rigen, auf dem dem Gesuche des Prager Stadtrathes vom 16. September 1878 Z. 12975 beigelegenen Plane mit rother Tinte eingezeichneten, mit dem Buchstaben A versehenen Bauftäche längs der verlängerten Hybernergasse im Gesammtausmaße von 2891. 6 Quadr. -Kiafter oder 10400. 21
Quadr. -Meter, auch noch die weitere durch die Verlegung der Strasse längs dieses Carré´s gewonnene Grundfläche im Ausmaße von 109. 45 Quadr. -Kl. oder 393. 58 Quadr. -M. zu dem im Landesgesetze vom 25. November 1878 bestimmten Kaufpreise zu veräußern.
Sněm. akt. Storch (čte): Komise činí tudíž návrh tento: Slavný sněme" račiž se usnésti o zákoně tomto:
K návrhu sněmu Mého království Českého vidí se Mi uděliti obci městu Prahy dodatkem k zákonu zemskému danému dne 25. listopadu 1878 povolení, aby kromě stavební plochy v úhrnné výměře 2891. 6 čtver. sáhů čili 10. 400. 21 čtver. metrů, která někdy k pozemkům fortifikačním náležela a na plánu k žádosti rady města Prahy ze dne 16. září 1078 čís. 12975 přiloženém červenou barvou naznačena a písmenou A. poznamenána jest, ještě další pozemek ve výměře 109. 435 čtver. sáhů čili 393. 58 čtver. metrů, který přeložením silnice podél tohoto čtverce získán byl, za tržní cenu, zákonem zemským ze dne 25. list. 1878 ustanovenou prodala.
Nejv. marš.: Žádá někdo za slovo.
Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Kteří s návrhem souhlasí, nechť pozdvihnou ruku.
(Stane se. )
Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben.
(Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Berichterstatter Dr. Raudnitz: Der Titel des Gesetzes lautet (liest):
Gesetz vom......
mit welchem der Stadtgemeinde Prag im Nach hange zu dem Landesgesetz vom 25. November 1878 die Bewilligung ertheilt wird, bei dem Carré längs der verlängerten Hybernergasse eine weitere Bauftäche 109. 45 Quadr. -Kl. od. 393. 58 Quadr. -M. zu veräußern.
Sněm. akt. Storch (čte):
Zákon daný dne......
Kterým se obci města Prahy dodatkem k zákonu zemskému danému dne 25. listopadu 1878 po oluje, aby při čtverci podél podlouzené ulice Hybernské další plochu stavební ve výměře 10945 čtver. sáhů čili 393-58 čtver. metrů prodala..
Nejv. marš.: Kteří jsou pro ten nápis, nechť pozdvihnou ruku.
(Stane se. )
Die dem Gesetztitel zustimmen, wollen die Hand erheben.
(Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Berichterstatter Dr. Raudnitz: Ich erlaube mir den Antrag zu stellen es möge das hohe Haus auch in die 3. Lesung eingehen und das Gesetz in 3. Lesung annehmen.
Sněm. akt. Dr. Sttorch: Pan zpravodaj činí návrh, aby se přistoupilo k 3. čteni zákona a zákon aby schválen byl v 3. čtení.
Nejv. marš.: Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
(Stane se. )
Welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben.
(Geschieht. )
Ich bitte nun Diejenigen, welche dem Gesetze in 3. Lesung zustimmen, steh zu erheben.
(Stane se. )
(Geschieht. )
Das Gesetz ist in 3. Lesuna angenommen.
Oberstlandmarschall: Der nächste Gegenstand ist der Bericht der Petit. -Comm. über die Petition der Prager Maurermeister um Definirung ihrer gewerblichen Rechte und um Schutz dieser Rechte.
Nám. nejv. marš.: Následuje zpráva komise petiční o žádosti Pražských mistrů zednických za výklad rozsahu jejich práv živnostenských a za ochranu jejich práv.
Oberstlandmarschall: Der Berichterstatter ist der Landt. -Abg. Jahnel.
Berichterst. Abg. Jahnel: Hoher Landtag!
