Støeda 23. èervence 1902

immer das zuhören, was wir schon so oft gehört haben.

Meine Herren! Ziehen Sie doch nicht Sachen herein, die in den böhmischen Landtag nicht hereingehören.

Ich habe den Namen Wreschen gehört und haben Sie auch diese Affaire, die soviel besprochen wurde, hereingezerrt. Ich muß ausrichtig gestehen, daß ich dies bedauere. Ich bin ganz ohne jedes Borurteil. Ich sehe ganz objektiv dem èechischen Volke gegenüber, das Eine muß jedoch jeder sagen, daß kein slavischer Volksstamm sich so entwickelt hat, wie der èechische in Österreich.

Meine Herren! Sie können sich glücklich Schätzen, daß Sie einem Solchen Staate angehören, wo Sie heute die unumschränkte Freiheit und den Vollen Gebrauch ihrer politischen Freiheit haben, wo Ihnen von Seiten des Staates die Möglichkeit geboten wird, sich materiell und kulturell zu entwickeln.

Meine Herren! Sie blicken ja heute mit Stolz auf die anderen slavischen Völker und Sie sind heute das vorgeschrittenste Volk unter ihnen. Das haben Sie zu verdanken, erstens, weil Sie am meisten mit dem deutschen Volke in Berührung gekommen Sind, weil Sie am meisten nach Westen vorgerückt sind und Gelegenhenheit hatten, die deutsche Kultur in Sich aufzunehmen und zweitens weil der öfterreichische Staat Ihnen gestattet, sich kulturell zu entwickeln.

Wenn Sie anWreschen erinnern, möchte ich mir erlauben, Sie zu fragen, Was in Rußland geschieht und wie in den deutschen Ostseeprovinzen gegen das deutsche Element vorgegangen wird.

Ich könnte Ihnen eine ganze Reihe von Beispielen zitieren für die Strenge Handhabung des Gesetzes, und wenn der deutsche Kaiser die Strenge in feinem Reiche walten läßt, so hat er das Recht dazu, und wir haben kein Recht etwas dareinzureden und Ausstellungen zu machen.

Meine Herren! Sie sprechen immer und kommen immerwieder auf die èechischen Minoritäten zurück, und ich habe wiederhölt gehört, daß man auch z. B. Brüx und Reichenberg nennt.

Meine Herren! Ich gebe zu, daß wir heute in den Zustand verletzt sind, der ein Zustand der Nothwehr ist. Bitte, schauen Sie doch die Verhältnisse in Prag an, ist das èechische Kultur, wie im Jahre 1897 die deutsche Bevölkerung in Prag behandelt worden ist, ist das èechische Kultur, ist das des deutschen Volkes würdig ? Kann sich das deutsche Volk gefallen lassen, daß man gar nicht mehr deutsche Aufschriften in Prag lieht, als ob es nicht die Hauptstadt eines Landes wäre, welches von zwei Volksstämmen bewohnt ist?

Das sind Einwände, Vorwürfe, die Sie uns machen, die vollständig unbegründet sind.

Meine Herren! Sie sehen, wenn irgend eine kulturelle Bestrebung von Ihnen geltend gemacht wird, daß wir Sie in derselben unterstützten, und wir verlangen, daß auch uns dasselbe Recht eingeräumt werde, daß auch wir die Möglichkeit haben, uns kulturell zu entwickeln.

(Posl. Dr. Zimmer: Nevíte co bylo v Žatci? Abg. dr. Schreiner: Dort wurde alles bar gezahlt, aber hier in Prag nicht!)

Ich bitte, ich bin Reichsratsabgeordneter für Saaz. Ich kann Sie Versichern, daß ich damals das, was in Saaz vorgegangen ist, lebhaft bedauert und Alles getan habe, daß es sich nicht wiederholt. Meine Herren! Ich will das Ganze bei Seite lassen.

Aber ich möchte auf das Eine hinweisen, und darin ist außerordentlich belehrend die Rede des Kollegen Kalina. Ich glaube, daß Herr Dr. Herold, der sehr erzürnt war, als er ihm den Rat geben Wollte, nicht klug getan hat, daß er in der Rednerliste ihm den Vorrang eingeräumt hat, und vielleicht wäre es in Ihrem eigenen Interesse besser gewesen, wenn Kollege Kalina nicht gesprochen hätte.

