Nun bitte ich diejenigen Herren, welche den Antrag auf eine Zehnminutenpause unterstützen, die Hand zu erheben.
Er ist gleichfalls hinreichend unterstützt.
Es tritt demnach eine pause von 10 Minuten ein.
Nastane nyní přestávka desetiminutová.
(Schůze přerušena o 1 hod. 30 min.
Unterbrechung der Sitzung um 1 Uhr 30 Minuten. )
(Schůze opět zahájena o 1 h. 45 m.
Wiederaufnahme der Sitzung um 1 Uhr 45 Minuten. )
Oberstlandmarschall (läutet): Wir schreiten zur Abstimmung und zwar zur namentlichen Abstimmung über den Antrag des Herrn Abg. Strache, welcher dahin geht, daß die von ihm bezüglich des stenographischen Protokolls der XXXV. Sitzung gemachten Bemerkungen in das Protokoll der heutigen Sitzung aufgenommen werden.
Přistoupíme k hlasování o návrhu p. posl. Stracheho, který zní v ten smysl, aby poznámky, které byl učinil k stenografickému protokolu o XXXV. sezení byly uvedeny v protokolu o dnešním sezení.
Die Herren, welche für den Antrag stimmen, stimmen mit "Ja", die Herren, welche gegen den Antrag stimmen, stimmen mit "Nein. "
Pánové, kteří hlasují pro návrh p. posl. Stracheho, hlasují s "ano" a pánové kteří hlasují proti návrhu, hlasují s "ne".
Žádám pp. verifikátory, aby zaujali svá místa (zvoní).
Ich ersuche die Herren Verifikatoren, ihre Plätze einzunehmen.
Ich ersuche die Herren, ihre Plätze einzunehmen.
(Zvoní) Žádám pány, aby zaujali svá místa.
Landtagssekretär Höhm: verliest die Namen der Abgeordneten und dieselben geben ihre Stimmen ab.
Sněmovní sekretář Höhm čte jména poslanců a tito hlasují. )
Mit "Ja" haben gestimmt die Herren Abgeordneten:
S "ano" hlasovali páni poslanci:
Ansorge, Besemüller, Borjan, Dr. Brehm, Dr. Eppinger, Dr. Funke, Größl, Dr. Hackel, Hofer, Josef Hofmann, Holfeld, Iro, Kasper, Dr. Kiemann, Dr. Kindermann, Kirchhof, Kliemann, Dr. Knoll, Kutscher, Legler, Dr. Maly, Markert, Möse, Niesig, Dr. Nitsche, Gustav Nowak, Dr. Pergelt, Peschka, Peters, Posselt, Dr. Reiniger, Richter Sandner, Dr. Schalk, Schöppe, Dr. Schreiner, Schreiter, Dr. Karl Schücker, Dr. Zdenko Schücker, Sobitschka, Stein, Strache, Dr. Tschan, Ungermann, Dr. Urban, Vollgruber, Walter, Weiß, Wüst, Dr. Zintl, Zuleger.
