rovi lékařství a na 150 zl. ranhojiči, a rubrika VII.. stanoví se sumou 783 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung ? Ich erkläre den Punkt für angenommen. Abg. Wolfrum liest: Post 117, R. VIII. Kirchenerfordernisse 210 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
B. č. 117, r. VIII. Kostelní potřeby 210 zl.
Obertlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abg. Wolfrum liest:
§. 4.
Zur Z. "118, R. 9. ,
In Rubrik IX. "Kanzlei- und Amtserfordernisse" wird Post 1. außer Ansatz gebracht, Post 2. aus 100 fl. ermäßigt und Rubrik IX. mit 100 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte.
§. 4.
K č. 118., rub. 9.
V rubrice IX.. "kancelářské a úřední potřeby" vypouští se pol. 1. a pol. 2. sráží se na 100 zl., celá pak rubrika IX. stanoví se sumou 100 zl.
(Abg. Dr. Schrott meldet sich zum Wort. )
Oberstlandmarschall: H. Dr. Schrott hat das Wort.
Abg. Dr. Schrott: Dieser §. macht im Budget 2 Aeuderungen. Es liegt in der Rubrik IX. Post 1 außer Einsatz und vermindert den Posten 2 auf 100 fl. Der erste Theil dieses Antrages, nämlich das Außereinsatzbringen der Post 1 ist absolut unzulässig, denn er enthält die Kanzleipauschalien für das Verwaltungspersonale, das sind systemisirte Auslagen, die jedenfalls den Beamten gegeben werden müssen, die können nicht ausgelassen werden, der Abstrich des zweiten Postens von 135 fl. auf 100 ist zulässig.
Es sollte nun Post 1 eigentlich zur Wiedereinstellung beantragt werden, dadurch würden sich aber die Ziffersätze, wie sie im Budget der Kommission stehen, an vielen Stellen alteriren, aber der Betrag ist selbst nicht so groß, das man sich deshalb der bedeutenden Mühe unterziehen sollte. Ich glaube dal; er den Antrag stellen zu sollen, daß zwar das Unzulässige beseitigt, aber der Ansatz im Ganzen doch unvermindert beibehalten werde und erlaube mir zu beantragen:
Artikel 11, §. 4 soll lauten: In der Rubrik 9. "Kanzlei-und Amtserfordernisse" wird für die Posten 1 und 2 zusammen 100 fl. eingestellt.
Oberstlandmarschall: Wird dieser Antrag hinreichend unterstützt?
(Einige Abgeordnete erheben die Hand. )
Er ist hinreichend unterstützt.
Oberstlandmarschall: Ist dieser Antrag hinreichend unterstützt? Er ist es. Herr Ritter von Spotzauer hat das Wort,
Abg, Ritter von Dotzauer; Ich gehe immerhin zu, daß die Anschauung des H. Vorredners bezüglich des Kazleipauschals für das Verwaltungspersonale einiger Maßen begründet ist. Allein bezüglich der Kanzleierfordernisse erlaube ich mir ihm schon die Einwendung darum zu machen, weil in den früheren Jahren durch die Uiberstedlung des Zwangsarbeitshauses respektive durch die Trennung von der Strafanstalt verschiedene Kanzleieinrichtungen nothwendig waren. Es mußten verschiedene Utensilien augeschafft werden, die gegenwärtig entfallen.
Es heißt hier im Voranschläge: "Andere Amtserfordernisse, Papierdrucksorten, Kanzleieinrichtungen. ", diese entfallen. Zu dem sind Buchbinder-arbeiten in Voranschlag gebracht; auch diese entfallen. Ich glaube, wenn man den Auschauungen des H. Vorredners Rechnung trägt und 14 fl. 64 kr. im Budget beläßt, konnte man für die Kauzleierfordernisse 85 fl. einstellen und würde sich die Gesammtsumme auf 100 fl. beziffern.
Dr. Schrott: Das ist ja mein Antrag.
Ritter von Dotzauer: Mit. 100 fl.; da bin ich einverstanden.
Abg. Wolfrum: Wenn sich der Spezialreferent mit dem Antrage des H. Dr. Schrott conformirt, habe ich nichts dagegen einzuwenden.
