nend, daß derartige Zustände hier in Prag unter den Augen der Landesdirektion platzgreifen können und daß keines von den Inspektionsorganen, die doch von Zeit zu Zeit die Abteilungen und Kommissariate revidieren, bisher den Mut gefunden hat, darauf hinzuweisen und Ordnung zu schaffen. Schweigen heißt zustimmen, in diesem Falle approbieren, was nationale Disziplinlosigkeit erfunden und geschaffen.

Für uns Deutsche wäre es tief beschämend, wollten wir derartige Zustände ruhig hinnehmen. Wir werden vielmehr alles daransetzen, daß hier aufgeräumt und endlich Ordnung geschaffen wird. Unter nochmaligem hinweise auf die geschilderten Zustände stellen die Gefertigten die Anfrage:

Hat Seine Exzellenz Kenntnis von diesem gesetzwidrigen deutschfeindlichen Vorgehen der k. k. Finanzbehörde ?

Ist Seine Excellenz gewillt, schleunigst dafür sorgen, daß den Beschwerden des deutschen Volkes Rechnung getragen und die beanständeten Adler in kürzester Zeit verschwinden und durch andere ersetzt werden?

Prag, am 30. Sept. 1908.

Abg. Größl und Genossen.

Oberstlandmarschall: Interpellation der Herren Abgeordneten Dr. Herold und Gen. an Seine Exzellenz den Herrn Statthalter.

Landtagsaktuar Dr. Kopečný (liest): Interpellation der Herren Abgeordneten Dr. Herold und Genossen an Seine Exzellenz den Herrn Statthalter, betreffend das Gerücht, daß seitens der k. k. Statthalterei den deutschen Eltern Bilins verwehrt werden soll, ihren Kindern schwarz-rot-goldene Fähnchen zu geben.

In Bilin herrscht die größte Erregung darüber, daß es den deutschen Eltern Bilins seitens der k. k. Statthalterei verwehrt werden soll, ihren Kindern Fähnchen in den Idealsarben des deutschen Volkes zu geben.

Man fragt sich, wie so es komme, daß seitens der k. k. Statthalterei in die Rechte der deutschen Bevölkerung derartige Eingriffe versucht werden, während gegen nationale Auszüge tschechischer Schulkinder seitens der Behörden niemals ein Einwand geschieht.

Die Gefertigten stellen an Seine Exzellenz den Herrn Statthalter die Anfrage:

Ist Seine Exzellenz bereit, bekanntzugeben, welches Bewandnis es mit dem erwähnten Gerüchte hat, beziehungsweise ob es wahr ist, daß seitens der k. k. Statthalterei ein derartiger Eingriff in die Rechte der deutschen Eltern in Bilin versucht wurde ober versucht werden soll.

Prag, am 30. September 1908.

Abg. Dr. Herold und Genossen.

Oberstlandmarschall: Interpellation der Herren Abgeordneten Größl u. Genossen an Seine Exzellenz den Herrn Statthalter:

Landtagssekretär Dr. Haasz (liest): Interpellation der Abgeordneten Größl und Genossen an Seine Exzellenz den Herrn Statthalter. Seit drei Jahren ist eine Heimatszuständigkeits-Angelegenheit bei der k. k. Statthalterei anhängig, die so klar ist und dennoch zu keinem Abschluß führt, weil die Bezirksvertretung von Smichov dies einfach nicht will.

Es handelt sich um die Heimatszuständigkeit einer Frau Haschek Johanna aus Tursko, für welche von der Gemeinde Gansau bei Winterberg Kosten verlangt werden

Johanna Raschek ist laut Erkenntnisses der k. k. Bezirkshauptmannschaft Smichov vom 8. Jänner 1907, Z. 87. 878, nach Tursko bei Prag heimatszuständig erklärt worden, und demgemäß die Entscheidung nach Weigerung in Tursko an die k. k. Statthalterei in Prag unter Zahl 13. 902 am 20. Feber 1907 von Smichov aus vorgelegt worden.

