An Industrien kommen dermalen in Betracht die durch langjährige Berträge liierten großen Eisenwerke in Neudeck, in Rothau und Schindelwald, welche jetzt ihren sehr regen Verkehr untereinander über einen mehr als 50 km großen Umweg bewerkstelligen müssen, ferner in der nächsten Nähe der Trace gelegene sehr bedeutende Granit- und Basaltsteinbrüche und Schotterunternehmungen, dann aber insbesondere die zahlreichen und sehr bedeutenden Industrien von Graslitz und Neudeck, mährend endlich die ausgedehnten Forste des Bahngebietes durch die projektierte Bahn erschlossen werden sotten.

Die Erzeugnisse und Verbrauchsstoffe dieser Industrien und die Forstprobukte, welche wegen des lebhaften Bergbaues der Umgebung und der Nähe des sächsischen Holzmarktes großen Absatzes sicher sind, würden allein die Rentabilität der neuen Bahn sichern.

Auch ist außerdem die Ansiedlung neuer Industrien längs der Bahnlinie zu erwarten.

Es wird sohin beantragt, der hohe Landtag wolle beschließen, dem Landesausschusse aufzutragen:

Mit Rücksicht auf die zweifellose Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit der projektierten Bahnverbindung wegen Feststellung der Trace und baldigster Ausarbeitung der Projekte mit den interessierten Orten in Verbindung zu treten, sodann mit der Regierung über die Subventionierung dieses Projektes aus Staatsmitteln beschleunigte Verhandlungen zu pflegen und auf Grund derselben wegen einer Realisierung dieses Projektes und der notwendigen Unterstützung desselben mit Landesmitteln, dem hohen Landtage baldigst die entsprechenden Anträge zu unterbreiten.

In formaler Beziehung wird beantragt, diesen Antrag mit Umgangnahme von einer ersten Lesung der Kommission für öffentliche Arbeiten zur Vorberatung und Berichterstattung zuzuweisen.

Prag am 5. März 1907.

Reiniger, Dr. Gras Nostitz und Genossen.

Oberstlandmarschall: Ich werbe diesen Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterziehen.

Naložím s tímto návrhem dle jednacího řádu.

Pan posl. Chaloupka a soudruzi mně podali návrh.

Die Herrn Abgeordneten Chaloupka und Genossen haben mir einen Antrag überreicht.

Žádám, by tento návrh byl přečten.

Sněmovní aktuár dr. Šafařovič (čte): Návrh posl. Chaloupky a soudruhů v příčině podpory družstva pro stavbu dělnických domků v Kostelci n. Orlicí.

V Kostelci n. Orlicí, kde poměry bytové vzhledem k neobyčejně vysokým přirážkám autonomním jsou velice neutěšené, ustavilo se družstvo, které obralo sobě za účel pro rodiny svých členů zřizovati levné rodinné domky Družstvo, jehož členové rekrutuji se výhradně ze řad dělnických postavilo již 12 podobných domků, skladá se z 31 podílníků a má za účel postaviti pro každého svého člena rodinný domek společným nákladem, který má býti pozvolným splácením uhrazován.

Poněvadž členové skládají se výhradně z lidí chudých, nemajetných, obrátilo se družstvo se žádostmi o podporu k veřejným korporacím.

Tak c. k. ministerstvo vnitra ohlásilo, že není neochotno tento podnik podporovati, také městská obec Kostelecká vyšla družstvu vstříc, pouze slav. zemský výbor nemaje dotace na podobné účele, musil žádost družstva zamítnouti. Poněvadž jedná se zde o podnik humánní a svépomocný, doufají podepsaní, že sl. sněm podpory jemu neodepře, a činí sl. sněmu následující návrh:.

Slavný sněme, račiž se usnésti:

Družstvu pro zřízení dělnických domků v Kostelci n. Orl., zapsanému společenstvu s ručením obmezeným, poskytnut budiž na úhradu rozpočtených a jiným způsobem neuhrazených nákladů stavebních obnos 6000 K.

V  ohledu formálním navrhují přikázání návrhu komisi rozpočtové bez prvního čtení.

V  Praze dne 5. března 1907.

Fr. Chaloupka a soudruzi.

Nejvyšší maršálek zemský: Naložím s tímto návrhem dle jednacího řádu.

Ich werde diesen Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung unterziehen.

Die Herren Abg. Dr. Zintl, Dr. Nitsche und Genossen haben mir eine Anfrage an Seine Exzellenz den Herrn Statthalter überreicht, welche ich zur Verlesung bringe.