Der Bericht des Petitionsausschußes über die Eingabe der Prager Maurermeister um Definirung und Wahrung ihrer gewerblichen Rechte ist zwar bereits einige Tage in den Handen der Herren Mitglieder, so daß ich also von der Verlesung desselben wohl Umgang nehmen könnte, allein ich muß dem hoh. Landtage bekannt geben, daß nachträglich noch eine Petition mit demselben Petitum eingelangt ist und daß die Petitionscommission beschloßen hat den Bericht und Antrag über diese nachträglich eingelange Petition dem in Druck gelangten Berichte einzufügen, so daß ich also wohl des Zusammenhanges wegen den Bericht werde verlesen müßen.
Er lautet (liest):
Hoher Landtag !
In der Landtagssession vom |. 1878 hatten 15 Maurermeister der Hauptstadt Prag durch den Landtags - Abgeordneten Dr. Roser eine Petition eingebracht, in welcher sie die Bitte stellten, der hohe Landtag wolle sich ihrer annehmen und das Ministerium um Spezielle Aufzählung jener Arbeiten ersuchen, welche der Maurermeister ausführen und welche Pläne es sind, welche er unterzeichnen dürfe.
Am 23. Juni l. J. überreichten 23 Maurermeister derselben Hauptstadt durch den Abgeordnet ten Dr. Ed. Grégr eine neuerliche Petition, in welcher ste um die geeigneten Verfügungen bitten, damit ihr Gewerbe von einigen politischen Behörden nicht ohne Grund verkürzt Werde.
Schon der Wortlaut dieser Petition läßt vermuthen, daß die Gewerbsrechte der Maurermeister angefochten, resp. von einzelnen Behörden nicht so interpretirt worden sein mögen, wie es die Petenten für recht halten.
Das ist dem in der That so, und es hat der diesfällige Streit über die Gewerbsrechte der drei verschiedenen Kategorien der nach unserer Gesetzgebung berechtigen Baugewerbetreibenden, nämlich:
1. der beh. autorisirten Civil-Ingenieure und Baumeister,
2. der bereits vor dem Inslebentreten der Gewerbeordnung vom J. 1859 konzessionirt gewesenen geprüften Maurer- und Zimmermeister, und
3. der erst auf Grund der neuen Gewerbeordnung ohne Prüfung konzessionierten Maurerund Zimmerleute bereits eine förmliche Geschichte, welche im Jahre 1872 mit mehren Erkenntnissen, die der Wiener Magistrat gegen Gewerbsleute der letztgenannten Kategorie wegen Uebergriffen in das Gewerbsgebiet der Baumeister fällte, ihren Aufang nahm und vorlänsig mit dem Erlasse des k. k. Ministeriums des Innern V. 23. Sept. 1875, Z. 10177, und einem nachgefolgten Normale der böhmischen k. k. Statthalterei v. 25. August 1879, Z. 40501, ihren Abschluß gefunden hat.
Inhaltlich dieser Normalerlässe sind die Gewerbsrechte der bloßen Maurermeister auf Grund des § 23 der Gewerbeordnung dahin interpretirt worden, daß diese Kategorie von Baugewerbetreibenden das Recht hat:
1. Alle in das Maurerfach einschlagenden Arbeiten selbstständig auszuführen, insoweit dieselben nicht ein einheitliches Zusammenwirken mit anderen Baugewerben erfordern, in welchem Falle nach AI. 2 des § 23 der Gewerbeordnung den betreffenden Bau nur der Baumeister zu leiten befugt ist;
2. alle jene Pläne selbstständig zu verfassen und allein zu unterfertigen, welche sich auf Bauten beziehen, die der Maurermeister nach dem ad 1 Gesagten selbstständig und ohne Leitung eines Baumeisters ausführen darf.
