Schönheitsrücksichten die Gelder des Landes eigenmächtig zu verwenden und daß er den h. Landtag, respektive die Budgetkommission ersucht, ihm eine Norm zu geben, wie viel er zur Ausschmückung der Kapelle verwenden soll. Das ist nun im gegebenen Falle geschehen Ich habe aber geglaubt, das ausdrücklich hervorheben zu müssen, damit sich im h. Landtage nicht der Irrthum verbreite, als habe der Landesausschuß auf die Bewilligung der Summe von 16000 fl. angetragen. (Bravo!)
Sněm. akt. Sládek: Budžetní komise činí vzhledem ku zprávě zemského výboru ze dne 22. dubna 1875 č. 11810 tyto návrhy: Slavný sněme račiž se usnésti takto:
1. Zpráva zemského výboru, kterouž oznamuje, že jedna část nové porodnice schválené 3. kliniky koncem dubna t. r. k užívání byla odevzdána, bere se u vědomost; zároveň však se vyslovuje politování nad tím, že se opětně prodlužuje dohotovení a odevzdání nové porodnice, ačkoliv se dle zprávy zemského výboru ze dne 22. září m. r. očekávalo, že se to po několikerém prodloužení v měsíci lednu t. r. stane. Orgánům stavbu nové porodnice řídícím se ukládá za nejpřísnější povinnost, aby lhůtu k odevzdání porodnice, kterou zemský výbor nyní najisto na počátku školního roku 1875-76 ustanovuje, konečně dodrželi a za tou příčinou odporučuje se náležitě, aby se přísně používalo prostředků ve smlouvě a v zákonu vyhražených proti nedbalým kontrahentům.
2. Konečná potřeba na dostavení a zařízení nové porodnice v téže zprávě odůvodněná vyřizuje se zprávou budžetní komise o rozpočtu zemském na r. 1876, str. 7 pod rubrikou 23, číslo 21, Zemský fond, nové stavby. Přitom však ukládá se výboru zemskému, aby účty nákladu za příčinou úspor co možná největších dal spolehlivě a bedlivě technicky a účetně superrevidovat, zvláště však, aby při opatření věcí a vykonání prací, které jsou jen na okrasu budovy, pokud možno na snížení cen naléhal, zejména při nových projektech, které zpráva stavby nepříznivě posoudila, zevrubně proskoumal, pokud co potřebí aneb přiměřeno jest, a aby bedlivě uvážil výlohy a čas k vykonání potřebný.
3. Mimo částku 118300 zl., kterou pro stavby na vykrášlení a vyozdobení vestibulu a kaple byly rozpočteny, poukazuje se výboru zemskému na důstojné a přiměřené zařízení a upravení kaple při ústavu nepřekročitelná paušální částka 3500 zl., o jejíž vynaložení později výbor zemský se vykázati má, a na zřízení projektovaných sadů ve dvorech nové porodnice taktéž nepřekročitelná částka 2000 zl. a sice obě tyto částky do potřeby zemského fondu na rok 1876 v rubrice 23. pod čís. I. nové stavby.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žádá někdo za slovo?
Die Debate ist geschlossen.
Der Herr Berichterstatter hat das Wort.
Ref. Abg. Wolfrum: Ich habe nur zu bemerken, daß, wenn der Herr Spezialreferent sich eben auf diese 16830 fl., welche die Ausschmückung der Kapelle kosten soll, bezogen hat, er meiner Anschauung nach ganz im Rechte war; denn hier habe ich den Kostenuberschlag über die Ausschmückung der Kapelle, wo Alles verzeichnet ist und wo es die Summe von 16830 fl. ausmacht. Es kann sein, daß der Landesausschuß nicht den formellen Antrag gestellt hat, so viel zu verwenden, aber der Kostenüberschlag liegt bei. Sonst habe ich weiter nichts zu bemerken.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruce.
(Geschieht. ) Angenommen.
Ref. Abg Wolfrum: Es sind nur Diejenigen Gegenstände, die auf das Budget noch Bezug haben könnten, erledigt und ich habe in Folge dessen die 1000 fl. der für Dwořák bewilligten Remuneration im Laufe des Vortrages hier einzubeziehen. Ich werde mir erlauben, bis ich an die betreffende Rubrik komme, darauf aufmerksam zu machen und die betreffende Ziffer zu ändern. Ich kann mir jetzt wohl erlauben zur eigentlichen Erledigung des Entwurfes des Landesvoranschlages auf das J. 1876 selbst zu übergehen. Die Artikel 1, 2, 3 und 4 können selbstverständlich erst dann ihre Erledigung finden, wenn die übrigen Artikel des Erfordernisses und der Bedeckung vom h. Landtage die Genehmigung erhalten haben werben und ich werde daher Erfordernißartikel V., Domestikalfond zuerst zum Vortrage bringen. Derselbe ist deutsch auf S. 17 und die betreffenden §§. ebenfalls auf S. 17.
Art. V. Domestikalfond, Rubrik I. polytechnische Lehranstalten entfällt, Rubrik II. Oberrealschule entfällt, Rubrik III. Exerzitienanstalten 6522 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubr. III. cvičné ústavy 6522 zl.
Oberstlandmarschall: Um die Sache nicht ermüden zu machen, werde ich mir erlauben die Berathung so zu führen, daß, wenn keine Erinnerung gegen eine Post vorkommt, sie als angenommen zu betrachten sei. (Zustimmung).
Die Post pr. 6522 fl. ist angenommen. §. 1. Zur Z. 4, Rubrik 4.