Wir haben nicht geglaubt, daß diese Kanzleipauschalien so systemisirt sind und daß überhaupt in diesen Zwangsarbeitshäusern alles so getrennt ist, daß andere Erfordernisse durchaus nicht diesen Kanzleipauschalien zu Hilfe kommen konnten. Wenn der Spezialreferent nichts dagegen hat, und da an der ganzen Sache im Wesen nichts geändert ist, so habe ich nichts gegen eine andere Fassung des §. einzuwenden.
Oberstlandmarschall: H. Abg. Dr. Schrott trägt. an, Artikel II, §. 4 soll lauten: In die Rubrik IX. "Kanzlei- und Anitsersordernisse" werden für die Posten 1 und 2 zusammen 100 fl. eingestellt.
Sněmovní aktuár Sládek čte: V rubrice IX. "kancelářské a úřední potřeby" za položky 1. a 2. dohromady 100 zl. se stanoví.
Oberslandmarschall: Ich ersuche jene Herren, die diesem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben.
(Geschieht. )
Angenommen.
Abg. Wolfrum:
§. 5.
Zur Z. 119, Rub. 10. Die Rubrik X. "Unterrichtserfordernisse" wird mit 50 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník S c h m i d t:
§. 5.
K č. 119;, rub. 10.
Rubrika X. "potřeby na vyučování" stanoví se sumou 50 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, so erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abg. Wolfrum:
§. 6.
Zur Z. 120, R. 11.
In Rubrik XI. "Remunerationen und Aushilfen" wird in der Post 1 der gegen früher höhere Ansatz a) dem katholischen Seelsorger nicht bewilligt und wieder mit 300 fl. eingestellt, Ansatz b) mit 4 fl. wird gestrichen. Der Ansatz c) "Zufällige Remuneration" wird auf 50 fl. erhöht und dem Landesausschuße anheimgestellt, dem Kanzellisten Josef Javourek in Gewährung feiner Petition, Z97, im Falle der Würdigkeit diese Remuneration zuzuwenden. Die Rubrik XI. wirb mit 490 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
§. 6.
K č. 120., rub. 11.
V rub. XI. "remunerace a pomůcky" nepovoluje se v pol. 1. zvýšená suma v odst. a) "katolickému duchovnímu pastýři" vložená, a vkládá se zas jako dříve jen 300 zl.
Odst. b) se 4 zl. se vypouští.
Oddíl c) náhodné odměny zvyšuje se na 50 zl. a zemskému výboru zůstavuje se na vůli kancelistovi Jos. Javůrkovi u vyhovění jeho žádosti č. 97 odměnu tuto zasluhuje-li toho, k výplatě poukázati. Rubrika XI. stanoví se sumou 490 zl.
Oberstlandmarschall Wenn Niemand das Wort verlangt, so ist der Posten angenommen. Abg. Wolfrum:
§. 7.
Zur Z. 121, R. 12.
In Rubrik XII. "Erhaltung der Gebäude" wird Post a) aus 400 fl., Post c) auf 200 fl. gemindert und die Rubrik XII. mit 1211 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
§. 7.
K č. 121., rub. 12.
V rubrice XII. "záchova budov" sráží se položka a) na 400 zl. a pol. c) na 200 zl., celá pak rubrika XII. stanoví se sumou 1211 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand was einwendet, ist der Posten angenommen.
Abg. Wo l f r u m:
122 und 123 (XIII. und XIV. ) Steuern und Giebigkeiten 1204 fl., Reisekosten und Diäten 150 ft.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: 122 a 123 (XIII. a XIV. ). Daně a dávky 1204 zl. Diéty a cestovné 150 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für an genommen.
Abg. Wolfrum;
§. 8.
Zur. Z. 124, R. 15.
In Rubrik XV. "Regieauslagen" Wird Post 6. "Hauseinrichtung" auf 600 fl., Post 7. "Beheizung" auf 1200 fl., Post 9. "Reinigung der Wäsche" auf 200 fl., Post 10. "Verschiedene Regiekosten" auf 200 fl. und Post 11. a) auf 2555 fl. ermäßigt und Rubrik XV. mit 19782 fl. eingestellt.
Der Landesausschuß wird aufgefordert, zu erwägen und zu berichten, ob und auf welche Art die weiblichen Zwänglinge billiger verpflegt werden könnten.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
§. S.
