Was den Antrag des Herrn Dr. Grégr betrifft, dem H. Špatný die Pension auf 1200 fl. zu erhöhen, habe ich nach den vorliegenden Akten darauf zu erwidern: Nach den Uebernahmsbestimmungen der patriotisch-ökonom. Gesellschaft in den Landeskulturfond des Landes hatte das Land alle Beamten zu übernehmen und zu pensioniren, die von dem Landeskulurrathe nicht wieder frisch angestellt wurden, denn nach den Uebergangsbestimmungen mußten alle Beamten der patriotischökonomischen Gesellschaft pensionirt werden und es fand eine neue Besetzung statt.
Nun hat der Landeskulturrath beschlossen und dem L. -A. angezeigt, daß er nach seinem systemisirten sehr beschränkten Beamtenstatus den ehemaligen bloß vertretungsweise angestellten Sekretär Špatný nicht übernehmen könne. Cr beantragte die Pensionirung dieses Beamten und der L. -A. hat dem zugestimmt. Ich glaube, wenn einmal die vorgesetzte Behörde, dann die kontrolirende Behörde einen solchen Antrag stellt, daß man darauf supponiren kann und daß hier in dem h. Hause eine solche reine Verwaltungsangelegenheit nicht nochmals einer Beschlußfassung unterzogen werde. Demi wo käme dann die ganze Verwaltung des Landes, die Verwaltung überhaupt hin, wenn bei jeder verfügten Pensionirung der h. Landtag erst endgiltig entscheiden sollte. Nachdem nun diese beiden Behörden der Pensionirung zugestimmt haben, so handelt es sich um die Höhe der Pension.
In dieser Beziehung geht aus dem Berichte des L. - A. hervor, daß Špatný allerdings höhere Bezüge hatte, aber blos fl. 900. - Gehalt, und für Substituirung oder Versehung der Sekretärsdienste fl. 300. - Remuneration erhielt. Nach der Bestimmung bekäme er bloß 3% seines Gehaltes, weil seine Dienstzeit kurz über 10 Jahre (wenn ich mich recht erinnere, nicht einmal 12 Jahre) war. Nach dieser Berechnung und zu Grundelegung des zur Pension einrechenbaren Gehaltes würde Herr Špatný noch keine fl. 400. - Pension erhalten haben. Der L. -A. in Berücksichtigung des Alters dieses Mannes und seiner seitherigen Verwendung hat aber noch mehr Remunerationen oder Bezüge dieses Beamten in die Pensionirung einbezogen und es hätte sich nun die Summe der Pension auf fl. 432. - belaufen. Soviel hätte Herr Špatný erhalten, wenn man außergewöhnlicher Weise auch noch die Bezüge in die Bemessung der Pension
einbezogen hätte, die nach dem Normativ nicht einzubeziehen sind.
Aber obgleich diese höhere Pension von fl. 432. schon gnadenweise erhöht ist, so ist doch der L. -A. noch weiter gegangen und erhöhte die Pension auf fl. 700. - also neuerdings um fl. 268. -, welche fl. 268. - eine reine Personalzulage zur Pension sind. Ich glaube, wenn nun eine solche ausnahmsweise Begünstigung schon vorgenommen wurde, daß wohl wieder das Herz zu sehr spricht, wenn diese ansnahmsweise Begünstigung von fl. 700. auf fl. 1200. - erhöht werden soll. Wie schon vorhin erwähnt wurde, ist eigentlich der Landeskulturfond oder die Uebernahme der. patriotisch - ökonomischen Gesellschaft eine Last, natürlich wenn dann solche außergewöhnliche Gnadengaben noch häufig eintreten, wird die Last immer noch größer, und ich glaube, daß die Budgetkommission sowohl in Berücksichtigung der Verhältnisse Špatný's als auch im Interesse des Fondes und Landes gehandelt hat, wenn sie keinen höheren Antrag stellte, zu welchem keine Veranlassung da war, und dem auch der L. -A. beigetreten ist.
Ich bitte also das hohe Haus die Einstellung von fl. 700. - für die Pension Špatný's nicht zu erhöhen, sondern zu belassen, wie der Antrag lautet, nämlich mit fl. 700. -.
Oberstlandmarschall: Wir schreiten nun zur Abstimmung. Ich bringe den Antrag des Herrn Dr. Grégr voraus zur Abstimmung. Ich bitte diejenigen, welche dem Antrag des Herrn Dr. Grégr zustimmen, die Hand zu erheben.
Er ist nicht angenommen.
Ich bitte nun über die Position abzustimmen, wie sie der Berichterstatter Namens der Kommission beantragt hat. Ich bitte jene, welche dafür sind, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Rubrik 10. Er= ziehungsbeiträge fl. 400. -
Sekr. Sládek: Rubr. 10. Vychovací příspěvky sirotkům zl. 400. -
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter: Rubrik 11. §. 25. Z. Z. 150, Rubr. 11.
In Erledigung des L. -A. -B. Z. 116 wird der Witwe Marie Ployhar eine jährliche Gnadengabe von fl. 300. - bis zu ihrer Wiederverheiratung oder anderweitigen Versorgung und für deren Sohn Johann Ployhar ein jährlicher Erziehungsbeitrag von fl. 50. - im Gnadenwege bis zum vollendeten 20. Lebensjahre vom 26. November 1873 angefangen, gegen Rückzahlung der Abfertigung von fl. 250. - bewilligt, das Erforderndiß für 1875 mit fl. 350. - in Rubr. 11 eingestellt und Rubr. 11 "Gnadengaben" mit fl. 470. - festgesetzt.
