Hanse die entsprechenden Vorlagen vorliegen. In dieser Beziehung würde ich mich tatsächlich dem Antrage des Abg. Dr. Roser anschließen, daß der Landesausschuß aufgefordert werde, aus Grundlage der Berathung einer Enquete in der nächsten Session ein Reorganisationsstatut des Gebär- und Findelhauses dem hohen Hause vorzulegen. Ich erlaube mir nur das eine zu bemerken, daß es mir denn doch scheint, als ob man in Bezug auf diese Frage sehr gründlich eingehen sollte, ehe man namentlich ein Tadelsvotum auf unsere Gebär- und Findelanstalt schleudert, welches nicht vielleicht in jeder Hinsicht gerechtfertigt ist. Die hochherzigen Intentionen des Gründers dieser Anstalt, des unvergeßlichen Kaisers Josef, welcher die Absicht hatte, die Mütter vor Schande und die Kinder vor Elend und Untergang zu bewahren und welcher in Folge dessen die Gebär- und Findelanstalt gegründet hat, diese durchdringen die gesellschaftlichen Kreise immer weiter und tiefer, mau ist von dem Bestande, von der Nothwendigkeit des Bestandes der Gebär- und Findelanstalt bereits in allen Kreisen überzeugt. Man verschließt sich allerdings nicht den Uibelständen, welche solche Institute immer mit sich führen, namentlich, daß der finanzielle Gesichtspunkt von großer Wichtigkeit ist, welcher eine dringende und eingehende Berathung erheischt.
In Bezug auf die Wirkungsweise dieser Institute, soweit sie nämlich im Sinne des ursprünglichen Stifters noch besteht, wird wohl kein Zweifel darüber fein können, daß diese in humanitärem und sanitärem Sinne das leisten, was sie nach Reorganisation zu leisten im Stande sind. Wenn darauf z. B. hier im hohen Haufe hingewiesen wird, als auf flagrante Erscheinungen, daß im Institute wie im Findelhause mitten in der Anstalt, die so hohe Sterblichkeitsprozente liefert, eine Seciranstalt errichtet wurde, so erlaube ich mir zu korrigiren, daß es immer nothwendig ist, daß in einer solchen Anstalt der sanitäre Leiter bei Sterblichkeitsfällen auch Sektionen mache. Wenn nur bei Neugeborenen irgend eine Kammer in einem solchen Institute verwendet wird zu irgend einer Lustration, so glaube ich, daß, wenn diese Lustration mit nöthiger Sorge vorgenommen wird, was man doch bei der wirklich rationellen Leitung unseres Institutes annehmen kann, daß dadurch ein Vortheil für die Wissenschaft, demnach auch ein Vortheit für das Institut daraus resultire, wenn die Sektion vorgenommen wird.
Man muß die Sache vom wissenschaftlichen Standpunkte auffassen, und die rechte, wahre Wissenschaft wird immer in sozialer Hinsicht großen Vortheil schaffen. Ebenso sind die finanziellen Uibelstände, auf welche hingewiesen worden ist, ebenso blos Passagiere und liegen in gewissen dringenden Verhältnissen.
Wenn tatsächlich den Individuen, welche Findlinge auswärtig in Verpflegung nehmen, blos 8 2/5 kr. pr. Kopf gegeben wird, so geschieht dies mit Rücksicht darauf, daß die Kinder in Familien verpflegt werden und diese Pflegeeltern auch gleichzeitig noch eine Remuneration mitbekommen nebst dem Verpflegsbetrag von 82/5 kr.
Allerdings wenn die Congregation in Karolinenthal, welche restituirte Findlinge in Verpflegung hat, einen Betrag von 31 kr. per Kopf und Tag fordert, ist das in Bezug auf die Verpflegszahlung von 8 2/5 kr. für die in der Familie verpflegten sehr hoch. Aber man muß bedenken, daß bisher kein anderes Mittel ausfindig gemacht werden konnte, die restituirten Findlinge unterzubringen, und die Congregation hat sich bereit erklärt, gegen diesen Verpflegskostenbetrag die restituirten Findlinge zu verpflegen.
Würden wir die restaurirten Findlinge in eigene Verpflegung nehmen, so würde pr. Kopf und Tag ein viel höherer Betrag herauskommen. Aus diesem Grunde hat man bisher bei restituirten Findlingen diesen relativ ziemlich hohen Betrag von 31 kr. akzeptirt und hat die restituirten Findlinge bei der Kongregation der barmherzigen Schwestern gelassen. wo sie auch in einer guten Verpflegung sind.
