Pátek 19. dubna 1861

Oberstlandmarschall: Wir schreiten nun weiter in der tagesordnung, und zwar zur Mittheilung der Wahlresultate, welche mir bis jetzt übergeben worden isnd: die Resultate der gestrigen Reichsrathswahlen. Die Skrutiniums-Kommissionen , die mit großer Pünktlichkeit und Regelmäßigkeit vorgehen, weil diese Akten dem Reichsrathe zur Prüfuing vorgelegt werden müssen, konnte eine grüßere Zahl als 7 Gruppen nicht erledigen; diese werden heute bekannt gegeben, die übrigen in der morgigen Sitzung bekannt gemacht werden.

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: In der 9. Gruppe erhielt Herr Franz Schebek 233 Stimmen, Herr Franz Hruschka 2 Stimmen und Dr.

In der 10. Gruppe sind 236 Stimmen abgegeben worden, davon erhielt Herr Dr.

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Hier ist es geschrieben.

Oberstlandmarschall: Auf dem 2. Exemplare steht 11, weil die Skrutinirungsbögen immer in 2 Parien vorgelegt sind. Es ist also ein Irrthum. Es war nur auf dem abschriftlichen Skrutinirungsbogen falsch.

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: In der 11. Gruppe erhielt also Herr Dr. Hauschild 232 Stimmen, ist also gewählt. Herr Franz Wokoun bekam 3 Stimmen, Herr Dr. Sandera 1 Stimme.

In der 13. Gruppe erhielt Herr Mathias Hawelka 122 Stimmen, Herr Dr

Oberstlandmarschall: Also Herr Dr. Hawelka ist mit absoluter Majorität gewählt.

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: In der 3. Gruppe erhielt Herr Karl Brosche 226 Stimmen, v. Stark 233 Stimmen, Edler von Plener 123 Stimmen, Herr Steffens 233 Stimmen, Herr Fürth 88 Stimmen, Herr Schary 28 Stimmen, Bachofen v. Echt 1 Stimme, Herr Haase 5 Stimmen, Herr Huscher 2 Stimmen, Herr Tempský 1 Stimme, Herr Tetzner 1 Stimme und Herr Hardtmuth 1 Stimme.

Oberstlandmarschall: Also sind mit der absoluten Majorität gewählt die Herren Edler v. Stark, Steffens, Karl Brosche und Edler v. Plener.

Präsedentenstellvertreter Dr. W a n k a: In der 10. Gruppe erhielt Herr Dr. Gschier 236 Stimmen, Herr Alois Prinz 114, Herr Johann Schindler 121 und Herr Rasp 1 Stimme.

Oberstlandmarschall: Mit absoluter Stimmenmehrheit sind also gewählt die Herren Dr

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: In der 5. Gruppe erhielt Herr Dr. Wendelin Grünwald 235 Stimmen, Herr Wojácek 1 Stimme.

Oberstlandmarschall: Herr Dr. Grünwald hat also die absolute Majorität.

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: In der 7. Gruppe erhielt Herr P. Rezác 219 Stimmen, Herr Vinzenz Mastný 5, Herr Schlechta Abnton 9 und Herr Schowanek 3 Stimmen.

Oberstlandmarschall: Herr P. Rezác ist mit absoluter Majorität gewählt. Das sind die Resultate, die bis jetzt skrutinirt und bekannt worden sind. Nun schreiten wir zur Prüfung der wahlakten, die angelangt sind. Es ist aber vorläufig nur der eine Wahlakt, dessen Prüfung wir heute vornehemn können. Der andere ist noch nicht eingelangt. Ich bitte, den Bericht vorzulesen.

(Aktuar Schmidt liest den Bericht des Landesausschußes, Z. 126, über die am 16. April l. J. in Folge der Resignazion des am 20. Märt gewählten Landtagsabgeordneten Groß in den Wahlbezirken der Industrieorte Warnsdorf, Alt- und Neu-Franzensthal, Floriansdorf und Karlsdorf vorgenommene Nachwahl des landtagsabgeordneten Herrn Klemens Bachofen von Echt.

