Berglehne, welche eigentlich steril zu nennen, durch Versuche der Landesgüterverwaltung zu Obstbauzwecken zur Verwendung gekommen war; ob mit Resultat, das mag dahin gestellt sein. Diese Lehne, im Ausmaß von über 6 Joch, fand nun durch theilweise schon eingetretene Offertverhandlungen eine Verwerfung und jedenfalls ist eine Verwerthung durch ihren Abverkauf ungleich größer, als die bisher stattfindende, ES beantragt nun der Landes-Ausschuß, es möge von der Parzelle 44 in der Gemeinde Košiř ein Theil im Ausmaße von 4 Joch 24, 86 Klft. oder 2 Hektar 31 Ar und 17 Meter zum Abverkaufe bewilligt Werden und dem Landesausschuße die Ermächtigung ertheilt werden, die Offert- oder Lizitationsverhandlungen diesbezüglich einzuleiten.

Die Budget-Commission stimmt dem Antrage des Landes-Ausschußes bei und glaubt sich dazu um so mehr berechtigt, als der abzuverkaufende Theil der Parzelle 44 kein im Gutskörper selbst liegender Bestandteil an Feldern oder Hutweiden ist, sondern eine Landzunge bildet, die sich außerhalb dieses Complexes erstreckt.

Die Budget-Commission stellt daher den Antrag:

Hoher Landtag wolle beschließen: der Landesausschuß ist ermächtigt, von der in der Gemeinde Košiř gelegenen, zum Landesgute daselbst gehörigen Parzelle Nr, 44, im Gesammtausmaße von 6 Joch 233, 84 Klft. eine Theilfläche von 4 Joch 24, 86 Klft. oder 2 Hektar 31 Ar 17 Meter im öffentlichen Lizitations oder Offertwege zu veräußern.

2. Der dafür erzielte Betrag ist den Aktvcapitalien der Landesgüter einzuverleiben.

Sněm sekr. Schmidt: Budgetní komise činí návrh:

Slavný sněme račiž se usnésti takto: Zemskému výboru dává se plná moc, aby od pozemku čís. 44 ke statku Košíře náležejícího v úhrné výměře 6 jiter 233, 84 sáhů, veřejnou dražbou neb cestou offertní prodal se díl toho: 4 jitra 24, 86 sáhů či 2 hektary 31 arů a 17° m. 

2. Částka, která se utrží, budiž přidělena k aktivním jistinám statků zemských.

Nejv. marš. zem.:

Wünscht Jemand das Wort ?

Žádá někdo za slovo? Kteří jsou pro návrh ten, nechť pozdvihnou ruku.

Diejenigen, welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben. (Geschieht. )

Der Antrag ist angenommen. ES folgen noch Berichte über Abverkäufe.

Graf Z e d t w i tz: Ich habe die Berichte über Abverkäufe getrennt vorgenommen, weil sie auch getrennt an die Budgetcommission einliefen.

Der 2. Bericht der Budgetcommission über den Antrag des Landesausschußes, Ldtg. -Z. 47, bezieht sich auf den Abverkauf von 54° oder 1 Ar 94°2 Meter von der Parzelle Nr. 67, ebenfalls in der Gemeinde Košíř gelegen, Diese Theilfläche ist eigentlich eine von unregelmäßigen Linien begrenzte Ecke der Parzelle 67 und war bisher von dem Anrainer in Benutzung, der dafür, um das Eigentumsrecht gewissermaßen nicht aus der Hand der Landesguterverwaltung kommen zu lassen, den Betrag von 2 fl. 50 kr. jährlich zahlte.

Jetzt ist von dem Anrainer das Ansuchen gestellt worden, man möge ihm, behufs Herstellung einer geraden Linie als Grenze zwischen seiner Besitzung und den Landesgütern, diese bisher von ihm benützte Fläche im Ausmaße von 54° verkaufen, und nachdem er den Kaufpreis von 3 fl, per. °, somit zusammen 162 fl, ö, W, geboten hat, der Reinertrag dieser Kauffumme somit den bisherigen Ertrag bei weitem übersteigt, hat der Landesausschuß den Antrag auf Bewilligung des Abverkaufes gestellt und aus den eben angeführten Gründen fühlt sich auch die Budgetcommission veranlaßt, diesen Antrag des Landesausschusses dem h, Hause zur Bewilligung zu empfehlen.