Diese Entscheidung mußte von der k. k. Statthalterei in Prag bestätigt worden sein, weil dann in der Folge die k. k. Bezirkshauptmannschaft in Smichov mit Erkenntnis vom 13. Mai 1907, Zahl 31. 075, die Ersetzung der Unterstützungskosten per 109 K 30 h für Johanna Haschek an die Gemeinde Gansau bestimmt hat und die Eintreibung der Kosten veranlaßt.

Nachdem die Eintreibung erfolglos geblieben ist, hat man den Betrag durch Anordnung von Zwangsumlagen in der Gemeinde Tursko decken wollen, wie der Bericht der k. k. Bezirkshauptmannschaft vom 14.

September 1907, Zahl 65. 203 zur Kenntnis bringt.

Nunmehr aber hat die Bezirksvertretung Smichov in der Sitzung vom 9. Dezember 1907 die Zwangsumlagen nicht genehmigt, mit der Begründung, daß die Identität der Johanna Haschek nicht erwiesen sei, wo doch die Hauptmannschaft und die k. k. Statthaltei durch Erkenntnisse die Zuständigkeit erwiesen, durch Akten bestätigt und demgemäß den Kostenersatz nach gründlicher Überzeugung erst der Gemeinde Tursko ausgegeben hat.

Diese ausführliche aktenmäßige Zusammenstellung der Haschek-Angelegenheit ist nochmals als mehrfache Urgenz vom 6. August 1907, Zahl 173 an die k. k. Statthalterei in Prag abgegangen und um die Entscheidung angesucht worden, wieso die Bezirksvertretung berechtigt ist, Zweifel über die Identität der Person auszusprechen und die Sache hinauszuschieben, nachdem Unter- und Oberbehörden durch Recherchen die Personsfeststellung genau vorgenommen und bestimmt haben.

Es liegt ohnehin bei dem schon groß angewachsenen Aftenbündel bei der k. k. Statthalterei die genaue Erklärung, wieso die Johanna Haschek zu den verschiedenen Namen gekommen und alles ist mit Scheinen belegt.

1.   Ist Seiner Exzellenz diese Angelegenheit bekannt?

2.   Wenn nicht, ist Seine Exzellenz nach Kenntnisnahme dieser Sache gewillt, diesem eigenmächtigen, chikanöfen Vorgehen der Bezirksvertretung von Smichow ein Ende zu machen und die Angelegenheit einer gerechten Lösung zuzuführen?

Prag, am 30. September 1908.

Abg. Größl und Gen.

Oberstlandmarschall: Anfrage der Abgeordneten Josef Markert und Genossen an Seine Exzellenz den Herrn Statthalter.

Landtagsaktuar Dr. Lašťovka (liest): Anfrage der Abgeordneten Josef Markert und Genossen an Seine Exzellenz den Herrn Statthalter Grafen Coudenhove, betreffend die Errichtung einer deutschen Staatsbahn-direktion in einer deutschen Stadt östlich der Elbe.

Die nationale Tätigkeit der bestehenden beiden Staatsbahndirektionen in Prag und Pilsen haben in der deutschen Bevölkerung Böhmens den gerechtfertigten Wunsch nach Errichtung zweiter Staatsbahndirektionen im deutschen Gebiete Böhmens hervorgerufen Durch die beiden bestehenden Staatsbahndirektionen wurden vielfach tschechische Beamte und Angestellte in Stationen des deutschen Sprachgebietes angestellt, die Zweisprachigkeit im Verkehre eingeführt, die Errichtung tschechischer Minderheitsschulen begünstigt, kurzum geradezu planmäßig die Bertschechung des deutschen Gebietes vorbereitet und gefördert.

Die nunmehr durchgeführte Verstaatlichung der k. k. priv. Böhmischen Norbahn und die eventuell noch durchzuführende Verstaatlichung einiger anderen Anschlußlinien läßt die Befürchtung aufkommen, daß, die unter staatlicher Ägibe durchgeführte Tschechisierungsaktion sich auch auf die neu in den Staatsbahnbetrieb übergegangenen Linien der k. k. priv. Böhmischen Nordbahn erstrecken wird.