S "ne" hlasovali páni poslanci:
Mit "Nein" haben gestimmt die Herren Abgeordneten:
Adámek, Freiherr von Aehrenthal, Anýž, Barták, Bíba, Blahovec, dr. Blažek, Freiherr von Brand, Graf Brandis, Březnovský, Graf Buquy-Longueval, dr. Burian, Graf Clam-Gallas hrabě Clam-Martinic, hrabě Evžen Czernin, dr. Čelakovský, dr. Jan Dvořák, dr. Ladislav Dvořák, Fabián, dr. Fiedler, Filip, dr. Formánek, dr. Fořt, dr. Grégr, dr. Herold, Hodek, Hodys, Holanský, Holče, Houra, Hovorka, Emanuel Hrubý, svob. pán Hrubý z Gelenj, Hyrš, Chaloupka, hrabě Chotek, Janda, Jaroš, Jílek, Jirousek, Kaftan, Kalina, probošt dr. Karlach, Karlík, Kokeš, dr. Koldinský, Komárek, Kotlář, dr. Kotrbelec, Kovářík, Kožmín, dr. Kramář, Kratochvíl, Petr Krejčí, Josef Krejčík, Kropáček, Kryf, Kubr, Kudrnka, provinciál Labler, princ Ferdinand Lobkovic, Loula, Maděra, Josef Macháček, generál-velmistr Marat, Mareš, dr. Mašek, Maštálka, Jan Mayer, Stanislav Mayer, Emanuel hrabě Mensdorff, dr. Mettal, Mixa, Neubert, Němec, Niklfeld, Graf Erwein Nostitz, Bohumil Novák, dr. Pacák, dr. Pantůček, Papoušek, Pilz, dr. Pippich, dr. Podlipný, Josef Prášek, Karel Prášek, dr. Roček, Fürst Rohan, Ronz, Sajfert, hrabě Schönborn, Schwarz, princ Karel Schwarzenberg, dr. Sedlák, dr. Sláma, Srdínko, Staněk, dr. Steidl, Steyskal, dr. Stránecký, Graf Sylva-Tarouca, dr. Šamánek, Šembera, dr. Škarda, Špindler, Šťastný, Štole, Šulc, Graf Franz Thunhohenstein, hrabě Zdeněk Thun-Hohenstein, Tichý, dr. Ulrich, dr. Viškovský, Vojta,
dr. šlechtic Weltrubský, Graf Wolkenstein, Wýtwar, dr. Zátka, Zázvorka, dr. Zimmer, Žďárský.
Oberstlandmarschall: Der Antrag ist mit 121 gegen 51 Stimmen abgelehnt worden.
Návrh byl zamítnut 121 proti 51 hlasům.
Es hat sich zur Präsidial-Mitteilung Bezüglich der verteilten Druckschriften der Herr Abg. Dr. Schalk das Wort erbeten.
Přihlásil se ke slovu ku sdělením o spisech tiskem rozdaných pan poslanec dr. Schalk.
Ich erteile dem Herrn Abg. Dr. Schalk; das Wort.
Abg. Dr. Schalk: Hoher Landtag! Seine Durchlaucht hat früher enunziert, daß über die Anträge auf Berichtigung des stenographischen Protokolles nicht abgestimmt werden kann. Diese Enunziation ist von uns als unrichtig bezeichnet worden und im übrigen hat Seine Exellenz tatsächlich durch Zulassung dieser Anträge selbst bewiesen, daß er seine eigene Enunziation für unrichtig hält.
Materiell haben die Anträge den Erfolg gehabt.
Die Sache ist aber dennoch Von einer gewissen Bedeutung, so daß wir auch die formelle Anerkennung dafür haben wollen, daß Anträge aus Berichtigung des stenographischen Protokolles zulässig sind.
Nur jene Anträge kann der Oberstlandmarschall von der Beratung ausschließen, die nach § 36 der Geschäftsordnung nicht in den Wirkungskreis des Landtages satten.
Es gibt zweifellos keine Sache, die mehr in den Wirkungskreis des Landtages fällt, als gerade das stenographische Protokoll und was drum und dran hängt.
Es ist ja eine Sache, die wir budgetär zu erledigen haben.
Nach dem Landesvoranschlage für 1903, Kapitel I, Titel 1, §§ 3 und 5, müssen wir ja sogar die Auslagen für das Stenographische Protokoll, die Auslagen für die Stenographen, bezahlen.
Es ist klar, daß zu einem Gegenstande, für dessen Bedeckung ein Bewilligungsbeschluß des Landtages erforderlich ist, auch zweifellos dem Landtage ein Antragsrecht zusteht und daß Seine Durchlaucht der Herr Oberstlandmarschall schon durch diese Bestimmung gezwungen ist, derartige Anträge zuzulassen, nicht nur tatsächlich sondern auch formell, unter Anerkennung der Zulässigkeit dieser Anträge.
Aber auch § 5 der Geschäftsordnung zeigt deutlich, daß derartige Anträge zweifellos zur Beschlußfassung des Landtages gehören.
Es heißt dort: "Den Lantdagsbeamten liegt ob, mit Zuhilfenahme der stenographischen Auszeichnungen die Sitzungsprotokolle zu verfassen. "
Wenn wir zum Geschäftsprotokolle Anträge stellen können, müssen wir zweifellos auch über die Grundlage dieser Geschäftsprotokolle, also über die stenographischen Berichte, Anträge stellen dürfen.