Die Petitionskommission ist der Meinung, daß diese Interpretation der Gewerbsrechte der Maurermeister vollständig dem Wortlaute und Geiste der Gewerbeordnung entspricht. Wenn also einige Behörden durch ihre Versügungen die Rechte der Maurermeister beeinträchtigen, so hat der in seinem Rechte gekränkte Meister das Mittel zur Abhilfe darin zu suchen, daß er in jedem einzelnen Falle der Beeinträchtigung seiner gewerblichen Berechtigung den Rekurs gegen die Verfügung der Unterbehörde an die k, k. Statthalterei, das k. k. Ministerium und den k. k. Verwaltungsgerichtshof einzubringen berechtigt ist, dem Landtage kommt es nicht zu, sich diesfalls irgendwie einzumengen. Die im Jahre 1878 vom hohen Landtage eingesetzte Petitions-Commission hatte deshalb in ihrem, im hohen Landtage jedoch nicht mehr zum Vortrage gelangten und daher neuerdings dem jetzigen Petitionsausschuße zugewiesenen Berichte den der geschilderten Sachlage ganz entsprechenden Antrag auf Übergang zur Tagesordnung gestellt.
Wenn die Petitionscommission heute diesen Antrag nicht stellt, sondern glaubt, den auf der neuerlichen Petition de praes. 23. Juni l. J., Nr. Ex. 212, unterzeichneten 23 Maurermeistern nach Thunlichkeit entgegen kommen zu sollen, so leitet sie die Erwägung, daß das hohe k. k. Ministerium Soeben mit der Ausarbeitung einer neuen Gewerbeordnung beschäftigt ist, und daß es dem k. k. Ministerium nur wilkommen sein kann, jene Wünsche kennen zu lernen, welche eine zahlreiche Gewerbegenossenschaft im Interesse ihres ungestörten Fortbestandes und Aufschwunges ausspricht.
Diese Ansicht der Petitionscommission ist um so mehr berechtigt, Anspruch aus Richtigkeit zu erheben, als in einer nachträglich eingebrachten Petition des Prager Maurermeisters Fr. Saller die Führung des Nachweises versucht wird, daß die Behörden bei der Haudhabung der obengenannten Normalerlässe verschiedenen Ansichten zu huldigen scheinen, indem die k. k. Hauptmannschaft Poděbrad mit dem Erkenntnisse vom 8. April 1879, den Fr, Salier, welcher sich beim Baue des neuen Gemeindehanses in Poděbrad ohne Leitung eines Banmeisters beschäftigte, bestraft hat, wohingegen die h. k. k. Statthalterei den Fr. Saller im Recurswege mit Entscheidung vom 14. Mai 1879 freisprach, da er bei dem genannten Baue lediglich die Maurerarbeiten, zu deren Ausführung er berechtigt sei, ausgeführt habe.
Die Petitionscommission stellt den Antrag: Ein h. Landtag wolle beschließen: Die Petitionen der Prager Maurermeister:
1. Nr. Nr. Exh. 167 ai 1878 um Destnirung ihrer gewerblichen Rechte und
2. Nr. Erh. 212 ai. 1880 um Schutz dieser
Rechte, dann
3. Die Petition des Prager Maurermeisters Fr. Saller Nr. 278 ai. 1880, ihm bei Ausübung feines Gewerbes keine Hindernisse Zu bereiten, werden der h. Regierung zur Würdigung bei Verfassung des neuen Entwurfes einer Gewerbeordnung übersendet.
Sněm. akt. Dr. Storch: Komise pro záležitosti petiční podává návrh, sl. sněme račiž uzavříti:
Petice Pražských mistrů zednických, jimiž se žádá a sice:
1. v petici č. 167 z roku 1878 za výklad rozsahu jich práv živnostenských,
2. v petici č. 212 z roku 1880 za ochranu práv těch,
3. petice Pražského mistra zednického Fr. Sallera č. 278 ai 1880, aby jemu v provozování živnosti překážky kladeny nebyly, ode= vzdávají se vysoké vládě, aby při sdělání nového živnostenského řádu na petice tyto ohled vzala.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žádá někdo za slovo?
Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří s návrhem souhlasí, nechť pozdvihnou ruku.
(Stane se. )
(Geschieht).
Er ist angenommen.
Nächster Gegenstand ist der Bericht der Landeskulturcommission über die Anstellung und Pensionirung, sowie die Entlassung der ordentlichen Lehrkräfte an den subventionirten Ackerbauschulen.
Nám. nejv. marš.: Následuje zpráva komise pro zeměvzdělání týkající se jmenování a propuštění z úřadu, a pensionování stálých učitelů na rolnických školách zemské subvence požívajících.
