerichte verloren haben. Wenn der Herr Justizminister Meissner ausdrücklich festgehalten haben will, daß die Justizverwaltung, ihre Organe und die öffentliche Anklage sehr objektiv auch in diesem Falle vorgehen werden: [ ]. Denn der Zweck ist ja klar, nichts anderes als die Einschüchterung des Sudentendeutschtums im allgemeinen. Es soll uns klar zum Bewußtsein gebracht werden, daß wir nur Staatsbürger zweiter Güte sind, daß wir auf uns allein gestellt sind und keine Hoffnung von irgendwoher zu erwarten haben, daß es gefehlt ist, sich vielleicht auf den großen deutschen Bruder zu verlassen. Dieses Gefühl der Schwäche soll uns auf diesem Wege so recht zum Bewußtsein gebracht werden. Im Zuge des seit Monaten mit stillschweigender und offener Duldung der deutschen Regierungsparteien betriebenen Feldzuges gegen deutsche Vereine und Einzelpersonen, sollen nunmehr national bewußte unerschrockene Volksvertreter wahrscheinlich nacheinander an die Reihe kommen und mundtod gemacht werden. Doch die Herren irren sich, wenn Sie glauben, daß sie auf diesem Wege das gesteckte Ziel erreichen werden. Wie man im Wege des Einsperrens und der Verfolgung wohl kaum gute begeisterte čechoslovakische Patrioten erziehen wird, dieser etwas grausame Unterrichtskurs für staatsbürgerliche Erziehung wird für viele ihr ganzes Lebenlang sehr heilsam und anschaulich sein und enthebt uns Nationalbewußte der Notwendigkeit, viel Worte über das hier herrschende System der Unterdrückung und Entnationalisierung zu machen. Dem in nationalen Dingen Gleichgültigen und stets versonnenen sudetendeutschen Michel wird auf diesem gewaltsamen Wege etwas deutsches Bewußtsein und nationale Würde, man möchte sagen eingebläut werden und das ist gut so, weil wir auf diesem Wege endlich zu dem Ziel kommen werden, das wir erreichen müssen, soll unser Volkstum auf diesem Boden nicht vollständig zugrundegehen: zur Volksgemeinschaft, weil es auf diesem Wege tagtäglich klar zum Bewußtsein gebracht wird, daß wir über alle Parteien und Klassenunterschiede hinweg doch die notwendige Einheit und Zusammenfassung der Kräfte gegen den uns vernichtenden Čechisierungswillen finden müssen.

Die čechischen Machthaber hoffen auf diesem Wege, wie ich sagte, die Oppositionellen zu treffen, sie treffen aber damit das ganze deutsche Volk, sie treffen uns in unseren Lebensnotwendigkeiten, in dem Heiligsten, das wir haben, in dem stolzen Bekenntnis zu unserem deutschen Volkstum, und das sei auch einmal klar und deutlich ausgesprochen. Auch durch Verfolgungen und Absperrungen werden wir uns niemals das Recht nehmen lassen, mit unseren Brüdern und Schwestern im Deutschen Reiche zu verkehren. Frank und frei bekennen wir von dieser Stelle aus, daß wir uns zu unserem deutschen Gesamtvolk bekennen, wir bekennen, daß wir nur ein Teil dieses deutschen Volkes sind, Fleisch von ihrem Fleisch und Blut von ihrem Blut und daß wir uns durch gar nichts dieses Bekenntnis aus unserem Herzen reißen lassen werden. Möge man uns deswegen für dieses Bekenntnis mit Hochverratsprozessen verfolgen, als Irredentisten anklagen, wir lachen darüber, da wir doch nach dem Beispiel der Čechen wissen, daß es im Leben eines Volkes den Begriff Hochverrat überhaupt nicht gibt. Gerade deshalb schmerzt es uns in der tiefsten Seele, wenn wir feststellen müssen, daß ein Teil des sudetendeutschen Volkes allen diesen Vorgängen teilnahmslos gegenübersteht (Posl. inž. Kallina: Nur die Führer, das Volk nicht!), wenn wir sehen, daß die deutschen Regierungsparteien von diesen Vorgängen nicht berührt werden, ja, wie sich all das mit ihrer stillschweigenden Duldung vollzieht. Wahrlich, wie weit haben es die Führer dieser Parteien gebracht! Wo ist der Bund der Landwirte des ehedem freiheitlichen Bauerntums? Wo sind die deutschen Sozialdemokraten als die privilegierten Vertreter und Vorkämpfer der Glaubens- und Gewissensfreiheit, für Versammlungsrecht und dergleichen mehr? Der Herr Abg. Hodina versucht (Hlasy: Doktor, bitte!), von Spinas Gnaden Doktor, wenn Sie wollen, der Abg. Hodina versucht diese man kann wohl sagen Schande damit zu entschuldigen, daß er diese Verfolgung und Auslieferung der nationalsozialistischen Abgeordneten als eine rein persönliche Angelegenheit der vier einzelnen Personen bezeichnet und sich damit entschuldigt, daß selbst bei ihrer Anwesenheit im Immunitätsausschuß und hier im Hause die Auslieferung durch die čechischen Parteien nicht verhindert werden konnte. (Posl. Eckert: Sie sollen hinausgehen, was die deutschen Bauern heute sagen!) Auch die "Deutsche Landpost" berichtet, daß es sich hier um keine sudetendeutsche Sache handelt, sondern um eine rein nationalsozialistische Parteisache. Der Brünner "Landruf" weiß sogar seinen betörten Anhängern zu berichten, daß der Bund der Landwirte gegen die Auslieferung der nationalsozialistischen Abgeordneten Stellung genommen hat und dies damit bekundete, daß die beiden Regierungsparteien, der Bund der Landwirte und die Sozialdemokraten, in eindrucksvollster Weise durch ihr Fernbleiben Einspruch erhoben haben. (Veselost.) Höher kann wohl der Volksbetrug wirklich nicht mehr getrieben werden. Zu bedauern sind die Wähler, die sich durch derartige Dinge in ihren gewiß gesunden Ansichten täuschen lassen.