Es sind übrigens deren gar nicht so viele und der Posten weist einen ziemlich geringen Betrag aus. Gegenwärtig sind 15, 16 solche Findlinge in der Verpflegung, der Kongregation. Dieselben werden übrigens, wenn sich Parteien melden, welche einige übernehmen wollen, an solche Parteien immer ausgeliefert. Der Betrag ist kaum 2000 fl. und ist relativ gegen die sehr hohen Verpflegungskosten der Anstalt sehr gering zu nennen. Wie gesagt, auf alle diese Uibelstände und Details der ganzen Frage kann ich nicht eingehen, weil es das hohe Haus sehr ermüden würde.
Ich schließe mich übrigens dem Antrage des Abg. Dr. Roser in soferne an, daß der Landesausschuß aufgefordert werde, mindestens in der nächsten Session eine Reorganisazion des Statuts dem hohen Hause vorzulegen, und es ließe sich die Reorganisation des Statutes sehr leicht und bald entwerfen, denn es ist ein gründlich ausgearbeitetes Statut ja bereits in Wien, und zwar von sehr gelehrten Fachmännern ausgearbeitet worden, sie haben deshalb sehr wenig Arbeit und sie könnten im Laufe weniger Wochen oder mindestens der nächsten Session ihre Arbeit beenden und könnten so ein gründliches Elaborat vorbringen.
Dr. Roser: Ich bitte um das Wort.
Oberstlandmarschall - Stellvertreter C l a u d i: Dr. Roser hat das Wort.
Dr. R o s e r: Ich gehöre zu denjenigen, die gewiß die Intentionen des Kaiser Josef hochachten, aber ich glaube, die Absicht Kaisers Josef war nicht, Findelanstalten zu gründen und blos recht viele Kinder anzuhäufen, sondern um die wenigen gut und ordentlich zu ernähren. Was nun Wissenschaft betrifft, so stelle ich natürlich die pathologische Anatomie an die Spitze derselben und ich will nur soviel sagen, daß im Prager Krankenhause, wo früher ebenfalls die pathologische Anstalt war, dieselbe mit Rücklicht auf die Kranken entfernt wurde.
Diese kindliche Organisation, die so zart ist, auf die jede Ausdünstung nachtheilig einwirkt, erfordert es, daß solche Secir-Anstalten aus den Findelaustalten entfernt werden.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter C l a u d i:
Ich werde den Antrag verlesen und dann zur Unterstützung bringen. "Der hohe Landtag wolle sich im Prinzipc für die Nothwendigkeit der Einführung gründlicher Reformen aussprechen und den Landesausschuß auffordern, in der nächsten Session den Entwurf solcher Reformen vorzulegen. "
Wird dieser Antrag hinreichend unterstützt? Er ist.
Abg. Wolfrum: Ich habe den Ausführungen des Abg. Dr. Roser nichts mehr entgegen zu stellen, nachdem der Spezialreferent Ritter von Hasner ja alles dasjenige, was Fachwissenschaft ist, genügend widerlegt hat. Ich muß aber doch sagen, daß mir der Abg. in einem Irrthum besangen zu sein scheint, wenn er die Sterblichkeit in den Findelhäusern auf 35% angenommen hat. Nach den Tabellen, die uns vorliegen, ist die Sterblichkeit für die außer dem Hause verpflegten Findlinge 35%. Aber in dem Hause ist die Sterblichkeitsziffer viel günstiger und eben, weil die Findlinge außer der Anstalt verpflegt, eine größere Sterblichkeitsziffer aufführen; eben deshalb hat sich die Budget-Kommission veranlaßt gefühlt, in dem §. 3 ihre Anträge zu stellen, was eben schon vorkommt und eben so ihre Anträge zu stellen hinsichtlich der Unterbringung der restituirten Findlinge bei den Nonnen, welches allerdings schon Ritter v. Hasuer beleuchtet hat. Die Budgetkommission hat wohl zugegeben, daß man solche Findlinge, die heuer in die Anstalt kommen und rasch untergebracht werden müssen, nicht so billig als man sonst in Familie wird unterbringen können und daß sie also hier etwas mehr Aufwand verursachen müssen; aber die Budgetkommission hat doch geglaubt, den Landesausschuß aufzufordern, diese Frage in Erwägung zu ziehen, ob die Verpflegung nicht billiger erreicht werden könnte, vielleicht