In Rubrik 4, "deutsches Landestheater" wird Subrubrik 8, Post 1, "Konservationsherstellungen" um 500 fl. ermäßiget und Rubrik 4, "deutsches Landestheater" mit 26. 385 fl. eingestellt.
Hr. Dr. Roser hat das Wort.
Dr. Roser: In der letzten Session habe ich mir erlaubt, auf die sanitären Uibelstände des deutschen Theaters zu Prag aufmerksam zu machen, dieselben zu rügen und wiegte mich damals in der süßen Hoffnung, daß eine Remedur eintreten werbe. Leider haben sich, wie ein hiesiges Blatt die Bohemia anführt, die Uibelstände vom sanitären Standpunkte nicht gebessert, sondern verschlimmert und es ist dabei zu beklagen, daß denselben kaum in einer Weise mehr abgeholfen werden kann. Noch sind, meine Herren, die Klagen nicht verhallt und schon wieder ist die öffentliche Aufmerksamkeit auf ein Ereigniß hergelenkt, das nicht allein in Prag, sondern wie in Fachjournalen zu lesen, in Prag und in der ganzen Theaterwelt eine Bewegung hervorgerufen und sogar von einem der besonnensten und ruhigsten Blätter, das in Oesterreich existirt - der Prager Bohemia - rund heraus als unheilvoll bezeichnet worden ist, die Verleihung des Prager deutschen Theaters, meine ich und zwar an eine Direktion, gegen die sich das allgemeine Mißtrauen wendet. (Oho! rechts). Während man der traurigen Finanzen des Landes wegen sehr wenig für die Schulen, während man gar nichts für das Sanitätswesen thut, werden Jahr aus Jahr ein Theaterunternehmer subventionirt, die wie wenigstens das Prager Theater bisher noch jeden Pächter zum steinreichen Mann gemacht haben. Man subventionirt ein Theater, das nebst seinen ergiebigen Hilfsquellen und seinem glänzenden Pensionsfonde ein Privilegium besitzt, nämlich das Privilegium, daß neben ihm kein anderes Theater bestehen darf. Meine Herren, diese Tausende alljährlich verwendeter Summen rufen unter der ganzen Bevölkerung des Landes eine Indignation hervor. (Oho! rechts. )
Ich bin überzeugt, daß doch gewiß viele noch gern zahlen würden und daß sich viele Unternehmer finden würden, wenn das Privilegium nicht bestünde. Es werden aber, meine Herren, nebst der Subvention Ausgaben gemacht, die höchst überflüssig sind. Nehmen wir, z. B. an beiden Emolumenten die große und kleine Livreé, das ist wirklich eine Ausgabe, die ich in keinem Theater gefunden habe. Gehen sie nach Hannover, Kassel, Wiesbaden, sie werden diesen Pohanz vor dem Hause nicht stehen sehen, wie hier in Prag. Ferner das Gasbeleuchtungspersonale, die Thürsteher für den Abenddienst. Die Renovirung der Dekorationen, alle diese Ausgaben sollte doch der jeweilige Direktor tragen, ich mache daher aufmerksam, daß man beim neuen Kontrakt etwas vorsichtiger vor sich gehe und diese Sache berücksichtige. Ich muß gestehen, daß ich alljährlich mit sehr schwerem Herzen für die Subvention stimme, allein ich beschwichtige mein Gewissen und sage mir immer, die Subvention ist ja nichts Anderes als eine Ausgabe wie für die Schulen, für die Universitäten und andere Bildungsanstalten. Ich sage mir auch, daß das Theater in Prag früher auf der hohen Stufe der Bildungsanstalten stehend, den Kunstsinn veredelt, daß das deutsche Volk
gebildet werde und daß es zugleich dem ganzen Lande zur Zierde und zum Stolze gereiche. Von dem Augenblicke an, wo sich der Niedergang der dramatiaschen Produktion zu erkennen gibt, das Theater mehr Gegenstand der Spekulation und des Erwerbes wird, das Kunstinteresse gänzlich vernachlässigt wird, von diesem Augenblicke an, sage ich, kann ich meinen Wählern gegenüber es nicht rechtfertigen, wenn ich für die Subvention stimmen würde. Ich werde keinen Antrag stellen, aber ich werde mir erlauben, mit Zustimmung Seiner Durchlaucht des Hrn. O. -L. -M. zwei Wünsche vorzutragen, die eine gewisse Berücksichtigung verdienen. Ich wünsche, der L. -A. möge gegenüber dem im nächsten Jahre sich vollziehenden Direktionswechsel solche Maßnahmen treffen, daß der Direktor allen seinen Verbindlichkeiten nachkomme und er nicht etwa auf dem Wege schonender Mahnungen an seine Pflichten erinnert werde, sondern daß er sofort durch Entziehung der Subvention, eventuell durch Enthebung von seinem Posten gezwungen werde. Ich habe ferner den Wunsch, daß im Interesse des Publikums alljährlich, wie dies bei den Theatern von Berlin, Hannover, Kassel und Wiesbaden üblich ist, ein klarer Bericht vorläge, über den Zustand und die Leitungen des Theaters im letzten Jahre, über die Anzahl der aufgeführten Novitäten und die Namen der Autoren, jene Stücke, welche das Repertoir beherrschen, die Besetzung der Fächer, der Gagenetat, des Gesammteinkommens, damit jeder Abg. bei der Berathung der betreffenden Budgetpost mit offenem Auge an die Berathung der Subvenzionsfrage gehen und mit seinem Gewissen votiren könne. Meine Herren, sie lachen, aber es ist nicht zum Lachen, sondern die Bevölkerung wünscht ES, daß doch einmal diesem Subvenzionswucher, möchte ich ihn nennen, ein Ende gemacht werde.
