vování nucenců a káranců, jakož i obhájení práv zastupitelstva zemského vzhledem na přikázání káranců do káznice, podala slavnému sněmu v příčině této návrhy.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand von den Hrn. das Wort? (Niemand meldet sich. ) Wenn Niemand das Wort verlangt, werde ich zur Abstinimung schreiten, und zwar abgesondert über Punkt 1 und 2, und zwar zuerst über Punkt 2, nämlich über die Zusammensetzung einer Commission und dann erst über Punkt 1; also der Punkt 2, über den ich zuerst abstimmen lassen werde, lautet: eine Commission von je 3 Mitgliedern aus jeder Curie zu erwählen, und derselben den Auftrag zu ertheilen, über die Reform der gesetzlichen Normen bezüglich der Tragung und Vertheilung der Kosten für die Verpflegung der Zwänglinge und Corrigenden, dann über die Wahrung der Rechte der Landesvertretung in Hinsicht auf die Notionirung Berathungen zu pflegen, und sodann dem hohen Landtage dießfalls Anträge zu stellen:
Sekr. z. sn. Schmidt (čte): Zvoliti komisi, sestavenou ze 3 Členů z každé kurie, a jí uložiti, by poradivše se o tom, jakým spůsobem by se upraviti měly předpisy zákonní stran placení rozdělení výloh za stravování nucenců a káranců, jakož i obhájení práv zastupitelstva zemského vzhledem na přikázání káranců do káznice, podala slavnému sněmu v příčině této návrhy.
Oberstlandmarschall: Ich ersuche jene Herren, welche für den Antrag stimmen, sich zu erhaben (Geschieht). Ist angenommen.
Nun werde ich über Punkt 1. abstimmen lassen, nämlich diese innere Organisirung ebenfalls derselben Kommission zuzuweisen. - Ich ersuche jene Herren, welche für den Antrag stimmen, sich zu erheben. (Geschieht). Ist angenommen.
Berichterst. Dr. Görner: Der Herr Referent im Landesausschuße hat ferner gefunden, daß es zweckmäßig sein dürfte, für Corrigenden aus höheren Gesellschaftsklassen eine Separation zu errichten und sie abgesondert von den Übrigen verwahrt und zur Arbeit zu halten. Aus diesem Grunde hat derselbe mit Zustimmung des Landesausschusses einen Plan ausarbeiten lassen und einen Kostenüberschlag (der Präsident läutet), in welchem nachgewiesen wird, auf welche Weise die Durchführung dieses Planes stattsinden soll. - Ich erlaube mir im Namen des Landesausschußes auch diese Akten vorzulegen und den Antrag zu stellen, dieselben derselben Commission, welche eben vom hohen Landtage beschlossen worden ist zuzuweisen.
Sekr. zem. sn. Schmidt: Činí se návrh: aby zpráva druhá, která se týká upravení 10 separac, určených pro ty, kteří náleží k lepší třídě, byla odevzdána té samé komisi, která byla zvolena pro první návrh stranu reorganizace zemské káznice.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand von den Herren das Wort? (Niemand meldet sich. )
Wenn Niemand das Wort verlangt, so werde ich zur Abstimmung schreiten.
Ich ersuche diejenigen Herren, welche für den Antrag des Herrn Referenten sind, sich zu erheben. (Geschieht. ) - Ist angenommen.
Wir schreiten zum 8. Punkte der Tagesordnung. Ich ersuche den Herrn Dr. Schmeykal.