in Verbindung mit Kindergärten, aber für derartig restituirte Findlinge wird man stets einen größeren Aufwand geben müssen, als für diejenigen außer dem Hause in Familien. In Familien ist allerdings der Betrag von 8 2/5 kr. sehr niedrig. In der Budgetkommission wurde auch darüber gesprochen; man muß aber bedenken, daß Findlinge, die vielleicht schon 6 oder 8 Jahre sind, in solchen Familien auch schon wieder etwas leisten können und daß diese Familien eben auf diese Leistung Rücklicht nehmen, und so sehr man sich wundern muß, wie man mit einem so geringen Betrage leben kann, so muß man doch zugeben, daß dieses Verhältniß existirt. Man muß sich wundern, wie sie leben können, aber es geschieht; und nachdem man Findlinge hier unterbringt und durch die Erhöhung des Betrages, er ist nämlich erhöht worden, auch günstigere Resultate erziehlt hat, hat die Budgetkommission nicht geglaubt, nachdem erst vor 4 oder 5 Jahren neuerdings eine Erhöhung eingetreten ist, wieder eine Erhöhung zu beantragen. Sie hofft, daß mit diesen Anträgen eben auch der größeren Sterblichkeit entgegengetreten wird. Was den Antrag des Hrn. Dr. Roser selbst betrifft, dem sich Dr. Ritter v. Hasner angeschlossen hat, so ist er ja schon im vorigen Jahre von dem h. Landtage beschlossen worden. Die. Budgetkommission glaubte nicht, bei der Masse vou Anträgen, die sie im Voranschlage hat niederlegen müssen, auch noch diesen Antrag wiederholen zu müssen. Wenn aber Dr. Roser ihn stellt, und nachdem er so zahlreich unterstützt worden ist, so habe ich von meiner Seite gar nichts dagegen, daß er nochmals angenommen werde.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter Claudi: Ich bitte den Antrag böhmisch zu lesen.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: Pan dr. Koser navrhuje: Slavný sněme račiž co do zásady uznati potřeby reformy v příčině zaopatřování nalezenců a zemskému výboru buď uloženo, aby v zasedání nejblíže příštím předložil návrh takové reformy.
Oberstlandmarschall - Stellvertreter Glaubt: Ich ersuche jene. Herren, welche diesem Antrage beistimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )
Angenommen.
Wolfrum: 73. I. Besoldungen 6979 fl.
Sněm. tajemník: 73. I. Služné 6979 zl.
Oberstlandmarschall - Stellvertreter C l a u d i: Wenn keine Einwendung geschieht, so ist der Posten angenommen.
Wolfrum:
Art. IX. Landessfindelhausfond.
§ 1.
Zur Z. 74, Rub. 2.
Die Erhöhung der Löhnung in Rubrik II. a. wird in Erledigung des L. -A. -B., Z. 38, genehmigt.
Sněmovní tajemník Schmidt:
§. 1.
K. č. 74., rub. 2.
Zvýšení mzdy v rub. II. a) schvaluje se u vyřízení zprávy zemského výboru, čís. sněm. 38.
Oberstlandmarschall - Stellvertreter C l a u d i: Wenn sich Niemand zum Worte meldet, wird der Posten als angenommen betrachtet.
Wolfrum: 75. III. Quartiergelder 5113 fl.
Wolfrum: 76. IV. Emolumente 206 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: Případky 206 zl.
Oberstlandmarschall - Stellvertreter C l a u d i: Da keine Einwendung geschieht, ist der Posten als angenommen betrachtet.
Wolfrum: 77. V. Beiträge 1024 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: 77. V. Příspěvky 1024 zl.
Oberstlandmarschall (übernimmt wieder
den Vorsitz): Wenn Niemand das Wort verlangt, sehe ich den Posten für angenommen an.
Wolfrum: 78. VI. Kanzlei- und Amtserfordernisse 233 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: 78. VI. Kancelářské a úřední potřeby 233 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort ergreift, erkläre ich den Posten für angenommen.
Wolfrum: 79. VII. Remunerazionen und Aushilfen 366 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: 79. VII. Odměny a pomoci 366 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort ergreift, erkläre ich den Posten für angenommen.
§. 2. Zur Z. 80. R. 8.