Oberstlandmarschall: Ich bitte mich zu verständigen, ob ste einen Antrag einbringen.
Dr. Roser: Dies nicht, ich wünsche es nur.
Oberstlandmarschall: Ich finde es nicht angemessen, daß einzelne Abg. Wünsche aussprechen, welche für den L. -A. bindend sein sollen.
Wünscht noch Jemand zur Rubrik "Deutsches Theater" das Wort?
Žádá někdo za slovo? (Nikdo. )
Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter hat das Wort.
Ref. Abg. Wolfrum: Nachdem der Hr. Abgeordnete einen Antrag nicht gestellt hat, ein Wunsch aber nicht zur Abstimmung kommen kann, so bin ich nicht veranlaßt, etwas zu erwiedern, und beantrage blos, daß der Antrag der Budgetkommission angenommen und 26385 fl. in die Rubrik 4 gestellt werde.
Sněm. akt. Sládek: Budžetní komise činí v čl. 4., v rubrice 4. návrh, aby v rubrice 4. "německé divadlo zemské" postavila se suma 26. 385 zl.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruce. (Stane se. )
Ist angenommen.
Ref.: Rubrik V. "Böhmisches Landestheater" 30108 fl.
Sněm. akt.: Rubrika V. "České divadlo zemské" 30108 zl.
Oberstlandmarschall: Ist angenommen. Ref.: Rubrik VI. "Subventionen und Beiträge" 8126 fl.
Sněm. akt.: Rubrika VI. " Subvence a příspěvky" 8126 zl.
Oberstlandmarschall: Ist angenommen. Ref.: Rubrik VII. "Militärstiftungen" 15560 fl.
Sněm. akt.: Rubrika VII. "Vojenská nadací" 15560 zl.
Oberstlandmarschall: Ist angenommen.
Ref.: Rubrik VIII. "Erhaltung der Gebäude"
1136 fl.
Sněm. akt.: Rubrika VIII. "Zachování budov" 1136 zl.
Oberstlandmarschall: Ist angenommen. Ref.: Rubrik IX. "Steuern und Gaben" 27227 fl.
Sněm. akt.: Rubrika IX. "Daně a dávky" 27227 zl.
Oberstlandmarschall: Ist angenommen. Ref.: Rubrik X. "Rechtsanwaltschaft" 840 fl.
Sněm. akt: Rubrika X. "Právní zastupitelstvo" 840 zl.
Oberstlandmarschall: Ist angenommen. Ref.: Rubrik XI. "Geschichte Böhmens" 3280 fl.
Sněm. akt.: Rubrika XI. "Dějepis český" 3280 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik XII. "Passivinteressen" entfällt.
S n ě m. a k t.: Rubrika XII. "Úroky pasivní" odpadá.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik XIII.: §. 2. Zur Z. 13, Rubrik 13. In Rubrik 13 wird Post 5 wegen Todesfall des Rechnungsrathes Kunert mit 1. 260 fl. außer Ansatz gebracht und Rubrik 13, "Pensionen für Beamte, Professoren und Diener" mit 8. 305 fl. eingesetzt.
Sněm. akt. Sládek: §. 2. K č. 13., rubr. 13. V rubr. 13. vypouští se pol. 5. 1260 zl. za příčinou úmrtí účetního rady Kunerta a stanoví se rubr. 13. "výslužné úředníkům, profesorům a sluhům" částkou 8305 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik XIV. "Pensionszulagen" entfallen.
Sněm. akt.: Rubrika XIV. "Přídavky k výslužnému" odpadá.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik XV.:
§. 3.
Z. 3. 15, Rubrik 15. In Rubrik 15 wird wegen Todesfall der Witwe Freiin von Porta die Post 23 mit 300 fl. außer Ansatz gebracht und Rub. 15, "Pensionen für Witwen" mit 5. 452 fl. eingestellt.
Snem. akt. Sládek: Rubrika XV. §. 3. K č. 15., rubr. 15. V rubr. 15. vypouští se pol. 23. 300 zl. za příčinou úmrtí vdovy svobodné paní z Porty a stanoví se rubrika 15. "výslužné vdovám" částkou 5452 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik XVI. "Erziehungsbeiträge" 555 fl.
Sněm. akt.: Rubrika XVI. "Příspěvky vy chovací sirotků" 555 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik XVII. "Provisionen" 167 fl.
Sněm. akt.: Rubrika XVII. "Provise" 167 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik XVIII.: §. 4. Zur Z. 18, Rubrik 18.
In Rubrik 18 wird die Post 47 auf 130 fl. ermäßigt, nachdem die beiden Waisen Josefa und Maria Zürchauer gestorben sind; ferner unter Post 53, in Erledigung des L. -A. -B. Z. 36, für Anna Schwarz, Amtsdieners-Waise, eine Gnadengabe unter den üblichen Bedingungen von jährlich 60 fl. bewilligt und in Erledigung des L. -A. -B. Z. 10 die Abschreibung des Vorschußes per 183 fl. 75 kr. für den verstorbenen Theatermaler Macourek genehmigt, so wie für dessen Witwe Anna Macourek eine jährliche Gnadengabe von 150 fl. bis zu ihrer anderweitigen Versorgung bewilligt.
Rubrik 18, "Gnadengaben" wird mit 4. 763 fl. festgesetzt.
Snem. akt. Sládek:
§. 4. K č. 18., rubr. 18.