Oberstlandmarschall: Der Berichterstatter Abg. Dr. Steidl. Zpr. Dr. Steidl:
Slavný sněme!
Předkládaje zde zprávu zemědělské komise, myslím, že se neminu souhlasu k sněmu, když minu se předčítání celé zprávy a obmezím se pouze na jednotlivé věty, které pro výsledek rozhodujícími jsou.
Na základě usnešení veleslavného sněmu ze dne 15. října 1878, by vyhledán a ustanoven byl spůsob placení výslužby definitivní ustanoveným učitelům na hospodářských školách zemských, sl. výbor zemský předložil dotyčné stanovy a zároveň poukázal k tomu, jakým spůsobem by se to placení výslužby stanoviti mohlo.
Především sl. zemský výbor vyšetřoval poměry na jednotlivých hospodářských školách, totiž v Chrudimi a Kadani a zároveň poměry tamního kuratoria v ohledu na pensijní fond. Vyšetřením tím se shledalo, že vyjma hospodářskou školu v Kadani, kde se započalo tvoření pensijního fondu, jinde pensijních fondů nestává.
Kuratoriem hospodářské školy v Kadani sebraná částka r. 1880 činila 3464 zl. 50 kr. Jiné školy pensijního fondu nemají, aniž pak o utvoření jeho se staraly.
Pensijní fond v Kadani jest ale obtížen již Částkou 233 zl. 33 1/2 kr., kteréžto břímě by zemědělský fond vzíti na sebe musil. Z toho tedy jde, že k tomu fondu žádný ohled vzat býti nemůže.
Ohledně počtu učitelů řádných stanoveno dle poměrů stávajících následovně: Aby na rolnické škole v Kadani
1. ředitel, spolu učitel odboru hospodářského,
2. učitel odborů přírodovědeckých, pak
3. učitel předmětů všeobecného vzdělání jmenováni byli.
Na rolnické škole v Chrudimi 1 ředitel, který má býti spolu učitelem odborů přírodovědeckých, pak
2. učitel odborů hospodářských;
3. asistent polního hospodářství.
V Hracholuskách na rolnické škole má býti stanoven:
1. ředitel spolu učitel odborů hospodářských;
2. učitel věd přírodních;
3. adjunkt polního hospodářství.
Při rolnické škole Česko-Lipské a při rolnické škole v Klatovech má býti ustanoven:
1. ředitel, který zároveň učitelem odborů hospodářských býti má, a
2. asistent polního hospodářství.
Při rolnické škole v Písku konečně:
1. správce spolu učitel hospodářství a
2. adjunkt polního hospodářství.
Při škole rolnické v Písku neděje se zmínka o řediteli z té příčiny, poněvadž dle tamní normy učitelové řádní a výpomocní ze svého středu co rok ředitele volí.
Ohledně doby, kdyby ti učitelové na. rolnických školách byli oprávněni k dosažení výslužného a ohledně vyměření výšky výslužného stanoveno budiž:
při 10 letech nepřetržité doby služebné: 40% služného.
|
při 15 letech.......50%. "20 " .......60%. ,, 25,,...... ........70%. ,, 30 " .......85%. " 35 "........ 100%. |
Po dokonaných 35 letech služby by měli dostati tedy úplné služné.
Důvody, které zemědělskou komisi k tomu návrhu vedly, jsou tito:
Dle zákona ze dne 23. června 1873 mají učitelé na rolnických školách míti oprávněnost takovou co učitelé na středních školách.
Učitelé tito nabývají po 30tileté službě oprávněnost k úplnému výslužnému, kdežto na měšťanských školách opravňuje k tomu teprv rok 40tý.
Jelikož ale učitelé při školách rolnických vřaditi lze asi uprostřed mezi učitele středních škol státních a učitele na školách měšťanských, kteří teprve po dokonané 40tileté službě k úplnému výslužnému práva mají, vhodno i spravedlivo tedy stanoviti, by učitelé na rolnických školách po dokonané 35tileté službě obdrželi výslužné v obnosu celého platu, jejž posléze brali.
