Úterý 14. øíjna 1884

Gleich wie im bürgerlichen Leben es aber

nicht als eine versöhlinche Tendenz hingestellt werden kann, wenn man sich den Rücken kehrt, sondern im Gegentheile es nur dann als eine solche ausgelegt werden kann, wenn man sich die Hände reicht, so können auch wir in der von jener Seite des Hauses intendirten nationalen Rückwendung ein versöhnliches Moment nicht erblicken (Bravo! Bravo! rechts und im Centrum) namentlich insoweit dies betreffs des Landeskulturrathes als Wunsch ausgesprochen und theilweise auch ausgeführt wurde.

Allerdings meine Herren, dürfen wir uns darüber nicht wundern, wenn man noch im verflossenen Jahre uns von jener Seite des Hauses zurief, das Wort Versöhnung sollte unter uns gar nicht mehr ausgesprochen wergen, wir sollten das höchstens der hohen Regierung überlassen und es wurde diess als eine Geschmacklosigkeit bezeichnet.

Nun meine Herren selbst auf die Gefahr hin in Augen jenes geehrten Herrn Redners mich einer solchen Geschmacklosigkeit schuldig zu machen, auf die Gefahr hin von Anderen als Idealist gescholten zu werden, erkläre ich, daß für mich die Versöhnung und die Versöhnungsfrage stets der Ausgangspunkt alles meinen Thuns und Lassens im öffentlichen Leben ist (Bravo ! Bravo! rechts u. im Zentrum) und ich glaube daß auch die Majorität dieses hohen Hauses nicht gewillt sein werde dieses Wort der Regierung allein zu überlassen (Bravo! rechts), sondern daß sie im Gegentheile im Sinne der jüngst erflossenen Interpellations-Beantwortungen auf Grund der Gleichberechtigung beider Nationalitäten stets geneigt sein werden die hohe Regierung in dieser Richtung zu unterstützen (Bravo! Bravo! rechts und im Zentrum).

Nun meine Herren die Frage des Standpunktes der Gleichberechtigung der Nationalitäten ist allerdings ein ziemlich heikler Punkt, über den die Meinungen weit auseinandergehen und wo es ganz auf den Gesichtswinkel ankommt namentlich betreffs des Maßes und des Zieles, so daß - mit Bedauern muß ich es konstatiren - mit jener Seite der Gedanke an die Möglichkeit einer Versöhnung beinahe schon aufgegeben zu sein scheint.

(Bewegung links. Rufe "Jawohl", Hört rechts und im Zentrum).

Nun hohes Haus ich kann mir wohl vielleicht einen Frieden ohne Versöhnung denken,

aber diese Friede ist nicht der Friede zwischen Hausgenossen, nicht der Friede zwischen den Söhnen eines Landes, es ist der Friede, den dem Sieger der Besiegten diktirt und der Besiegte unbedingt annehmen muß. Ein solcher Friede meine Herren schwebt Ihnen vielleicht vor Augen, als Schattenbild der Vergangenheit, weil sie so gern Rückblicke Werfen auf die Zeit Ihrer Alleinherschaft, verhunden mit nicht ganz wohlwollenden parallelen für die Gegenwart. Einen solchen Frieden wünschen wir nicht, weder in der einen noch in der anderen Richtung, wir wollen den Frieden anf der Grundlage der Gerechtligkeit. (Bravo! Výbornì! Bravo! rechts und im Zentrum).

Wir können aber die Herschaft der Minorität über die Majorität ebensowenig als etwas Gerechtes bezeichnen, wie den Eingriff der Legislative in das freie Verfügungs-, freie Bestimmungsrecht in nationalen Fragen (Bravo! rechts und im Zentrum) und wenn vorhin der Herr Abg. Dr. Funke sagte in Antwort auf die Ausführungen Sr. Durchl. des Fürsten Windischgrätz, daß ihm das ganz demokratisch anmuthet, so antworte ich darauf das, ist weder demokratisch noch aristokratisch Sondern einfach gerecht. (Bravo! Bravo! rechts).

Nun, meine Herren, ich weiß nicht, wie weit unsere Anschauungen auseinander gehen, ich weiß nicht, was Ihr Ideal eines nationalen Friedens ist; was das unsere ist, das habe ich eben näher zu präzisiren mir erlaubt.