Es ist z. B. - da komme ich in Kürze auf meinen Antrag - im stenographischen Berichte über die XXXV. Sitzung des Landtages vom 13. Oktober d. J. ein Antrag, den ich hier gestellt habe und den ich schriftlich Seiner Durchlaucht dem Herrn Oberstlandmarschall Überreicht habe, gar nicht, beziehungsweise nur zum geringen Teile abgedruckt worden.
Mein Antrag aus die Zehnminutenpause ist ausgelassen, aber Sie können gleich etwas spater im Protokolle lesen, daß der Antrag auf die Zehnminutenpause angenommen wurde.
Es heißt im Protokoll: "Der Herr Abg. Dr. Schalk ersucht dazu um eine Zehnminutenpause und um namentliche Abstimmung", nirgends aber findet sich im stenographischen Protokolle, daß Abg. Dr. Schalk eine Zehnminutenpause begehrt hat oder daß er namentliche Abstimmung forderte.
Daraus ist klar ersichtlich, daß das stenographische Protokoll mit einer groben Nachlässigkeit verfaßt worden ist und daß den Landtagsabgeordneten das Recht zusteht zu einer Beschlußfassung, welche in tatsächlichen Dingen die Ergänzung des lückenhaften stenographischen Protokolles bezweckt.
Ich erlaube mir den Antrag zu stellen, den ich nun verlesen werde:
"In das Geschäftsprotokoll, das auf Grund des stenographischen Berichtes über die XXXV. Sitzung der I. Jahressession des Landtages von Böhmen vom Jahre 1901 am 13. Oktober 1903 zu verfassen ist, ist der nachstehende Antrag des Abg. Dr. Schalk, der in der XXXV. Sitzung gestellt und über den auch abgestimmt wurde, der aber trotzdem im stenographischen Berichte nicht enthalten ist, auszunehmen:
"Da das zur Verifizierung vorgelegte Protokoll der XXXII. Sitzung nicht von den Verifikatoren unterfertigt ist, wie es § 24 der Geschäftsordnung vorschreibt, so wird beantragt, die Sitzung zu vertagen, bis das Protokoll ordnungsmäßig gefertigt und durch 3 Tage aufgelegt worden sein wird. "
"Über diesen Antrag ist die Beschlußfassung des hohen Landtages in namentlicher Abstimmung und nach einer Zehnminutenpause einzuholen. "
"Über diesen Antrag erbitte ich gleichfalls die Beschlußfassung des hohen Landtages in namentlicher Abstimmung und nach vorheriger Zehnminutenpause einzuholen. "
Ich beantrage also, daß über den Antrag, welchen ich verlesen habe, ebenfalls in namentlicher Abstimmung und nach einer Zehnminutenpause die Zustimmung des Landtages einzuholen ist.
Oberstlandmarschall: Darf ich um den Antrag bitten.
Der Antrag des Herrn Abg. Dr. Schalk lautet folgendermaßen:
"In das Geschäftsprotokoll, das auf Grund des stenographischen Berichtes über die XXXV. Sitzung der I. Jahressession des Landtages von Böhmen vom Jahre 1901 am 13. Oktober 1903 zu verfassen ist, ist der nachstehende Antrag des Abg. Dr. Schalk, der in der XXXV. Sitzung gestellt und über den auch abgestimmt wurde, der aber trotzdem im stenographischen Berichte nicht enthalten ist, aufzunehmen":
"Da das zur Verifizierung vorg legte Protokoll der XXXII. Sitzung nicht von den Verifikatoren unterfertigt ist, wie es § 24 der Geschäftsordnung vorschreibt, so wird beantragt, die Sitzung zu vertagen, bis das Protokoll ordnungsmäßig gefertigt und durch 3 Tage aufgelegt worden sein wird".
"Über diesen Antrag ist die Beschlußfassung des hohen Landtages in namentlicher Abstimmung und nach einer Zehnmiminutenpause einzuholen. "
"Über diesen Antrag erbitte ich gleichfalls die Beschlußfassung des hohen Landtages in namentlicher Abstimmung und nach vorheriger Zehnminutenpause einzuholen. "
Der Antrag geht dahin, daß in das Geschäftsprotokoll etwas aufzunehmen ist.
Oberstlandmarschallstellvertreter Doktor Werunsky: Pardon, in das stenographische Protokoll.