Der Landesausschuß wird aufgefordert, in Erwägung zu ziehen, ob die Versicherungssumme bei sämmtlichen Landesgebäuden mit dem dermaligen Bauwerthe im Einklange sieht, und ob nicht sofort der fundus instructus der Irren-, Gebär- und Findelanstalt ganz oder theilweise zu versichern sei?
Die Post 1 der. Rubrik 8 "Erhaltung der Gebäude" wird auf 212 fl. herabgesetzt und die Rubrik mit 514 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt:
§. 2. K. č. 80., rub. 8.
Zemskému výboru se ukládá, aby v úvahu vzal, zda-li pojišťovací suma při veškerých zemských budovách s nynější cenou stavební se srovnává a zda-li by fundus instructus blázince, porodnice a ústavu nalezenců zcela nebo částečně neměl býti pojištěn.
Položka 1. rubriky 8. "záchova budov" sráží se na 212 zl. a rubrika ta stanoví se sumou 514 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 81, Rubrik IX., Steuern mit Giebigkeiten 1774 fl
Snemovní tajemník Schmidt: Pol. 81., rub. IX. Dane a dávky 1774. zl.
O b e r s t l a n d m a r s c h a l l: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post. 82, Rubrik X. Diäten und Reisekosten 25 fl.
Snemovní tajemník Schmidt čte:
Pol. 82, rub. X. Diéty a cestovné 25 zl.
O b e r s t l a n d m a r s c h a l l: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Berichterstatter Wofrum:
§. 3
Zur Z. 83, R. 1 l, Bei Post 1. der Beilage A. Seite 107 des Voranschlages wird der Ansatz bei a. α. für Findlinge im 1. "Lebensjahre" auf 50000 fl., bei ß. "Abstillungsremunerazionen" auf 3500 fl., bei b. "für Findlinge im 2. Lebensjahre" aus 20000 fl., bei c. α. "für Findlinge vom erreichten 2. Lebensjahre an" auf 40000 fl. herabgesetzt und daher in Rbr. XI. "Verpflegskosten für Findlinge außer dem Hause" die Post 1. "Für Findlinge bei Privatparteien am Laude". mit 115700 fl. eingestellt.
Die Post 2. der Rubrik XI. "Für größere restituirte Findlinge zc. " wird auf 2000 fl. ermäßiget und die ganze Rubrik XI. mit 118300 fl. eingestellt, und hiedurch auch L. -A. -B. Z. 149 erledigt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
§. 3.
K. č. 83., rub. 11.
V 1. pol. přílohy A. str. 107 rozpočtu sráží se suma v odst. a) α) "pro nalezence v prvním roku života" na 50. 000 zl., v odst. ß) "remunerace za odkojení" na 3500 zl., v odst. b) "za nalezence v druhém roku života" na 20. 000 zl., v odst. c) α) "pro nalezence od skončeného druhého roku života počínajíc" na 40. 000 zl. a tudíž se v rubrice XI. "náklady ošetřovní za nalezence mimo ústav" položka 1. "za nalezence u soukromníků na venkově" stanoví sumou 115. 700 zl.
Položka 2. rubriky XI. "za větší nalezence zpět vrácené atd. " sráží se, na 2000 zl. a celá rubrika XI. stanoví se sumou 118. 300 zl., čímž vyřízena jest také zpráva zemského výboru, čís. sněm. 149.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum:
Die hohe Regierung wird angegaugen, die Verordnung, betreffend die Uiberwachung der am Lande verpflegten Findlinge, den untergeordneten Organen einbringend in Erinnerung zu bringen.
Es ist dieser Absatz in Verbindung mit dem daraus folgenden, eben im Hinblicke auf die Gesundheitspflege der Findlinge beantragt worden, und wurde durch die vorhergehende Diskussion schon erklärt.
Sněmovní tajemník Schmidt:
Slavná vláda buď požádána, aby orgánům podřízeným důtklivě na pamět uvedla nařízení, ježto se týče dohlížení k nalezencům, na venkově ošetřovaným.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum:
Der Landesausschuß wird aufgefordert, in Erwägung zu ziehen, ob und in welcher Art die Bezirksärzte zur Uiberwachung der am Lande verpflegten Findlinge herangezogen werden können.