Kč. 124., rub. 15.
V rub. XV. "náklad na režii" sráží se pol. 6. "nářadí domácí" na 600 zl., pol. 7. "topení" na 1200 zl., pol. 9. "čistění prádla" na 200 zl., položka 10. "rozličné výdaje režijní" na 200 zl. a položka 11. a) na 2555 zl. a rubrika XV. stanoví se sumou 19782 zl.
Zemskému výboru se ukládá, v úvahu vzíti a zprávu podati, zdali a jakým spůsobem mohli by kázanci ženského pohlaví laciněji býti ošetřováni.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Abg. Wolfrum:
125. XVI. Pensionen 764 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: 125. XVI. Pense 764 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wert verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Abg. Wolfrum:
126, XVII. Erziehungsbeiträge für Waisen 240 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: 126. XVII. Vyučovací příspěvky pro sirotky 240 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Abg. Wolfrum:
127. XVIII. Provisionen 219 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: 127. XVIII. Provise 219 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Abg. Wolfrum:
§. 9.
Zur Z. 129, R. 20.
Die eingestellten 150 fl. in Rubrik XX. "Berschiedene Ausgaben" werden außer Ansatz gebracht.
Der Landesausschuß wird aufgefordert, in Erwägung zu ziehen und darüber zu berichten, ob im Interesse der Anstalt die Versetzung, auf einen an deren Dienstposten oder die Pensionirung des Adjunkten einzuleiten wäre.
Sněmovní tajemník Schmidt:
S. 9.
K č. 129., rub. 20,
V rubrice XX. "rozličné výdaje" vložená suma 150 zl. vypouští se.
Zemskému výboru se ukládá, v úvahu vzíti a zprávu podati, zda-li by nebylo ve prospěchu ústavu, aby příručí správní přeložen byl na jiné služební místo, anebo aby dán byl do výslužby.
Oberstlandmarschall: Herr Dr. Görner hat das Wort.
Dr. Görner: Ich möchte blos den Herrn Referenten fragen: Es heißt bei zwanzig verschiedenen Ausgaben "Diverse andere Auslagen" einschließlich des Gärtnererfordernisses von 150 fl. und der Antrag geht dahin, 150 fl. gänzlich außer Ansatz zu bringen, ob damit gemeint ist, daß bezüglich der Garteneinrichtung gar nichts mehr geleistet werden soll und daß daher die Auspflanzung von Bänmchen vollständig zu entfallen hat, denn wenn dafür nichts ausgesetzt wird, so konnte natürlich nichts mehr geleistet werden.
Abg. Ritter v. Dotzauer: Ich erlaube mir darauf aufmerksam zu machen, daß für diese 3 Posten in der Rubrik XV, Post 6, bereits 1000 fl. eingestellt sind, somit der Betrag von 150 fl. entfallen könnte.
Oberstlandmarschall: Wünscht noch Jemand das Wort?
Dr. Görner: Ich bitte um's Wort.
Oberstlandmarschall: Herr Dr. Görner hat das Wort.
Dr. Görner: Ich wollte blos erwähnen, daß auch in früheren Jahren diese Positionen eingesetzt waren, und daß die Buchhaltung beigefügt hat: "mit Rücksicht aus die Erfolge früherer Jahre, " daß somit die Verwendung wohl nicht in Ausfall gebracht werden kann.
Oberstlandmarschall: Wünscht noch Jemand von den Herren das Wort?
Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich die Debatte für geschlossen und ertheile dem Herrn Berichterstatter das Wort.
Berichterstatter W o l f r u m: Der Spezialreferent für den Zwangsarbeitsfond hat schon nachgewiesen, daß auch in anderen Positionen genügende Mittel-bewilligt worden sind, um diese Garteneinrichtungen herstellen zu lassen. Wenn freilich die Buchhaltung die Erfolge früherer Jahre als Grundlage ihres Antrages gemacht hat, so muß sich nur die Verwaltung des Zwangsarbeitshaufes richten, und muß sehen, daß sie mit den eingestellten Beträgen auch auskommt. Denn, daß es in früheren Jahren ausgegeben worden ist, ist noch keine Folge, daß es immer ausgegeben werden muß, indem man glaubt, dop sie damit ihr Auslangen finden kann.