Oberstlandmarschall: Pardon, in das stenographische Protokoll.
Bezüglich dessen habe ich bereits wiederholt erklärt......
Abg. Dr. Schalk: Ich bitte, in das Geschäftsprotokoll!
Oberstlandmarschall: Es handelt sich darum, daß in Das Geschäftsprotokoll etwas auszunehmen ist, und über diesen Antrag wird die Beschlußfassung des Landtages in namentlicher Abstimmung nach vorangegangener Zehnminutenpause beantragt.
Diese soeben verlesene Stelle gehört zum Antrage.
Ich werde zuerst die Unterstützungsfrage stellen und ersuche die Herren, welche den Antrag, welcher eben mitgeteilt worden ist, unterstützen, die Hand zu erheben.
Der Antrag ist hinreichend unterstützt.
In Folge dessen werde ich auch bezüglieh der namentlichen Abstimmung die Unterstützungsfrage stellen und ersuche die Herren, welche die namentliche Abstimmung unterstützen, die Hand zu erheben.
Der Antrag ist hinreichend unterstützt.
Nun bitte ich jene Herren, welche das Begehren nach einer Zehnminutenpause unterstützen, die Hand zu erheben.
Der Antrag ist hinreichend unterstützt.
Přeruším nyní jednání na 10 minut a pak dám hlasovati o návrhu pana posl. dra. Schalka, který byl dostatečně podporován, dle jmen. Podotýkám, že mezi tím dám přeložiti tento návrh a že jej pak slavnému sněmu sdělím v českém jazyku.
(Unterbrechung der Sitzung um 2 Uhr 15 Min.
Schůze přerušena o 2. hod. 15 min. )
(Schůze opět zahájena o 2. h. 25 m.
Wiederaufnahme der Sitzung um 2 Uhr 25 Min. )
Oberstlandmarschall (läutet): Die Zehnminutenpause ist Vorüber und wir schreiten zur namentlichen Abstimmung.
Deset minut uplynulo i přikročíme k hlasování dle jmen.
Ich ersuche die Herren Verifikatoren ihre Plätze einzunehmen.
Žádám pány verifikátory, by zaujali svá místa.
Návrh, o kterém se bude hlasovati, nebyl ještě v České řeči sdělen. Zní následovně: Do jednacího protokolu, který zhotoven býti má na základě stenografické zprávy o XXXV. schůzi I. výročního zasedání sněmu království Českého z r. 1901, ze dne 13. října 1903, budiž pojat následující návrh poslance dra. Schalka, který v XXXV. schůzi sněmu byl podán, o němž také bylo hlasováno, který však přes to ve stenografické zprávě není obsažen:
Vzhledem k tomu, že protokol XXXII. schůze sněmu k verifikaci předložený, není podepsán verifikátory, jak to předpisuje § 24. jednacího řádu, navrhuje se, aby schůze byla odročena, až protokol řádně bude podepsán a po tři dny vyložen. O tomto návrhu budiž rovněž hlasováno dle jmen a před hlasováním budiž učiněna desetiminutová přestávka. Jedná se tedy o to, aby do jednacího protokolu o XXXV. schůze bylo vřaděno to, co pan navrhovatel uvádí.
Der Antrag des Herrn Abg. Dr. Schalk ist bereits bekanntgegeben worden.
Ich wiederhole: Er besteht darin, daß in das Geschäftsprotokoll der XXXV. Sitzung dasjenige aufgenommen werbe, was in seinem Antrage detailliert angeführt ist.
Die Herren, welche für den Antrag stimmen, stimmen mit "Ja", die Herren, welche dagegen stimmen, stimmen mit "Nein"
Páni, kteří přijímají návrh pana posl. dra. Schalka hlasují s "ano", páni, kteří tento návrh zamítají, hlasují s "ne".
(Sněm. sekretář Höhm čte jména poslanců a tito hlasují.
Landtagssekretär Höhm verliest die Namen der Abgeordneten und dieselben geben ihre Stimmen ab. )
Mit "Ja" haben gestimmt die Herren Abgeordneten:
S "ano" hlasovali páni poslanci:
Dr. Eppinger, Dr. Hackel, Heinzel, Holfeld, Iro, Kiemann, Müller, Niesig, Peters, Richter, Sandner, Dr. Schreiner, Dr. Zdenko Schücker, Stahl, Strache, Dr. Tschan, Walter,
Weiß, Wüst, Dr. Zintl.