Da es Ihnen nun nicht möglich ist, in diesem Augenblicke die Herrschaft der Minorität über die Majorität zur Geltung zu bringen, so wählen sie den zweiten Weg und dieser zweite Weg wurde von Hrn. Dr. Funke damit bezeichnet, daß er sagte: "Wenn zwei sich streiten, dann trennt man sich eben. "

Nun, das ist eigentlich der Ausspruch des erzürnten. Ehegatten, der die Scheidungsklage eingebracht hat. (Tak jest! Výbornì im Centrum).

Wenn der Scheidungsprozeß vollzogen ist, dann allerdings hört der Wortwechsel auf, die Meinungsverschiedenheiten verschwinden, weil die Gelegenheit zu Zerwürfnissen fehlt: aber das Haus, das die Beiden bewohnten, die Dinge, die sie im Laufe der Jahre gemeinsam geschaffen haben, sie zerfallen, sie veröden und vor einem solchen Schicksale möchte ich unser

engeres Vaterland bewahrt wissen. (Výbornì! Händeklatschen rechts und im Centrum).

Deshalb, hohes Haus, glaube ich, aus den angeführten Gründen den ZweitheilungsGedanken auch in Gestalt des Friedensengels bekämpfen zu müssen.

Ich muß nun zurückkommen auf gewisse Ausführungen Sr. Excellenz des geehrten H. Antragstellers und halte mich dazu um so eher berechtigt, nachdem heute von ihm in den einleitenden Worten gesagt wurde, daß er die damalige Begründung eben auch als maßgiltig für die heutige Debatte ansehe.

Wenn nun Se. Exc. damals sagte, daß die Sprachlichen und nationalen Gebiete in diesem Königreiche weit schärfer abgegrenzt Sind, als dies gewöhnlich angenommen werde, so unterfange ich mich selbstverständlich nicht, dieser Behauptung in ihrer Allgemeinheit entgegenzutreten, weil mir ja das tiefere Studium, jene langjährige Routine auf dem Gebiete der Sogenannten Wahlkreisgeometrie und politischen Statistik Vollkommen mangelt. (Lebhafte Heiterkeit rechts und im Centrum).

Nun, meine Herren, was meine eigenen bescheidenen Erfahrungen betrifft, da ich auch in einem gemischtsprachigen Bezirke lebe, muß ich bemerken, daß jene scharfen nationalen Grenzen dort außerordentlich Schwer zu ziehen wären: jene ganz exorbitanten perzentualen Verhältnisse, wie sie uns von einzelnen Gemeinden des westlichen Böhmens mitgetheilt worden Sind, existiren dort nicht: aber auch eine andere Erscheinung ist dort nicht vorhanden, betreffend die Hinweisung darauf, daß namentlich im Schoße der Bezirksvertretungen die Gemischtsprachigkeit zu gewissen Härten führen könne.

Es heißt hier im Stenographischen Protokolle unter Anderem:

(Liest): "Es trägt, und ich kann hier aus eigener Erfahrung sprechen, nichts so sehr zum Unfrieden im Bezirke bei, als wenn eine Verletzung der materiellen Interessen eines Theiles dieses Bezirkes durch den andern stattfindet und wenn die verschiedenen Nationalitäten geographisch abgesondert in einem Bezirke wohnen, ist dies nahezu unvermeidlich. "

Die Erfahrungen, geehrte Herren, die ich

in dieser Beziehung gemacht habe, sind ganz anderer Art; in unserer Bezirksvertretung, wo wir eine deutsche Majorität und eine böhmische Minorität haben, ist die Majorität ängstlich bemüht, bei ihren Beschlüssen Alles Zu vermeiden, was die materiellen Interessen der anderen Nationalität Schädigen könnte, im Hinblicke auf Straßenbau oder im Hinblicke auf alle die Dinge, die eben in den Wirkungs kreis der Bezirksvertretung gehören.

Das friedliche Verhältniß ist dort nie gestört worden und ich erlaube mir, eine ganz interessante Thatsache dem hohen Hause zur Kenntniß zu bringen.