Od 10-25 roku stoupala by tudíž pense o 10% v posledních 2 obdobích o 15%. Na základě tom a na základě konaných vyšetření dovoluje si tedy zemědělská komise navrhnouti, aby slavný sněm ráčil schváliti následující ustanovení pensijní:
Ustanovení.
dle nichž se mají do služby bráti a na odpočinek dávati řádné síly učitelské (ředitelové, učitelé, adjunkti a asistenti) při rolnických, subvenci požívajících školách v Chrudimi, Hracholuskách, Kadani, české Lípě, Klatovech a Písku.
Bestimmungen
über die Anstellung und Pensionirung der ordentlichen Lehrkräfte (Directoren, Lehrer, Adjunkten und Assistenten) an den subventionirten Ackerbauschulen Chrudim, Hracholusk, Kaaden, Böhm. Leipa, Klattan und Pisek.
§ 1.
Náklad na výslužné platy řádných sil učitelských (ředitelů, učitelů, adjunktů, assistentů) při rolnických, zemské subvence požívajících školách v Chrudimi, Hracholuskách, Kadani České Lípě, Klatovech a Písku, rovnéž i náklad na zaopatření vdov a sirotků jejich béře se na fond pro země vzdělání.
Der Aufwand für die Pensionirung der ordeutlichen Lehrkräfte (Directoren, Lehrer, Adjunkten und Assistenten) an den aus Landesmitteln Subventionirten Ackerbauschulen Chrudim, Hracholusk, Kaaden, Böhm. -Leipa, Klattau und Visek, Sowie die Versorgung ihrer Witwen und Waisen wird auf den Landesculturfond übernommen.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žáda někdo za slovo? Kteří jsou pro článek, nechť pozvednou ruku.
Welche für den Paragraf sind, wollen die Hand erheben, (Geschieht. ) Der Antrag ist angenommen.
Ref. Dr. A. Steidl:
Als ordentliche Lehrkräfte sind zu behandeln: a) An der Ackerbauschule in Chrudim:
1. Der Director, derzeit zugleich Lehrer der naturwissenschaftlichen und mathematischen Fächer;
2. der Lehrer der landwirthschaftlichen Fächer;
3. ein Assistent.
b) An der Ackerbauschule in Hracholusk:
1. Der Director, zugleich Lehrer der Landwirthschaft;
2. der Lehrer der naturwissenschaftl. Fächer;
3. ein Adjunkt.
c) An der Ackerbauschule in Kaaden:
1. Der Director, zugleich landwirthschaftl.
Fachlehrer; 2. der Lehrer für die naturwissenschaftlichen.
Fächer;
3. der Lehrer für allgemein bildende Fächer. cl) An der Ackerbauschule in Böhm. -Leipa:
1. der Director, zugleich Lehrer der Landwirthschaft,
2. ein Assistent.
e) An der Ackerbauschule in Klattau:.
1. Der Director, zugleich landwirthschaftl. Fachlehrer,
2. ein Assistent.
f) An der Ackerbauschule in Pisek:
1. Der Verwalter, zugleich Landwirthschaftslehrer,
2. ein Adjunkt.
§2.
Za řádné síly učitelské pokládáni buďte: a) při rolnické škole v Chrudimi:
1. ředitel, na ten čas spolu učitel oboru přírodovědeckého a matematického;
2. učitel předmětů hospodářských;
3. jeden asistent.
b) Při rolnické škole v Hracholuskách:
1. ředitel, spolu učitel hospodářství;
2. učitel odborů přírodovědeckých;
3. jeden adjunkt.
c) Při rolnické škole v Kadani:
1. ředitel, spolu učitel (hospodářství) odboru hospodářského;
2. učitel odborů přírodovědeckých;
3. učitel odborů všeobecně vzdělávacích.
d) Při rolnické škole v České Lípě:
1. ředitel, spolu učitel hospodářství; 2 jeden asistent.
e) Při rolnické škole v Klatovech:
1. ředitel, spolu učitel odboru hospodářského;
2. jeden asistent.
f) Při rolnické škole v Písku:
1. správce, spolu učitel hospodářství;
2. adjunkt.
Nejv. marš. zem.: Žádá někdo za slovo ?
Wünscht Jemand das Wort? Diejenigen welche dem Paragraf zustimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro článek, nechť pozvednou ruku.
(Stane se. )
(Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Dr. A. SteidI:
§ 3.
