Pátek 5. března 1937

7. Řeč posl. Kundta (viz str. 37 těsnopisecké zprávy):

Meine Damen und Herren! Verzeihen Sie, daß ich den Willen, rasch fertig zu werden, ein wenig aufhalte, es werden nur sehr wenige Minuten sein. Ich möchte zunächst einmal feststellen, daß ich nicht die Absicht habe, auf die Zirkusrede des Koll. Appelt, die wenigstens das Haus für einige Zeit etwas gefüllt und amüsiert hat, überhaupt einzugehen. Ich möchte nur einige Bemerkungen zur Rede der Koll. Kirpal machen und muß feststellen, daß die Koll. Kirpal in ihrer Rede in gewissem Sinne denunzierte. (Posl. Zischka: Wieso denn?) Das werde ich Ihnen gleich beweisen. Die Frau Koll. Kirpal hat einen mir unbekannten Fall vorgebracht, aber die Art, in der er vorgebracht wurde, ist für jeden denkenden Menschen bezeichnend. (Výkřiky posl. Zischky.) Ihren Schilderungen glaube ich nicht, ich glaube mehr dem Kreisgericht, das, wie die Koll. Kirpal selbst gesagt hat, den Lehrer freigesprochen hat, und ein Demokrat hat den Gerichten des Staates zu glauben, dem er angehört. Sie hat aber bei dieser Gerichtssache gleichzeitig behauptet, daß sich der Schulinspektor nicht den Tatsachen entsprechend gestellt hätte. Sie hat also den Schulinspektor einer falschen Zeugenaussage beschuldigt. Das ist eine konkrete Denunziation.

Das zweite ist die allgemeine Pauschalverdächtigung der Junglehrerschaft. Sie haben, Kollegin Kirpal, die Junglehrerschaft als staatsfeindlich bezeichnet oder sie wenigstens in diesen Zusammenhang gestellt, nachdem Sie kurz vorher Gerichtsurteile in Schutzgesetzprozessen zitiert haben. Wenn Sie Ihre Popularität mit solchen Reden erhalten müssen, dann bedauere ich Sie, denn Sie haben seinerzeit eine gute Vergangenheit gehabt. Wenn Sie die Junglehrerschaft pauschal verdächtigen, muß ich es in diesem Hause energisch ablehnen, die Junglehrerschaft irgend einer staatsfeindlichen Gesinnung und Erziehung zu beschuldigen. Sie haben damit nicht nur die Junglehrerschaft beschuldigt, die aus den Erziehungsanstalten von Prag usw. hervorgegangen ist, sondern Sie haben gesagt, die Junglehrerschaft ist so, wie sie erzogen wird. Sie haben also damit das Professorenkollegium der Lehrerbildungsanstalten denunziert. Ich hätte von Ihnen als Frau ein anderes Thema zu all diesen Fragen erwartet. Denn ich stelle mir immer noch trotz der andersartigen Haltung, die Sie einnehmen, eine Frau mit Seele für die Schulkinder vor. Da wäre es richtig gewesen, nicht von Gerichtsprozessen zu sprechen, sondern von der Tatsache, daß es bei uns fast in allen Schulen Schulkinder gibt, die zu Hause nichts zu essen haben und in den Schulen oft umfallen. Das hätte ich von einer Frau erwartet. Sie haben aber eine solche Rede gehalten, damit Sie nicht der Zensur verfallen. (Výkřiky posl. Kirpalové.) Wenn Sie etwas zu sagen haben, können Sie nachher heraufkommen.

Der Herr Außenminister hat jü ngst gesagt, daß die Leute bei uns nicht Hungers sterben. Wir haben dies aufklären wollen und ich möchte gleich etwas Näheres dazu sagen. Hungers sterben die Kinder noch nicht, aber sie hungern. Das werden Sie als Regierungsparteilerin nicht leugnen. Ich möchte nun feststellen, was sich heute zugetragen hat. Eines unserer Organe wollte zur Rede des Herrn Außenministers aufklärend Stellung nehmen. Der denkende Ze nsor der Prager Zensur hat vergessen, daß er damit, daß er diese klaren Feststellungen zensuriert, gegen den Wappenspruch "Die Wahrheit siegt" verstößt. Damit Sie sehen, was hier zensuriert wird, will ich es kurz vorlesen, denn es ist nichts anderes, als eine klare Stellungnahme zu der Äußerung des Herrn Außenministers, auf die ich selbst noch im Außenausschuß näher eingehen werde.