Als nämlich im verflossenen Jahre ein Antrag aus Vertheilung einer Subvention für das - zu erbauende - deutsche Landestheater an die Bezirksvertretung gelangte, So wurde dieser Antrag einstimmig mit den Stimmen der böhmischen Mitglieder dieser Versammlung angenommen und ich erlaubte mir damals Sogar die Bitte zu stellen, daß dieser Beweis der nationalen Versöhnlichkeit im Protokolle angemerkt werde (Bravo! Výbornì im Centrum und rechts).

Se. Excellenz der H. Antragsteller betrat aber noch ein anderes Gebiet der Beweisführung, nämlich er wies auf ein Verschiedenheit der Landeskulturverhältnisse in Böhmen im Hinblicke auf die beiden nationalen Gebiete im Lande hin und berührte dabei Schließlich den Landeskulturrath, was möglicherweise Sogar der Zweck dieser Exkursion war; da ich fürchten müßte, von Seite Sr. Durchl. des H. Oberstlandmarschalls darauf aufmerksam gemacht zu werden, daß das nicht zur Sache gehört, Witt ich den Landeskulturrath als solchen aus dem Spiel lassen, und nur insoweit diese Argumente hervorgehoben wurden als Beweis für die einmüthige Stimmung der ländlichen Bevölkerung in den deutschen Landestheilen nur insoweit möchte ich mir erlauben auf einzelne dieser Ausführungen zurückzukommen. Es wurde hiee gesagt. in Bezug auf die agrarische Frage, in Bezug auf die großen Fragen, Welche jetzt der Landbevölkerung namentlich beim mittleren und kleinen Besitz bewegen, ist ja ein ungeheuerer Unterschied zwischen der Auffassung der deutschen Bauern und jener der Majorität des Landeskulturrathes. "Die deutschen Bauern hängen an den Ideen der freisinnigen Gesetzgebung der letzten Zeit, sie Wollen nichts von bäuerlichen Fideikommissen wissen, sie sind denn wurderbarerweise einig,

wie die Erfahrung gelehat hat". An diese Wunderbare Einigkeit möchte ich mir erlauben anzuknüpfen (Hört, hört!) Ich will nicht weiter untersuchen, wie diese wunderbare Einigkeit zu Stande kommt, aber das Sei mir doch gestattet zu bemerken in veränderter Anwendung jener kleinen Variation eines bekannten Volksliedes, welche Seine Excellenz der H. Antragsteller neulich gebraucht hat: "Kein deutsches Städtchen noch so klein, ein paar Kasinoagenten müssen drin sein. (Bravo), lebhafter Beifall und Händeklatschen. Der Hinweis auf die deutsche Einigkeit, bezieht sich offenbar nur auf die deutsche fortschrittliche Partei, denn andere Bauern existiren eben nicht, für jene Seite des hohen Hauses nicht, andere Bauern, die dieser Partei möglicherweise nicht angehören, werden ignorirt, proskribirt als Tschechen, Feudale, Klerikale titulirt und Schließlich aus dem Verbande des deutschen Volkes exmitirt (Bravo!)

Auf diese Weise kommt dann die wunderbare Einigkeit zu Stande und doch bin ich in der Lage gerade betreffs dieser berührten beiden Fragen eine Illustration zu liefern.

Es handelt sich um die Stellung zum Landeskulturrathe und um die Frage der Regelung der bäuerlichen Erbfolge. Diese beiden Momente wurden als Kriterien der Einigkeit hervorgehoben. - Ich bitte Se. Durchl, den Herrn Oberstlandmarschall mlr zu gestatten die Resolution eines landwirthschaftlichen Vereines vorzulesen, die sich eben auf die Frage der bäuerlichen Erbfolge bezieht. Die Resolution lautet: Der land- und forstwirthschaftliche Verein von Lappersdorf (Heiterkeit links!) protestirt in der am 2. Mai 1884 abgehaltenen Versammlung gegen jene Beschlüsse anderer Versammlungen gegen den von der Regierung eingebrachten Gesetzentwurf betreffend die Einführung besonderer Erbtheilvorschriften für die landwirthschaftlichen Besitzungen mittlerer Große, weil diese Beschlüsse zumeist über das Betreiben von Agitatoren gefaßt wurden, welche dem Bauernstande nicht angehören, weil ferner der erwähnte Gesetzentwurf, die Erledigung eines Theiles der wirthschaftlichen Grundsätze bildet, welche geeignet sind dem weiteren Rückgang des Bauernstandes wirksam entgegen zu treten, und geeignet erscheinen dem Staate seine kräftigste Stütze zu erhalten.