Ich glaube allerdings, daß auch diese Manöver nichts nützen werden, daß die Erkenntnis auch bei den Anhängern dieser Parteien immer weitere Kreise ergreift und in der Abkehr von diesen Parteien ihren sichtbaren Ausdruck finden wird. Nach dieser Richtung sind die Verfolgungen in ihrer Wirkung, ich möchte sagen, unbezahlbar. Sie dienen der Aufklärung des sudetendeutschen Volkes, und solche Opfer müssen gebracht werden, dessen müssen wir uns bewußt sein. Wenn die Čechen glauben, daß sie auf diesem Wege die Opposition tatsächlich mundtot machen werden, dann irren sie, wie die Zukunft lehren wird. Denn wir national Bewußten werden trotz dieser Einkerkerungen und Verfolgungen, trotz der Bedrückungen in unserem Eifer an der Aufsklärungsarbeit nicht erlahmen, nicht ermüden, unser Volk wach zu rufen und zum Bewußtsein der eigenen Kraft und Würde zu bringen, damit es endlich selbst die Gestaltung seines Schicksals in die Hände nimmt. Wir fußen dabei auf der seinerzeit abgegebenen staatsrechtlichen Erklärung, in der wir ausdrücklich sagten: "Wir verwerfen die Fabel vom rein čechoslovakischen Staat, von der čechoslovakischen Nation unnd von der čechoslovakischen Sprache als mit den Tatsachen handgreiflich in Widerspruch stehend. Wir werden de Čechen niemals als Herren anerkennen, niemals uns als Knechte in diesem Staate fügen. Unrecht kann auch durch tausendjährige Übung niemals recht werden." Und von diesem Standpunkt aus betrachtet die deutsche Nationalpartei diesen Prozeß nicht als eine Privatangelegenheit der deutschen Nationalsozialisten, sondern als eine sudetendeutsche Angelegenheit und geradezu als Faustschlag gegen das gesamte Sudetendeutschtum. Was heute den deutschen Nationalsozialisten passiert, kann morgen einer anderen deutschen oder oppositionellen Partei passieren. Wenn heute dieser oder jener Mißliebige verfolgt wird aus dieser Partei, kann morgen von der andern Partei ein anderer darankommen. Wir erklären daher, daß wir die deutschen Nationalsozialisten in diesem Kampf mit allen unseren Mitteln unterstützen werden, daß wir an ihrer Seite stehen werden, unbeschadet unserer anderen grundsätzlichen Einstellung zum čechoslovakischen Staate, unbeschadet unseres Bekenntnisses zum reinen unverfälschten Selbstbest immungsrecht, auf das wir nach unserer Auffassung auch in diesem Staate unser Recht hatten und auch in der Zukunft haben.