Sie ersehen aus dieser Rede, wie auch wir die Erfahrung machen, und jede Partei, und je älter sie ist, desto mehr - wie schwer es ist, einen politischen Gedanken rein zu erhalten und rein durchzuführen. Es entstehen Tag für Tag neue Strömungen, die einen neuen Weg anweisen, und man wird schließlich fragen: In welcher Façon soll das durdhgeführt werden, welcher Weg ist der richtige, der zur Ausführung gebracht werden soll?

Sie Sträuben sich entschieden dagegen, den Rat des Kollegen Kalina zu befolgen, und Kollege Kalina behauptet, er fei derjenige, der dem èechischen Volke den richtigen Weg weift, der aus dieser Wüste in das gelobte Land führt.

Wir haben denselben Standpunkt. Von Seiten der Alldeutschen wird behauptet, daß sie absolut eine Zweiteilung Böhmens nicht zulassen, daß sie germanisieren wollen, und dies wird auch von Ihrer Seite geglaubt.

Wir Stehen immer auf dem Standpunkte, wir Fortschrittlichen, die wir den Kern der deutschen Bevölkerung im Lande bilden, die wir gewohnt Sind, in ernster Arbeit das politische Ziel fest vor Augen zu halten und jahrelang trotz aller Anfechtungen nicht davon abgewichen sind und nicht abweichen werden.

Wir Sehen das Heil des deutschen Volkes darin, daß wir unsere nationale Eigenart hier entwickeln und Alles abhalten von uns, was geeignet wäre, störend in unser nationales und öffentliches Leben einzugreifen.

Wir verlangen, indem wir Ihnen das gleiche Recht geben, daß wir für uns in unserem eigenen Sprachgebiete Herren sind und schalten und walten können nach unserer AnSchauung, natürlich untergeordnet den allgemeinen Staatsgesetzen, welche für alle Staatsbürger gleich sind.

Ich kann nicht umhin, bei diesem Anlasse, wenn schon das politische Gebiet aufgerollt ist, die Frage zu erwähnen, die Vielleicht brennt und auch in der Budgetkommission zu zwei Minoritätsvoten geführt hat, für welche uns einzusetzen wir uns verpflichtet haben.

Es ist dies die Sprachenfrage in Böhmen.

Wir haben vielfachen Grund, uns zu beklagen, und kein Tag Vergeht, wo wir der Regierung nicht tatsächlich Vor Augen halten, wie sehr wir Deutsche in Böhmen Verkürzt werden durch Importierung von èechischen Beamten, von èechischen Geistlichen.

Wir haben gehört, wie ein èechischer Geistlicher einer deutschen Pfarrgemeinde hier in einer provokatorischen Weise gesprochen, so daß ein Abgeordneter von unserer Seite sich für verpflichtet fühlte, ihm Vorzuhalten, was seine Pflicht ist.

Meine Herren! Wir Sehen, daß hier die Notwendigkeit ist, daß die Sprachenfrage in Böhmen auch tatsächlich geregelt werde. Es ist erfreulich, daß heute schon in weiteren Kreisen die Erkenntnis sich Bahn gebrochen hat, daß es absolut nicht angeht, so kritische Fragen, welche in das Leben der Völker so tief einschneiden, im Wege der Verordnung zu entscheiden. Dieser Weg hat die verhängnisvollsten Folgen für Oesterreich hereingebracht und stand Oesterreich beinahe vor einer Katastrophe durch den Leichtsinn eines Staatsmannes, der trotz Aufklärung von diesem Wege nicht abgehen wollte.

Wir sind heute, Gott sei Dank, auf dem Standpunkte, daß die Frage nur im Gesetzgebungswege geregelt werden kann, wozu auch tatsächlich ein Gesetz gehört. Aber, meine Herren, der Staat braucht es, daß eine Staatssprache gegeben werde, in welcher alle seine Angehörigen sich verständigen können. Das ist ein Gebot der Notwendigkeit, wer Sich dagegen sträubt, versündigt sich gegen den Geist der Zeit, der versündigt sich gegen die Anforderungen, welche ein großer Staat stellen muß. Dabei wird Selbstverständlich Sorge getroffen und getroffen werden müssen, daß jedes Volk und daß jeder Volksstamm Gelegenheit habe, seine Sprache zu entwickeln und gebrauchen zu können, wie die anderen Völker.