Das ist die Resolution eines deutschen landwirthschaftlichen Vereines in dieser Frage. (Heiterkeit links).

Anlangend die Frage des Landeskulturraths lautet die Resolution ganz kurz und da werde ich mir erlauben, einen Namen zu nennen, der wahrscheinlich noch mehr Ohos aus der andern Seite hervorrufen wird, als dies bei der Nennung des ersten landwirthschaftlichen Vereins der Fall war, denn diesmal handelt es sich um den vielverhöhnten deutschen Bauerubund. Die Resolution dieses deutsch-böhmischen Bauernbundes lautet: Derselbe erklärt sich entschieden gegen jede Aenderung oder Zerreißung des Landeskulturrathes; insbesondere mißbilligt derselbe die von vollständig unberufener Seite in Scene gefetzte Agitation, den Landeskulturrath nach Nationen zu theilen und den Austritt der deutschen Delegirten aus dieser Körperschagft zu verlangen, deßhalb, weil erstens der deutschböhmische Bauernbund in der Zweitheilung und Abstinenz eine eminente Schädigung der landwirthschaftlichen Interessen erblickt und weil überhaupt die ganze Agitation auf Verheßung der Nationen abzielt. (Hört!) Dies meine Herren, sind 2 kleine Belege, aus welchen zu entnehmen ist, daß es denn doch mit der wunderbaren Einigkeit einige kleine Haken hat.

Nun bei dem deutsch-böhmischen Bauernbunde, meine Herren, können Sie nicht von Officiosität reden. (Gelächter links). Sie können auch nicht behaupten, daß derselbe nicht aus wirklichen und leibhaftigen deutschen Bauern besteht, (Heiterkeit im Centrum), und doch sind seine Anschauungen, wie es scheint, nicht ganz im Einklange mit den Anschauungen der Herren auf jener Seite des hohen Hauses. Se. Excellenz der Herr Antragsteller meinte zwar, daß selbst der Anschein einer Meinungsverschiedenheit beseitigt werden müsse, und nachdem ich auch in einer deutschen Gegend lebe, so kann ich konstatiren, daß man an diesem Ziele mit einem außerordentlichen Fleiße und mit einer bewundernswerten Ausdauer arbeitet. (Výbornì im Centrum).

Was die Mittel betrifft, meine Herren, so muß ich allerdigs sagen, es könnte der deutsche Bauer vielleicht mit dem Dichter sagen: "Anfangs wollte ich fast Verzagen denn ich glaubt', ich trüg' es nie, - und ich hab' es doch getragen: aber fragt mich nur nicht wie, " nämlich die Einigkeit, recte das Parteijoch.

Und gerade die heutige Debatte liefert eine eigenthümliche Illustration zu dieser meiner

persönlichen Beobachtung. Von einem geehrten Herrn, von dem letzten Redner auf jener Seite des Hauses, wurde gesagt: "Die Petitionen aus dem Neuhauser und Leitomischler Bezirke Werden von demselben Schicksale ereilt werden, wie der Abgeordnete von Gabel. "

Was heißt denn das eigentlich ? Ich glaube man meinte die Petenten, nicht die Petitionen; sie sollen eben auch gemaßregelt, der Parteidisciplin unterworfen werden (Bravo! rechts).

Und gerade das, hohes Haus, führt mich Zu dem Schlusse, daß denn doch einmal die Zeit kommen wird - es kann vielleicht noch lange dauern, aber sie wird einmal eintreten - wo ein Rückschlag in dieser Beziehung eintritt

Ich will nicht das Wort "Reaction" gebrauchen, weil es einen gewissen unangenehmen Beigeschmack hat. (Heiterkeit) Aber ein Rückschlag in dieser Beziehung wird eintreten, und er wird ein ziemlich kräftiger sein. (Gelächter links).

Denn, meine Herren, der deutsche Bauer hat noch niemals die Knechtung Vertragen: er Wird auch nicht die Parteiknechtung vertragen. Bravo, Händeklatschen rechts).