Sekr. Sládek: Rubr. 11. §. 25. K 6. 150, rubr. 11. U vyřízení zpr. z. v. č. 116 povoluje se vdově Marii Ployharové dar z milosti ročních
zl. 300. - na dobu, pokud se ona opět neprovdá neb jinak se nezaopatří, a synu jejímu Janu Ployharovi z milosti příspěvek na vychování ročních zl. 50. - až do dokonaného 20. roku věku jeho, a to oboum jmenovaným ode dne 26. listopadu 1873 a za podmínkou, aby Marie Ployharová nazpět vrátila odbytné zl. 250. - jí povolené. Potřeba na rok 1875 k účeli tomu v rubr. 11. vkládá se částkou zl. 350. -, a rubrika 11. "Dary z milosti" stanoví se částkou zl. 470. -
Nejv. zem. marš.: Kteří jsou pro ten návrh, nechť zdvihnou ruku.
Diejenigen, die für den Antrag sind, mögen die Hand erheben.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter: Rubrik 12. Provisionen, entfällt.
Rubrik 13. Abfertigungen und Sterbequartale; entfällt.
Rubrik 14. Interessen von Passivkapitalien fl. 100. -
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter: Rubrik 15.
§. 26 zur Zahl 154 Nr. 15 in Erledigung des Landesausschußberichtes, Z. 19 wird die Einstellung von fl. 5. - für das Prager städtische Armeninstitut genehmigt.
Akt. Sládek:
§. 26. K č. 154, rubr. 15. U vyřízení zpr. z. v č. 19 schvaluje se vložení zl. 5. - co příspěvku pražskému ústavu pro chudé.
Rubr. 15. Rozličné výdaje zl. 425. -
Die Summe ist hier fl. 425. -, welche zur Annahme empfohlen wird.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter: Rubrik 16. Neubauten und Realitätenankauf entfällt.
Sn. akt. Sládek: Nové stavby a koupě nemovitostí odpadá.
Berichterstatter: Rubrik 17. Besoldungen entfällt.
Sn. akt. Sládek: Rubr. 17. Služné odpadá.
Berichterstatter: Es ist somit das Erforderniß genehmigt und wir kommen nun zur Bedeckung.
Artikel XIII. Domestikalfond. Rubrik 1. Aktivinteressen fl. 106, 673. - entfällt.
Sn. akt. Sládek:
Uhražení. Domestikální fond.
Rubr. 1. Aktivní úroky zl. 106, 673. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 2. §. 27. Z. Z. 2, Rubr. 2. In dem Präliminare der Landesgüter wird im Empfange Rubrik 2 "Flußfischereinutzen'' auf
fl. 23. 70 und Rubrik 3 "Ueberfuhrsnutzen" auf fl. 80. - gemindert, dagegen Rubrik 11 "Interessen von Aktivkapitalien" auf fl. 9523. 67 erhöht.
In der Ausgabe wird die Rubrik 3 "Pensionen der Beamten" auf fl. 3617. 23 erhöht, der Ueberschuß der Landesgüter mit fl. 24325. 39 1/2 bestimmt und in Rubrik 2 der Bedeckung des Domestikalfondes unter Post 1 mit fl. 24325. - eingestellt.
Die Rubrik 2,, Ertrag der Realitäten und nutzbaren Rechte" wird mit fl. 24758. - festgesetzt.
Sn. akt. Sládek:
§. 27. K č. 2., rubr. 2.
V rozpočtu zemských statků zmenšuje se v příjmech rubrika 2. "Užitek z rybářství" na zl. 23. 70 a rubr. 3. "Užitek z převozu" na zl. 80. -, naproti tomu zvýšuje se rubr. 11. "Úroky aktivních kapitálů" na zl. 9523. 67.
Ve výdajích zvyšuje se rubr. 3. "Výslužné úředníkům" na zl. 3617. 36., přebytek zemských statků stanoví se částkou zl. 24325. 39 1/2 a vkládá se v rubr. 2. úhrady fondu domestikálního v položce 1. částka zl. 24325. -.
Rubrika 2. "Užitek z nemovitostí a práv požitečných" stanoví se částkou zl. 24758. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 3. Aequivalente und Reluitionen fl. 74025. -.
Sn. akt. Sládek: Rubrika 3. Aequivalenty a reluice zl. 74025. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 4. Beitrage fl. 600. -
Sn. akt. Sládek: Rubr. 4. Příspěvky zl. 600. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 5. Unterrichtsgelder und Immatrikulationstaxen entfällt.
Sn. akt. Sládek: Rubr. 5. Školné a taxy zápisní odpadá.
Berichterstatter: Rubrik 6. Adminikulargefälle fl. 37676. -.
Sn. akt. Sládek: Rubr. 6. Adminikulární důchodky zl. 37676. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 7. Geschichte Böhmens und Archiv český fl. 320. -.
Sn. akt. Sládek: Rubr. 7. Dějepis a Archiv Český zl. 320. -.
O b e r s t l a n d m a r s ch a ll: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 8. Rechnungsund andere Ersätze fl. 189. 453. -.
Sn. akt. Sládek: Rubr. 8. Náhrady z účtů a jiné náhrady zl. 189. 453. -.
O b e r st l a n d m a r s ch a l l: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 9. Verschiedene Einnahmen fl. 688. -.