Meine Herren 1 Wir haben fortwährende Zurücksetzungen zu erleben, und ich habe schon darauf hingewiesen, wie die Besetzung der Landesämter erfolgt, daß ein ganz kleiner Bruchteil hier beim Landesausschusse und im Dienste des Landes an deutsche Bewerber und deutsche Beamte vergeben wird.

Sie müssen, meine Herren, die Forderung ausgeben, daß jeder öffentliche Funktionär hier im Lande beider Landessprachen mächtig sein müsse. Es ist dies nicht notwendig, es ist dies eine Zurücksetzung des deutschen Volkes. Ich habe wiederholt daraus hingewiesen, daß das Streben nach Erlernung der Sprache nicht gleichmäßig ist aus deutscher und èechischer Seite, daß die deutsche Sprache eine große Kultursprache ist, die von vielen Millionen gesprochen wird, und daß es ohne Kenntnis der deutschen Sprache heute unmöglich ist, in der Welt fortzukommen.

Ich unterschätze die Bedeutung Ihrer Sprache, ihrer Kunst und Wissenschaft durchaus nicht, dazu bin ich zu gerecht, daß eine aber muffen sie zugeben, daß Sie ein kleineres Volk sind und daß die Grenzen, die Ihnen für den Gebrauch Ihrer Sprache gestellt sind, so beschränkt sind, daß das Bedürfnis sie zu erlernen, nicht im Verhältnisse steht zu dem Bedürfnisse, Sie sprechen zu lernen.

Ich stehe auch aus dem Standpunkte, daß es gut ist, die èechische Sprache zu erlernen, und daß dies das Fortkommen erleichtern wird, Sicher ist es aber, wie die Verhältnisse in Böhmen bestehen, daß sich auch im èechischen Sprachgebiete deutsche Beamte, wenn sie der èechischen Sprache nicht mächtig Sind, nicht wohl fühlen werden, ebenso wie auch die èechischen Beamten im deutschen Gebiete auf Widerstand stoßen.

Das sind Erscheinungen, die Sie nicht aufhalten werden und die dazu führen, daß die nationale Abgrenzung durchgeführt werden muß.

Ader die Agenda im Landesausschusse und im Lande ist eine deratige, daß eine große Anzahl von deutschen Beamten hier Verwendung finden könnte, wenn sie auch nur der deutschen Sprache mächtig sind, weil ein großer Teil der Agenda nur in deutscher Sprache geführt wird.

Das vollzieht sich bei allen öffentlichen Behörden ohne Rücksicht auf das Bedürfnis und ohne Rücksicht auf diese Erscheinung wird Verlangt, daß sowohl aus dem Gebiete der Vertwaltung als auch bei öffentlichen Krankenanstalten u. s. w. nur solche Herren angestellt werden, welche beider Landessprachen mächtig sind, und tatsächlich sind das Herren, welche èechischer Nationalität sind.

Also es ist tatsächlich nicht gut, das nationale Gebiet bei diesem Anlasse aufzurollen.

Wenn dies von Ihrer Seite geschieht, könnte ich auch darauf hinweisen, daß von deutscher Seite tatsächlich Viel größere Zuwendungen für Sie erfolgen als für uns, und daß bei jedem Anlasse immer wieder die Frage entsteht, ob wir diesen Zustand weiter dulden können, daß tatsächlich eine so schwache Beteilung aus allen Gebieten stattfinden kann.

Meine Herren, man würde es begreiflich finden, daß wir auf dem Standpunkte stehen, daß das deutsche Volk in Böhmen ein mächtiger und für die Entwicklung des öffentlichen Lebens in diesem Lande so wichtiger Faktor ist, daß es eine Pflichtvernachlässigung von uns wäre, wenn wir irgend eine Zurückdrängung dieses außerordentlich intelligenten Volkes zulassen würden, und daß es unsere Aufgabe sein muß, tagtäglich dahin zu arbeiten, daß diesem Volke sein volles Recht zuteil werde: und damit Schließe ich. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen. )

Nejvyšší maršálek zemský: K slovu se pøihlásil k formálnímu návrhu pan posl. svob. pán Hruby z Gelenj.

Der Herr Abg. Hruby-Gelenj hat sich zur Stellung eines formalen Antrages das Wort erbeten.

Posl. sv. pán Hruby z Gelenj: Slavný snìme! Navrhuji konec debaty.