Ja, meine Herren, es gibt noch Deutsche, die anders denken und fühlen, wie die Herren auf jener Seite des hohen Hauses, (Gelächter links), und zwar nicht nur unter den deutschen Bauern, Sondern auch aus diesen Bänken.

Und wenn ich auch nicht berechtigt bin, im Namen Anderer zu Sprechen, so glaube ich denn doch, daß ich manche Gesinnungsgenossen hier haben dürste (Bravo! rechts). Wir sind Deutsche und wir wollen Deutsche bleiben. (Anhaltendes Gelächter links, Präsident läutet)

Nun, die kleine Heiterkeit kommt mir ausßerordentlich erwünscht, denn ich wollte eben anknüpfen an eine Bemerkung, die jüngst von der andern Seite des Hauses fiel.

Wennn man uns neulich zurief, daß wir uns nur dadurch als Deutsche charakterisieren, dass wir der anderen Landessprache nicht mächtig Sind, so muss ich leider für meine Person diese Thatsache zugestehen, Wenn ich auch emsig bestrebt bin, diesem Mangel abzuhelfen. Die Conclusion dagegen muß ich ent-

schieden zurückweisen. Und wenn uns Vor vielen Jahren zugerufen wurde, wir Seien wohl deutsche Großgrundbesitzer, die aber fein Nationolgefühl haben, so muss ich auch dieser Behauptung entgegentreten, u z. in der Weise, dass ich mir erlauben werde mit wenigen kurzen Sätzen den Unterschied anzudeuten, meine Herren, der zwischen dem Deutschthum auf jener Seite und dem Deutschthum auf dieser Seite des Hauses existiert

Zuerst unterscheiden wir uns dadurch Von Ihnen, meine Herren, dass wir nicht glauben, dass es nothwendig ist und absolut unerlässich, einen Ehrenplatz in der Walhalla am Graben einzunehmen, um sein Deutschthum zu legitimieren.

(Lebhafte Heiterkeit und Händeklatschen rechts u. im Centrum) Zweitens gedenken wir für unser Deutschthum erst dann einzutreten und werden für unser Deutschthum eintreten, wenn es wirklich einmal bedroht fein sollte (Lebhafte Bravorufe Beifall und Händeklatschen Rechts u. im Centrum) und wir glauben dadurch unseren Connationalen mehr zu nützen, als wenn wir heute Schon mit in den Ruf einstimmen würden: "der Wolf! der Wolf", wenn es sich doch nur um die Abzeichen für Flurwächter handelt (Lebhafter Beifall und Händeklatschen rechts).

Wir unterscheiden uns ferner dadurch von Ihnen, dass wir in dem gegenwärtigen Regierungssysteme, feine Beunruhigung, keine Bedrohung, feine Bedrückung des Deutschthums finden, dass wir im Gegentheil dieser Regierungssystem offen und ehrlich unterstützen wollen (Bravo! und Výbornì rechts und im Centrum).

Wir erblicken in demselben höchstens eine kleine Schwälerung Ihres Parteiinteresses und dafür, meine Herren, haben wir nach den gemachten Erfahrungen keine besondere Ursache, uns besonders zu echauffiren (Heiterkeit und Bravorufe rechts und im Centrum).

Wir unterscheiden uns weiters dadurch, dass wir unser Nationalgefüht der Liebe zu unserem engeren Vaterlande und dem österreichischen Staatsgedanken unterordnen. (Lebhafte Bravorufe rechts und im Centrum, welcher die Gleichberechtigung der Nationalitäten verlangt Lebhafte Bravorufe und Händeklatschen rechts und im Centrum).