Sn. akt. Sládek: Rubr. 9. Rozličné příjmy zl. 688. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter:
Bubenčer Fond. Rubrik 1. Aktiv-Interessen fl. 40. -.
Sekr. Sládek:
Bubenečský fond. Rubr. 1. Aktivní úroky zl. 40. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrk 2. Ertrag der Realitäten und nutzbaren Rechte fl. 6827. -
Sekr. Sládek: Rubr. 2. Užitek z nemovitostí a požitečných práv zl. 6827. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 3. Beitrage fl. 1413. -.
Sekr. Sládek: Rubr. 3. Příspěvky zl. 1413. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter: Rubr. 4. Rechnungsund andere Ersätze, bann
Rubrik 5. Verschiedene Einnahmen entfallt. XIV. Landesfond.
Rubrik 1. Beitrage zu Verwaltungs-Auslagen fl. 59105. -.
Sekr. Sládek:
Zemský fond. Rubr. 1. Příspěvky k výlohám správním zl. 59105. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter; Rubrik 2. Ertrag des Landesverordnungsblattes fl. 296. -.
Sekr. Sládek: Rubr. 2. Stržné za vydávaná nařízení zemská zl. 296. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 3. Kaufschillinge fl. 3100. -.
Sekr. Sládek: Rubr. 3. Kupné zl. 3100. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter: Rubrik 4. §. 28, Z. 18. In Rubr. 4 wird die Post b) um fl. 8000. gemindert und Rubrik 4,, Aktiv - Interessen mit fl. 56712. - eingestellt.
Sekr. Sládek:
§. 28.
K č. 18., rubr. 4.
V rubrice 4. zmenšuje se položka b) o zl. 8000. - a rubrika 4. "Úroky aktivní" vkládá se s zl. 56712. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 5. Ertrag von Realitäten fl. 3792. -.
Sekr. Sládek: Rubr. 5. Užitek z nemovitostí zl. 3792. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 6. Ersätze von Sanitätsauslagen fl. 3855. -.
Sekr. Sládek: Rubr. 6. Náhrady nákladů zdravotních zl. 3855. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 7. Ersätze von Schubsauslagen fl. 18200. -.
Sekr. Sládek: Rubr. 7. Náhrady nákladů hnacích zl. 18200. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 8. VorspannsVergütung entfällt.
Sekr. Sládek: Rubr. 8. Výbytky přípřežného odpadá.
Berichterstatter: Rubrik 9. Weg- und Brückenmauth fl. 1453. -.
Sekr. Sládek: Rubr. 9. Mýta cestní a mostní zl. 1453. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 10. Wassermauth fl. 7600. -
Sekr. Sládek: Rubr. 10. Mýta vodní zl. 7600. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 11. Rechnungsund andere Ersätze fl. 15800. -.
Sekr. Sládek: Rubr. 11. Náhrady z účtů a jiné náhrady zl. 15800. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 12. Verschiedene Einnahmen fl. 200. -.
Sekr. Sládek: Rubr. 12. Rozličné příjmy zl. 200. -.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter:
Gebärhaus-Fond. Rubrik 1. Interessen von Aktiv-Kapitalien fl. 658. -
Sekr. Sládek:
Fond porodnice. Rubr. 1. Aktivní úroky zl. 658. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 2. Beiträge fl. 20. 000. -
Sekr. Sládek: Rubr. 2. Příspěvky zl. 20. 000. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 3. Verpflegskosten-Vergütung fl. 7705. -
Sekr. Sládek: Rubr. 3. Náhrada ošetřovacích útrat zl. 7705. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 4. Rechnungsund andere Ersätze fl. 574. -
Sekr. Sládek: Rubr. 4. Náhrady z účtů a jiné zl. 574. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 5. Verschiedene Einnahmen fl. 121. -
Sekr. Sládek: Rubr. 5. Rozličné příjmy zl. 121. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter:
Findel-Haus-Fond. Rubr. 1. Aktiv-Interessen fl. 7035. -
Sekr. Sládek:
Fond nalezenců. Rubr. 1. Aktivní úroky zl. 7035. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 2. Aufnahmstaxen für Findlinge fl. 10. 489. -
Sekr. Sládek: Rubr. 2. Přijímací taxy za nalezence zl. 10. 489. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 3. Taxen für abgegebene Ammen fl. 6000. -
Sekr. Sládek: Rubr. 3. Taxy za kojné zl. 6000. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 4. VerpflegsHeil- und Leichenkostenvergütung fl. 4500. -
Sekr. Sládek: Rubr. 4. Náhrady ošetřovacích, léčebních a pohřebních útrat zl. 4500. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 5. "Rechnungsund andere Ersätze" fl. 92. -
Sekr. Sládek: Rubr. 5. "Náhrady z účtů a jiné" zl. 92. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 6. "Verschiedene Empfänge" fl. 50. -
Sekr. Sládek: Rubr. 6. "Rozličné příjmy" zl. 50. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter:
Irrenhausfond. Rubrik 1. "Aktivinteressen" fl. 1457. -
Sekr. Sládek:
Fond blázince. Rubr. 1.,, Aktivní úroky" zl. 1457. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 2. "Ertrag der Realitäten" fl. 4978. -
Sekr. Sládek: Rubr. 2. "Užitek z nemovitostí" zl. 4978. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 3. "Verpflegs-, Heil- und Leichenkostenvergütung" fl. 78. 600. -
Sekr. Sládek: Rubr. 3. "Náhrady ošetřovacích, léčebních a pohřebních útrat" zl. 78. 600. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 4. "Rechnungsund andere Ersätze" fl. 170. -
Sekr. Sládek: Rubr., 4. "Náhrady z účtů a jiné" zl. 170. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 5.,, Verschiedene Einnahmen" fl. 2228. -
Sekr. Sládek: Rubr. 5. "Rozličné příjmy" zl. 2228. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter:
Art. XV. ,, Zwangsarbeitshausfond. " Rubrik 1.,, Aktivinteressen" fl. 4524. -
Sekr. Sládek:
"Fond káznice. " Rubr. 1. "Aktivní úroky" zl. 4524. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 2. "Ertrag der Realitäten" fl. 1641. -
Sekr. Sládek: Rubr. 2. "Užitek z nemovitostí" zl. 1641. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 3. §. 29. Z. Z. 45, Rubr. 3. Ertrag der,, Anstalts-Fabrik" wird mit fl. 9000. eingestellt.