V rubr. 18. zmenšuje se pol. 47. na 130 zl. následkem úmrtí obou sirotků Josefiny a Marie Zůrchauerové; dále se u vyřízení zprávy zemského výboru č. 36 povoluje roční dar z milosti 60 zl. Anně Schwarzové, pozůstalé dceři po úředním sluhovi, a schvaluje se u vyřízení zprávy z. v. č. 10 odepsání zálohy 183 zl. 75 kr. za zemřelým malířem divadelním Macourkem váznoucí, jakož se i povoluje vdově jeho Anně Macourkové dar z milosti ročních 150 zl. až do jinakého zaopatření jejího.
Rubrika 18. "dary z milosti" vkládá se sumou 4763 zl. v rozpočet.
Oberstlandmarschall: Ist angenommen.
Ref.: Rubrik XIX. "Abfertigungen'' entfallen.
Sněm. akt. Rubrika XIX. "Odbytné" odpadá.
Ref.: Rubrik XX. "Verschiedene Ausgaben" 100 fl.
Sněm. akt.: Rubrika XX. "Rozlíčné výlohy" 100 zl.
Oberstlandmarschall: Ist angenommen. Referent:
Bubentscher Fond. Rubrik I. "Besoldungen" 1464 fl.
Sněm. akt.: Rubrika I. "Služné" 1464 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik II. "Löhnungen" 920 fl.
Sněm. akt.: Rubrika II. "Mzdy" 920 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik III. "Quartiergelder" 105 fl.
Sněm. akt.: Rubrika III. "Příbytečné" 105 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik IV. "Emolumente" 257 fl.
Sněm. akt.: Rubrika IV. "Případky" 257 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik V. "Beitrage" 42 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika V. "Příspěvky" 42 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Ref.: Rubrik VI.:
Zur Z. 26, Rub. 6. In Rubrik 6 wird Post 2, "Konservationsherstellungen" auf 1900 fl. gemindert und Rubrik 6, "Erhaltung der Gebäude und Parkanlagen" mit 6. 982 fl. eingestellt.
Sněm. akt.: Rubrika VI: §. 5. K č. 26., rubr. 6. V rubr. 6. zmírňuje se pol. 2. "správky zachovávací" na 1900 zl., a stanoví se rubr. 6. "zachování budov a sadů" sumou 6982 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Fürst Metternich: Ich bitte um's Wort.
Oberstlandmarschall: Fürst Metternich hat das Wort.
Fürst Metternich: Hoher Landtag! Obwohl ich kein Prager bin, so glaube ich denn doch das Wort ergreifen zu müssen, und verzeihen sie mir, meine Herren, wenn ich als verwöhnter Mann spreche, den einzigen grünen Ort, den die Prager besitzen, etwas in Schutz zu nehmen.
Voriges Jahr bereits, wenn ich mich recht entsinne, wurde seitens des hohen Landtages der Beschluß gefaßt, den Landesausschuß zu beauftragen, er möge zur Kenntniß des h. Landtages ein genaues Verzeichniß, ein Präliminare bringen, wie viel für die Verbesserung und Erweiterung der Bubentscher Anlagen nothwendig wäre, und ich glaube, daß es nur die frühe Jahressession ist,
welche es verursacht, daß der Landesausschuß dieser Forderung noch nicht nachgekommen ist.
Meine Herren! Ich mache aufmerksam, daß bereits öffentliche Stimmen sich auch über die Vernachläßigung des Bubentscher Parkes ausgesprochen haben. Die Politik und die Bohemia haben allebeide bereits Wünsche des Publikums aufgenommen, wo hervorgehoben wurde, daß für die Wege, überhaupt für die Erhaltung des Bubentscher Parkes nicht genügend gesorgt wird. Ich weiß ans eigener Erfahrung, daß für den Augenblick, freilich ist die Jahreszeit noch nicht sehr fortgeschritten die Spaziergänger wohl förmlich in einer Wüste Sahara, was den Sand betrifft, sich bewegen. (Rufe rechts: "Oho" !)
Ich bitte um Vergebung, aber es ist förmlich zum Untersinken und Ersticken, also ich muß schon für den Bubenetscher Park eine Lanze einlegen und glaube nicht, daß man es nur als Egoismus deuten wird. Denn ich, meine Herren, habe vom Bubentscher Parke sehr wenig. Ich spreche nur im Interesse der Prager, und erlaube mir daher den Antrag zu stellen:
Der hohe Landtag wolle die ohnedies sehr geringe Subvention, welche in dem Budget eingestellt ist, nicht noch Schmälern für die Parkanlagen und die Erhaltung der Gebäude, sondern sie im vollen Maße aufrecht erhalten. Dies wäre mein 1. Antrag. Mein 2. Antrag ginge dahin, der hohe Landtag wolle beschließen, dem Landesausschuße noch einmal den Wunsch auszusprechen, daß der im vorigen Jahre ertheilte Auftrag sobald wie möglich durchgeführt werde, jedenfalls jedoch dem nächstfolgenden hohen Landtage ein Präliminare diesfalls vorgelegt werde.
Oberstlandmarschall: Ich bitte, der Antrag kann nicht im Sinne des Antragstellers sein, denn die Summe, welche er aufrecht erhalten wissen will, ist von der Budgetkommission beantragt, nämlich 10982 fl. Es sind 400 fl. zuzuschlagen, wenn die Ansicht des Hrn. Antragstellers durchgeführt werden soll.
Fürst Metternich hat das Wort.
Fürst Metternich: So würde ich mir erlauben, den Antrag dahin zu ändern, daß ein Zuschuß gegeben werde für die Erhaltung der Parkanlagen, u. zw. vielleicht ein Zuschuß, ich will nicht zu tief in den Sackel hineingreifen, aber glaube doch, daß etwa 600 fl. nicht zu viel wären und insbesondere durch Wasserbespritzung Genüge geleistet werden könnte. (Verfaßt denselben Antrag schriftlich, bei Uiberreichung desselben an den Oberstlandmarschall): Ich würde mir erlauben, den Antrag auf 1000 fl. zu stellen.