Wir unterscheiden uns dadurch von Ihnen,

daß wenn, wie es neulich geschehen ist, vom geehrten Herrn Führer des Centrums nach jener Seite hin die Frage gerichtet wurde, ob sich die Herren noch als Böhmen fühlen (Rufe links: "Tschechen") daß, wenn diese Frage an uns gerichtet würde (Widerspruch links) wir nicht in ähnlicher Weise wie ein hiesiges vielgelesenes Blatt mit einem höhnischen Leitartikel antworten würden: "Nein, Herr Doktor!" Wir würden auch den cynischen Ausdruck Provincialpatriotismus nicht gebrauchen, sondern wenn diese Frage an uns gerichtete würde, würden wir antworten: "Ja, Herr Doktor, wir fühlen uns als deutsche Böhmen. (Bravo und Händeklatschen rechts und im Centrum. ) Und von diesem Standpunkte und da ich in der Ansicht der Kommission alle Garantieen finde, welche einem friedlichen Ausgleich in der Regelung der Sprachgrenze in unserem Lande förderlich sein können, und namentlich Weil ich das Moment der sreien Selbstbestimmung (Rufe links: "Lex Kvíèala") in dem Antrage der Kommissionsmajorität finde, im Gegensatze zu dem von der Minorität gewünschten imperativen Vorgange, werde ich für die Anträge der Majorität stimmen. (Stürmischer, anhaltender Beifall und Händeklatschen rechts und im Centrum; der Redner wird beglückwünscht).

Oberstlandmarschall: Die Zeit ist so weit vorgeschritten, daß ich sofort zum Schluße der Sitzung schreiten werde.

èas pokroèil již tak daleko, že pøikroèím k ukonèení sezení.

Požádal mne pan pøedseda komise

pro záležitosti hypoteèní banky za slovo, by jménem dotyèného výboru uèinil formální návrh.

Der Herr Obmann der Hypothekenbankkommission hat mich zur Stellung eines formalen Antrages im Auftrage der Kommission um's Wort gebeten.

Ich ertheile das Wort Sr. Excellenz dem Hrn. Grafen Richard Clam=Martinitz.

Hrabì Richard Clam Martinic. Žádám jménem komise pro záležitosti hypotheèní banky:

Slavný snìme, raèiž k tomu svoliti

by ústnì podala zprávu o petici mìstské rady v Jílové.

Namens der Kommission für die Angelegenheiten der Hypothekenbank bitte ich, der h. Landtag wolle gestatten, daß diese Kommission mündlich Bericht erstatte über eine Petition des Stadtrathes von Eule.

Oberstlandmarschall: Wenn Niemand eine Einwendung erhebt, werde ich über diesen Gegenstand zur Abstimmung schreiten.

Neèiní-li žádný námitku, tedy pøikroèíme k hlasování a žádám pány, kteøí dávají svolení, by vyzdvihli ruku.

Ich ersuche daher die Herren, welche einverstanden sind, die Hand zu erheben

(Geschieht).

Ist angenommen.

Jest povoleno.

Die Kommission für den Museumsbauhält Sitzung am 15. Oktober um 9 Uhr Vormittags.

Komise pro stavbu musea má schùzi dne 15. øíjna v 9 hodin dopoledne.

Komise pro øád stavební má schùzi dne 15. øíjna v 9 hodin dopoledne.

Die Baukommission hält Sitzung gleichfalls am 15. Oktober um 9 Uhr Vormittags.

Die Schulkomm. hält gleichfalls Sitzung am 15. Oktober 9 Uhr Vormittags.

Komise školská má schùzi dne 15. øíjna v 9 hodin.

Komise pro záležitost hypoteèní banky má schùzi dne 15. øíjna v 6 hodin odpoledne.

Die Kommission für die Angelegenheiten der Hypothekenbank hält Sitzung am 15. Okt. um 6 Uhr Nachmittags.

Der Hr. Obmann der Kommission für den Antrag Tausche ersucht mich zu kommemorieren, daß die für heute Abends 6 Uhr

angesagte Sitzung dieser Kommission nicht abgehalten werden wird.

Pan pøedseda komise, v pøième krise obilní mne požádal, abych na to upozornil, že schùze, ku které byla komise zvána na dnešní den v 6 hodin, nebude míti místa.

Pøíští schùze se bude odbývati zítra ve støedu dne 15. øíjna v 11. hodin.

Die nächste Sitzung findet morgen, Mittwoch, den 15. Oktober statt.

Na denní poøádek dávám pak pokraèování v dnešním denním poøádku.

Auf die Tagesordnung Setze ich die Fortsetzung der heutigen Tagesordung.

Prohlašuji schùzi za ukonèenou.

Ich erkläre die Sitzung für geschlossen.

Schluß der Sitzung 3 Uhr 35 Min.

(Konec sezení ve 3 hod. 35 min)

Earl Erw. Graf Nostitz, Verifikator.

Dr. Kiemann, Verifikator.

Jan Herold verifikátor.


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