Ku každékoliv změně v ustanoveném takto počtu řádných sil učitelských potřebí jest schváleni slavného sněmu.
§ 3.
Jede Aendemng an diesem vorstehend festgestellten Status der ordentlichen Lehrkräfte unterliegt der Genehmigung des hohen Landtages.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žádá někdo za slovo?
Diejenigen welche dem Paragraf zustimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro článek, nechť pozvednou ruku.
(Stane se. )
(Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Dr. SteidI:
§ 4.
Učitelské síly, v § 2. naznačené, jmenovati, ze služby propouštěti a do výslužby dávati přísluší zemskému výboru, bez jehož schválení žádný plat služební změněn aneb nově ustanoven býti nesmí.
§ 4.
Die Ernennung, Dienstentlassung und Pensionirung der im § 2 angeführten Lehrkräfte steht dem Landesausschuße zu, ohne dessen Genehmigung auch keine Aenderung der Systemisirung der Gehaltsbezüge stattfinden darf.
Nejv. marš.: Žádá někdo za slovo?
Wünscht Jemand das Wort?
Kteří jsou pro ten článek, nechť pozvednou ruku.
Diejenigen, welche dem Paragrafe zustimmen, wollen die Hand erheben. (Geschieht. )
(Stane se. )
Er ist angenommen.
Dr. Steidl:
§ 5.
Výslužné obdržeti mohou toliko trvale (definitivně) ustanovení ředitelové, učitelé, adjunkti a asistenti, a to jenom tehdy, když se byli výhradně věnovali vyučování na učilištích oněch a když nestáli zároveň ve službě jiné.
§ 5.
Pensionsfähig sind nur die bleibend (definitiv) angestellten Directoren, Lehrer, Adjuncten und Assistenten, u. z. nur dann, wenn sie sich ausschließlich dem Unterrichte an den Lehranstalten gewidmet haben und nicht auch gleichzeitig in einem anderweitigen Dienstverhältnisse gestanden sind.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žádá někdo za slovo?
Diejenigen, welche dem Paragrafe zustimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten článek, nechť pozvednou ruku.
(Geschieht. )
(Stane se. )
Der Antrag ist angenommen.
Dr. Steidl:
§ 6.
Die Pensionirung derselben, sowie die Versorgung ihrer Witwen und Waisen erfolgt im Allgemeinen nach dem für Landesbeamte überhaupt bestehenden Normale.
Die Pensionsbeträge sind jedoch nach einer ununterbrochenen Dienstzeit
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von |
10 |
Jahren |
mit |
40% |
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15 |
50% |
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20 |
60% |
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25 |
70% |
|||
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30 |
85% |
|||
|
" |
35 |
100% |
des in baarem Gelde aus dem Institutionsfonde bezogenen letzten Activitätsgehaltes mit Ausschluß aller Nebenbezüge, als: Quartiergeld, Functionszulage, Beheizung, Beleuchtung u. dgl. zu bemessen.
§ 6.
Rádné tyto síly učitelské dávati se mají do výslužby a jejich vdovy a sirotci mají se zaopatřovati vůbec dle pravidel pro úřadníky zemské obecně platných.
Výslužné platy buďtež jim však vyměřeny když nepřetrženě sloužili
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10 |
let |
S |
40 |
procenty |
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15 |
50 |
,, |
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20 |
60 |
,, |
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25 |
70 |
,, |
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30 |
,, |
..... |
,, |
85 |
,, |
|
35 |
100 |
,, |
posledního platu, jejž brali v službě činné na hotovosti z fondu ústavu, s vyloučením veškerých příjmů vedlejších, jako jsou: příbytečné, funkční přídavek, topivo, světlo a t. p.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žádá někdo za slovo?
Diejenigen, welche dem Paragrafe zustimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten článek, nechť pozvednou ruku.
(Stane se. )
(Geschieht. )
Er ist angenommen.
Dr. A. SteidI:
§ 7.
Léta před vstoupením do některé z jmenovaných škol rolnických v úřadu učitelském při rakouských ústavech státních aneb na některém ústavu zemském strávená mají v případě, když přestoupení do školy rolnické přímo se stalo, při vyměření výslužného počítána býti.