Pan posl. Dr. Zintl, Dr. Nitsche a soudr. mně podali dotaz k Jeho Excellenci p. místodržiteli.

Landtagssekretär Dr. Haasz (liest): Anfrage der Abg. Dr. Zintl, Dr. Nitsche und Genossen an Seine Excellenz den Herrn Statthalter in Angelegenheit der Errichtung einer eigenen, Selbständigen Hebammenschule in Prag.

Die Erledigung der Frage der unbedingt notwendigen Zweiteilung der Hebammenschule in Prag, beziehungsweise die Errichtung einer eigenen selbständigen deutschen Hebammenschule daselbst, zieht sich schon seit mehr als 15 Jahren hin.

Die Berechtigung einer solchen Forderung wurde nicht nur vom Landesausschusse, sondern auch von Seite der hohen Regierung anerkannt, wie aus dem Inhalte der Beantwortung einer von den Abg. Dr. Nitsche und Genossen im Abgeorbnetenhause an die Regierung gerichteten Anfrage hervorgeht.

In dieser Beantwortung, welche vor etwa Jahresfrist erfolgte, wird die Unzulänglichkeit der gegenwärtig bestehenden einzigen Hebammenschule in Böhmen, in welcher infolge des großen Andranges von Schülerinnen in unmittelbarer Reihenfolge drei, je nur vier Monate dauernde Kurse und zwar zwei davon in böhmischer und ein Kurs in deutscher Sprache abgehalten werden muß.

Mit aller Bestimmtheit anerkennt und steht die Unterrichts- wie auch die Sanitätsverwaltung der Ausgestaltung des Hebammenunterrichts sehr wohlwollend gegenüber, rechnet aber dabei auf die Unterstützung des in diesem Falle gleicher Weise interessierten Landes.

Ist es einleuchtend, daß unter den gegenwärtigen unhaltbaren Verhältnissen die entsprechende Ausbildung der Schülerinnen sämtlicher Kurse eine unzureichende sein muß, so erscheinen aus den wiederholt dargelegten und auch anerkannten Grunden ganz besonders die Kandidatinnen des bisherigen deutschen Kurses benachteiligt.

Nun herrscht aber, zumal in den Landgemeinden, ein empsindlicher Mangel an Hebammen überhaupt, insbesondere aber an solchen, die ihrer schwierigen Verantwortlichen Aufgabe für alle Fälle gewachsen sind und kann diesem Ubelstande nur durch eine entsprechende Ausgestaltung des Hebammenunterrichtes abgeholfen werden.

In Würdigung der Vorliegenden tatsächlichen Verhältnisse hat der Landesausschuß auf einen Vorschlag, der vom Komitee zur Errichtung einer deutschen Hebammenschule in Prag ausging, sich bereit erklärt, die deutsche Hebammenschule provisorisch auf die Zeit von 2 Jahren in die Landesgebäranstalt selbst aufnehmen zu wollen, nachdem auch kommissionell festgestellt worden war, daß die nötigen Räumlichkeiten wirklich auch zur Verfügung stehen.

Die Unterbringung einer selbständigen Lehranstalt mit deutscher Unterrichtssprache im Gebärhause, woselbst der Kurs für Hebammen mit einer 5monatlichen Dauer zu jeder Jahreszeit abgehalten werden kann, ist ohne weiters und mit geringen Adaptierungskosten zu bewertstelligen und dies umso leichter, als die Kanzleien aus der Gebäranstalt übersiedelt sind und als ferner durch die Teilung der bisher utraquistischen Schule noch weitere Räume frei werden, und nachdem durch das Entgegenkommen des Vorstandes der deutschen Ärzteklinik, deren Hör- und Uebungssaal, sowie ein weiterer großer Saal als präsumptiver Kreißsaal zur Verfügung gestellt würde.

Aber es ist dadurch auch die Möglichkeit gegeben, die deutsche Hebammenschule in der Gebäranstalt nicht bloß etwa provisorisch, sondern tatsächlich definitiv unterzubringen.

Sehr bedauerlich und den Interessen der deutschen Bevölkerung im höchsten Grade abträglich wäre es, wenn durch gänzlich unbegründete Einwürfe eine neuerliche Verschleppung der Errichtung einer deutschen Hebammenschule abermals versucht würde.

Proteste, welche aus angeblich hygienischen Gründen gegen die Unterbringung der deutschen Schule im Gebärhause erhoben wurden, sind gänzlich unhaltbar, weil es sich doch keineswegs um eine Vermehrung, sondem lediglich um eine im Prinzipe bereits festgesetzte Teilung des Materiales handelt, somit weder eine Veränderung im Belagraume, noch Vermehrungen des Verpflegspersonales eintreten.