Oberstlandmarschall: Der Antrag, welchen Fürst Metternich stellt, lautet: Auf Besserung der Parkanlagen, Erhöhung der Subvention um 1000 fl. und Auftrag an den Landesausschuß, im nächsten Landtage ein Präliminare zur Erweiterung und Verschönerung der Bubentscher Anlagen vorzulegen.
Sněm. akt. dr. Sládek: Pan posl. kníže Metternich činí návrh: Slavný sněme račiž subvenci v rub. 6. "zachování sadů" o 1000 zl. zvýšiti, a za 2. račiž výboru zemskému uložiti, aby sněmu nejblíže příštímu na rozšíření sadů předložil preliminář.
Oberstlandmarschall: Ich bitte Diejenigen, welche den Antrag unterstützen, die Hand zu erheben.
Kteří návrh podporuji, nechť pozvednou ruce. (Stane se.
Geschieht. )
Er ist unterstützt und steht in Verhandlung. Herr Abg. Peche hat das Wort. Hr. Peche: Was den 1. Theil des vernommenen Antrages betrifft, so mußte mich eben dieser Antrag auf Erhöhung der Subvention um 1000 fl. als Referenten des Bubentscher Parkes sehr freuen, aber, ohne dem Hrn. Berichterstatter vorzugreifen, glaube ich, daß eine solche Erhöhung im Allgemeinen, ohne einen speziellen Voranschlag und ohne individuelle Bezeichnung der Rubriken, welchen diese Erhöhung zu gelten hat, gerade nicht vom praktischen Vortheile wäre.
Findet der Landesausschuß sein Auslangen mit der vom h. Landtage über Antrag der Budgetkommission bewilligten Summe, so, wird jedenfalls die Sache hinreichen, findet er das Auslaugen aber nicht, und entschieden nicht, so wird der Landesausschuß bei Gelegenheit des Rechnungsabschlußes die Uiberschreitung zu rechtfertigen wissen (Heiterkeit), und die Sache hat dann doch eine gehörige Form. Aber einfach zu sagen, 1000 fl. zuzulegen, das scheint nach den gegenwärtigen Prinzipien, welche bei Berathung des Budgets beobachtet wurden, in dem Umfange mir wenigstens nicht angezeigt.
Daß hie und wieder Wünsche bezüglich der Instandhaltung und Administration des Bubentscher Parkes laut geworden sind, dem hat sich der Landesausschuß ganz gewiß nicht verschlossen, und hat in dieser Richtung die Aufforderung des h. Landtages im vorigen Jahre zur erfreulichen Richtschnur genommen, und es ist wirklich, wie gewiß auch der Hr. Berichterstatter der Budgetkommission früher sich die Information zu verschaffen Gelegenheit hatte, lediglich die Wintersaison, welche zwischen dieser Aufforderung und der gegenwärtigen Session liegt, die Ursache, daß derselben noch nicht entsprochen werden konnte. Es wird der Landesausschuß jedenfalls in der Lage sein, bei Beginn der nächsten Session des h. Landtages eine positive Begründung und mit einem Präliminare versehene Anträge vor das h. Haus zu bringen. Es wurde erwähnt der gestern, möglicher Weise auch schon am Sonntag bevor, wahrgenommenen unzureichenden Bespritzung der Wege. Nun ich erlaube mir zu erwähnen, daß nicht sämmtliche Wege, welche, um aus der Stadt in den Bubenetscher Park zu gelangen, befahren oder betreten werden müssen, in der Obforge des Landes und der Bubenetscher Fond-Administration
sich befinden, daß aber für die Wege, soweit sie im Rayon des Bubenetscher Parkes gelegen sind, allerdings bereits vorgesorgt ist, und die Besprizzung eingeleitet ist und wenn man in dieser Hinsicht eine Mangelhaftigkeit heute wahrgenommen hat, so entgeht sie ganz gewiß nicht der Obsorge des Bubenetscher Aufsichtskommissärs oder des Referenten und es wird jedenfalls gesorgt, nach aller Möglichkeit Abhilfe zu treffen.
Die Frage ist etwas schwierig, deswegen, weil der Untergrund der Straßen, namentlich das Material, welches zur Beschotterung zu verwenden nothwendig ist, in Ermangelung eines anderen gerade zu diesem Zwecke nicht sehr günstig erscheint, aber, wie gesagt, was möglich ist innerhalb des Rahmens des Kostenpunktes, wird jedenfalls geschehen und geschieht auch.
Was den zweiten Theil des Antrages Sr. Durchlaucht des Hrn. Fürsten Metternich betrifft, so glaube ich, das er gerade nicht von einem großen Nachtheile wäre, wenn die Aufforderung, die im vorigen Jahre an den Landesausschuß erging, in der heurigen Session wiederholt würde.
Aber nachdem ich mir erlaubt habe darauf hinzuweisen, daß diese Aufforderung nicht aus Versäumniß, sondern aus einer natürlichen, in den Verhältnissen gelegenen Ursache nicht erfüllt wurde, so glaube ich, existirt die Nothwendigkeit hiezu nicht und es würde diese nochmalige Aufforderung als eine, ich möchte sagen unverschuldete Erinnerung an den Landesausschuß zur Pflichterfüllung erscheinen und muß mich daher aus diesem Grunde dagegen aussprechen und das h. Haus bitten, es eben nicht dazu gelangen lassen zu wollen.