Der Antrag lautet komit:

Ein hoher Landtag wolle beschließen: Der Landesausschuß wird ermächtigt, von der zum Maierhofe Košiř gehörigen Parzelle 67, im Gesammtausmaße von 1425°= 51°25 Ar, eine Theilfläche per 1 Ar 94°2 Meter oder 54° um den Kaufpreis Von 3 fl, ö, W. für die Klafter, d. i, 162 fl, ö, W. an den Josef Růžička zu veräußern; 2. der dafür erzielte Betrag ist den Aktivkapitalien der Landesgüter einzuverleiben.

Sněm. sekr. S chrnidt: Budžetní komise činí návrh: Slavný sněme račiž usnésti se takto: Zemskému výboru dává se plná moc, aby od pozemku čís. 67 ke dvoru Košířskému náležejícího Ve výměře 14250° čili 51°25 arů, prodala se částka ve výměře 1 aru 94°2 metrů čili 54° za tržní cenu 3 zlatých za 1°, totiž za 162 zl. r. m. Josefu Růžičkovi v Košíři.

2. Summa, která se utrží, přidělí se k aktivním jistinám zemských státků.

Nejv. marš.: Žádá někdo za slovo?

Wünscht Jemand das Wort ? Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben.

Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.

(Stane se. )

Der Antrag ist angenommen.

Es folgt noch ein Bericht über einen Abverkauf.

Graf Zedtwitz: Der 3. Antrag des LandesAusschusses bezieht sich auf einen Abverkauf von 182ٱ° von der Parzelle 38, ebenfalls in der Gemeinde Košíř, zu den Landesgütern gehörig. Diese 182ٱ° werden an die Gemeinde Košíř verkauft, zum Zwecke, um daselbst eine Straße anzulegen, welche zu gleicher Zeit nach der bevorstehenden Bauregulirung eine Gasse bilden soll.

Nachdem von der übrigbleibenden Fläche der Parzelle Nr. 38 der größte Theil dann zu Baugründen zu verwenden Sein wird, und dadurch jedenfalls diese Fläche einer höheren Verwerthung entgegensteht, außerdem die Bewirthschaftung dieser Fläche, Solange sie nicht verkauft ist, keiner Schwierigkeit unterliegt, indem die abzuverkaufende Theilfläche von 182ٱ° auf den Ertrag durch die Bewirthschaftung selbst keinen Eintrag macht, so hat der Landesausschuß ebenfalls die Bitte gestellt, es möge dieser Abverkauf an die Gemeinde bewilligt werden und die Budgetcommission, in Würdigung der angeführten Gründe und insbesondere in Würdigung des Umstandes, daß die Gemeinde Košíř pro Quadratklafter 4 fl. ö. W. geboten hat, Somit einen Gesammtbetrag von 728 fl. zahlt, stimmt dem Antrage des Landesausschusses bei und stellt nun folgenden Antrag:

Ein hoher Landtag wolle beschließen:

1.    Der Abverkauf von 6 Are 54. 6ٱ° Meter = 182ٱ Klafter von der zum Landesgute in Košíř gehörigen Parzelle Nr. 38 um den Preis von 728 fl. ö. W. an die Gemeinde Košíř wird genehmigt.

2.    Der erzielte Betrag von 728 fl. ist den Aktivkapitalien der Landesgüter einzuverleiben.

Sněm. sekr. Schmidt: Budžetní komise činí návrh: Slavný sněme račiž se usnésti takto:

1.    Odprodání 6 arů 54. 6ٱ metrů čili 182ٱ° od pozemku čís. parc. 38, zemskému statku v Košířích náležejícího, obci Košířské za 728 zl. r. m. schvaluje se.

2.    Tržní cena 728 zl. přivtělí se k aktivním jistinám statků zemských.

Nejv. marš.: Žádá někdo za slovo?

Wünscht Jemand das Wort?

Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.

Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben.

(Geschieht. )

Der Antrag ist angenommen.

Es kommt nunmehr der Bericht der Budgetcommission über den Landesausschußbericht bezüglich der Staatssubventionsreste der ehemaligen patriotisch-ökonomischen Gesellschaft.

Nám. nejv. marš.: Následuje zpráva budžetní komise ohledně zbytků subvence, povolené české vlastenecké hospodářské společnosti.

Berichterst. Graf Zedtwitz:

Hoher Landtag !

Bei Aufhebung der patriotisch-ökonomischen Gesellschaft hat der damit beauftragte Landesausschuß eine Abrechnung des Stammvermögens dieser Gesellschaft, sowie der currenten Einnahmen derselben vorgenommen.

Es haben sich bei dieser Abrechnung laut des Berichtes, der vom Landesausschuße dem h. Landtage vorgelegt wird, unter den currenten Einnahmen auch Betrage gefunden, welche als Subventionen einerseits von der Regierung gegeben wurden zur Feststellung des Standes der Obstbaumzucht in Böhmen, anderseits zur Anlegung eines Heerdbuches.