Sekr. Sládek: Rubr. 3. §. 29. K č. 45., rubr. 3. Rubrika 3.,, Výtěžek z továrny" vkládá se částkou zl. 9000. -
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterstatter: Rubrik 4. "Verpflegskostenvergütungen für Korrigenden von Privaten" fl. 14. 000. -
Sekr. S lá d e k: Rubr. 4. "Náhrada ošetřovacích útrat za kárance od soukromníků" zl. 14. 000. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 5. "Rechnungsund andere Ersätze" fl. 20. -
Sekr. Sládek: Rubr. 5. "Náhrady z účtů a jiné" zl. 20. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubr. 6. §. 30. Z. Z. 48, Rubr. 6. In Rubrik 6 wird unter Post c) die Summe von fl. 500. - eingestellt für "von der Viktualienkasse an Gewinn bei der Kosterzeugung in eigener Regie. "
Rubrik 6. wird mit fl. 790. - festgesetzt.
Sekr. Sládek: Rubr. 6. §. 30. K č. 48., rubr. 6. V rubr. 6. vkládá se v pol. c) částka zl. 500. - jakožto "zisk ze stravování ve vlastní režii od kasy potravní. "
Rubrika 6. stanoví se částkou zl. 790. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter:
Landeskulturfond. Rubrik 1. "Kaufschillinge" entfällt. Rubrik 2. "Aktivinteressen" fl. 1101. -
Sekr. Sládek:
Fond pro zeměvzdělání. Rubr. 1. odpadá. Rubr. 2. "Úroky aktivní" zl. 1101. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 3. "Ertrag der Realitäten" fl. 7080. -
S. Sládek: "Rubr. 3. Užitek z nemovitostí" zl. 7080. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 4. "Strafgelder" fl. 786. -
Sekr. Sládek: Rubr. 4.,, Pokuty" zl. 786. -
Oberstlandmarschall: Angenommen.
B e r i ch t e r st a t t e r: Rubrik 5. "Geschenke" entfällt.
Rubrik 6. "Rechnungs- und andere Ersätze" fl. 100. -
Sekr. Sládek: Rubr. 5. "dary" odpadá. Rubr. 6. "účetní a jiné náhrady" zl. 100. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 7. "Verschiedene Einnahmen" fl. 8. -
Sekr. Sládek: Rubr. 7. "Rozličné příjmy" zl. 8. -
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterstatter: Rubrik 8.,, Subven= tionen" entfällt.
Sekr. Sládek: Rubr. 8. "Podpory " odpadá.
Berichterstatter: Es ist somit das Erforderniß und die Bedeckung der Beschlußfassung des h. Hauses unterworfen. - Wir kommen nun zu Art. 1 und ich mache in dieser Beziehung darauf aufmerksam, daß nach den beantragten und vom h. Haufe genehmigten Summen jetzt sich die Hauptsumme auf fl. 5, 289. 016. - beläuft und Art. I. lautet:
Die Landesausgaben des Königreiches Böhmen werden für das Jahr 1875 auf die Summe von fl. 5, 289. 016. - festgesetzt, wovon die in dem beifolgenden Voranschlage angeführten Beträge auf die einzelnen Fonde und deren Rubriken entfallen.
Sekr. Sládek:
Článek I.
Zemské výdaje království Českého na rok 1875 ustanovují se sumou zl. 5, 289. 016. -, z níž částečné sumy v následujícím rozpočtu uvedené připadají na jednotlivé fondy a jejich rubriky.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche dem Art. I. zustimmen, wollen die Hand erheben. -
Kteří jsou pro tento článek, nechť pozvednou ruku. -
(Geschieht. ) Angenommen. Berichterstatter:
Art. II.
Durch die in diesem Voranschlage bei den Rubriken der einzelnen Fonde ausgeführten Einnahmen wird ein Betrag von fl. 796. 353. - gedeckt.
Sekr. Sládek:
Článek II.
Příjmy uvedenými v tomto rozpočtu při rubrikách jednotlivých fondů uhražují se výdaje sumou zl. 796. 353. -
Oberstlandmarschall: Diejenigen Herren, welche für den Art. 2 sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro článek 2., nechť pozvednou ruku.
(Geschieht. ) Er ist angenommen.
Berichterstatter: Im Art. 3 ändert sich nur die Summe des Deficites aus fl. 4, 492. 663. und in Folge dessen lautet
Art. III.
Zur Deckung des Abganges von fl. 4, 492. 663. wird ein Zuschlag von 25 kr. zu jedem Gulden der direkten Steuern "ohne außerordentlichen Zuschlag" bewilliget.