Die Regierung hat schon vor langer Zeit Kostenanschläge, welche die Unterbringung der deutschen Hebammenschule in der Landesgebäranstalt betreffen, abverlangt; sind dieselben wie anzunehmen, vorhanden, so würde sich ergeben, daß die Etablierungskosten, welche das Land zu bestreiten hat von ebenso geringer Bedeutung sind, als jene Mehrkosten, welche aus Anlaß der unumgänglichen Bedürfnisse der Unterrichtserteilung erwachsen, wodurch das Unterrichtsetat Belastet wird.

Mit Rücksicht auf die Sachlage und namentlich auf die große Bedeutung und die Dringlichkeit der Angelegenheit erlauben sich die Gefertigten an Euere Exzellenz die Antrage zu richten, aus welchen Gründen in Bezug auf die Errichtung der deutschen Hebammenschule in Prag ein neuerlicher Stillstand eingetreten ist und das Ersuchens stellen, daß die baldigste und definitive Unterbringung einer besonderen deutschen Hebammenschule in der Landesgebäranstalt erfolge und diese Schule endlich schon vom 1. Mai dieses Jahres angefangen, mit der Dauer eines fünfmonatlichen Kurses aktiviert Werden könne.

Prag am 5. März 1907. Dr. Sinti, Dr. Nitsche und Genossen.

Nejvyšší maršálek zemský: Pan posl. Dr. Pippich a soudruzi mně podali dotaz k Jeho Excellenci p. místodržiteli.

Die Herren Abgeordneten Dr. Pippich und Genossen haben mir eine Interpellation an Seine Exzellenz den Herrn Statthalter überreicht.

Sněmovní aktuár Dr. Šafařovič (čte): Dotaz poslance Dr. Karla Pippicha a soudruhů na Jeho Excellenci p. místodržitele.

Vaše Excellence! Na podání spolku paní a dívek »Vlasta« v Hlinsku v příčině vinkulace 4% obligací rakouské státní renty z r. 1893 pro účel nadační, dostalo se spolku tomuto podle prípisu c. k. místodržitelství státního dluhu z 15. února 1907 č. 264 vyřízení, že obligace ty spolku náležející na jméno jeho nemohou v české řeči býti vinkulovány vzhledem k přitisknutému německému textu obligací těch a z důvodů správy a kontroly státního dluhu tak sice, že ani jméno spolku: »Spolek paní a dívek »Vlasta« v Hlinsku« nemůže v jazyku českém býti ve vinkulaci uvedeno. Donucovací předpis vinkulační pro českého majitele státních papírů v případech nadačních, spolu s donucováním jeho k vinkulaci v jazyku německém i pro jméno právnické osoby, jakou jest takový spolek, jehož jméno přeložiti se nemůže a nesmí, nemá-li právní osobnost jeho tím býti přímo dotčena, vede, jak zřejmo z tohoto případu, k směšné nemožnosti a absurdnosti.

Není naprosto žádné zákonné překážky, aby vinkulace označující vůli toho kterého majitele státního papíru a následkem toho nutně pro něho srozumitelná, nebyla vyznačena v mateřském jazyku majitele toho, případně při nejmenším, kdyby z technických příčin kontrolních bylo spoluvyznačení jazykem německým nezbytné, ač o tom dlužno pochybovati, aby vinkulace v takovém případě, o který zde se jedná, nebyla připojena v obou jazycích, v jazyku německém i českém.

Znásilnění majitelů státních papírů, způsobem ředitelstvím státního dluhu ve Vídni praktikovaným, není důvodné a přípustné.

Proto se dotazujeme:

Je Vaše Excellence ochotna sděliti c. k. vládě tuto výtku úřadování c. k. ředitelství státního dluhu ve Vídni, učiněnou se žádostí, aby při vinkulaci státních papírů k účelům nadačním bylo vinkulování to prováděno, pokud se týče majitelů českých v řeči české, bez nepřípustného překládání jmen, která tvoří neodlučně označení určité právní osobnosti, specielně při spolcích právnické osoby těchže.

V Praze dne 6. března 1907.

Dr. Karel Pippich a soudr.

Nejvyšší maršálek zemský: Odevzdám přečtené interpellace Jeho Excellenci panu místodržiteli.

Ich werde die verlesenen Interpellationen an Seine Gxzellenz den Herrn Statthalter leiten.