In der Erkenntnis der hervorragenden Bedeutung, welche der Verstaatlichung der k. k. priv. Böhmischen Nordbahn in nationaler Beziehung zuzurkennen ist, haben sich die Vertreter der sämtlichen in dem Interessengebiete der genannten Bahn gelegenen Bezirke und Gemeinden zu gemeinsamer Beratung zusammengefunden.

In voller Einmütigkeit gelangten die berufenen Vertreter des Interessengebietes zu dem Ergebnisse, daß, zur Wahrung des deutschen Volkstums und Besitzstandes in Nordböhmen die nachstehenden Forderungen Zu erheben und mit aller Entschiedenheit zu vertreten sind:

1.   Die Errichtung einer und wenn im Falle weiterer Bahnverstaatlichungen das Bedürfnis hiefür vorliegt, zweier deutschen Staatsbahndirektionen mit dem Sitze in deutschböhmischen Städten. Diesen deutschen Staatsbahndirektionen wären die im Deutschgebiete in Böhmen gelegenen Linien und Teilstrecken zuzuweisen.

2.   Die Aufrechthaltung der Einsprachigkeit und der einheitlich deutschen Amtierung auf den Linien der verstaatlichten Böhmischen Nordbahn, soweit sie das deutsche Sprachgebiet durchziehen.

3. Die Besetzung der Stellen von Beamten und Bediensteten bei dieser Bahn im deutschen Sprachgebiete mit ausschließlich deutschen Bewerbern.

Diese Forderungen erscheinen Vollauf berechtigt und wird zu ihrer Begründung Nachstehendes ausgeführt:

ad 1, Die Zusammenfassung der das deutsche Sprachgebiet durchziehenden Staatsbahnlinien unter eine oder mehrere deutsche Staatsbahndirektionen entspricht einem längst gehegten Herzenswunsche der Deutschböhmen und ist als ein Betätigungsakt der administrativen Zweiteilung, die allein den nationalen Frieden anzubahnen Vermag, im staatlichen Interesse gelegen.

Ganz abgesehen davon, daß der zu große Umfang der Prager Staatsbahndirektion eine Teilung zweckmäßig und notwendig erscheinen läßt, muß es als eine nationale und wirtschaftliche Ungerechtigkeit erkannt werden, daß die Tschechen die beiden im Kronlande Böhmen bestehenden Staatsbahndirektionen besitzen, während die 38% Deutschen des Landes trotz ihrer überragenden Steuerkraft, ihrer wirtschaftlichen Machtstellung und ihres reichgegliederten Staatsbahnnetzes bisher aus eine deutsche Staatsbahndirektion verzichten mußten.

Der deutsche Landesteil von Böhmen Wirb Von nachstehenden Staatsbahnlinien und Lokalbahnen, welche vom Staate betrieben Werden, beziehungsweise von Teilstrecken solcher Bahnen durchzogen:

Zu diesem deutschen Besitzstande an Bahnstrecken treten weiter mit Rücksicht aus die bevorstehenden Verstaatlichungsaktionen hinzu:

Die im deutschen Gebiete gelegenen Strecken der Böhmischen Nordbahn mit.. 210 km der Österreichischen Nordwestbahn mit.............276 " und der Süd-Norddeutschen Verbindungsbahn mit.......66 ".

Es wird daher in Bälde der deutsche Besitzstand an Staatsbahnstrecken und an Lokalbahnen in Böhmen, die vom Staate betrieben werden, 1827 Betriebskilometer mit 282 Stationen und Haltestellen umfassen.

Dieser Besitzstand rechtfertigt vollauf die Errichtung zweier deutschen Staatsbahndirektionen.