Se. Durchl. Fürst Metternich: Es ist mir nicht beigefallen, durch meinen Antrag auf Aufbesserung der Subvention mit 1000 fl. zu beweisen, daß der löbl. Landesausschuß mit seiner Subvention bereits durchkomme, Genüge leiste.
Es mag richtig sein, daß nach Ansicht des Landesausschußes die dermalige Subvention für das Gebotene ausreicht.
Allein mir, und ich glaube dem Prager Publikum ist gerade das Gebotene ungenügend und deswegen habe ich mir erlaubt auf Grund dessen, weil ich eben glaube, daß für das von uns vielleicht mehr zu Verlangende die Subvention noch nicht ausreichen dürfte, den Antrag zu stellen auf Erhöhung der Subvention.
Ich würde es mit Vergnügen begrüßt haben, wenn uns der Referent gesagt hätte, daß noch ein Uibriges verbleibe von der ihm zugewiesenen Summe und würde nur den Wunsch ausgedrückt haben, daß von der Subvention, die ihm zugewiesen wird, ein besserer Gebrauch gemacht werde, denn ich muß aufrichtig gestehen, ich erkläre den Bubenetscher Park, verzeihen sie mir den Ausdruck, für verwahrlost.
Ich kann diesen Ausdruck faktisch nicht zurücknehmen.
Für die Wege geschieht nichts u. zw. nicht blos für die, welche in den Park führen, sondern auch für die, welche im Parke selbst sind und ich versichere, daß die Hauptader, der Weg, der von der Franz Josefs-Brücke in den Park hineinführt, schon im Bubenetscher Parke selbst eine Sandmüste ist.
Man kann nicht anders sagen; von einer Bespritzung der Straße ist auch gar keine Rede. Meiner Ansicht nach sind auch die Bäume nicht gehörig gestutzt; ich verstehe zwar nichts davon, aber ich muß aufrichtig gestehen, daß der Park auf mich nicht den Eindruck macht als etwas von besonderer Manier, weil ich glaube, daß es der einzige Belustigungsort, der einzige Erholungsort ist, den das Prager Publikum, insbesondere die arme Prager Jugend genießt und glaube ich deswegen, daß man etwas darauf verwenden könnte.
Ich rede auch nicht davon, ob es zweckmäßiger wäre, den platz vor der Restauration oder die Anlage zu vergrößern. Ich glaube, daß der Platz vor der Restauration selbst, wenn er vergrößert würde, gerade nicht das Ideal einer Verschönerung des Parkes sein würde.
Meiner Ansicht nach handelt es sich um die Schaffung Schöner grüner Plätze, um die Schaffung von guter Luft, nicht aber von Plätzen, wo Bier getrunken werden kann, das wird sich immer finden.
Insoferne habe ich mir erlaubt den Antrag zu stellen, daß die Unterstützung für den park erhöht werde damit die Annehmlichkeit des Bubenetscher Parkes erhöht werde und in zweiter Linie glaube ich, daß der Hr. Referent, mein hochverehrter Freund, durch seine Bemerkung, daß der Wunsch, den ich ausgesprochen habe, eben nicht nothwendig sei, mich denn doch nicht Lüge gestraft hat. Ich will den Wunsch wiederholt wissen, weil ich es für sehr wünschenswerth erachte, wenn etwas für den Bubenetscher Park geschieht.
Ich bin überzeugt, daß vielleicht auch ohne diesen Wunsch etwas geschehen wäre, allein ich möchte die Angelegenheit nicht in Vergessenheit gerathen lassen und habe mir deswegen erlaubt den zweiten Antrag zu stellen und erlaube mir nun den h. Landtag zu ersuchen, meine beiden Anträge im Interesse der Prager Bürgerschaft gefälligst zum Beschluße erheben zu wollen.
Graf Khevenhüller: Ich beantrage den Schluß der Debatte, nachdem, wenn sie länger dauert, dieselbe jedenfalls über 1000 fl. den Staat kosten würde.
O b e r st l a n d m a r s ch a l l: Es wird der Schluß der Debatte beantragt und ich bitte Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Angenommen.
Der Hr. Berichterstatter hat das Wort.
Berichterst. W o l f r u m: Die Budgetkommission hat in dieser Post nicht mehr als 400 fl. gestrichen und zwar wie es in dem von mir vorgelesenen Paragraphe heißt, bei Rubrik 6, Post 2 Conservationsherstellungen. Da sind statt 2300 fl. blos
1900 fl. eingesetzt u. zw. weit die laut Kostenüberschlag aufgeführte Summe der Budgetkommission bei den einzelnen Ansätzen zu hoch erschien.
Es wurde nicht eine einzige Herstellung gestrichen, man hat blos gefunden, daß man mit der Summe, welche die Budgetkommission einstellt, auch das Auslangen finden kann. Es würden daher selbst, wenn das erhöht würde, was die Kommission gestrichen hat, deswegen diese Mängel, wenn sie bestehen, wie sie Se. Durchlaucht gerügt hat, nicht behoben werden, weil die Budgetkommission in derjenigen Post, auf welche sich der Antrag Sr. Durchlaucht bezieht, gar nichts gestrichen hat, denn die Post Instandhaltung der Gartenanlagen und Glashäuser ist mit 5000 fl. eingestellt, war schon voriges Jahr eingestellt und hat die Budgetkommission auch nicht einen Kreuzer daran gestrichen.
Es findet sich aber noch eine Post in dem übrigen Budget, die sich auf die Uebelstände bezieht, die Se. Durchlaucht anregt, nämlich Rubrik 10, Pauschale 800 fl. für Fuhrwerke, Spritzwerkfuhren und weiter 500 fl., im Ganzen daher sind für die Erhaltung der Parkanlagen 6000 und einige hundert Gulden eingestellt.