Nr. 195. Landesausschußbericht betreffend die Ertheilung der Bewilligung zur Einhebung der Gemeindeumlagen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal: Der Landesausschuß hat die Ehre, dem hohen Landtage einen Gesetzentwurf zu unterbreiten, in welchen Gemeinden in 62 Fällen Umlagen auf direkte und indirekte Steuern bewilligt werden sollen. Es ist dieser Bericht, und zwar nach dem Vorgange der Vorjahre nicht in Druck gelegt und nicht vertheilt worden. Der Landesausschuß glaubt aber die Versicherung abgeben zu dürfen, daß auch ohne diese Drucklegung der hohe Landtag mit Beruhigung in die Berathung und Beschlußfassung dieser Vorlage eingehen könne, weil er selbst sowohl als auch die Bezirksvertretungen und Die Finanzlandesdirektion der Sache ihre volle Aufmerksamkeit in vielseitigem Maße zugewendet haben, und weil in den meisten Fällen bereits im provisorischen Wege durch Allerh. Entschließungen die Umlagen bewilligt worden sind. Deshalb erlaube ich mir in formaler Beziehung den Antrag zu stellen, der hohe Landtag wolle gestatten, daß auch ohne vorangegangene Drucklegung und Vertheilung in die Beschlußfassung über diesen Bericht eingegangen werde.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand von den Herren das Wort? (Niemand meldet sich). Da sich Niemand meldet, ersuche ich diejenigen Herren, welche für den Antrag des Herrn Referenten sind, sich zu erheben. (Geschieht). Der Antrag ist angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal: Der Landesausschuß unterbreitet den Antrag, der hohe Landtag wolle nachstehendes Landesgesetz beschließen: "Gesetz, womit den Gemeinden die Einwilligung zur Einhebung von Umlagen gestattet wird: Ueber Antrag des Landtages Meines Königreiches Böhmen ist nachstehenden Gemeinden die Einhebung von Umlagen zu bewilligen. " Ich würde dießfalls gebeten haben, den Eingang erst am Schluße des ganzen Gesetzes der Berathung zu unterziehen.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand dagegen was einwendet, werde ich darnach vorgehen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest): 1. Der Gemeinde Neudek die Einhebung einer 30percentigen Umlage zu den direkten Steuern und 25 Kr. von jedem Eimer des zur Verzehrung gelangten Bieres für die Jahre 1868, 1869 und 1870.
Sekr. sn. dr. Schmidt (čte): Obci Neuděl povolení k vybírání 30procentové přirážky k přímým daním a 25 kr. z každého vědra vycepovaného piva pro léta 1868, 1869 a 1870.
Ref. Dr. Schmeykal: Ich bemerke dazu, daß bereits mit Allerh. Entschließung die Umlage für das Jahr 1867 bewilligt worden ist.
Sekr. sn. dr. Schmidt (čte): Obci Neudek povolení k vybírání 30procentové přirážky k přímým daním a 25 kr. z každého vědra vycepovaného piva pro léta 1868, 1869 a 1870.
Oberstlandmarschall: Verlangt Jemand das Wort? Ich ersuche diejenigen Herren, welche dafür sind, die Hand zu erheben. (Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest: ) 2. Der Gemeinde Schlan die Einhebung einer Umlage von einem Kreuzer öft. W. von jeder Maß des zur Verzehrung gelangten Bieres für die Dauer von weiteren 6 Jahren. Ich bemerke, daß bereits mit Allerh. Entschließung vom 6. Juli d. J. die Bewilligung zur Einhebung dieser Umlage auf ein Jahr gegeben worden ist.
Sn. sekr. Schmidt (čte): Obci Slanému povolení k vybírání přirážky jednoho krejcaru r. m. z každé pinty vycepovaného piva za čas dalších 6 let.
O b e r s t l a n d m a r s ch a l l: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. ) Der Antrag ist angenommen.
Ref. Dr. Schmeykal (liest: ) 3. Der Gemeinde Staad die Einhebung einer Umlage von 1 Kr. oft. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres auf die Dauer von 6 Jahren. Auch diese Umlage ist bereits mit Allerh. Entschließung vom 11. Feber d. J. auf die Dauer eines Jahres bewilligt.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): Obci Stodu vybírání přirážky jednoho kr. rak. měny z každé pinty vyčepovaného tam piva na 6 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? Ich ersuche jene Herren, welche für den Antrag stimmen, die Hand aufzuheben. (Geschieht. ) Der Antrag ist angenommen.
Ref. Dr. Schmeykal (liest: ) 4. Der Gemeinde Schemnitz (Bez. Böhmisch-Kamnitz) die Einhebung einer Umlage von 1 Kr. öft. W. für jede Maß des daselbst zur Vezmehrung gelangenden Bieres auf 5 Jahre. Auch diese Umlage ist bereits mit Allerh. Entschließung auf die Dauer eines Jahres bewilligt.
Sn. sekr. Schmidt (čte: ) Obci Všemilu (okr. česko-Kamenického) vybírám přirážky 1 kr. r. m. z každé pinty vycepovaného tam piva na jeden rok.
Oberstlandmarschall: Wunscht Jemand von den Herren das Wort? Ich ersuche jene Herren, welche für den Antrag stimmen, die Hand zu er heben. (Geschieht. ) Ist angenommen.