Oberstlandmarschall: Es ist kein Antrag gestellt.
Berichterstatter W o l f r u m: Es kommt jetzt Bedeckung. Domestikalfond. Post 1, Rubrik I. Aktivinteressen 144197 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: Příjmy. Český fond domestikální. B. č. 1., r. I. Úroky aktivní 144197 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, der Posten ist angenommen.
Berichterstatter Wolfrum:
Artikel XII. Böhmischer Domestikalfond.
§. 1.
Zur Z. 2, R. 2.
Der Landesgüter-Controlore-Witwe Theresie Bergauer wird in Erledigung der Petition, Z. 101, eine Pensionszulage von 119 fl, 10 kr. bewilligt und dadurch ihre Pension auf 250 fl. erhöht, den beiden Töchtern derselben Anna und Theresia wird in Erledigung des L. -A. -B., Z. 139, eine jährliche Gnadengabe von je 60 fl. bis zur anderweitigen Versorgung gewährt. Diese 3 Posten sind von dem Reinertrage der Landesgüter in Rubrik II. "Ertrag der Realitäten zc. " in Abzug gebracht und wird diese Post 1. mit 25. 338 fl. eingestellt. Die Rubrik II. wird mit 25770 fl. festgesetzt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
Článek XII. Český fond domestikální.
§. 1.
K č. 2., rub. 2
Teresii Bergauerové, vdově po kontrolorovi při správě zemských statků, povoluje se u vyřízení petice č. 101 pensijní přídavek 119 zl. 10 kr., čímž zvýšuje se výslužné její na 250 zl; oběma dcerám jejím Anně a Teresii pak povoluje se až do nějakého jiného zaopatření jejích roční dary z milosti po 60 zl., čímž vyřízena zpráva zem. výboru, č. sněm 139. Tyto tři položky jsou od čistého výnosu zemských statků v rubrice II.,, výnos pozemností atd. " odraženy a vkládá se tato položka 1. sumou 25338 zl. Rubrika II. stanoví se sumou 25770 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum; Post 3, Rub. III. Aequivalente und Reluitionen 74025 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 3., r. III. Aequivalenty a reluice 74025 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, her Punkt ist angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 4, Rub. IV. Beiträge 600 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 4., r. IV. Příspěvky 600 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, der Punkt ist augenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 5, Rub. V. Unterrichtsgelder und Immatrikulartaxen 19070 fl.
Sněmovní tajemník S c h m i d t čte:
B. č. 5., r. V. Školné a taxy zápisné 19070 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, also angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 6, Rub. VI. Adminikulargefälle 24017 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 6., r. VI. Adminikulární důchody 24017 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, also angenommen.
Berichterstatter Wolfrum:
§. 2.
Zur Z. 6, Rub. 6.
Der Landesausschuß wird beauftragt, den im Voranschläge für 1869 verlangten Gesetzentwurf über Musikalimpost dem nächsten Landtage vorzulegen oder über das Hinderniß Bericht zu erstatten.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
§. 2.
K č. 6., rub. 6.
Zemskému výboru se ukládá, aby návrh zákona o hudebních poplatcích, jehož předložení v rozpočtu na rok 1869 bylo žádáno, podal sněmu v nejblíže příštím zasedám anebo aby oznámil překážku, která tak učiniti nedovoluje.
Berichterstatter W o l f r u m: Punkt 7, Rub. VII. Geschichte Böhmens und... Archiv český" 1259 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: P. 7., r. VII. Stržné za dějepis a archiv český 1259 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, also angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: P. 8, Rub. VIII. Rechnungs- und andere Ersätze -
Sněmovní tajemník Schmidt:
P. 8., r. VIII. Účetní a jiné nápravy -
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, also angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m: P. 9, Rub. IX. Verschiedene Einnahmen 1257 fl
Sněmovní tajemník Schmidt:
P. 9., r. IX. Rozličné příjmy 1257 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, also angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Bubenčer Fond laut Spezialvoranschlag lit. b., P. 10, Rub. I Aktivinteressen 48 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: Bubenečský fond dle podrobného rozpočtu lit. b., p. 10., r. I. Úroky aktivní 48 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung,, also angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m: Zur Z. 11, Rub. 2. In Rubrik 2 "Ertrag der Realitäten zc. werden unter 5 "Jagderträgniß" 20 fl. eingestellt, und wird die Rubrik 2 mit 6857 fl. festgesetzt.
