Předseda (zvoní): Volám pana řečníka za tento výrok k pořádku. (Hluk. - Výkřiky u německých poslanců. - Vřava. - Posl. dr. Hanreich tluče do ministerské lavice a volá na předsedu.)
Volám pana poslance Hanreicha za toto volání k pořádku. (Vřava německých poslanců. - Předseda zvoní.)
Slovo má pan posl. dr. Kafka. (Hluk. - Výkřiky. - Předseda zvoní.)
Prosím o klid.
Posl. dr. Kafka (pokračuje): Nach der vor mir erfolgten Feststellung wende ich mich mit ganz wenigen Worten dem meritorischen Inhalte der Resolution zu, welche ich beantragt habe. Ich muß sagen, daß in dieser Resolution wohl das maßvollste vom Maßvollen enthalten ist. Wir haben nichts anderes verlangt, als daß bei der Anstellung von Beamten auf das Nationalitätenverhältnis hier und auf die sprachliche Befähigung Rücksicht genommen wird. Wir haben nicht von einem besonderen Schlüssel gesprochen, wir haben auf Sicherungen kein besonderes Gewicht gelegt, wir haben Ihnen einen Beweis des Vertrauens gegeben, gerade dem Präsidium, indem wir uns auf diese Formulierung eingeschränkt haben. Und die Antwort auf dieses Maßhalten ist, daß Sie selbst nicht dazu zu bewegen sind, das Wenige zu bewilligen, was wir verlangt haben, bzw. daß Sie das, was Sie bereits bewilligt haben, wieder zurückziehen. Sie haben die andere Resolution vereinbart, die Sie natürlich annehmen werden, die natürlich mit keinem einzigen Wort darauf Bezug nimmt, daß auf die Nationalität Rücksicht genommen wird. Wir können uns mit dieser Resolution, welche den Effekt hat, daß wir einfach auf die sprachliche Befähigung hingewiesen werden ein Ausdruck, mit dem alles und nichts angefangen werden kann - wir wollen uns mit etwas Derartigem nicht zufrieden geben, wir leihen nicht die Hand dazu, daß Derartiges geschieht.
Wir werden also für jene Resolution stimmen, für welche Sie im Ausschusse gestimmt haben und von welcher Sie nunmehr unter dem Bruche Ihrer seinerzeitigen Abstimmung und des in dieser Abstimmung gelegenen Versprechens abrücken.
Ich will mich auf die nationalen
Beamtenverhältnisse hier nicht näher einlassen. Ich stelle fest,
daß unter den Konzeptsbeamten nicht ein einziger deutscher Beamter
sitzt, daß mit Ausnahme der Stellen der Dolmetscher und Stenographen,
zu denen Sie Deutsche nehmen müssen, aus dem einfachen Grunde,
weil keine andern dafür die Befähigung besitzen, keine einzige
Stelle mit einem Deutschen besetzt ist, meines Wissens wenigstens,
und wenn einer irgendwo versteckt sein sollte, ist das kein Gegenargument
gegen das, was ich hier behaupte. (Posl. Roudnický: Jak jste
to dělali ve Vídni?) Ich weiß nicht, wie es in Wien ist, ich
habe Ihnen jedenfalls in Wien nichts gemacht und wir alle haben
in Wien nichts derartiges gemacht. Übrigens würde ich Ihnen empfehlen,
nicht ewig mit diesen ganz zwecklosen Reminiszenzen hier zu kommen,
für die wir die Verantwortung ablehnen. (Výkřiky. - Předseda
zvoní.) Dieses wenige zu sagen, meine Damen und Herren, genügt
mir - ich stelle fest, daß sämtliche čechische Mehrheitsparteien
den Rückzug vor einem Faktor angetreten haben, den ich nicht kenne,
hinter dem ich aber mit Rücksicht auf das Abstimmungsverhältnis
im Ausschuß wohl nicht mit Unrecht entweder die national-demokratische
Partei als solche oder irgendwelchen Exponenten dieser Partei
vermute. Ich stelle weiter fest, daß wir nun bei einem kleinen,
aber immerhin wichtigen Fall eine Vorstellung davon bekommen haben,
wie sich in Ihren Köpfen jene Idee der Gleichberechtigung ausmalt,
von der die Neujahrsbotschaft des Präsidenten gesprochen hat.
(Potlesk a souhlas na levici.)