Ref. Dr. Schmeykal (liest: ) 5. Der Gemeinde Kralovitz die Bewilligung zur Einhebung einer Umlage von 1 Kr. öft. W. für jede Maß des
daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres auf weitere 5 Jahre. Es ist diese Umlage bereits durch Allerh. Entschließungen vom Jahre 1867 und 1868 für 2 Jahre bewilligt worden.
Sn. sekr. Schmidt (čte: ) Obci Královicům vybírání přirážky jednoho kr. r. m. z každé pinty piva na dalších pět roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand von den Herren das Wort? Ich ersuche die Herren, welche für den Antrag sind, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Angenommen.
Ref. Dr. Schmeykal (liest: ) 6. Den Gemeinden Reinovitz und Luksdorf die Bewilligung zur Einhebung einer Umlage von 1 Kr. oft. W. für jede Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres, von 50 Kr. von jedem Eimer des daselbst zur Verzehrung gelangenden Branntweins, und von 1 fl. öft. W. von jedem Eimer des daselbst zur Verzehrung gelangenden Weines, auf die Dauer von 6 Jahren. Auch in dieser Beziehung ist eine bewilligende Allerh. Entschließung vorausgegangen.
Sekretář Schmidt (čte: ) Obci Rejnovicům a Luxdorfu vybírání přirážky 1 kr. r. m. z každé pinty vyčepovaného tam piva, 50 kr. z každého vědra tam vycepované kořalky, 1 zl. r. m. z každého vědra tam vycepovaného vína na 6 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand von den Herren das Wort? Ich ersuche die Herren, welche für den Antrag sind, die Hand aufzuheben. (Geschieht. ) Ist angenommen.
Ref. Dr. Schmeykal (liest: ) 7. Der Gemeinde Měňan die Bewilligung zur Einhebung einer 35% Umlage zu den direkten Steuern für die Jahre 1867, 1868 und 1869. Es dient diese Steuerumlage zur Bedeckung eines Desizits von etwa 1934 fl. aus dem Titel einer Schulbauconcurrenz.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): Obci Měňanům vybírání 35% přirážky k přímým daním na roky 1867, 1868 a 1869.
Obersllandmarschall: Wünscht Jemand von den Herren das Wort? Ich ersuche die Herren, welche für den Antrag sind, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Der Antrag ist angenommen.
Ref. Dr. Schmeykal: 8. Der Gemeinde Dittersbach die Einhebung einer Umlage von 53 1/2% zu den direkten Steuern für das Jahr 1868, die Hohe dieser Umlage rechtfertigt sich durch die Nothwendigkeit der Deckung von Strassenbaukosten.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): Obci Dětřichovu vybírání přirážky 53 1/2 % k přímým daním na rok 1868.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand von den Herren das Wort? Ich bitte die Herren, welche für den Antrag stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Angenammen.
Ref. Dr. S ch m e y k a l (liest): 9. Der Gemeinde Kaplitz die Einhebung einer Umlage von 1 kr. oft. W. für jede Maaß des daselbst zur Verzehruug gelangenden Bieres auf 2 Jahre.
Eine Bewilligung durch Allerhöchste Entschließung ist bereits vorausgegangen.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): Obci Kaplicům vybírání přirážky 1 kr. r. m z každé pinty vycepovaného tam piva na 2 roky.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? Ich ersuche die Herren, welche dafür stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht). Angenommen.
Ref. Dr. Schmeykal (liest): 10. Der Gemeinde Sangerberg die Bewilligung zur Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. W. von jeder Maaß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres auf weitere 5 Jahre.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): Obci Sangerbergu vybírání přirážky 1 kr. r. m. z každé pinty vycepovaného tam piva na dalších 5 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand von den Herren das Wort? Ich bitte die Herren, welche dafür stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht). Angenommen.
Berichterst. Dr. Schmeykal (liest): Der Gemeinde Klattan die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. W. von jeder Maaß des daselbst zur Aerzehrung gelangten Bieres auf weitere 6 Jahre.
Snem. sekr. S ch m i d t (čte): Obci Klatovům vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vycepovaného piva na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand von den Herren das Wort? (Niemand meldet sich). Ich ersuche diejenigen Herren, die dem Antrage zustimmen, die Hand auszuheben. (Es geschieht). Angenommen.