Der Ertrag dieses Steuerschlages wird mit fl. 4, 531. 855. - bestimmt und der Landesausschuß beauftragt, die Allerhöchste Ermächtigung zur Ausschreibung dieser Landesumlage anzusuchen.
Sekr. Sládek:
Článek. III.
Na uhražení schodku zl. 4, 492. 663. povoluje se přirážka 25 krejcarů z každého zlatého daní přímých bez mimořádné přirážky.
Výnos této přirážky k daním ustanovuje se sumou zl. 4, 531. 855. - a ukládá se výboru zemskému, aby žádal za Nejvyšší povolení k vypsání této přirážky zemské.
Oberstlandmarschall: Diejenigen Herren, welche für den Art, 3 sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro článek 3., nechť pozvednou ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter:
Art. IV.
Die zur Ausgabe für das Jahr 1875 bewilligten, entweder gar nicht oder nicht vollständig verwendeten Beträge können auch noch bis 30. Juni 1876 zu den, in den gegenwärtigen Beschlüssen vorgezeichneten Zwecken und innerhalb der durch dieselben festgesetzten Ansätze verwendet werden, doch find die dießfälligen Leistungen dem Dienste des Jahres 1875 zur Last zu schreiben.
Die Bewilligung der aber auch bis zum 30. Juni 1876 nicht zur Verwendung gelangten Beträge erlischt jedoch mit dem 1 Juli 1876 mit alleiniger Ausnahme jener Betrage, welche zur Deckung stehender Bezüge, wie Gehalte, Pensionen und Zinsen bestimmt sind.
Die Ueberschrift lautet:
Erledigung des Landesvoranschlages für das Jahr 1875.
Sekr. Sládek:
Článek IV.
Peněz povolených na rok 1875, kterýchž by se bylo buď částečně bud docela neupotřebilo, může se upotřebiti též ještě až do 30. června 1876 k účelům těmito usnešeními předepsaným a v mezích jimi ustanovených; leč musejí se výplaty takové připsati na výlohy správy z r. 1875. Avšak povolení peněz, kterých by se ani do 30. června 1876 neupotřebilo, pozbývá platnosti dnem 1. července 1876, vyjímajíc toliko ony sumy, kteréž na uhražení stálých výdajů, jako jsou služné, výslužné a úroky, ustanoveny jsou.
Nadpis zní: Vyřízení rozpočtu zemského na rok 1875.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche für Art. 4 stimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro 4. článek, nechť pozdvihnou ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.
Abg. Wolfrum: Ich beantrage wegen der Kürze der Zeit, daß die Erledigung des Landesvoranschlages für 1875 auch in 3. Lesung möchte sofort angenommen werden.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche für diesen Antrag stimmen, wollen die Hand er= heben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozvednou ruku.
(Geschieht). Er ist angenommen.
Ich bitte nun diejenigen, welche diesem Entwurf, wie er aus der 2. Lesung hervorgegangen ist, endgiltig in 3. Lesung zustimmen, sich zu erheben.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter: Außer den im Bericht und Entwurf bezogenen L. =A. =Berichten und Petitionen wurden der Budgetkommission noch weiters einige Sachen zugewiesen: Ueber Petition Z. 5 des Bernhard Mayer, pensionirten Aufseher im Zwangsarbeitshause um Erhöhung feiner schon zweimal aufgebesserten Pension zur Tagesordnung überzugehen.
Sekr. Sládek: Budžetní komise činí návrh, slavný sněme račiž přes petici č. 5. Bernarda Mayera, dozorce v káznici na výslužbě za zvýšení pense jeho již dvakráte zlepšené, přejíti k dennímu pořádku.
Nejvyšší maršálek: Žádá někdo za slovo ?
Wünscht jemand das Wort? Ich bitte diejenigen, welche für den Antrag sind, die Hand zu erheben.
Kteří jsou pro návrh, nechť pozvednou ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter: Die im Berichte angezogene Petition Nr. 9 des Oberamtsdieners ist schon erledigt worden, weil der Landesausschuß Bericht darüber erstattet hat.
Ueber die sub Zahl. 21 neuerliche Petition der physiokratischen Gesellschaft um Zuwendung einer ausgiebigen Subvention und um Ueberlassung der Realität Nr. 21-II., Haus sammt Garten, beantragt die Budgetkommission zur Tagesordnung überzugehen.
Sekr. Sládek: Budžetní komise navrhuje, aby se přes petici opětnou čís. 21. fysiokratické společnosti za udělení výdatné podpory a přenechání pozemnosti č. 21 na novém městě, domu se zahradou, přešlo k dennímu pořádku.
Oberstlandmarschall: Wünscht jemand das Wort?
Žádá někdo za slovo?
Ich bitte diejenigen, welche diesem Antrag zustimmen, die Hand zu erheben.
Kteří jsou pro tento návrh, nechť pozvednou ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter: Zu Zahl XVIII. "Petition der Künstler Böhmens um Einstellung einer Summe von 5. 000 fl. in den Landesvoranschlag für 1875 zum Zwecke der Beförderung der einheimischen Kunst beantragt die Budgetkommission ebenfalls zur Tagesordnung überzugehen, weil die dießjährigen Finanzen des Landes es nicht zulassen, eine so bedeutende Summe zu votiren.
Sekr. Sládek: Taktéž navrhuje budžetní komise, aby se přešlo k dennímu pořádku přes petici čís. 18. umělců v Cechách za povolení sumy asi 5000 zl. od roku 1875 počínajíc za účelem zvelebení domácího umění.