Es heißt da: "Sie verhungern nicht, aber sie hungern". Dann geht es weiter: "Wir zweifeln nicht daran, daß der Herr Außenminister für seine Behauptungen den Wahrheitsbeweis erbringen wird. Daß die Menschen in den deutschen Notstandsgebieten Hungers stürben, ist eine Formulierung, die in dieser Verallgemeinerung gewiß nicht zutrifft, und die Kamarad Rutha, dessen streng sachliche Haltung über jeden Zweifel steht, bestimmt nicht gebraucht hat. Daß aber Sudetendeutsche zu Tausenden und Abertausenden hungern, bitter hungern, wie man sich das am grünen Tisch in Prag kaum vorstellen kann, das ist die reine und ungefärbte Wahrheit, von der sich jeder überzeugen muß, der sich ein einzigesmal die Mühe gibt, unsere Notstandsgebiete zu besuchen."

Ich hätte von Ihnen erwartet, daß Sie über den Hunger der Kinder sprechen, und nicht Lehrer denunzieren.

Dann heißt es weiter: "Es gibt dafür sogar statistische und zahlenmäßige Beweise. Erst dieser Tage wurde beispielsweise aus Görkau bekannt, daß dort von den rund 2200 Arbeitslosen kaum 250 die ordentliche Arbeitslosenunterstützung nach dem Genter System beziehen. Es ist auch im Auslande kein Geheimnis mehr, daß die aus dem Genter System ausgesteuerten Arbeitslosen bestenfalls eine staatliche Unterstützung in der Höhe von 10 Kč wöchentlich, daß solche Familien nur 20 Kč wöchentlich Unterstützung erhalten. 90 % der Görkauer Arbeitslosen also - um nur dieses eine Beispiel für Hunderte sprechen zu lassen - zwingt unsere fortschrittliche Sozialpolitik, für 10 Kč in der Woche zu leben. Man zeige uns den Hungerkünstler, der eine ganze Woche lang von einem solchen Betrage satt wird ..."

Předseda (zvoní): Prosím pana řečníka, aby nepředčítal, nýbrž mluvil k věci.

Posl. Kundt (pokračuje): Herr Präsident, Sie rufen mich zur Sache. Ich stelle fest, daß Sie es zugelassen haben, daß Herr Appelt eine ganze Zeit lang nicht zur Sache gesprochen hat und daß Sie also in diesem Sinne sich nicht ganz korrekt verhalten haben.

Předseda (zvoní): Volám pana řečníka za tato slova k pořádku.

Posl. Kundt (pokračuje): Dann spreche ich zur Tagesordnung und stelle fest, daß die Koll. Kirpal über diese Dinge hätte sprechen müssen, soweit sie die Schulkinder betreffen. Ich stelle gleichzeitig fest, daß leider das gleiche Recht, das sich andere Redner dieses Hauses von dieser Stelle anmaßen, bei einer Sache nicht zur Sache zu sprechen, uns nicht, wohl aber den andern gewährt wird, nur deswegen, weil sie gegen uns sprechen. Ich danke! (Potlesk poslanců sudetskoněmecké strany.)

8. Řeč posl. Künzela (viz str. 42 těsnopisecké zprávy):

Meine Damen und Herren! Der Immunitätsausschuß hat Ihnen das Verlangen der Staatsanwaltschaft Troppau nach meiner Auslieferung zum Beschluß vorgelegt. Ich möchte die Viertelstunde, die mir zugeteilt wird, dazu verwenden, einige grundsätzliche Bemerkungen zu machen. Es ist an und für sich uninteressant, welcher Tatbestand vorliegt, der die Staatsanwaltschaft in Troppau dazu veranlaßt, meine Auslieferung zu verlangen. Es handelt sich um angebliche Behauptungen, die ich in einer Reihe von Versammlungsreden im Feber des Jahres 1936 gemacht haben soll. Es ist auch an und für sich uninteressant die Tatsache, daß nach meiner Meinung die mir zur Last gelegten Behauptungen aus dem Zusammenhang einer längeren Rede herausgerissen und unrichtig, in ihrem Sinn entstellt, wiedergegeben wurden. Der Zweck meiner Ausführungen kann auf keinen Fall sein, etwa die Beschlußfassung in diesem Hause verhindern zu wollen. Ich habe in diesem Zusammenhang auf unsere Methoden hinzuweisen, deren wir uns in unserer Versammlungspraxis befleißigen.

