Aktuar Schmidt liest:
Rumburg, Warnsdorf. (Angenommen.)
Oberstlandmarschall: Der Herr Groß hat resignirt; ich habe gestern die Ehre gehabt, seine Resignazion dem hohen Landtage mitzutheilen; die Zuschrift an Se. Excellenz ist wegen der neeun Wahl bereits in Ausfertigung.
Aktuar Schmidt liest:
Žamberk, Kostelec a Dobruška.
Prof. Skuherský: Prosím o slovo! Slavné
shromáždění, musím zděliti, že se tato volba velmi nepořádně konala. Byl jsem
sám svědkem této volby a mohu tedy mluviti z vlastního přesvědčení. Dle
zákona mají jednotliví voličové předstupovati, osobně legitimační lístky
odevzdávatí a hlasovati. To všecko se však
v Rychnově nedělo; nevím jestli umluvením nebo neumluvením. Rychnovští
voličové tvořili skupení čili massu; pan okresní četl jména voličův a kolikrát
se stalo, že vzadu někdo hlasoval; legitimační lístky se dávaly od jednoho
k druhému, až se konečně z té massy vyhrnuly ke komisi volební. Já
myslím, že zastoupení při takové volbě dovoleno není, a že komisi volební na tom
záleženo býti musí, by se přesvědčila o identičnosti osoby voličovy; to se však
státi nemohlo, slavná komise toho přesvědčení nabyti nemohla, zdali volič sám
osobně volil. Já myslím, že se lehce státi mohlo, že legitimační lístky do
cizích rukou se dostaly. Mimo to se ještě jiné nepořádky děly, na př. Byla má
osoba uražena. Bylo mi totiž dovoleno, promluviti k voličům; proti
Präsidentenstellvertreter Dr. Waňka: Hoher Landtag! Es
ist eine ähnliche Beschwerde über den unordentlichen Vorgang der wahl in Reichenau mit
gleicher Bitte, der hohe Landtag möge Sr. Excellenz den Antrag unterbreiten, daß
derselbe untersucht und der betreffende Beamte zur Rechenschaft gezogen worden möge. Dr. Pinkas: Ich erlaube mir aber zu bemerken, daß vor der
Anerkennung der Wahl die Gebrechen vorausgeschickt wrden müssen, denn, sind diese
konstatirt und liegen diese dem Landtage vor, so wird die Wahl jedenfalls zu beanständen
und eine neueWahl anzuordnen sein, und erlaube mir den Antrag, daß die Anerkennung dieser
Wahl bis zur Erhebung dieser Resultate in suspenso zu
belassen sei. Prof. Skuherský: Ich erlaube mir, die Bitte zu stellen, daß ich bereit bin, als
Zeuge, was ich hier gesprochen habe, vor einer Kommission, die bestimmt ist zur Prüfung
der Wahlen, es zu bezeugen. Oberstlandmarschall: Hat Niemand das Wort zu ergreifen? Palacký: Ich schließe mich dem Antrage des Herrn Dr.
Pinkas an, daß diese Wahl zur näheren Untersuchung in suspenso
Oberstlandmarschall: So viel ich vernommen habe, gehen die Abträge dahin, diese
Wahlakte in suspenso zu belassen, und Sr. Excellenz Herrn
Statthalter zur näheren Untersuchung zu übergeben. Se. Excellenz der Herr Statthalter: Ich würde Euere Excellenz bitten, mir eine
Bemerkung zu erlauben. Die Rede des Herrn Dr. Skuherský war vielleicht den
Herren, welche bloß der deutschen Sprache mächtig sind, nicht verständlich. Bevor man eine Wahl suspendirt und einen Bezirk um sein Stimmrecht bringt, soll der
Grund der Wahlsuspendirung allen Herren genau bekannt sein. Der Uibelstand, der bei dieser
Wahl hervorgekommen, war leider bei mehreren Wahlen vorhanden. Die ausgerufenen Wähler
haben, anstatt vor die Wahlkommission hinzutreten, aus der Masse der Wähler her erklärt:
"Ich stimme für den oder jenen", und der genannte Name wurde eingeschrieben. Daß der berührte Vorgang im vorliegenden Falle hervorgehoben wird, mag darin seine
Erklärung finden, daß der Wahlkampf lebhafter war. Ich ersuche daher, daß die Rede des
Herrn Dr. Skuherský früher verdeutscht werde, damit alle
Herren Abgeordneten vor der Beschlußfassung die klare Einsicht davon ahben, worüber
gesprochen wurde und warum eigentlich die Wahl suspendirt werden soll. Dr. Rieger: Ich glaube, es kann sich nicht darum handeln,
die Rede zu verdeutschen, weil wir dann das zur Regel machen müßten, alle Reden, welche
hier gesprochen werden, aus der deutschen in die böhmische, oder aus der böhmischen in
die deutsche Sprache zu übersetzen; und ich glaube, daß dies nicht möglich ist. Nun
will ich in die Sache selbst eingehen. Ich glaube, bemerken zu müssen, daß die wahl
jedenfalls eine sehr unordentliche war, wenn wir dem Zeugnisse unseres verehrten Kollegen
Glauben schenken könnewn. Er sagt, daß die Wähler in großen Haufen gestimmt haben,
daß sie nicht, wie die Wahlordnung vorschreibt, persönlich vorgetreten sind, nicht
persönlich ihre Legitimazionskarten übergeben haben; dann, daß sie aus der Ferne
dieselben über die Achseln gereicht haben; wir wissen nun nicht, ob die Wähler wirklich
zugegen waren, ob nicht die Wähler ihre Legitimazionskarten einem Andern übergeben
haben, der für sie gestimmt hat, und über die Achseln weg, dem Vorsitze der Kommission
ihre Wahlkarten geschickt haben. Wir wissen auch nicht, daß es dieselben waren, die aus
der Ferne den Namen des Kandidaten nannten. Das sind jedenfalls große
Unregelmäßigkeiten; wenn solche auch andernwärts Statt fanden, ist es sehr zu bedauern.
Bisher sind wir nicht zur Kenntniß gekommen, und wären sie von anderwärts berichtet
worden, so hätte der Landtag vielleicht denselben Beschluß gefaßt, auch diese Wahl in
suspenso zu belassen bis zur Behebung, ob diese Unregelmäßigkeit
so war, ob die Wahlordnung wirklich gänzlich verkannt wurde. Wenn dem so ist, und nachdem die Stimmen-Majorität für den Kandidaten ohnehin keine
eminente ist (nur drei Stimmen-Majorität), so ist es in der Ordnung, daß die Wahl noch
eines Näheren untersucht werden, daß wir uns die Entscheidung darüber bis dahin
vorbehalten; die Wahlbezirke werden bis dahin doch nicht unvertreten bleiben, denn ich
vermuthe, daß dem gewählten Kandidaten seine Legitimazionskarte ausgestellt worden ist,
und daß er an den Berathungen Theil nehmen wird. Dieser Mangel ist nicht zu beseitigen, ich weiß nicht, ob der Herr gegenwärtig ist. Se. Excellenz der Herr Statthalter: Euer Excellenz! Ich bitte mitzutheilen, wie viel
Stimmen für Herrn Skuherský bei der Wahl waren, damit man weiß, wie die Sache
gestanden.