Oberstlandmarschall: Der Herr Domprobst Würfel hat das Wort.
Domprobst Dr. Würfel: Wenn ich mir anläßlich dieser von den Künstlern Böhmens eingebrachten Petition das Wort erbeten habe, so thue ich das in der Ueberzeugung, daß die Kunst wie die Wissenschaft, vom wahren Standpunkte aufgefaßt, die kräftigste Stütze des Staates und der Kirche ist Ich kann wohl mit Grund annehmen, daß die hohe Versammlung diese Ueberzeugung mit mir hegt; Beweis dessen sind die reichlichen Unterstützungen, welche nach beiden Seiten hin das hohe Haus gewahrt hat und noch immer gewahrt. Von den Künstlern, welche aus Landesmitteln Unterstützung erhielten, werden in der vorliegenden Petition bloß angeführt die dramatische und die tönende Kunst. Ich bemerke dazu ergänzend, daß auch andere Künste von Seite des Landes nicht unberücksichtigt bleiben.
Ich nenne die Baukunst, die Fecht-, Reit-, Schwimm- und Tanzkunst und vielleicht auch noch manche andere. Es ist weit von mir entfernt, den genannten Künsten die gewährte Unterstützung zu mißgönnen, ich mache jedoch ihrer hier nur Erwähnung zu dem Behufe, daß man sich bewogen finde, auch der bildenden Kunst dieselbe Unterstützung angedeihen zu lassen. Und meines Be= dünkens liegt es nicht außer dem Pflichtenkreise des h. Hauses, so viel als möglich zu verhindern, daß die Kunst, statt auf dem Wege des Schonen zum Höchsten zu führen, eine Buhlerin der menschlichen Leidenschaft und Niedertracht werde. Es ist so Vieles, was in der Welt niederzieht und allen idealen Schwung lähmt.
Wenn nun auch die Kunst die reinen sonnigen Höhen verlaßt, wo allein ihre Heimath ist, dann möchte ich ein Wehe rufen.
Dieß kann nach meiner Anschauung wenigstens zum großen Theil hintangehalten werden durch geneigtes, wenigstens theilweises Eingehen auf die vorliegende Petition.
Die Künstler motiviren dann ihre Bitte damit auch, daß seht wenige Private mit ihren Kräften zur Hebung der Kunst eintreten. Diese unleugbare Thatsache haben dieselben schon in ihrer, im Jahre 1866 eingebrachten Petition hervorgehoben.
Daß seitdem die Verhältnisse für eine gedeihliche Entwicklung der Kunst nicht günstiger, sondern vielmehr ungünstiger sich gestaltet haben, das steht außer Frage.
In Rücksicht darauf schmeicheln sich die Peten ten mit der Hoffnung auf Gewährung der erbetenen Hilfe, umsomehr, als die Nachhilfe von Seite der h. Regierung zunächst und zumeist den in der Residenzhauptstadt lebenden Kunstlern zu Statten kommt. Nach Motivirung ihrer Bitte deuten die Künstler an, in welcher Weise derselben zu entsprechen wäre.
Sie reden vom Ankaufe fertiger Kunstwerke, von Bestellung, dann von künstlerischer Ausschmückung der theils schon errichteten, theils noch zu errichten den Landesbauten, und namentlich weisen sie hin auf den Sitzungssaal des böhmischen Polytechnikums und auf die St. Paul Kapelle des neuen Gebärhauses, welche in würdiger Weise auszustatten waren.
Ich meine, zu diesen Objekten gehört auch die Burg Karlstein, deren Herstellung eben im Zuge sich befindet. Diese Herstellung wird eine reichliche Beschäftigung den Künstlern bieten.
Nun wäre der h. Regierung gegenüber der Wunsch auszudrücken, daß bei diesem Anlasse, wenn nicht ausschließlich, so doch vorzugsweise einheimische Künstler mit der Ausführung der künstlerischen Arbeiten betraut werden. Die Petenten machen dann Erwähnung des von dem Direktorium der böhm. Sparkasse zu erbauen beabsichtigten Künstlerhauses, in welchem die zu einer Galerie vereinten Kunstschätze der Gesellschaft patriotischer Kunstfreunde dem Publikum zugänglich sein werden. An diese soll sich nach dem Wunsche der Gesuchleger eine Landesgalerie anschließen, welche aus Landesmitteln zu gründen wäre.
Sie weisen in dieser Beziehung hin aus die k. k. Bilder-Galerie in Wien, auf die neue Pinakothek in München, auf das Louxemburg-Palais in Paris und aus das Ferdinandeum der kleinen Grafschaft Tirol. Damit ist jedoch nicht gemeint, daß diese Landes-Galerie mit einem Male in's Leben trete.
Meines Erachtens wäre von Zeit zu Zeit ein Preis aus Landesmitteln für irgend einen der böhmischen Geschichte entlehnten bedeutsamen Gegenstand darstellendes Kunstwerk mit der Bestimmung für das Künstlerhaus oder die gewünschte Galerie auszuschreiben.
Diese Maßregel würde gewiß anregend und belebend aus die Kunstwelt wirken. Eines Beitrages zur Ausstattung des in Aussicht gestellten Künstlerhauses kann sich meines Dafürhaltens der h. Landtag doch nimmer entschlagen. Möge dem das h. Haus zum Zeugniß, daß Liebe zur Kunst und ihren Werken es beseelt, wenigstens im Allgemeinen sich dahin aussprechen, daß es geneigt sei der Petition so viel als möglich, zu willfahren, und den L. -A. beauftragen, seiner Zeit geeignete Anträge dießfalls vorzulegen.