Wir haben es nicht notwendig, uns mit unseren Auffassungen und Behauptungen hinter die Mauer von § 2-Versammlungen zurückzuziehen, sondern wir haben immer Wert darauf gelegt, die gesamte Öffentlichkeit als Kontrolle unserer Auffassungen und Anschauungen zu haben. Wir haben durchaus kein Bedürfnis, demagogische Mätzchen anzuwenden, um unsere Anhängerschaft bei der Stange zu halten. Wir können vielmehr feststellen, daß das Sudetendeutschtum in seiner breiten Maße in den letzten Jahren außerordentlich stark zum politischen Denken erzogen worden ist und von uns sachliche Darstellungen verlangt und zum anderen mutige, von der politischen Notwendigkeit diktierte Reden. Es ist allerdings klar, daß die Reden der Sudetendeutschen Partei nicht immer mit der Staatsraison der Koalitionsparteien übereinstimmen. Wir haben in dem Sinne Irrtümer im Verhalten der Regierungsvertreter in den Versammlungen ebenso wie des Immunitätsausschusses festzustellen. Es liegt in beiden Fällen eine Verwechslung zwischen dem Interesse des Staates und dem Interesse der jeweiligen Koalition vor. Ganz abgesehen davon, daß wir der Meinung sind, daß in einem so viel berühmten demokratisch-parlamentarischen System doch das Recht eines Volksvertreters auf eine möglichst ungeschminkte Meinungsäußerung gewährleistet sein müßte.

Wir müssen feststellen, daß sich der Immunitätsausschuß auch gestern mit einer ganzen Reihe von ausgesprochenen Bagatellsachen beschäftigt hat, daß er gestern wieder eine Reihe von Kollegen ausgeliefert hat, denen man Tatbestände von durchaus Bagatellbedeutung unterschoben hat. Wir sind der Meinung, daß im Immunitätsausschuß politisch-denkende Männer Darstellungen zu beurteilen haben, die in Volksversammlungen gehalten wurden, und wir haben auch gedacht, daß es hier zu Korrekturen der verständlichen Auffassung kleiner Regierungsvertreter draußen in der Provinz kommen müsse. Wir haben gestern beispielsweise erleben müssen, daß einer unserer Kollegen zur Strafverfolgung ausgeliefert wurde, der imstande war nachzuweisen, daß bereits ein Gerichtsentscheid vorliegt, daß der Tatbestand zu einem Auslieferungsbegehren überhaupt nicht zurecht besteht. Durch derartige Methoden wird nicht nur das Ansehen des Immunitätsausschusses, sondern auch dieses Hauses etwas herabgesetzt. Aber etwas können Sie ohne Zweifel als Erfolg derartiger Methoden buchen. Die Auslieferung durch den Immunitätsausschuß und durch das Abgeordnetenhaus bedeutet ohne Zweifel eine politische Verurteilung und andererseits einen Ansporn für viele Regierungsvertreter draußen in der Provinz, in den Versammlungen durch neue Relationen nachzuweisen, daß die SDP eben nicht immer der Koalition nach dem Munde spricht, aber auch einen Anlaß für unsere, in diesen Dingen ohne Zweifel von politischen Einflüssen nicht ganz freien Richter, zu verurteilen.

Wenn ich mich mit dem Kapitel "Regierungsvertreter" in den Versammlungen beschäftigen wollte, so müßte ich hier eine ganze Reihe von Tatsachen vorbringen. Der Staat repräsentiert sich der breiten Masse neben dem Steuerbeamten vor allem durch die politische Behörde und nicht zuletzt durch jenen Mann, der in den Massenversammlungen Regierungsvertreter ist. Gerade in diesem Augenblick hat das Volk ein außerordentlich feines Empfinden für Objektivität und Gerechtigkeit, und wir haben allen Grund zu zweifeln, daß die Auffassung, daß der Staat seiner Bevölkerung gegenüber sich durch seine Vertreter objektiver und gerechter Prinzipien befleißigt, sich überall durchsetzt. Wir wollen von den Schikanen nicht reden, die wir überall feststellen müssen, wenn es darum geht, uns die Versammlungen zu erschweren oder zu untersagen. Gerade die Bezirksbehörde, der ich meine Auslieferung zu verdanken habe, die Jägerndorfer, ist auf diesem Gebiete besonders leistungsfähig. Sie hat es sich geleistet, eine große Versammlung unserer Bewegung deshalb zu verbieten, weil, wie sie behauptet, durch derartige Massenversammlungen die Gefahr körperlicher Verletzungen gegeben sei und die Gefahr von Taschendiebstählen bestehe. Ich glaube, dieser Dr Kadlec hat dem Staate und seinem Ansehen ohne Zweifel einen schlechten Dienst erwiesen.