Berichterst. Dr. Schmeykal (liest): 12. Der Gemeinde Böhmisch-Reichenau die Bewilligung zur Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. W. von jeder Maaß des daselbst zur Vermehrung gelangenden Bieres auf weitere 4 Jahre.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): 12. Obci Českému Rychnovu vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva na dálší 4 roky.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich). Ich bitte jene Herren, die mit dem Antrage einverstanden sind, die Hand aufzuheben. (Es geschieht). Angenommen.
Berichterst. Dr. Schmeykal (liest): 13. Der Gemeinde Abertham die Einhebung einer Umlage von 30% zu den direkten Steuern für das Jahr 1868.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): Obci Abertham vybírání přirážky 30% k přímým daním r. 1868.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich). Bitte jene Herren, die einverstanden sind mit dem Antrage, die Hand auszuheben. (Es geschieht). Angenommen.
Berichterst. Dr. Schmeykal (liest): 14. Der Gemeinde Unter-Chodau die Einhebung einer Umlage von 27 1/2 % zu den direkten Steuern für das Jahr 1868.
Sněm. sekr. S ch m i d t (čte): Obci Dolnímu Chodovu vybírání přirážky 27 1/2 % k přímým daním na rok 1868.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich). Ich bitte jene Herren, die mit dem Antrage einverstanden sind, die Hand auszuheben. (Es geschieht). Angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest): 15. Der Gemeinde Welká die Einhebung einer Umlage von 45 % zu den direkten Steuern für das Jahr 1868.
Sněmovní sekretář Schmidt (čte: ) Obci Velké vybírání přirážky 45% k přímým daním na rok 1868.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Ich bitte jene Herren, die mit dem Antrage einverstanden sind, die Hand aufzuheben. (Es geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest): 16. Der Gemeinde Wodierad die Einhebung einer Umlage von 85 % zu den direkten Steuern für die Jahre 1868 und 1869. Diese hohe Umlage erklärt sich daraus, daß die Gemeinde einen Konkurrenzbeitrag für das Schulhaus in der Höhe von 4435 fl. zu bedecken hat.
Sněmovní sekretář Schmidt (čte: ) Obci Voděradům vybírání přirážky 85% k přímým daním na rok 1868 a 1869.
Oberstlandmarschall: Ich bitte jene Herren, die mit dem Antrage einverstanden sind, die Land aufzuheben. (Es geschieht. ) Angenommen. Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest): 17. Der Gemeinde Ober-Hammer die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. Währ. von jeder Maß des daselbst zur Berzehrung gelangenden Bieres, und 2 fr. öst. Währ. von jeder Maß, der zur Verzehrung gelangenden geistigen Getränke auf weitere 6 Jahre. Die Bewilligung durch eine Allerhöchste Entschließung ist bereits vorausgegangen.
Sněmovní sekretář Schmidt (čte: ) Obci Horním-Hamrům vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva a 2 kr. r. č. z každé pinty vycepovaných tam lihových nápojů na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. ) Ich ersuche jene Herren, die einverstanden sind, die Hand zu erheben. (Es geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest. ): 18. Der Gemeinde Hochstadt die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. Währ, von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres und 2 kr. öst. Währ. von jeder Maß der daselbst zur Berzehrung gelangenden alkoholhaltigen Getränke auf 6 Jahre.
Im provisorischen Gesetzwege ist diese Umlage bereits auf ein Jahr bewilligt worden.
Sněmovní sekretář Schmidt (čte: ) 18. Obci Vysokému vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva, a 2 kr. r. č. z každé pinty vycepovaných tam lihových nápojů na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Ich ersuche jene Herren, welche für den Antrag sind, die Hand zu erheben. (Es geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter Dr. S c h m e y k a l (liest): 19. Der Gemeinde Ober-Kreibitz mit Schönfeld die Einhebung einer Umlage von 1 fr. öst. Währ, von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres und 2 kr. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Weines und Branntweines auf weitere 6 Jahre.
Auch diesfalls ging eine Bewilligung bereits voran.