Der Landesausschuß wird aufgefordert, in Exwägung zu ziehen und zu berichten, ob eine Abminderung der Kosten für restituirte Findlinge möglich ist. Ich bitte hier eine Auslassung zu berichtigen zwischen Bezirks- und Gemeindeärzten. Begründet liegt dies in der vorhergehenden Diskussion wohl ebenfalls.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: Výboru zemskému se ukládá uvážiti, zdali a jak lékařům okresním mohlo by uloženo býti, aby přihlíželi k nalezencům na venkově ošetřovaným.
Zemskému výboru se ukládá v úvahu vzíti a zprávu podati, jest-li možno nějaké snížení nákladu za nalezence zpět vrácené.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum:
§. 4.
Zur Z. 84, R. 12.
In Rubrik 12 "Regiekosten" wird Post i "Beköstigung" auf 11500 fl., Post 5,, Bettzeug" auf 2000 fl., Post 6 "Wäsche" aus 1200 fl. herabgesetzt und die Rubrik 12 mit 18958 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
§. 4.
K. č. 84., rub. 12.
V rubrice 12. "náklad na režii" sráží se pol. 1. stravování" na 11. 500 zl., pol. 5. "prádlo postelní" na 2000 zl. a pol. 6. "prádlo" na 1200 zl. a rubrika 12. stanoví se sumou 18. 958 zl.
-Berichterstatter Wolfrum: Post 85, Rubrik XIII. Pensionen für Beamte 600 fl.
Sněm. tajemník Schmidt: Pol. 85., rub. XIII. Výslužné pro úředníky 600 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Posten für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 86, Rubrik XIV. Pensionen für Witwen 1102 fl.
Snem. tajemník Schmidt: Pol. 86., rub.
XIV. Výslužné pro vdovy 1102 zl. Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, so erkläre ich den Posten für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 87, Rubrik
XV. Erziehungsbeiträge für Waisen 67 fl. Sněm. tajemník Schmidt: Pol. 87., rub.
XV. Vychovávací příspěvky sirotků 67 zl.
Oberstlandmarschall: Da keine Einwendung erfolgt, so erkläre ich den Posten für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 88, R. XVI. Provisionen 229 fl.
Sněmovní tajemník S c h m i d t: 88. XVI. Provise. 229 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand etwas einwendet, so ist dar Posten angenommen.
Berichterstatter Wolfrum liest:
§. 5.
Zur Z. 89, R. 17.
Der auf den Findelhausfond entfallende Antheil der in Erledigung des L. -A. -B., Z. 22, den zwei Kindern Žlab verliehene Gnadengabe wird mit je 20 fl. in die Rubrik XVII. "Gnadengaben" eingestellt und die Rubrik XVII. mit 337 fl. festgesetzt.
Sněmovní tajemník Schmidt:
§. 5.
K č. 89; rub. 17. Část darů z milosti, u vyřízení zprávy zemského výboru, čís. sněm. 22., dvěma dětem Žlabovým povolených, kteráž vypadá na fond nalezince, klade se po 20 zl. do rubriky XVII. "dary z milosti" a rubrika tato stanoví se sumou 337 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn sich Nie mand zum Worte meldet, so erkläre ich den §. für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 90, Rubrik XVIII. Berschiedene Auslagen 24 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: 90. XVIII. Rozličné výdaje 24 zl.
Oberstlandmarschall: Da Niemand das Wort ergreift, so ist der Posten angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Irrenhausfond laut Spezialvoranschlag lit. f. Post 91, Rubr. I Besoldungen 14. 170 ff.
Sněmovní tajemník Schmidt: Fond zemského blázince dle podrobného rozpočtu lit. f., pol. 91, r. I. Platy 14170 zl.
Oberstlandmarschall: Da Niemand das Wort ergreist, so ist der Posten angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 2, Rubr. II. Löhnungen 14794 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: 2. II. mzdy 14794 zl.
Oberstlandmarschall: Da Niemand das Wort ergreift, so ist der Posten angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 93, R. III. Zulagen der Beamten und Diener -
Post 94, Rubr. IV. Quartiergelder der Beamten
Sněmovní tajemník Schmidt: Pol. 93, rub. III. Příspěvky úředníků a sluhů -
B. č. 94, rub. IV. Příbytečné úředníkům -
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort ergreift, so ist der Posten angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 95, Rubr. V. Emolumente 1374 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt: 95. V. Případky 1374 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort ergreift, erkläre ich die Ziffer für angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Post 96, Rubr. VI. Diurnen. -
Post 97, Rub. VII. Beiträge 113 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt:
Pol. 96, rub. VI. Diurna -
Pol. 97 rub. VII. Příspěvky 113 zl.