Nun das Verhalten dieser Herren in den Versammlungen selbst. Wir können feststellen, daß sie außerordentlich stark dazu beitragen, daß Ruhe und Ordnung nicht so gewahrt erscheinen, wie es sein sollte. Anderswo steht man auf dem Standpunkt, die Polizei so unsichtbar wie nur halbwegs möglich zu machen. Bei uns aber treibt man auch in kleinen Versammlungen, bis in das letzte Gebirgsdorf mit einer ausgesprochen friedlichen Bevölkerung, das Überfallskommando und kleine Versammlungen von 100 bis 150 Teilnehmern müssen erleben, daß das Dorf von 8 bis 10 Gendarmen zerniert wird. (Výkřiky. - Místopředseda Taub zvoní.) Bei größeren Vers ammlungen sind 35 bis 40 Gendarmen anwesend, die durch ihre Anwesenheit in den Leuten das Gefühl erwecken, daß es sich hier um besetztes Gebiet handelt. Durch diese Tatsache wird von vornherein jene psychologische Voraussetzung geschaffen, unter der sich die Versammlung nicht günstig entwickeln kann. Die Regierungsvertreter sind meist Leute, die nicht nur die Sprache nicht ordentlich beherrschen, sondern vor allem auch nicht die Mentalität der Bevölkerung abzuschätzen und zu verstehen wissen, Leute. die nervös werden, wenn sie unsere Art, Versammlungen, Tagungen und Kundgebungen zu machen, miterleben müssen, Leute, die nervös werden, wenn der Saal ordentlich ausgeschmückt ist, wenn Ordnung und Disziplin herrscht. Wir haben eben ganz bestimmte Formen entwickeln müssen, um unsere Massenkundgebungen gestalten zu können, ohne Verlaß auf Polizei und Gendarmerie Ordnung zu machen. Wir müssen eben appellieren an des Ordnungsgefühl der breiten Massen des Sudetendeutschtums und wir haben uns in dieser Hinsicht noch in keinem Falle getäuscht. (Výkřiky. - Místopředseda Taub zvoní.)

Man ist auch nervös gegenüber der Massenzustimmung. Beifall ist nicht erwünscht. Es gibt Regierungsvertreter, die eine Versammlung beim ersten Pfui-Ruf auflösen, oder wenn eine Erklärung des Redners eine Lachsalve hervorruft. Wir haben festzustellen, daß die Unkenntnis der Sprache, ganz abgesehen von der Unkenntnis der Mundart, die oft wesentlich ist, nicht zum Verständnis der Massenäußerungen geeignet ist und ein sinngemäßes Erfassen der Rede unmöglich macht. Es mangeln dem Regierungsvertreter auch zu sehr die technischen Voraussetzungen. Sie beherrschen die Kurzschrift nicht, sie schreiben die Rede nur in Schlagworten nieder und bei der Rückübersetzung aus dem Čechischen ins Deutsche entstehen Relationen, die den Sinn unserer Behauptungen in Unsinn verkehren. Wenn man an die Methode der Ermahnungen denkt, wie man unsere Versammlungen zu führen versucht, erkennt man deutlich, wie wenig Verständnis man auf dieser Seite für die wirkliche Entwicklung der Verhältnisse im deutschen Lager hat. Immer wieder wird das Koalitionsinteresse gleichgesetzt dem staatlichen Interesse ...

Místopředseda Taub (zvoní): Upozorňuji pana řečníka, že řečnická lhůta uplynula.

Posl. inž. Künzel (pokračuje): Eine Kritik des Koalitionsinteresses bedeutet schon ein Schutzgesetzdelikt. Wir haben ferner festzustellen, daß die Relationen oftmals den Mangel an Verständnis beweisen. Ich habe selbst Versammlungen mitgemacht, wo nach dem Programme etwa über die Milchordnung gesprochen werden sollte und wo dem Redner das Wort abgeschnitten wurde, weil er von der Milchpreisregelung auf die Futtermittelfrage gekommen ist, mit der Begründung, es gehöre nicht zum Thema. Wir haben durch das System, das wir charakterisiert haben, die Gefahr deutlich in Erscheinung treten gesehen, daß sich das Spitzelwesen, das sich im deutschen Gebiete breit macht, durch die Einführung der Staatspolizei in einigen Städten noch wesentlich vermehrt. Wir werden bei anderer Gelegenheit Material in dieser Hinsicht vorlegen; wie sich das Verhalten der Regierungsvertreter in der Bevölkerung auswirkt, können Sie sich nach dem, was ich gesagt habe, unschwer ausmalen. Entweder nimmt man die Sache von der lächerlichen Seite, oder es entwickelt sich jenes Feind- Bewußtsein, daß wir gerne vermieden haben möchten. Ich stelle fest, wenn die Methoden, die hier im Immunitätsausschuß angewendet werden, Schule machen, auch dann wird sich unsere Bewegung dadurch nicht abhalten lassen, weiterhin sachlich mit aller Klarheit unsere Auffassung zu vertreten. Wir haben in Aussig ...

Místopředseda Taub (zvoní): Upozorňuji pana řečníka po druhé, že řečnická lhůta uplynula.

Posl. inž. Künzel (pokračuje): ... Sie haben auf Grund unserer Aussiger Rede beanständet die Frage der Grenzformulierung. Ich kann Ihnen sagen, daß Sie selbst durch die Formulierung des Begriffes des Grenzgebietes Grenzen gezogen haben, im Bewußtsein der Menschen, Grenzen eines minderen Rechtes und eines besonderen Verhaltens der Behörden uns gegenüber.


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