Oberstlandmarschall: Findet Jemand etwas gegen den Wahlakt zu bemerken? - Wenn Niemand etwas zu bemerken findet, so bitte ich, durch Händeaufheben die yZustimmung zu geben. (Alle stimmen bei.) Nun ist mir eben zugekommen eine Erklärung, die ich bitte, gegenüber dem Landtage auszusprechen, nämlich eine Resignazion rücksichtlcih der jetzt kundgemachten Reichsrathswahlen.

Schindler: Ich sehe mich zu der Erklärung veranlaßt, daß ich nicht in der Lage bin, die auf mich gefallene Wahl annehmen zu können, indem es sich nicht mit meinen Verhältnissen vereinbaren läßt, daß ich mehrere Monate mich vom Hause entfernen kann. Ich danke der hohen Versammlung für das mir geschenkte Vertrauen, und erkläre nochmals, daß ich nicht in der Lage bin, da´Mandat übernehemn zu können. (Mehrere Rufe: Von wem ist die Resignazion?)

Oberstlandmarschall: Vom Herrn Schindler aus der 10. Gruppe. - Also nachdem wir diese Resignazion angehört haben, glaube ich, daß wir sogleich zu einer Neuwahl schreiten sollen, da die Skrutinirungs-Kommissionen noch beisammen sind. Ich werde also die Sitzung auf eine kurze Zeit unterbrechen, und ersuche die Herren, ihre Stimmzettel abzugeben. Ich werde die Sitzung auf 10 Minuten unterbrechen, wegen der nothwendigen Besprechung. Die Neuwahl findet aus der 10. Gruppe statt des Herrn Schindler, welcher jetzt resignirt hat, Statt.

Oberstlandmarschall: Meine Herren, wer die Stimmzettel abgeben will, hier sind zwei Urnen; bei jeder Urne ist ein Korrektor und daneben sitzt der beterffende Aktuar, der die Namen aufschreibt. Ich bitte, wer die Stimmzettel fertig hat, sie in die Urme zu geben. (Eine Pause. - Während der Pause werden die Stimmzettel abgegeben.)

Oberstlandmarschall: Ich bitte die Herren, die noch Stimmzettel haben, dieselben abzugeben, damit wir wissen können, ob geschlossen werden kann. (Sofort wurden die Stimmzettel versiegelt den Korrektoren übergeben.)

Oberstlandmarschall: Auf der tagesordnung steht nun der Bericht der Kommission in Betreff der Konstituirung des Landesausschußes; diese Kommission hat mir angezeigt, daß sie den Bericht noch nicht vollständig fertig habe, und kann also heute nicht vorgetragen werden.

Wir hätten an der heutigen Tagesordnung Nichts mehr, allein ich glaube, nachdem unsere Zeit beschränkt ist, und ich den Herren bekannt geben muß, daß ich zu Folge des Allerhöchsten Befehls beauftragt wurde, den Landtag am 21. zu vertagen, daß wir die heutige Sitzung nicht abbrechen, sondern ich würde den Herren vorschlagen, auf einenGegenstand zu übergehen, den wir vornehemn können, ohne daß er früher auf der Tagesordnung gestanden war, weil er früher in die Debatte eingezogen war. Ich würde auf den Abntrag des Herrn Landtagsabgeordneten v. Waidele in Betreff der Wiederaufnahme des nicht zum Abschluß gekommenen Antrags des Dr. Rieger, puncto Amnestirungs- und Rehabilitirungsfrage übergehen. Dieser Antrag ist für heute nicht auf die Tagesordnung gesetzt gewesen, ich glaube aber, wir können ihn um so anstansloser vornehmen, nachdem er schon einmal auf der Tagesordnung war. Ich werde den Antrag vorlesen lassen. Es ist der Antrag Nr. 88.

Aktuar Schmidt liest den Antrag des Abgeordneten v. Waidele: "Daß der, von dem Abgeordneten Herrn Dr. Rieger gestellte, und wegen noich nicht vollendeter Konstituirung des Landtages nicht zum Abschlusse gekommene Antrag, betreffend die Amnestirungs- und Rehabilitirungsfrage, wieder auf die Tagesordnung gebracht werde."

v. Waidele: Ich bitte, zu sdiesem Zwecke, damit es den weitern Fortgang nehmen kann, den Antrag des Herrn Dr. Rieger, um den es sixch hier handelt, vorlesen zu lassen. Es war aus Anlaß der Wahlprüfung des J. C.

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