Sn. akt. Sládek: Veledůstojný p. probošt Würfel činí návrh, aby se petici vyhovělo a aby se zemskému výboru nařídilo, by časem svým podal sněmu přiměřené návrhy.
Oberstlandmarschall: Ich bitte diejenigen, welche den Antrag des Dr. Würfel unterstützen, die Hand zu erheben.
Kteří návrh podporují, nechť pozdvihnou ruku.
(Geschieht. ) Er ist unterstützt und steht in Verhandlung.
Wünscht noch Jemand das Wort? (Dr. Grégr meldet sich zum Wort. )
Pan dr. Grégr má slovo.
Dr. Grégr: Já nevím, jestli to snad mýlka v překladu; řeklo se, aby se petici vyhovělo, to se mi zdá, není návrh učiněný; tu by se muselo těch 5000 zl. vyplatit.
Já myslím, že se učinil návrh, aby zemský výbor vzal věc v úvahu.
Sn. akt. Sládek: Návrh zní, aby sl. sněm projevil svou ochotnost, petici co možná vyhověti.
Dr. Grégr: Tak to ale nebylo čteno!
Oberstlandmarschall: Wünscht noch je= mand das Wort?
Žádá někdo za slovo?
Die Debatte ist geschlossen.
Rokování jest uzavřeno.
Der Herr Berichterstatter hat das Wort: Berichterstatter Abgeordn. W o l f r u m: Wenn die Budgetkommission durch mich den Antrag aus Uebergang zur Tagesordnung stellt, über die Petition der Künstler Böhmens, so war gewiß nicht der Grund zu diesem Antrage eine Verkennung der hohen Bedeutung der bildenden Künste und eine Verkennung der so edlen Absicht der Künstler Böhmens, wie sie in der Petition niedergelegt wurde und soeben der hohwürdige Herr des Näheren erklärt hat. Die Kommission kam zu ihrem Antrage, weil eben dermalen die Mittel des Landes so in Anspruch genommen sind und überhaupt die ganzen Lebensund Erwerbsverhältnisse derartig sind, daß sie glaubte, ein Eingehen auf diese Petition nicht befürworten zu können. Was aber den Antrag des hochwürdigen Herrn anbetrifft, so mochte ich denselben ebenfalls nicht befürworten. Einestheils möchte ich damit nicht Hoffnungen nähren und emporwachsen sehen, die voraussichtlich, wenn sich die Zeiten nicht gewaltig ändern, wenigstens in den nächsten paar Jahren sich nicht verwirklichen lassen, andererseits möchte ich die Verantwortung nicht auf den Landesausschuß walzen wegen eines solchen Antrages und die ohnedieß schon vielen zugewiesenen Arbeiten des Landesausschusses noch mehr vermehren, da ja die Verwaltungsgeschäfte des Landes ohnehin denselben schon bedeutend in Anspruch nehmen, und ich wurde daher bitten, den Antrag des hochwürdigen Herrn nicht anzunehmen.
O b e r st l a n d m.: Ich schreite nun zur Abstimmung.
Diejenigen, welche für den Antrag des H. Dr. Würfel stimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro návrh, nechť pozdvihnou ruku.
(Geschieht. ) Er ist nicht angenommen.
Ich bitte über den Antrag der Kommission, welcher beantragt, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen, abzustimmen. Diejenigen, welche dafür sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro návrh, nechť pozdvihnou ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterst. W o l f r u m: Ueber die Zahl 53, Gesuch der vor der Gehaltsregulirung pensionirten Landesbeamten um Aufbesserung ihrer Pensionsbezüge, beantragt die Budgetkommission zur Tagesordnung überzugehen.
Sn. akt. Sládek: Budžetní komise činí návrh, aby se přešlo k dennímu pořádku o petici zemských úředníků, daným na odpočinek před upravením platu, za zlepšení výslužného.
Nejv. marš. zemský: Žádá někdo za slovo ?
Wünscht jemand das Wort?
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozvednou ruku.
Diejenigen, welche dafür sind, wollen die Hand erheben.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterst. Wolfrum: Die Petition des Direktoriums des Prager Dombauvereins, glaube ich, durch den gestrigen Landtagsbeschluß erledigt zu sehen und werde sie daher nicht wieder zum Vortrag bringen. Zur Petition des Karl Gruis, Regenschori in Kosmanos um eine Remuneration für 306 Begräbnißkosten beantragt die Kommission zur Tagesordnung überzugehen. Derselbe Herr ist bereits im vorigen Jahre gleichfalls darum ein= gekommen und wurde ebenso entschieden.
Sn. akt. Sládek: Budžetní komise navrhuje, aby se přes petici Karla Gruise, ředitele kůru v Kosmonosích, odměnu za funkci při 306 pohřebních výkonech, přešlo k dennímu pořádku.
Ne j v. marš. z e ms k ý: Žádá někdo za slovo ?