Die Budgetkommission kann bei einer so hohen Summe keinen höheren Antrag stellen, weil der Landesausschuß nicht nur Schriftlich, Sondern wie ich jetzt glaube, den Hrn. Berichterstatter des Landesausschußes verstanden zu haben, auch mündlich erklärt, mit den Ansätzen sein Auslagen zu finden, wenn aber Uebelstände existiren, scheint mir nicht der richtige Weg zu sein, daß man die Gelder erhöht.
Se. Durchlaucht würde viel leichter zu seinem Zwecke gekommen sein, wenn er einen recht strengen Auftrag an den Landesausschuß beantragt hätte, die Bespritzung besser vorzusorgen, und hinsichtlich des Staubes, den ich gestern auch gesehen habe, zu versuchen, ob man nicht durch eine Walzung diesen Staub fortbringt.
Das würde sehr wenig kosten.
Aber wenn ich mit etwas unzufrieden bin und die Summen erhöhe, so weiß ich nicht, ob ich den Zweck erreiche.
Nachdem die Budgetkommission gar nichts an den Ansätzen des Landesausschußes gestrichen hat und die Streichungen sich blos auf die zu hohen Ansätze hinsichtlich der Herstellungen einer bestimmten Sache beziehen, die Sache selbst aber nicht gestrichen wird, so glaube ich im Namen der Kommission den Antrag Sr. Durchlaucht nicht empfehlen zu können und bitte dringend den Ansatz der Kommission anzunehmen.
Was nun die Resolution anbelangt, so hat schon der Hr. Landesausschußbeisitzer hervorgehoben, daß sie vor 2 Jahren gegeben, im Vorjahre erneuert wurde und daß die Zeit zu kurz ist, als daß man sie nach wenigen Monaten erneuern sollte.
Uebrigens ist diese Angelegenheit ebenfalls in der Kommission und zwar von einem der Herren
Mitglieder in bringender Weise angeregt worden, aber die Majorität der Budgetkommission hat keine Veranlassung gehabt, aus einen solchen Gegenstand, der blos Geld kostet, so beständig urgirend einzuwirken, indem sie annimmt, daß dieser Auftrag gegeben ist, besteht und seinerzeit vom Landesausschuße auch befolgt werden wird.
Oberstlandmarschall: Ich schreite zur Abstimmung.
In der Rubrik 6 beantragt Fürst Metternich eine Aufbesserung von 1000 fl., die Ziffer macht demnach 7982 fl.
Sněm. akt. Sládek: Posl. kníže Metternich navrhuje, aby položka k zachovám sadů Bubenečských zvýšena byla o 1000 zl.
Oberstlandmarschall: Ich bitte diejenigen HH., welche dem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruce.
(Stane se).
Er ist in der Minorität. Ich bringe nun die Post nach dem Antrage der Kommission zur Abstimmung.
Der Kommissionsantrag lautet auf 6982 fl.
Sněm. akt. Sládek: K zachování budov a sadů 6982 zl.
Oberstlandmarschall: Ich bitte diejenigen Herren, welche dem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben.
Kteří jsou pro návrh, nechť pozdvihnou ruce.
(Stane se. )
Er ist angenommen.
Weiter beantragt Fürst Metternich: Der hohe Landtag wolle beschließen einen Auftrag an den Landesausschuß, dem nächsten Landtage ein Präliminare zur Erweiterung und Verschönerung der Bubentscher Anlagen vorzulegen.
Sněm. akt. Sládek: Dále navrhuje Jeho Jas. kníže Metternich, aby zem. výboru bylo uloženo, aby sněmu k zasedání nejblíže příštímu předložen byl rozpočet na rozšíření sadů Bubenečských.
Oberstlandmarschall: Ich bitte Diejenigen Herren, welche dem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
(Stane se. )
Er ist in der Minorität. Berichterstatter Wolfrum. Rubrik VII. Herstellung neuer Anlagen entfällt.
Rubr. VIII. Steuern und Gaben 1725 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika VII. zřízení nových sadů odpadá.
Rubr. VIII. daně a dávky 1725 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter W o l f r u m: Rubrik IX. Diäten und Reisekosten 20 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika IX. diéty a cestovné 20 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rubrik X. Pauschalien 869 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika X. úhrnkové platy 869 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rubrik XI. Erziehungsbeiträge entfällt.
Rub. XII. Provisionen 73 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika XI. vychovací příspěvky odpadá.
Rubr. XII. provise 73 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rubrik XIII. Gnadengaben 53 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika XIII. dary z milosti 53 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rubrik XIV. Verschiedene Ausgaben 540 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika XIV. Rozličné vydaje 540 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rubrik XV. Teuerungszulagen 257 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika XV. drahotní přídavky 257 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Artikel VII. Rubrik I. Landtagsauslagen 100. 910 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika I. vydání sněmovní 100910 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum. Rub. II. Verwaltungsauslagen. §. 6 zur Z. 37, Rub. II. laut L. -Beschluß wird in Rub. II. Subrubrik I. Abth. B. Post 3 um 1600 fl. wegen Systemisirung eines Sekretärs dritter Klasse und Post 5 um 771 fl. wegen Erhöhung der Quinquennalzulage bei den Hilfssämtern (für 1875, 240 fl. und 1876 531 fl. ) erhöht und Rub. II. "Verwaltungsauslagen" mit 279. 062 fl. eingestellt.
Sněm. akt. Sládek:
Článek VII. Fond zemský.