Oberstlandmarschall: Da Niemand das Wort verlangt, so ist der §. angenommen.
Berichterstatter Wolfrum liest:
§. 1, zur Zahl 98, Rubr. VIII.
In Rubrik "Kirchenerfordernisse" wird bei B. "für das Lesen der Messen" nur 60 fl. eingestellt und die R. 8 mit 395 fl. festgesetzt
Sněmovní tajemník Schmidt:
§. 1. K č. 98, rub. VIII.
V rubrice 8. "potřeby kostelní" klade se v oddílu B.,, na čtení mší" jenom 60 zl. a rub. 8. stanoví se sumou 395 zl.
Oberstlandmarschall: Da Niemand das Wort verlangt, so ist der §. angenommen.
Berichterstatter Wolfrum:
§. 2, zur Z. 99, Rubr. IX.
In Rubrik 9 "Kanzlei- und Amtserfordernisse" wird bei A. die Post 2. auf 115 fl. ermäßigt und die Rubrik mit 300 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt:
§. 2., k čís. 99. rub. 9.
V rub. 9 "potřeby kancelářské a úřední" sráží se v oddílu A. pol. 2. na 115 zl. a rubrika ta stanoví se sumou 300 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, so ist der §. angenommen.
Berichterstatter W o l f r u m:
§. 3, z. Z. 100, Rub. X.
In Rubrik 10 "Kanzlei- und Amtserfordernisse" wird bei A. die Post 2 auf 115 fl. ermäßigt und die Rubrik mit 300 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt: §. 3., k č. 100, rub. 10. V rub. X. "remunerace" sráží se pol. 2. na 50 zl. a rub. X. stanoví se sumou 927 zl.
Abgeordneter Wolfrum: Post 101, Rub. XI. Erhaltung der Gebäude 2958 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt:
Post. 101. rub. XI. Záchova budov 2958 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeord. Wolfrum: Post 102, Rubrik 12. Steuern und Giebigkeiten 797 fl.
Sněm. tajemník Schmidt:
Pol. 102, rub. XII. Daně a dávky 797 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abgeord. Wolfrum: Post 103, Rubrik 13. Diäten und Reisekosten 501 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt:
Pol. 103, rub. 13. Cestovné a diéty 501 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abg. Wolfrum liest:
Post 104, Rubrik 14. Regiekosten 149. 900 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt:
P. 104, rub 14. Náklad na režie 149. 900 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abg. Wolfrum liest: §. 5. Zur Z. 104, R. 14.
In Rubrik XIV. "Regiekosten" wird in A. "Mutteranstalt in Prag" Post 1 auf 80. 000 fl., Post 4 auf 10. 000 fl., Post 6 auf 7500 fl. gemindert, in B. "Filiale in Kosmanos" Post 1 auf 30. 000 fl., Post 2 auf 600 fl., Post 3 auf 5000 fl., Post 4 auf 800 fl., Post 5 auf 3000 fl., Post 6 auf 1000 fl., Post 7 auf 1000 fl. und Post 10 auf 500 fl. herabgesetzt und die Rubrik XIV. mit 149. 900 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
§. 5.
K č. 104, rub. 14.
V rub. XIV. "náklad na režii" v odst. A. "blázinec v Praze" pol. 1. sráží se na 80. 000 zl., položka 4, na 10. 000 zl., pol. 6. na 7500 zl.; v oddíle B. pak "filiálka v Kosmanosích" pol. 1. sráží se na 30. 000 zl., pol. 2. na 600 zl., pol. 3. na 5000 zl., pol. 4. na 800 zl., pol. 5. na 3000 zl., pol. 6. na 1000 zl., pol. 7. na 1000 zl. a pol. 10. na 100 zl. a rubrika XIV. stanoví se sumou 149. 900 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung geschieht, erkläre ich den Absatz für angenommen.
Abg. Wolfrum liest:
Der Landesausschuß wird aufgefordert, eine den wirklichen Preisverhältnissen und den Rücksichten der Ersparung angemessene Aenderung der Pachtverhältnisse des Prager Irrenhauses mit tlunlichster Beschleunigung zu veranlassen.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: Zemskému výboru se ukládá, aby co nejrychleji možná ve skutek uvedl změnu pronájmu stravování v pražském blázinci, kteráž by cenám potravin a účelu spoření byla přiměřená.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Absatz für angenommen.