S "ne" hlasovali páni poslanci:
Mit "Nein" haben gestimmt die Herren Abgeordneten:
Adámek, Freiherr von Aehrenthal, Anýž, Barták, Bíba, Blahovec, dr. Blažek, Freiherr von Brand, Graf Brandis, Březnovský, Graf Buquoy-Longueval, dr. Burian, hrabě Clam-Martinic, hrabě Evžen Czernin, dr. Čelakovský, svobodný pán Dobrženský st., svobodný pán Dobrženský ml., Dostál, dr. Jan Dvořák, dr. Ladislav Dvořák, Fabián, dr. Fiedler, Filip, dr. Formánek, Freiherr von Geymüller, dr. Grégr, dr. Herold, Hodek, Hodys, Holanský, Holče, Houra, Hovorka, Hrubý, svob. pán Hrubý z Gelenj, Hyrš, Chaloupka, hrabě Chotek, Janda, Jílek, Jirousek, Kaftan, Kalina, probošt dr. Karlach, Karlík, Kokeš, dr. Koldinský, Komárek, Kotlář, dr. Kotrbelec, Kovářík, Kožmín, dr, Kramář, Petr Krejčí, Josef Krejčík, Kropáček, Kryf, Kubr, Kudrnka, provinciál Labler, princ Ferdinand Lobkovic, Loula, Maděra, Jan Macháček, Josef Macháček, gen. velmistr Marat, Mareš, dr. Mašek, Maštálka, Jan Mayer, Stanislav Mayer, hrabě Mensdorff, dr. Mettal, Mixa, Neubert, Němec, Niklfeld, Graf Erwein Nostitz, Bohumil Novák, dr. Pacák, dr. Pantůček, Papoušek, Pilz, dr. Pinkas, dr. Pippich, dr. Podlipný, Josef Prášek, Karel Prášek, Rataj, dr. Roček, Fürst Rohan, Ronz, Sajfert, hrabě Schönborn, Schwarz, dr. Bedřich princ Schwarzenberg, dr. Sedlák, dr. Sláma, Srdínko, Staněk, dr. Steidl, Steyskal, dr. Stránecký, Graf Sylva-Tarouca, dr. Šamánek, Šembera, dr. Škarda, Špindler, Šťastný, Štolc, Šulc, Graf Franz Thun-Hohenstein, hrabě Zdeněk Thun-Hohenstein, Tichý, dr. Viškovský, Vojta, Wanka, Weinrich, dr. šlechtic Weltrubský, Graf Wolkenstein, Wýtwar, dr. Zátka, Zázvorka, dr. Zimmer, Žďarský.
Oberstlandmarschall: Der Antrag ist mit 125 gegen 20 Stimmen abgelehnt worden.
Návrh byl zamítnut 125 proti 20 hlasům.
Ich werde nunmehr zum Schlüsse der Sitzung schreiten.
Přikročím nyní k ukončení sezení.
Komise živnostenská koná schůzi v pátek dne 16. října o 1/2 10. dopoledne.
Die Gewerbekommission hält Sitzung Freitag den 16. Oktober um 1/2 lO Uhr vormittags.
Die Kommission für Versicherungsangelegenheiten hält Sitzung morgen um 1/2 l0 Uhr vormittags.
Komise pro záležitosti pojišťovaní koná schůzi zítra o 1/2 10 hod. dopolední.
Příští sezení se bude odbývati zítra o 11. hodině dopolední.
Die nächste Sitzung findet morgen um 11 Uhr Statt.
Na denní pořádek kladu pokračováni dnešního denního pořádku.
Auf die Tagesordnung setze ich die Fortsetzung der heutigen Tagesordnung.
Prohlašuji schůzi za skončenou.
Ich erkläre die Sitzung für geschlossen.
Schluß der Sitzung um 2 Uhr 50 Min. nachmittags.
Schůze skončena ve 2 hod. 50 mm. odpoledne.
Verifikatoren: -
Verifikatoři:
Svob. p. Hrubý z Gelenj.
Dr. Hackel.
Kryf.