Sněmovní sekretář Schmidt (čte: ) Obci Horní Chřibské se Schoenfeldem vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty piva tam vycepovaného a 2 kr. r. č. z každé pinty tam vyčepovaného vína a kořalky na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Ich bitte jene Herren, die mit dem Antrage einverstanden sind, die Hand zu erheben. (Es geschieht. ) Angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest): 20. Der Gemeinde Schönborn die Einhebung einer Umlage von 40 kr. öst. W. von jedem Eimer des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres, 46 kr. öst Währ, vom Eimer Wein, 1 Gulden vom Eimer Branntwein, 2 Gulden vom Eimer Liquer und Rosoglio und 10 kr. oft W. vom Grad und Eimer Spiritus aus weitere 6 Jahre.
Sněmovní sekretář Schmidt (čte: ) Obci Schoenbornu vybírání přirážky 40 kr. r. č. z každého vědra vycepovaného tam piva, 46 kr. r. č. z každého vědra vína, 1 zl. rak. č. z každého vědra kořalky, 2 zl. z každého vědra likéru a rosolky a 10 kr. r. č. z každého stupně i vědra líhu na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Ich ersuche jene Herren, welche für den Antrag sind, die Hand auszuheben.
Dr. Schmeykal (liest): 21. Der Gemeinde Wällischbirken die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. Währ, von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres aus weitere 5 Jahre.
Sněmovní sekretář Schmidt (čte: )
21. Obci Vlachovu Březí vybírání přirážky 1 kr. z každé pinty piva tam vycepovaného na dalších 5 let.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort ? (Niemand meldet sich. ) Ich ersuche die Herren, welche für den Antrag stimmen, die Hand zu ergeben. (Geschieht. ) Der Antrag ist angenommen.
Dr. Schmeykal (liest): 22. Der Gemeinde Birkenberg die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. Währ. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres und 11/2 Kreuzer von jeder Maß des zur Verzerrung gelangenden Branntweins aus weitere 6 Jahre.
Sněmovní sekretář Schmidt (čte: ) Obci Hořebřezové vybírání přirážky jednoho kr. r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva a 1 1/2 krejcarů z každé pinty vycepované tam kořalky na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand von den Herren das Wort? (Niemand meldet sich. )
Ich bitte diejenigen Herren, die für den Antrag stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Angenommen.
Dr. Schmeykal (liest): 23. Der Gemein de Chotěboř die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. Währ, von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres auf weitere 5 Jahre.
Sněmovní sekretář Schmidt (čte: ) Obci Chotěboři vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vyčepovaného piva na dalších pět rokův.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Diejenigen Herren, die für den Antrag stimmen, wollen sich erheben. (Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Dr Schmeykal (liest): 24. Der Gemeinde Nieder-Ehrenberg die Einhebung einer Umlage von 40 kr. öst. W. von jedem Eimer des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres, 46 kr. öst Währ, von jedem Eimer des zur Verzehrnng gelangenden Weines, und 1 fl. 5 fr. von jedem Eimer des zur Verzehrung gelangenden Branntweines aus weitere 6 Jahre.
Sněmovní sekretář Schmidt (čte: ) Obci Dolnímu Ehrenbergu vybírání přirážky 40 kr. r. č. z každého vědra piva tam vycepovaného, 46 kr. rak. č. z každého vědra tam vycepovaného vína a 1 zl. 5 kr. z každého tam vycepovaného vědra kořalky na dalších 6 let.
Oberstlandmarschall: Ich bitte: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Bitte also diejenigen Herren, die für den Antrag sind, wollen sich erheben. (Geschieht)
Ist angenommen.
Dr. Schmeykal (liest): 25. Der Gemeinde Schlackenwerth die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. Währ, von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres auf weitere 5 Jahre. Die Dauer dieser Umlage erklärt sich daraus, weil diese Gemeinde bereits eine Bierumlage in gleicher Dauer erhalten hat
Snem. sekr. Schmidt (čte): Obci Ostrovu vybírání 1 kr. r. č. z každé pinty vyčepovaného tam piva na dalších pět let.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort ? (Niemand meldet sich. )
Ich bitte diejenigen Herren, die dafür sind, daß dieser Antrag angenommen werde, die Hand zu erheben. (Geschieht. )
Ist angenommen.
Dr. Schmeykal (liest: )
26. Der Gemeinde Weßely die Einhebung einer Umlage von 2 kr. öst. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Branntweines auf weitere 11 Jahre.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): Obci Veselí vybírání přirážky 2 kr. r. č. z každé pinty tam vycepované kořalky na dalších 11 let.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Wenn sich Niemand zum Worte meldet, so bitte ich jene Herren, die dem Antrage des Herrn Referenten zustimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Angenommen.