Ziehen wir zum Vergleich die Verhältnisse bei anbeten schon bestehenden Staatsbahndirektionen heran, so ergibt sich, daß die Staatsbahndirektionen in

Wird hiebei noch berücksichtigt, daß die das Deutschgebiet Böhmens durchschneidenden Staatsbahnstrecken infolge der hochentwickelten Industrie und des mächtigen Kohlenbergbaues einen weit intensiveren Güterverkehr zu verzeichnen haben, als die Bahnstrecken der vorerwähnten Direktionen in Triest, Innsbruck, Lemberg, Billach u. s. w., so muß in erhöhtem Maße der Anspruch auf Errichtung von einer, bezw. zwei Staatsbahndirektionen innerhalb des Deutschgebietes Böhmens als berechtigt anerkannt werden.

Was nun den Sitz der zu errichtenden deutschen Staatsbahndirektionen anlangt, so wird seitens der beteiligten Bezirks- und Gemeindevertretungen der größte Nachdruck und Wert darauf gelegt, daß die deutschen Direktionen nicht nach Prag, sondern in Städte innerhalb des geschlossenen Sprachgebietes Verlegt werden.

So hoch die Bedeutung der Landeshauptstadt Prag für das Kulturleben in Deutschböhmen eingeschätzt wird und so wertvoll die ungeschmälerte Erhaltung der deutschen Oase in Prag anzusehen ist, so sprechen doch so schwerwiegende Gründe wirtschaftlicher und nationaler Natur für die Verlegung der deutschen Eisenbahndirektionen in das geschlossene deutsche Sprachgebiet, daß die Vorteile dieser Verlegung für das deutsche Volkstum weit höher zu veranschlagen sind als die Nachteile, welche den Deutschen in Prag hieraus erwachsen.

Es muß als ein gesunder nationalwirtschaftlicher Grundsatz angesehen werden, das eigene Volk materiell zu stärken und ihm jene Mittel zur wirtschaftlichen Entfaltung zuzuführen, auf welche es Anspruch hat.

Gegen diesen Grundsatz würde verstoßen werden, wenn Prag als Sitz der zukünftigen deutschen Eisenbahndirektionen bestimmt werden würde, weil die ganz erheblichen materiellen Vorteile, welcher der Sitz einer Bahndirektion in Bezug aus die öffentlichen Abgaben und die Befriedigung der Lebensbedürfnisse des Beamtenkörpers und des Personales gewährt, fast ausschließlich dem nationalen Gegner zu Gute kämen.

Wie sehr diese wirtschaftlichen Vorteile in Frage kommen, möge daraus entnommen werden, daß die k. k. priv. Böhm. Nordbahn an staatlichen Steuern jährlich rund 1, 000. 000 K, darunter rund 900. 000 K an Erwerbsteuern, zu leisten hatte, wovon die Umlagen zum allergrößten Seile dem tschechischen Volke zugeflossen sind, und daß weiter über 150 Beamte und Angestellte, zumeist Familienväter im Dienste der Direktion der Böhm. Nordbahn in Prag stehen, die ihre wirtschaftlichen und häuslichen Bedürfnisse zum großen Teile bei nationalen Gegnern zu befriedigen genötigt sind.

In nationaler Hinsicht ist die Gewähr, daß die deutschen Staatsbahndirektionen tatsächlich ihren Zweck erfüllen, nur dann geboten, wenn sie auf deutschem Sprachboden errichtet werden und ihrem Beamtenkörper die Gelegenheit gegeben wird, in engster Fühlung zu ihren Volksgenossen zu stehen. Eine deutsche Staatsbahndirektion mit dem Sitze in Prag würbe jede Kontrolle darüber Vereiteln, ob der Beamtenkörper tatsächlich aus nationalfühlenden Deutschen und nicht bloß aus Namensdeutschen besteht und überdies die Gefahr nahelegen, den Beamtenkörper und namentlich die Dienerstellen, letztere mangels deutschen Angebotes, mit tschechischen Bewerbern zu besetzen.

Was endlich die Frage anbelangt, welche deutschböhmischen Städte als Sitze für die zu errichtenden deutschen Eisenbahndirektionen in Betracht zu ziehen wären, so sei nur soviel bemerkt, daß hiefür nur rein sachliche Erwägungen maßgebend sein können und daß die Wahl auf jene Städte zu lenken sein wird, welche nach ihrer Lage, Verkehrsbedeutung, nach ihren städtischen Einrichtungen und Bildungsstätten das meiste Anrecht hierauf haben.