P. 11, Rub. II. Ertrag der Realitäten und nutzbaren Rechte 6857 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
K č. 11., rub. 2. V rubriku II. "výnos pozemností" klade se pol. 5. "výnos honby" 20 zl.
a rub. II. stanoví se sumou 6857 zl., p. 11.,
rub. II, výnos pozemností a práv požitečných 6. 857. zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, also angenommen.
-Berichterstatter Wolfrum: P. 12, Rub. III. Beiträge 1129 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: P. 12., r. III. Příspěvek 1129 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, also angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m: Post. 13, Rub. IV.
Verschiedene Einnahmen -
Sněmovní tajemník Schmidt čte: P. 13, rub. IV.
Rozličné příjmy -
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Landesfond laut Spezialvoranschlag lit. C, Post 14, Rub. I.
Beiträge zu den Verwaltungs-Auslagen 35. 133 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: Fond zemský dle podrobného rozpočtu lit C, b. č. 14, r. I.
Příspěvky k výlohám správním 35. 133 zl.
Oberslandmarschall: Keine Einwendung.
Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 15, Rub. II. Ertrag des Landes - Verordnungsblattes 292 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 15, rub. II.
Stržné za vydávaný zákonník zemský 292 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter W o lf r u m: Post 16, Rub. III.
Aktiv-Interessen 34. 7086 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 16., r. III.
Úroky aktivní 34. 786 zl.
Oberstlandmarschall: KeineEinwendung. Angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m: Post 17, Rub. IV.
Ertrag der Realitäten 1. 038 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 17, rub. IV.
Užitek z nemovitostí 1. 038 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 18, Rub. V.
Ersätze von Sanitätsauslagen 5013 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 18, rub. V.
Nahrazené náklady zdravotní 5013 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m: Post 19, Rub. VI. Vorspannsvergütung 72 fl.
Sněmovnít tajemník Schmidt čte: B. č. 19, rub. VI.
Výbytky z přípřežného 72 zl.
O b e r s t l a n d m a r s ch a l l: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m: Post 20, Rub. VII.
Weg- und Brückenmaut 834 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 20, rub. VII.
Mýta z cest a mostů 834 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 21, Rub. VIII. Wassermauth 6800 fl.
Sněmovní tajemník S c h m i d t čte: B. č. 21, rub. VIII.
Mýta vodní 6800 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m: Post 22, Rub. IX.
Ersätze von Schubskosten 2000 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 22, rub. IX.
Náhrady za náklady na hnance 2000 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m: Post 23, Rub. X.
Rechnungs- und andere Ersätze 4. 160 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 23, rub. X.
Účetní a jiné nápravy 4160 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m: Post 24, Rub. XI.
Verschiedene Einnahmen 100 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 24, rub. XI.
Příjmy rozličné 100 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Gebärhansfond laut Special-Voranschlag lit. D, Post 25, Rubrik-Nro. I. Interessen von Aktivkapitalien 818 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: B. č. 25, rub. I.
Úroky aktivní 818 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 26, Rubrik II.
Ertrag von Realitäten -
Post 27, Rubrik III.
Beiträge 658 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 26, rub. II.
Užitek z nemovitostí Č. b. 27, rub. III. Příspěvky 658 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung. Angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 28, Rub. IV.
Verpflegskostenvergütung 4000 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 28, rub. IV.
Nahrazené ošetřovací náklady 4000 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, also angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m: Post 29, Rub. V.
Rechnungs- und andere Ersätze 87 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 29, rub. V.
Účetní a jiné nápravy 87 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m: Post 30, Rubrik 6.
Verschiedene Empfänge 119 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: P. 30., rub. 6.
Příjmy rozličné 119 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m: Findelhausfond laut Specialvoranschlag lit. E, Post 31, Rub. I.
Aktivinteressen 8699 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 31, rub. I.
Úroky aktivní 8699 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m: Post 32, Rub. 2.
Ertrag der Realitäten entfällt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 32, rub. 2,
Užitek z nemovitostí odpadává,
O b e r s t l a n d m a r s ch a l l: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m: Post 33, Rubrik 3.
Aufnahmstaxen für Findlinge 7302 fr.