§. 6. K č. 37., rubr. 2. Podle usnešení slavného sněmu zvýšuje se v rubr. 2., vedl. rubr. 1, odděl. B. pol. 3. o 1600 zl. z příčiny zřízení místa tajemníka III. třídy, a pol. 5. o 771 zl. z příčiny zvýšení pětiletních přídavků při pomocných úřadech (za rok 1875 o 240 zl. a za rok 1876 o 531 zl. ). Rubr. 2. "výlohy správní" vkládá se sumou 279. 062 zl. v rozpočet.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rubrik III. Pensionen für Beamte und Diener 40. 420 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika III. výslužné úředníkům a sluhům 40420 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter W o l f r um: Pensionen für Witwen Rub. IV.
§. 7. Z. Z. 39, Rubrik 4.
In Erledigung des L. -A. -B. Z. 171 wird für die Witwe Josefine des verstorbenen pensionirten Rechnungsrathes Kunert die normalmäßige Pension mit 489 fl. eingestellt und Rubrik 4, "Pensionen für Witwen" mit 8225 fl. bestimmt.
Sněm. akt. Sládek:
§. 7.
K č. 39., rubr. 4.
U vyřízení zprávy z. v. č. 171 vkládá se
pro vdovu Josefinu po pens. účetním radovi
Kunertovi normální pense 489 zl. a stanoví se
rubr. 4. "výslužné vdovám" částkou 8225 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Rubr. V. Pensionen für Witwen §. 8 zur Z. 40, Rubr. 5 in Erledigung des L. -A. -B. Z. 171 wird für die Rechnungsrathswaise Karoline Kunert ein Erziehungsbeitrag von 80 fl. jährlich bewilligt und Rub. 5 "Erziehungsbeiträge" mit 873 fl. eingestellt.
Sněm. akt. Sládek: §. 8. K čl. 40 rubr. 4 u vyřízení zprávy zemského výboru povoluje se sirotkovi Karolině po účetním radovi Kunertovi vychovací příspěvek roční 80 zl. a stanoví se rubr. 5. "příspěvky vychovací" sumou 873 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rubr. VI. Provisionen 110 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika VI. provise 110 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Rubr. VII. Gnadengaben.
§. 9. Zur Z. 42, Rubr. 7.
In Erledigung des L. -A. -B. Zahl 171 wird für die Rechnungsrathswaise Albertine Kunert bis zur Erlangung der Erwerbsfähigkeit oder einer anderweitigen Versorgung eine Gnadengabe von 60 fl. jährlich bewilligt und Rubrik 7 "Gnadengaben" mit 1852 fl. eingestellt.
Sněm. aktuar Sládek: §. 9. K. č. 42., rubr. 7. U vyřízení zprávy z. v. č. 171 povoluje se dceři zemřelého účetního rady Kunerta, Vojtěšce Kunertové, dar z milosti ročních 60 zl. až do doby, kdy bude spůsobilou výdělku aneb kdy se jinak zaopatří, a vkládá se rubr. 7. "dary z milosti" sumou 1852 zl. v rozpočet.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rub. VIII. Abfertigungen und Sterbquartale fällt weg.
Rubr. IX. Landesarchiv und Bibliothek 9. 781 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubr. VIII. odbytné a kvartál konduktní odpadá.
Rubr. IX. Archiv zemský a knihovna 9781 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rub. X. Landesverordnungsblatt 4640 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubr. X. vydávání nařízení zemských 4640 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rub. XI. Sanitätsauslagen 956. 554 fl.
Sněm. akt. Sládek: Rubrika XI. výlohy zdravotní 956554 zl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter Wolfrum: Rub. XII. Für Volksschulunterrichtszwecke.
§. 10.
Zur Z. 47 a, Rubr. 12.
In Erledigung des L. -A. -B. Z. 196 wird in Rubrik 12 Post a. "Subventionen für Volksschulen" auf 1, 901. 517 fl. erhöht und der Landesausschuß beauftragt, das Mehrerforderniß dieser Dotation gegen die Bewilligung des Jahres 1875 nur dann flüssig zu machen, wenn die ermittelten Uiberschüsse der Schulbezirks-Rechnungen von 1874 zur Bedeckung des Mehrerfordernisses nicht zureichen sollten.
In Erledigung des L. -A. -B. Z. 196 wird in Rubrik 12, Post b. "Personalzulagen" außer Ansatz gebracht.
In Erledigung des L. -A. -B. Z. 111 wird in Rubrik 12 Post d. "Beiträge zum Lehrer-Pensionsfonde" auf 146. 000 fl. ermäßigt und Rubrik 12 für "Volksschul- und Unterrichts - Zwecke" mit 2, 347. 517 fl. eingestellt.
Sněm. akt. Sládek:
§. 10. K č. 47. a), rubr. 12.
U vyřízení zprávy z. v. č. 196 zvýšuje se v rubr. 12., položka a) "subvence školám národním" na 1, 901. 517 zl., a nařizuje se výboru zemskému, aby to, oč dotace tato více činí než dotace narok 1875 povolená, toliko tehdá k výplatě poukázal, kdyby přebytky účtů okresů školních za rok 1874 na jisto postavené nestačily k uhražení větší potřeby.
U vyřízení zprávy z. v. č. 196 vypouští se z rubriky 12., položka b) "přídavky osobní. "
U vyřízení zprávy z. v. č. 141 zmenšuje se v rubr. 12., položka d) "příspěvky k pensijnímu fondu učitelskému" na 146. 000 zl. a stanoví se rubr. 12. "pro národní školy a k účelům vzdělávacím" sumou 2, 347. 517 zl.