Zur Charakterisierung des čechischen Staates und des hier herrschenden Systems finde ich nur die treffenden Worte, die der ehemalige Abgeordnete Masaryk im österreichischen Abgeordnetenhause gesprochen hat und die da lauten: "Ein Staat, der sich vor den Kundgebungen seiner Bürger fürchtet und sie unterdrückt, ist ein Tyrannenstaat." (Souhlas.) [ ] Wir aber wissen, daß ein Staat durch Gewalt und durch Bajonette nicht auf die Dauer erhalten werden kann. Wir aber wissen, daß ewige eherne Rechte nicht der Verjährung unterliegen, solange ein Volk darum kämpft, und da wir uns zu dieser Auffassung bekennen, wollen wir weiterkämpfen für unseres Volkes Recht auf diesem Boden, auf den uns das Schicksal gestellt hat, bis dem sudetendeutschen Volke die Freiheit winkt. (Potlesk.)

Tisztelt Ház! Chcem oznámiť, že ze solidarity zde hovorím!

A mostani vita magja az, hogy négy német képviselőt a parlament mentelmi bizottsága meg akar fosztani mentelmi jogától, hogy azokat a bíróság megbüntethesse azért, mert a négy német képviselőnek nemzeti érzése van és odaállott védelmezni azokat a német fiatalokat, akik a nemzeti érzést ápolni akarják és meg akarnak maradni ebben a poliglott államban fajukhoz hű németeknek.

A mentelmi bizottságnak ez a magatartása kell, hogy a legélesebb kritikát váltsa ki minden emberből, aki közjogilag érez. A bizottságnak javaslata a kormány szellemét tükrözi vissza, hiszen ne felejtsük, hogy a bizottságnak nagy része kormánypárti tagokból áll. A kormánynak pedig az az intenciója, hogy elnyomjon minden nemzeti érzést, amely nem cseh; s elnyomjon minden olyan megnyilatkozást, amely az itt levő fajok nemzeti öntudatát erősitené. Én csak célzok arra, hogy Tukát - aki nem tett egyebet, mint szlovák fajtájának jogait akarta megvédelmezni a csehesitéssel szemben - a mentelmi bizottság kiadta, amely tény nélkül Tukát soha olyan súlyosan el nem itélték volna, mint ahogy megtörtént.

Ez a köztársaság a szabadság köztársaságának hirdeti magát. Pedig nem az! Itt épen annyi szabadság van, mint a régi velencei köztársaságban volt. Mint ahogy ott voltak feljelentések, titkos tanácsok - úgy itt is vannak. Sőt, mint ahogy Velencében félretették mindazokat, akik alkalmatlanok voltak, úgy itt is félreteszik azokat. Itt van pl. Pergler, itt van pl. Gajda, itt van pl. Stříbrný. Ennek a köztársaságnak a kormánya áfiummal dolgozik. Nem direkt sujt, de indirekt büntet. Ennek eklatáns példája ez a mai eset is, amikor nyilván megfélemlitési szándékkal a németeknek ellenzékiségét akarják megtörni, s ahol nyilván azt akarja a kormányzat a maga többségével keresztülvinni, hogy intő példa gyanánt megbüntethesse azokat, akik a fiatalság nemzeti érzését támogatni akarják.

Ez a respublika a külföld előtt úgy akar szerepelni, mint a szabadság és demokrácia palládiuma. Hát innen mutatok rá, hogy ez nem az! Jugoszlávia és Románia - amely államokkal most ez a köztársaság egységesen blokkba tömörült a békekészség nagyobb dicsőségére - csak annyiban különbözik ettől a respublikától, hogy ott nyíltan dolgozik az abszolutizmus, itt titokban, de a lélek szabadságat épugy megsemmisítik itt is, mint a másik két államban.

Mi itt lévő magyarok szolidárisnak érezzük magunkat valamennyi testvérnéppel, akik ebben az államban inkorporálva vannak mint nemzetiségek, mint kisebbségek. Ennek következtében kijelentem itt, hogy a legnagyobb mértékben elitéljük mindannyian azt a magatartást, amelyet a német képviselőkkel szemben a mentelmi bizottság elfoglalt. E képviselők mentelmi jogának felfüggesztéséhez a mi szavazatainkkal hozzá nem járulunk, mert ez az egész akció nem egyéb, mint megfojtani akarása annak a német népléleknek, amely most fejlődik ki és most éri el azt az öntudatot, amelyet - sajnos - hosszu ideig bizonyos áramlatok meg akartak semmisíteni. (Potlesk.)