Sněmovní tajemník S c h m i d t čte: B. č. 33, rub. III.
Přijímací taxy za nalezence 7302 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendnug erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m; Post 34, Rubrik 4.
Taxen für abgegebene Ammen 2000 fl. wird um 860 fl. erhöht.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 34, rub. IV.
Taxy za. propuštěné kojné 2000 zl.
O b e r s t la n d m a r s ch a l l: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m: Post 35, Rubrik 5.
Verpflegst-, Heil- und Leichenkosten-Vergütung 2209 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 35, rub. V.
Nahražené ošetřovací, léčebné a pohřební útraty 2209 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m: Post 36, Rubrik VI.
Rechnungs- und andere Ersätze 96 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 36, rub. VI.
Účetní a jiné nápravy 96 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m: Post 37, Rubrik 7.
Verschiedene Empfänge 32 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: P. 37., rub. 7.
Rozličné příjmy 32 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m: Irrenhausfond laut Specialvoranschlag lit. F, Post 38, Rub. 1.
Aktivinteressen 1490 fl.
Landesirrenhausfond zur Z. 39, Rub. 2.
In Rubrik 2. "Ertrag, der Realitäten" wird der Ertrag der Sluper Wirthschaft auf 3107 fl. erhöht und die Rubrik 2 mit 3317 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt: P. 38.. rub. I.
Úroky aktivní 1490 zl.
Rub. II. Užitek z nemovitostí 3317 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m: Post 40, Rubrik 3.
Verpflegs-, Heil- und Leichenkostenvergütung 60. 000 fl.
Post 41, Rubrik 4.
Vermächtniß und Geschenke entfällt.
Post 42, Rubrik 5.
Rechnungs- und andere Ersätze 45 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: P. 40, rub. 3.
Nahrazené ošetřovací, léčebné a pohřební
útraty 60. 000 zl.
P. 41, rub. 4.
Odkazy a dary odpadávají.
P. 42, rub. V. Účetní a jiné nápravy 45 zl.
O b e r s t l a n d m a r sch a l l (: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich die Punkte für angenommen.
Abgeordneter W o l f r u m: Post 43, Rubrik 6.
Verschiedene Einnahmen 950 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: P. 43. rub. VI.
Rozličné příjmy 950 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, nehme ich die Post für angenommen an.
Abg. W o l f r u m: Zwangsarbeitshausfond lant Spezialvoranschlag lit. G., Post 44, Rubrik I Aktiv-Interessen 5176 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: Fond (zemské) káznice dle podrobného rozpočtu lit. G., pod. rub. I. Úroky aktivní 5176 zl.
Oberstlandmarschall: Keine Einwendung, angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 45, Rubrik I. Ertrag der Realitäten 1705 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: K č. 45., rub. II. Užitek z nemovitostí 1705 zl.
O b e r s t la n d m a r s cha l l: Keine Einwendung, angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m:
Zur Z. 46, Rub. 3.
Die Rubrik III. "Ertrag der Anstaltsfabrik" wird um 500 fl. erhöht und mit 3500 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: K č. 46., rub. 3. Rubrika III. "Výnos továrny" zvyšuje se o 500 zl. a stanoví se tudíž sumou 3500 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand etwas einwendet, erkläre ich den Posten für angenommen.
Abg. Wolfrum (liest):
§. 2.
Zur Z. 47, R. 4.
Die Rubrik IV. "Verpftegekostenersätze zc. " wird um 1200 fl. erhöht und mit 8000 ff. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt:
§. 2.
K č. 47., rub. 4.
Rubrika IV. náhrady za náklad ošetřování a t. d. zvyšuje se o 1200 zl. a stanoví se sumou 8000 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Einwendungen macht, erkläre ich die Post für angenommen.
Abg. Wolfrum: Post 48, R. V.
Rechnungs- und andere Ersätze 110 fl.
(Oberstlandmarschall läutet. )
Sněmovní tajemník Schmidt: P. 48, r. V. Účetní a jiné nápravy 110 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Einwendungen macht, angenommen.
Abg. Wotfrum: Nr. 49, Rub. VI. Verschiedene Empfänge 150 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: Pol. 49, rub. VI. Příjmy rozličné 180 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Einwendungen macht, erkläre ich die Post für angenommen.