Abg. Wolfrum:
§. 6. Zur Z. 105, R. 15.
Die Pensionirung des MDr. Franz. Koste wird in Erledigung des L. -A. -B., Z. 138, bewilligt und die Summe von 1800 fl. in Rubrik XV. "Pensionen" eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
K 6. 105., rub. 15.
U vyřízení zprávy zemského výboru čís. sněm. 138 schvaluje se dání Med. Dra. Frant.
Köstla do výslužby a suma 1800 zl. klade se do rubriky XV. "výslužné. "
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Absatz für angenommen.
Abg. Wolfrum:
106. XVI. Pensionen für Witwen 35 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: 106. XVI. Výslužné vdovám 35 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort ergreift, erkläre ich den Posten für angenommen.
Abg. Wolfrum:
107. XVII. Provisionen 707 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: 107. XVII. Provise 707 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort ergreift, erkläre ich den Posten für angenommen.
Abg. Wolfrum liest:
§. 7.
Zur Z. 108, R. 18.
In Rubrik 18 "Verschiedene Ausgaben" wird die Post a) und b) auf 300 fl. ermäßigt und die Rubrik XVIII. mit 400 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
§. 7.
K č. 108., rub. 18.
V rub. 18. "rozličné výdaje" sráží se položka a) a b) na 300 zl. a rubrika XVIII. stanoví se sumou 400 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn keine Einwendung erfolgt, erkläre ich den Absatz für angenommen.
Abgeord. Wolfrum:
Außerordentliche Ausgaben -
Sněmovní tajemník Schmidt čte: 109. XIX. Mimořádné výdaje -
Abg. Wolfrum:
110, I. Besoldungen 6805 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: 110. I. Služné 6805 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort ergreift, so ist der Posten angenommen. Abg. Wolfrum:
Artikel XI. Zwangsarbeitshaus-Fond.
§. 1.
Zur Z. 111, R. 2.
In Rubrik 2 "Löhnungen der Civilwache" werden statt 18 nur 16 Gemeine eingestellt und zwar 8 mit je 80 kr. zu 2336 fl. und 8 mit je 75 kr. zu 2190 fl. und wird die Rubrik II. mit 5146 fl. festgesetzt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
Článek XI. Fond káznice.
§. 1.
K č. 111., rub. 2. V rubrice 2. "mzdy strážníkům" povoluje
se plat na místo 18 jenom 16 strážníkům a sice 8 po 80 kr., úhrnem 2336 zl. a 8 po 75 kr., úhrnem 2190 zl., a stanoví se rubrika II. sumou 5146 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich die Post für angenommen.
Abg. Wolfrum:
Post 112, Rubrik III. Personalzulagen 100 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
B. č. 112, r. III. Přídavky osobní 100 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, nehme ich die Post für angenommen an.
Abg. Wolfrum:
Post 113, R. 4. Quartiergelder 200 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 113, r. IV. Příbytečné 200 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, so erkläre ich die Post für angenommen.
Abg. Wolfrum:
§. 2.
Zur Z. 114, R. 5.
In Rubrik V. "Emolumente" wird Post 3 "Monturen" mit Rücksicht auf die geringere Mannschastszahl um 84 fl. gemindert und die Rubrik V. mit 1545 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
§. 2.
K č. 114., rub. 5.
V rubrice V. "náhrady za případky sráží se položka 3., "rovnošat" vzhledem k nepatrnému počtu mužstva na 84 zl. a rubrika V. stanoví se sumou 1545 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Abg. Wolfrum:
Post 115, Rubrik VI. Stiftungen 1 fl.
Sněmovní tajemník Schmidt čte: B. č. 115, r. VI. Nadací 1 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, nehme ich die Post für angenommen an.
Abg. Wolfrum liest:
§. 3.
Zur Z. 116, R. 7.
In Rubrik VII. "Beiträge" wird in Erledigung der Ldtg. -Z. 211 die Post b) "Für den Sanitätsdienst" auf 300 fl. für den MDr. und auf 150 fl. für den Wundarzt erhöht und die Rubrik VII. mit 783 fl. eingestellt.
Sněmovní tajemník Schmidt čte:
§. 3.
K č. 116., rub. 7.
V rubrice VII. "příspěvkové" zvyšuje se u vyřízení zprávy zemského výboru, čís. sněm. 211, položka 6. "služba zdravotní" na 300 zl. dokto-