Wünscht jemand das Wort? Diejenigen Herren, welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro návrh, nechť pozdvihnou ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterst.: Zur Zahl 124, betreffend den L. -A. -B. über die Unterstützung der Gemeinde Neundorf beantragt die Petitionskommission, denselben zur genehmigenden Kenntniß zu nehmen. In diesem Berichte legt der Landesausschuß dar, was er in Folge Auftrages im vorigen Jahre wegen der Gemeinde Neundorf veranlaßt hat. Bekanntlich petitionirte diese Gemeinde um Unterstützung wegen
des großen Unglückes, welches sie betroffen hat, anläßlich der Rinderpest und in Folge dessen hat der hohe Landtag dem Landesausschusse aufgetragen, jede zulässige Unterstützung dieser Gemeinde zu Theil werden zu lassen. Nach den gepflogenen Berhandlungen hat der Landesausschuß die Angaben der Gemeinde Neundorf vollständig bestätigt gefunden und ihr 2500 fl. Subvention ertheilt und 2500 fl. Vorschuß gegeben, rückzahlbar in 10jähr. Raten. Die Budgetkommission findet das Vorgehen des Landesausschusses vollkommen gerechtfertigt und beantragt den Bericht zur genehmigenden Kenntniß zu nehmen.
Sn. akt. Sládek: Budžetní komise navrhuje: Zpráva zemského výboru o podpoře udělené obci Novým Sedlům budiž vzata u vědomost a schválena.
Nejv. zemský marš.: Žádá někdo za slovo?
Wünscht noch jemand das Wort? Diejenigen Herren, welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro návrh, nechť vyzdvihnou ruku.
(Abg. Heinrich meldet sich wahrend der Ab= stimmung zum Wort. )
Oberstl: Ich bitte, sich nur früher zu melden, sonst kann ich nicht unterscheiden, ob Sie dafür stimmen, ober das Wort haben wollen.
Heinrich: Ich habe mich nur einer kleinen Pflicht entledigen wollen, nämlich dem h. Landesausschusse für die der Gemeinde Neundorf gewährte Unterstützung den wärmsten Dank auszusprechen.
O b e r st l.: Ich bitte diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvih nou ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterst.: Es sind der Budgetkommission in den allerletzten Tagen noch weitere kleinere Ge= suche zur Berathung, Beschlußfassung und Antragstellung zugewiesen worden. Ich bitte um die Erlaubniß, diese noch zum Vortrag bringen zu dürfen.
Eine Eingabe des Komités für StudentenKonvikte in Wien, wurde der Budget-Kommission mittels Note des Landesausschusses mitgetheilt. In dieser Petition wird gebeten um einen Gründungs beitrag und eine jährl. Subvention. Nachdem nun ein derartiger Verein schon die Berücksichtigung des h. Landtages gefunden hat, beantragt die BudgetKommission Uebergang zur Tagesordnung.
(Der Oberstlandmarschallstellvertreter Claudi übernimmt den Vorsitz).
Nám. nejvyš. marš.: Žádá někdo o slovo ?
Wünscht jemand das Wort? Ich bitte diejenigen Herren, welche mit dem Antrag einverstanden sind, die Hand zu erheben.
Prosím pány, kteří jsou s návrhem srozuměni, aby pozdvihli ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter: Unter Zahl 90 ist ein Gesuch des Vereines zur Unterstützung würdiger und dürftiger Hörer an der Bergakademie zu Leoben; dieses wurde dem h. Landtage überreicht und von demselben der Budget-Kommission zugewiesen. Die Budget-Kommission findet gar keine Veranlassung, auf dieses Gesuch einzugehen und beantragt Uebergang zur Tagesordnung.
Náměstek nejv. marš.: Žádá někdo za slovo?
Wünscht noch jemand das Wort?
Da dieß nicht der Fall ist, ersuche ich um Abstimmung.
Ich bitte diejenigen Herren, welche mit dem Antrage einverstanden sind, die Hand zu erheben.
Prosím pány, kteří jsou s návrhem srozuměni, aby pozdvihli ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter: Unter Zahl 84 ist ein Gesuch der Gemeinde Qualen eingelangt (im Aussiger Bezirke), welche bittet, ihr zur Errichtung einer Wasserleitung 1000 fl. Vorschuß zu geben.
Sie schildert in der ergreifendsten Weife ihre Noth, daß sie nämlich in diesem trockenen Jahre kein Wasser habe und zugleich schildert sie die Un= zulänglichkeit ihrer Mittel, um die 2000 fl., welche die Wasserleitung kostet, aufzubringen. Sie bittet daher um 1000 fl. Vorschuß. Die Budget-Kom= mission kann aber ans bekannten Gründen auf einen derartigen Antrag nicht eingehen und beantragt Uebergang zur Tagesordnung.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Wünscht noch jemand das Wort?
Žádá někdo o slovo?
Da dieß nicht der Fall ist, so ersuche ich um Abstimmung.
Ich bitte diejenigen Herren, welche mit dem Antrag einverstanden sind, die Hand zu erheben.
Prosím pány, kteří jsou s návrhem srozuměni, aby pozdvihli ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter: Unter Zahl 104 der Petitionen ist ein Gesuch der Gemeinde Duschnik und 3 anderer Gemeinden eingebracht um Vorschußnachlaß unter Zuwartung von 1500 vorgestreckten Gulden. Die Budgetkommission kann kein Urtheil abgeben, ob eine Nachwartung aus irgend welchen Gründen angezeigt wäre, und beantragt:
Der hohe Landtag möge dem Landesausschuß dieses Gesuch zuweisen.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Wünscht jemand das Wort?
Žádá někdo o slovo?
Da dieß nicht der Fall ist, so schreiten wir zur Abstimmung.
Ich bitte diejenigen Herren, welche mit dem Antrage einverstanden sind, die Hand zu erheben.
Prosím pány, kteří jsou s návrhem srozuměni, aby pozdvihli ruku.
(Geschieht. ) Angenommen.