Referent Dr. Schmeykal (liest: )
27. Der Gemeinde Dittersbach die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. W. von jeder Waß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres auf weitere 5 Jahre.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): 27. Obci Dittersbachu (Jetřichovu) vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vyčepovaného tam piva na dalších 5 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Ich bitte diejenigen Herren, welche für den Antrag sind, die Hand erheben zu wollen. (Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Referent Dr. Schmeykal (liest: )
28. Der Gemeinde Mirovic die Einhebung einer Umlage von 1 kr. oft. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres auf weitere 5 Jahre.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): Obci Mirovicům vybírání přirážky 1 kr. r. 5. z každé pinty vycepovaného tam piva na dalších 5 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Ich ersuche jene Herren, die für den Antrag des Herrn Referenten sind, die Hand zu erheben. (Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Referent Dr. Schmeykal (liest: )
29. Der Gemeinde Hillemühl die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres auf weitere 5 Jahre.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): 29. Obci Hillemühlu vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vyčepovaného tam piva na dalších 5 let.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Ich ersuche diejenigen Herren, die für den Antrag des Herrn Referenten sind, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Angenommen.
Referent Dr. Schmeykal (liest: ) 30. Der Gemeinde Abertham die Bewilligung zur Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres, Weines und Branntweines auf weitere 6 Jahre.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): Obci Aberthanm vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva, vína a kořalky na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Ich ersuche diejenigen Herren, die mit dem Antrage des Herrn Referenten zustimmen, die Hand zu erheben.
Referent Dr. Schmeykal (liest: )
31. Der Gemeinde Waltsch die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres, 1 fl. öst. W. von jedem Eimer des zur Verzehrung gelangenden Weines, Branntweines und Rosoglio auf weitere 6 Jahre. Die Umlage ist bereits auf die Dauer eines Jahres durch allerhöchste Entschließung bewilligt worden.
Sněm. sekr. Schmidt (čte): 31. Obci Waltschi vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva, 1 zl. r. č. z každého vědra vycepovaného tam vína a kořalky i rosolky na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall -Stellvertreter Dr. Banhans übernimmt den Vorsitz.
Wünscht Jemand das Wort? Da dieß nicht der Fall ist, so erkläre ich den Antrag des Herrn Referenten für angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest: )
32. Der Gemeinde Pardubic die Einhebung einer Umlage von 2 kr. öst. W. von jedem Eimer und Alkoholometergrad des daselbst zum Verbrauche gelangenden Branntweines und anderer Spirituosen.
Sekr. zemsk. sn. Schmidt (čte): 32. Obci Pardubicům vybírání přirážky 2 kr. r. č. z každého vědra a lihoměrného stupně vycepované tam kořalky a jiných lihovin na dalších devět roků.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Der Antrag ist angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest: ).
33. Der Gemeinde Mezimostí die Einhebung einer Umlage von 1 kr. öst. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres und 2 kr. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Weines, Branntweines und Spirituosen auf weitere 8 Jahre.
Sekr. Schmidt (čte): 33. Obci Mezimostí vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva a 2 kr. z každé pinty vycepovaného tam vína, kořalky a lihovin na dalších 8 roků.
Oberstlandmarschall- Stellvertreter: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Wenn nichts dagegen bemerkt wird, so erkläre ich den Antrag für angenommen.
Berichterstatter Dr. S ch m e y k a l (liest: )
34. Der Gemeinde Neudorf die Einhebung einer Umlage von 40 % zu den direkten Steuern für das Jahr 1868.
Sekr. Schmidt (čte): 34. Obci Nové Vsi vybírání přirážky 40 procent k přímým daním na rok 1868.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Wünscht Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. )
Wenn Niemand dagegen etwas zu bemerken hat, erkläre ich den Antrag für angenommen.
Berichterstatter Dr. S ch m e y k a l (liest: )
35. Der Gemeinde Daubitz die Einhebung einer Umlage von 1 fl. 50 kr. öst. W. von jedem Faß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres; 2 fl. von jedem zur Verzehrung gelangenden Eimer Wein und 1 fl. 30 kr. von jedem Eimer des daselbst zur Verzehrung gelangenden Branntweins auf weitere 6 Jahre.