In dieser Hinsicht werden die deutschböhmischen Städte ihre örtlichen Wünsche dem allgemeinen Interesse des Volkstums unterzuordnen haben.

Ad 2 und 3. Seit dem Bestehen der Böhmischen Nordbahn hat dieselbe in völlig klagloser Weise im deutschen Sprachgebiete amtiert und Beamte und Bedienstete deutscher Nationalität angestellt.

Es wird mit dem größten Nachdruck gefordert, daß in dieser Hinsicht durch die Verstaatlichung keine Anderungen zu Gunsten der Zweisprachigkeit herbeigeführt werden.

Die Böhmische Nordbahn ist eine deutsche Unternehmung. Sie ist mit deutschem Kapitale in Zeitläufen gegründet worden, in welchen nicht mit Sicherheit darauf gerechnet werden konnte, ob und wann eine entsprechende Verzinsung des Bau- und Betriebskapitales eintreten werde. Tatsächlich wurden in der Zeit vom Jahre 1876 bis 1882 von der Böhm. Nordbahn keine Dividenden gezahlt.

Vom Jahre 1882 bis 1906 sind der

Verkehr und die Bruttoeinnahmen beinahe auf das Doppelte gestiegen.

Diese Verkehrsentfaltung verdankt die Böhmische Nordbahn in erster Linie der in ihrem Interessengebiete angesiedelten Industrie, welche und zwar auch längs des Bahnnetzes im tschechischen Sprachgebiete, von verschwindenden Ausnahmen abgesehen, in deutschen Händen liegt.

Die nachfolgenden statistischen Daten Sotten die Bedeutung des deutschen Volkstums in wirtschaftlicher und nationaler Beziehung im Gebiete der Böhmischen Nordbahn beleuchten.

Die Einnahmen der Böhmischen Nordbahn beziffern sich, der Reihe nach geordnet, in den ersten 30 Stationen im Jahre 1906 wie folgt:

Um objektiv den Anteil des deutschen Kapitales an diesen Einnahmen zu ermitteln, müssen vor allem die Stationen Prag und Jungbunzlau ausgeschieden werden, weil dieselben als Endstationen zumeist den Güterverkehr und Personentransport von den Anschlußbahnen aus die Böhmische Nordbahn hinüberleiten, der Großteil dieser Güter und Fahrgäste aus deutschen Sprachgebieten stammen und der auf die Städte Prag und Jungbunzlau selbst entfallende Anteil an den Gesamteinnahmen zum großen Teile von deutschen Industrie-Unternehmungen herrührt.

Von den übrigen 28 Stationen sind 17 auf deutschem Sprachboden, 11 im tschechischen Gebiete gelegen.

Die 17 deutschen Stationen weisen eine Gesamteinnahme von rund.. 4, 355. 700 K

Die 11 tschechischen Stationen dagegen nur eine Gesamteinnahme von rund. 2, 055. 600 K auf.

Hiebei muß jedoch berücksichtigt werden, daß ein sehr namhafter Anteil der auf die 11 tschechischen Stationen entfallenden Quote - bei den Stationen Wrutitz und Čakowitz beinahe die Gesamteinnahme - von deutschen Industrieunternehmungen Stammt.

Solche deutsche Unternehmungen besinden sich insbesonbere:

in Čakowitz: eine Zuckerfabrik, in Münchengrätz: eine Zuckerfabrik, die Brauerei (Kloster), eine Großschnitzerei (Kork- und Flechtwaren), in Kuttenthal: eine Ziegelei und Tonwarenfabrik, in Josefsthal-Kosmanos: das hervorragende Leitenberger'sche Fabriksunternehmen, in Weißwasser-Podol: eine Dachpappenfabrik, eine Weberei, in Kralup: eine chemische Fabrik, eine Zuckerfabrik, eine Dampfmühle, in Wrutitz: eine Dampfmolkerei, eine Großschnitzerei. Von der Gesamtlänge der