Abg. Wolfrum: Nachdem der Landesvoranschlag die hohe Genehmigung erhalten hat, erlaube ich mir aus Artikel I. zu übergehen. Artikel I.
Die Landesausgaben des Königreiches Böhmen werden für das Jahr 1870 auf 2, 238. 485 fl. festgesetzt, wovon die in dem nachstehenden Voranschlage angeführten Beträge auf die einzelnen Fonde und deren Rubriken entfallen.
Der Irrthum von zwölf Gulden ist hier bereits berücksichtigt: Statt "97" habe ich "85" vorgelesen.
Sněmovní tajemník Schmidt: Článek 1.
Zemské výdaje království českého na rok 1870 ustanovují se vesměs sumou 2, 238. 485 zl. r. č., z níž částečné sumy, v následujícím rozpočtu uvedené, připadají na jednotlivé fondy a jejich rubriky.
Oberstlandmarschall: Ich ersuche jene Herren, welche dem Artikel I. zustimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht)
Artikel I. ist angenommen.
Abg. Wolfrum (liest): Artikel II.
Durch die in diesem Voranschlage bei den Rubriken der einzelnen Fonde ausgeführten Einnahmen wird ein Betrag von 498. 926 fl. gedeckt.
Sněmovní tajemník Schmidt: Článek II.
Přijmy uvedenými v tomto rozpočtu při rubrikách jednotlivých fondů uhrazují se výdaje sumou 498. 926 zl. r. č.
Oberstlandmarschall: Ersuche jene Herren, welche dem Artikel II. zustimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )
Artikel II. ist angenommen.
Abg. Wolfrum (liest):
Artikel III.
Zur Deckung des Abganges von 1, 739. 559 fl. wird die Entnahme von 130. 000 fl. aus den disponiblen Kassaresten und ein Zuschlag von 10 Kreuzern zum jeden Gulden der direkten Steuern ohne außerordentlichen Zuschlag bewilligt und der Ertrag dieses Steuerzuschlages mit 1, 609. 731 fl. bestimmt.
Sněmovní tajemník Schmidt: Článek III.
Na uhrazení schodku 1, 739. 559 zl. má se vzíti 130. 000 zl. z pokladničných přebytků po ruce jsoucích a povoluje se přirážka 10 krejcarů z každého zlatého daní přímých bez mimořádné přirážky; výnos této přirážky ustanovuje se sumou 1, 609. 731 zl.
Oberstlandmarschall: Ich ersuche jene Herren, welche dem Artikel III. zustimmen, ihre Hand zu erheben. (Geschieht. )
Artikel III. ist angenommen.
Oberstlandmarschall: Ich ersuche jene Herren, die dem Artikel III. zustimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Angenommen.
Abg. Wofrum:
Artikel IV.
Die zur Ausgabe für das Jahr 1870 bewilligten, mit Ablauf desselben entweder gar nicht oder doch nicht vollständig verwendeten Beträge können auch noch im Jahre 1871 zu den, in den gegenwärtigen Beschlüssen vorgezeichneten Zwecken und innerhalb der durch dieselben festgesetzten Ansäge verwendet werden, doch sind die diesfälligen Leistungen in der Rechnung für das Jahr 1871 dem Dienste des Jahres 1870 zur Last zu schreiben.
Die Bewilligung der aber auch im Jahre 1871 nicht zur Verwendung gelangenden Beträge erlischt jedoch mit letztem Dezember 1871 mit alleiniger Ausnahme jener Beträge, welche zur Deckung stehender Bezüge, wie: Gehalte, Pensionen oder Zinsen bestimmt sind.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: Článek IV.
Peněz povolených na r. 1870, kterýchž by se bylo do konce roku buď částečně aneb docela neupotřebilo, může se upotřebiti též ještě r. 1871 k účelům těmito usneseními předepsaným v mezích jimi stanovených; leč musejí se výplaty takové připsati v účtech za rok 1871 na výlohy správy z r. 1870. Povolení však peněz, kterých by se ani roku 1871 neupotřebilo, pozbývá platnosti posledním dnem prosince 1871, vyjímajíc toliko ony sumy, kteréž na uhrazení stálých výdajů, jako jsou služné, výslužné, úroky a t. p. ", ustanoveny jsou.