Sekr. z. sn. Schmidt (čte): 35. Obci Doubicům vybírání přirážky 1 zl. 50 kr. z každého sudu vyčepovaného tam piva, 2 zl. z každého vědra vycepovaného tam vína a 1 zl. 30 kr. z každého vědra vycepované tam kořalky na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Wenn Niemand das Wort wünscht, so erkläre ich den Antrag für angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest: )
36. Der Gemeinde Dobřan die Einhebung einer Umlage von 1 kr. Ö. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres, Weines und Branntweines auf weitere 6 Jahre.
Sekr. z. sn. Schmidt (čte): 36. Obci Dobřanům vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva, vína a kořalky na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall- Stellvertreter: Wenn Niemand das Wort wünscht, so erkläre ich den Antrag für angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest: ) 37. Der Gemeinde Mühlhausen die Einhebung einer Umlage von 1 kr. Ö. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres, 2 fl. von jedem Eimer des daselbst zur Verehrung gelangenden Weines und Branntweins auf weitere 3 Jahre.
Sekr. Schmidt (čte): 37. Obci Milevsku vybírání přirážky 1 krejcaru r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva a 2 zl. z každého vědra vycepovaného tam vína a kořalky na další 3 leta.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Wünscht jemand das Wort? (Niemand meldet sich. ) Es ist nicht der Fall; ich erkläre den Antrag für angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest: ) 38. Der Gemeinde Wittingan die Einhebung einer Umlage von 1 kr. Ö. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres und Branntweins auf weitere 6 Jahre.
Sekr. Schmidt (čte): 38. Obci Třeboni vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vyčepovaného tam piva a kořalky na dalších šest roků.
Oberstlandmarschall - Stellvertreter: Wenn Niemand sich zum Worte meldet, so erkläre ich den Antrag für angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest: ) 39. Der Gemeinde Wršowic die Einhebung einer Umlage von 22% zu der direkten Steuer für das Jahr 1868 und einer Umlage von 1 kr. Ö. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres und 1 fl. 20 kr. von jedem Eimer des daselbst zur Verzehrung gelangenden Branntweins auf 5 Jahre.
Sekr. sn. Schmidt (čte): Obci Vršovicům vybírání přirážky 22 procent k přímým daním na rok 1868 a přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva a 1 zl. 20 kr. z každého vědra vycepované tam kořalky na 5 roků.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Wenn Niemand das Wort verlangt, so erkläre ich diesen Antrag für angenommen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal (liest: ) 40. Der Gemeinde Dobřin die Einhebung einer Umlage von 95% zu den direkten Steuern für das Jahr 1868. Die Höhe dieser Umlage erklärt sich daraus, daß die Gemeinde in diesem Jahre ein Deficit von 1193 fl. zu bedecken hat, welches seinen Grund in der Verpflichtung zur Leistung eines Beitrages zur Schule in Raudnitz hat.
Sekr. z sn. Schmidt (čte): Obci Dobřínu vybírání přirážky 95 procent k přímým daním r. 1868.
Oberstlandmarschall- Stellvertreter: Findet Jemand dagegen etwas zu bemerken? (Niemand meldet sich. ) Ich erkläre den Antrag für angenommen. Berichterstatter Dr. S ch m e y k a l (liest: ) 41. Der Gemeinde Böhm. Trüban die Einhebung einer Umlage von 1 fr. Ö. W. von jeder Maß des daselbst zur Verzehrung gelangenden Bieres und Branntweins auf weitere 6 Jahre.
Sekr. Schmidt (čte): 41. Obci České Třebové vybírání přirážky 1 kr. r. č. z každé pinty vycepovaného tam piva a kořalky na dalších 6 roků.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Wünscht Jemand das Wort ? (Niemand meldet sich. ) Ich erkläre den Antrag für angenommen. Berichterstatter Dr. S ch m e y k a l (liest: ) 42. Der Gemeinde Hohenelbe die Einhebung von 1 fl. Ö. W. von jedem Eimer des in Hohenelbe und Niederhohenelbe zur Verehrung gelangenden Weines und Branntweines auf weitere 6 Jahre.
Sekr. z. sn. Schmidt (čte): 42. Obci Vrchlabí vybírání přirážky 1 zl. r. č. z každého vědra vína a kořalky, v městě Vrchlabí a v Dolejším Vrchlabí vyčepovaných na dalších 6 roků.