Zemskému výboru zůstaveno jest, s výhradou schválení slavného sněmu, v případech jednotlivých rozhodnouti, mohou-li se počítati léta mimo úřad učitelský aneb při některém cizozemském učilišti strávená.
§ 7.
Die vor dem Eintritte in eine der genannten Ackerbauschulen im Lehramte an österreichischen Staatsanstalten oder an einer Landesanstalt verbrachten Dienstjahre sind, wenn der Uebertritt an die Ackerbauschule unmittelbar erfolgt, bei der Pensionsbemessung einzurechnen.
Die Anrechnung der nicht im Lehramte oder der an einer ausländischen Lehranstalt zugebrachten Dienstjahre bleibt von Fall zu Fall dem Landesausschuße vorbehaltlich der Genehmigung des hohen Landtages anheimgestellt.
Nejv. marš. zem.: Žádá někdo za slovo ?
Wünscht Jemand das Wort? Diejenigen, welche dem Paragrafe zustimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten článek, nechť pozdvihnou ruku.
(Geschieht. )
(Stane se. )
Er ist angenommen.
Dr. A. Steidl:
§ 8.
Ustanovení tato netýkají se osob, které již před 15. říjnem 1878 do výslužby dány byly.
§ 8.
Auf Personen, welche bereits vor dem 15. Oct. 1878 pensionirt wurden, haben vorstehende Bestimmungen keine Anwendung zu finden.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žádá někdo za slovo? Kteří jsou pro ten článek, nechť pozvednou ruku.
Welche dem Paragrafe zustimmen, wollen die Hand erheben.
(Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Dr. Steidl: Zemědělská komise tedy předkládá již přednesená ustanovení pensinování a činí návrh: Slavný sněme ráčiž toto ustanovení pensionování a ustanovování učitelů schváliti.
Die Landeskulturcommission stellt den Antrag, der h. Landtag geruhe die eben vorgebrachten Statuten betreffend die Ernennung, die Dienstesentlassung und zugleich die Pensionirung der Lehrkräfte an Ackerbauschulen, welche eine Subvention des Landes genießen, genehmigend zur Kenntniß zu nehmen.
Oberstlandmarschall: Ich bitte jene, welche dieser Aufschrift zustimmen, die Hand zu erheben.
Kteří jsou pro ten nápis, nechť zvednou ruku.
(Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Návrh jest přijat.
Zpravodaj Dr. Steidl: Dovoluji si tedy navrhnouti, aby se přešlo ihned ku třetímu čtení těch stanov, aby nabyly ceny zákona zemského.
Oberstlandmarschall: Der Berichterstatter stellt den Antrag auf dritte Lesung. Ich bitte jene, welche diesem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozvednou ruku.
(Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Ich bitte nun jene, welche diesem Statute endgiltig ihre Zustimmung geben, sich zu erheben.
(Geschieht. )
Es ist in der dritten Lesung angenommen.
Ich bitte zur Kenntniß zu nehmen, daß die Budgetcommission morgen Mittwoch den 7. Juli um 10 Uhr Vormittags eine Sitzung hält.
Nám. nejv. marš.: Páni členové budžetní komise zvou se, aby se zítra dne 7. července o 10. hod. dopolední sešli.
Oberstlandmarschall: Der nächste Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht der Schulcommission mit dem Gesetzentwurfe betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse der der bewaffneten Macht angehörigen Volksschullehrer.
Nám. nejv. marš.: Následuje zpráva školské komise s osnovou zákona, jenž se týče upravení právního svazku učitelů při školách národních náležejících k zbrojné moci.
Oberstlandmarschall: Berichterstatter ist der Abg. Ritter von Obentraut.
Berichterst. Abg. Ritter v. Obentraut: Hoher Landtag!