Die Städtekurie hat ein Mitglied der Schulkommission an Stelle des Herrn Abg. Spindler zu wählen

Kurie městská má voliti jednoho člena do komise školské za p. posl. Špindlera.

Die Kommission für Versicherungsangelegenheiten hält Sitzung heute nach der Landtagssitzung.

Komise pro zaležitosti pojišťování koná schůzi dnes po sezení sněmu

Komise petiční koná schůzi dnes po sezeni sněmu.

Die Petitionskommission hält Sitzung heute nach der Landtagssitzung

Die Kommission für die Kandidierung in die Steuer-Landeskommissionen hält Sitzung heute nach der Landtagssitzung

Komise pro kandidováni do zemských komisí berních koná schůzi dnes po sezení sněmu.

Komise pro změnu zřízeni zemského koná schůzi dnes po sezení sněmu

Die Kommission für die Abänderung der Landeswahlordnung hält Sitzung heute nach der Landtagssitzung.

Die Budgetkommission hält Sitzung morgen um 10 Uhr vormittags.

Komise rozpočtová koná schůzi zítra o 10. hod. dopoledni.

Komise školská koná schůzi zítra o 10. hod. dopolední.

Die Schulkommission hält Sitzung morgen um 10 vormittags.

Die Landeskulturkommission halt Sitzung morgen um 10 Uhr vormittags.

Komise pro záležitosti zemědělské koná schůzi zítra o 10. hod. dopol.

Komise pro osnovu zákona o zájmových společenstvech zemědělských koná schůzi ve čtvrtek o půl 4. hod odpol.

Die Kommission für den Gesetzentwurf, betreffend die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften, hält Sitzung Donnerstag um 1/2 4 Uhr nachmittags.

Die Kommission für Bezirks- und Gemeindeangelegenheiten hält Sitzung Freitag den 8 März um 10 Uhr vormittags.

Komise pro záležitosti okresní a obecní koná schůzi v pátek dne 8. března o 10. hod. dopol.

Die nächste Sitzung findet statt Freitag den 8. März um 11 Uhr vormittags.

Příští sezení se bude odbývati v pátek dne 8. března o 11. hod. dopolední.

Auf die Tagesordnung setze ich:

Vor allem die unerledigten Gegenstände des heute nicht durchberatenen petitionsverzeichnisses.

Dann:

Zweite Lesung des Berichtes der Kommission für Bezirks- und Gemeindeangelegenheiten über den Landesausschußbericht mit dem Antrage auf Abänderung des § 9 des Bezirksvertretungsgesetzes; Ldtgs -Z. 774 Druck Nr. CCCXXXIV.

Zweite Lesung des Berichtes der Kommission für Bezirks- und Gemeindeangelegenheiten über den Landesausschußbericht, betreffend die Verbreitung der Trunksucht im Königreiche Böhmen, sowie die Vorkehrungen gegen den Alkoholismus; Ldtgs. -Z. 758 Druck Nr. CCCXVIII.

Zweite Lesung des Berichtes der Landeskulturkommission über die Anträge der Abgeordneten Wenzel Stahl und Genossen und der Abgeordneten Josef Heinzl und Genossen, betreffend die Regelung der Waffenübungen und Vergütung der Bahnfahrt zu denselben; Ldtgs. -Z. 809 Druck Nr. CDV.

Na denní pořádek příští schůze kladu následující předměty

Předně nevyřízenou část seznamu petic, který se nacházel na dnešním denním pořádku a dále pak:

Druhé čtení zprávy komise pro záležitosti okresní a obecní o zprávě zemskéhc výboru král. Českého s návrhem na změnu § 9. zákona o okresním zastupitelstvu: čís. sněm. 774, tisk CCCXXXIV.

Druhé čtení zprávy komise pro záležitosti okresní a obecní v příčině rozšíření moru kořalečního v králov Českem, jakož o prostředcích proti opilství; čís. sněm. 758, tisk CCCXVIII.

Druhé čtení zprávy komise pro záležitosti zemědělství o návrzích poslance Stáhla a soudr.a poslance Josefa Heinzla a soudr.v příčině úpravy vojenských cvičení a náhrady jízdného k nim; čís. sněm. 899. tisk CDV. "

Prohlašuji schůzi za skončenu.

Ich erktäre die Sitzung für geschlossen.

(Schůze skončena ve 3 hod. 15 minut odpol.

Schluß der Sitzung um 3 Uhr 15 Min. nachmittags. )

Venfikátoři:

- Verifikatoren:

Svob. pán Hrubý z Gelenj.

Dr. Hackel.

Kryf.

Praha. - Rohlíček & Sievers - Prag.