Nejvyšší maršálek zemský: Pan poslanec Hruby navrhuje konec debaty.

Der Herr Abg. Hruby beantragt den Schluß der Debatte.

Ich ersuche die Herren, welche diesem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben.

Žádám, pány, kteøí s tímto návrhem souhlasí, by vyzdvihli ruku.

Der Antrag ist angenommen.

Návrh jest pøijat.

Infolgedessen werden von den Kontrarednern und von den Prorednern nur je ein Herr sprechen.

Als Kontraredner ist nurmehr gemeldet der Herr Abgeordnete Dr. Herold, welcher demnach allein zum Worte gelangt.

Bon den Herren, welche als Proredner zum Worte gemeldet sind, nämlich von den Herren Abgeordneten Dr. Hackel, Posselt, Dr. Bachmann und Dr. Eppinger ist mir mitgeteilt worden, daß sie sich auf den Herrn Dr. Eppinger als Generalredner geeinigt haben.

Es gelangen demnach als Generalredner contra:

der Herr Abgeordnete Dr. Herold, als Generalredner pro: der Herr Abg. Dr. Eppinger zum Worte.

Následkem uzavøení debaty pøijde k øeèi proti návrhu komise jediný p. poslanec dr. Herold, který jest jedinì zanesen a co se týká pánù øeèníkù, kteøí jsou zaneseni pro návrh - jsou to páni

posl. dr. Hackel, dr. Posselt, dr. Bachmann, dr. Eppinger - bylo mi sdìleno, že se usjednotili na tom, by pan posl. dr. Eppinger mluvil co generální øeèník.

Pøikroèím nyní k ukonèení schùze.

Ich werde nunmehr zum Schlüsse der Sitzung schreiten.

komise školská koná schùzi zítra o 9. hodinì dopolední.

Die Schulkommission hält Sitzung morgen um 9 Uhr vormittags.

Die Landeskulturkommission hält Sitzung morgen um 9 Uhr vormittags.

Komise zemìdìlská koná schùzi zítra o 9. hod. dopol.

Komise pro záležitosti okresní a obecní koná schùzi zítra o pùl 10 hod. dopolední.

Die Kommission für Bezirks- und Gemeindeangelegenheiten hält Sitzung morgen um 1/2 10 Uhr vormittags.

Die nächste Sitzung findet statt morgen Donnerstag, den 24. Juli, um 11 Uhr vormittags.

Pøíští schùze koná se zítra ve ètvrtek, dne 24. èervence, o 11. hod. dopolední

Auf die Tagesordnung sehe ich zunächst die erste Lesung der Regierungsvorlage mit dem Entwurfe eines Gesetzes, betreffend die Befreiung von Gebäuden mit gefunden und

billigen Arbeitertvohnungen Von den Zuschlägen zur Hausklassensteuer, sowie zur Hauszinssteuer und zur 5%igen Steuer Vom Ertrage zeitlich steuerfreier Gebäude; Ldtg. Z. 742, Druck CCLV,

ferner die Fortsetzung in der zweiten Lesung des Berichtes der Budgetkommission über den Landesausschußbericht mit dem Landesvoranschlage für das Jahr 1902 und in Angelegenheit der Bereinfachung des Budgetformulars; Ldtg. Z. 697, Druck CCXXVI.

Na denní poøádek zítøejší schùze kladu na první místo:

První ètení vládni pøedlohy s osnovou zákona, týkajícího se osvobození budov se zdravými a letními byty dìlnickými od pøirážek domovní dani tøídní, k domovní dani èinžovní a k 5 proc. dani z výnosu budov doèasnì danì prostých; tisk CCLV.

pak pokraèování v druhém ètení zprávy komise rozpoètové o zprávì zemského výboru s rozpoètem zemským na rok 1902 a o zjednodušeni formuláøe zemského rozpoètu; tisk CCXXVI.

Ich erkläre die Sitzung für geschlossen.

Prohlašuji schùzi za skonèenu.

Schluß der Sitzung um 7 Uhr abends.

Schùze skonèena v 7 hod. veèer.

Verificatoren:

- Verifikatoøi:

Svob. p. Hruby z Gelenj.

Dr. Hackel.

Kryf.

Praha. - Rohlíèek & Sievers. - Prag.


Související odkazy



Pøihlásit/registrovat se do ISP