Die Unterrichtscommission hat in ihrem Motivenberichte die Gründe auseinandergesetzt, ans welchen sie Ihnen einen Gesetzentwurf einpfiehlt, der sich im prinzipieller Beziehung von dem Vorschlage des Landesausschußes unterscheidet. Ich kann voraussetzen, daß die hochverehrten Herren Landtagsmitglieder sich mit dem Inhalte dieses Motivenberichtes bekannt gemacht haben und ich will daher im Interesse der Zeitökonomie mich darauf beschranken, lediglich den Schlußantrag vorzulesen; dagegen behalte ich mir vor, die Einwendungen zu widerlegen, welche im Laufe der Debatte gegen den Antrag der Unterrichtscommission etwa vorgebracht werden sollten,
Der Schlußantrag lautet:
(liest):
Der hohe Landtag geruhe dem beigeschlossenen Gesetzentwürfe die verfassungsmäßige Genehmigung zu ertheilen.
Sněm. akt. Dr. Storch: Komise školní navrhuje:. slavný sněme račiž schváliti připojenou osnovu zákona.:
Oberstlandmarschall: Zu diesem Gegenstände hat sich der Herr Abg. Dr. Volkelt zum Worte gemeldet.
Ich ertheile ihm dasselbe.
Abg. Dr. Volkelt: Hoher Landtag.
Die hohe Unterrichtscommission hat fußend auf dem Satze: "das Lehramt ist ein öffentliches Amt" den Gesetzentwurf, welker uns heute vor-
liegt, vollkommen jenem Gesetze nachgebildet, welches für die Staatsbediensteten besteht und am 22. Juni 1878 kundgemacht Wurde, und zwar nicht bloß in Betreff aller aus der dienstlichen Stellung derselben entstandenen Rechte; sondern auch in Betreff jener besonderen Begünstigungen, Welche in besonderen Fallen für die Staatsbediensteten in diesem Gesetze enthalten sind.
Insoweit es sich um den Grundsatz handelt, daß die noch nicht abgeleistete Militärpfticht kein Hinderniß sei, um in den Schuldienst einzutreten, insofern der Grundsatz festgehalten werden foll, daß nach angetretenem Schuldienste auch der Militärdienst abgeleistet werden kann, ohne dadurch an den erworbenen Rechten einen Eintrag zu erleiden, insofern es sich darum handelt, als unter gewissen Verhältnissen die Dienstzeit nicht nur vollkommen gezahlt wird, sondern daß auch bei kürzeren Unterbrechungen des Dienstes sämmtliche Emolumente dem Lehrer verbleiben sollen, ist der Antrag, der von Seite des Landesausschußes vorgelegt wurde, conform mit dem der hohen Unterrichtscommission gleichlautend, nur wird von der letzteren insofern eine Correctur angefügt, als betreffs der Anrechnung der Dienstzeit, die Kriegsjahre ähnlich wie das Gesetz es für Staatsbeamte bestimmt, zu rechnen sind.
Es ist ferner in Bezug auf die Versorgung derjenigen Persönlichkeiten, Welche dienstuntauglich geworden sind, und zwar nicht blos für Militärsondern auch für Civildienste, und in der Behandlung der hinterbliebenen Witwen in Conformität dem Reichsgesetze eine Aenderung als Ergänzung angefügt worden, ohne daß jedoch bestimmt wird, wie im Reichsgesetze geschieht, aus welchen Fonden und aus welchen Caffen die Versorgung stattzufinden hat. Ein wesentlicher Unterschied besteht lediglich insofern, als es sich um solche Persönlichkeiten handelt, welche bei einer Mobilistrung, ohne zum Präsenzdienste verpflichtet zu sein, zur Einberufung herangezogen werden.
Der Landes-Ausschuß hat in seinem Antrage und in dem Gesetzentwurfe festgehalten, daß in einem solchen Falle lediglich derjenige Betrag der Dotation der Stelle dem einberufenen Lehrer oder der Familie desselben zukommen soll, welcher durch die Substitution dieser Stelle nicht erschöpft wird, während die Unterrichts-Commission dem gefolgt ist, wie es das Gesetz vom 22, Juni 1878 bestimmt, daß nämlich mit der Unterscheidung, ob es sich um Persönlichkeiten handelt, welche der dienenden Mannschaft oder den Gagisten angehören, oder ob dieselben ledig oder verheiratet sind, verschiedene Bestimmungen getroffen werden.
Die hohe Unterrichts-Commission hat diese besondere Begünstigung, welche den Lehrern zugewendet werden soll, mit dem Satze zu rechtfertigen vermeint, daß, wo gleiche Verhältnisse sind,