Diese als currente Einnahmen zu behandelnden Betrage wurden nach eingehender Besprechung über Vorschlag des Curatoriums der landwirthschaftlichen Gesellschaft, sowie später des Landesculturrathes an die Landeshauptkassa zurückgeführt, Diese Beträge waren in der Höhe von 307 fl. 86 kr. und 572 fl. 57 kr. ö. W. ersterer noch zur Subventionirung der Anlegung eines Heerdbuches, der zweite eben zu dem Zwecke bestimmt, um den Stand der Obstbaumzucht in Böhmen zu konstatiren.

Der Landesausschuß erstattet hierüber einen Bericht, der in längerer Ausführung das enthalt, was ich in Kürze mitgetheilt habe, und er stellt zum Schluß die Bitte, der h. Landtag wolle diesen Bericht genehmigend zur Kenntniß nehmen.

Die Budgetcommission schließt sich diesem Antrage an, spricht jedoch zu gleicher Zeit die Erwartung aus und empfiehlt dieselbe auch dem hohen Landtage auszusprechen, es möge bei eventuellen Subventionsgesuchen von Seite solcher Gesellschaften, welche sich mit dem eben gedachten Zwecke beschäftigen, also hier in erster Reihe des böhmischen Landesobstbaumzuchtvereins und des Landeskulturrathes als solchen, welche mit der Reactivirung des böhmischen Heerdbuches sich beschäftigen wird, vom Landesausschuße darauf Bedacht genommen werden, daß diese an die Landeshauptkassa rückgestellten Subventionsreste eben diesem Zwecke zugeführt Werden. Dem entsprechend stellt die Budgetcommission den Antrag, der. h. Landtag Wolle beschließen:

1.     Der Bericht des Landesausschußes, betreffend die aus dem currenten Vermögen der ehemaligen patriotisch-ökonomischen Gesellschaft refundirten Staatssubventionsbeträge per 307 fl. 86 kr. und 572 fl. 57 kr. wird zur genehmigenden Kenntniß genommen.

2.   Der Landesausschuß wird beauftragt, für die Rückerstattung der beiden Beträge und deren Verwendung zu den, dem ursprünglich bestimmten Zwecke ähnlichen Zwecken Sorge zu tragen.

Sněm. sekr. Schmidt: Budžetní komise navrhuje:

Slavný sněme račiž se usnésti takto:

1.    Zpráva zemského výboru v příčině navrácení státní subvence částkou 307 zl. 86 kr. a 572 zl. 57 kr. z běžného jmění bývalé vlastenecko-hospodářské společnosti schvaluje se.

2.   Zemskému výboru se ukládá, aby pečoval o navrácení obou těchto částek a o naložení jimi k podobným účelům původně ustanoveným.

Nejv. marš.: Žádá někdo za slovo?

Wünscht Jemand das Wort?

Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.

Diejenigen, welche für den Antrag stimmen, wollen die Hand erheben.

(Stane se. )

(Geschieht. )

Der Antrag wird angenommen.

Der nächste Gegenstand ist der Bericht der Budgetcommission über das Gesuch der Gemeinde Žižkow für Subventionirung bezüglich der Bergaufforstung.

Nám. nejv. marš.: Následuje zpráva budžetního výboru o žádosti obce Žižkova za subvenci k zalesnění Žižkova.

Oberstlandmarschall: Berichterstatter ist derselbe.

Berichterstatter Graf Zedwitz: Hoher Landtag !

Bereits in der letzten Session, im J. 1878, ist die Gemeinde Žižkov um eine Subvention eingekommen, welche sie zu dem Zwecke verlangt, um den von ihr im käuflichen Wege erworbenen Zižkaberg zu bewalden und am Fuße desselben oder überhaupt in der unteren Hälfte eine Parkanlage zu errichten.

Es wurde damals diese Petition dem L. -A. mit der Weisung übergeben, darüber Erhebungen zu pflegen und in der diesjährigen Session einen darauf bezüglichen Antrag zu stellen.

Der L. -A. stellte den Antrag, es wäre die Petition der Gemeinde Žižkov abzuweisen und begründet denselben mit denselben Argumenten, welche auch die Budgetcommission sich für verpflichtet erachtet, ste dem hohen Hause hier vorzulegen.

Die Gemeinde Žižkov hat in der sehr löbl. Absicht, um der Stadt Prag eine Zierde zu verschaffen und sich selbst. einen Platz zu gründen, an dem für die Gesundheit der Bewohner Sorge getragen wird, den Žižkaberg mit nicht unbedeutenden Opfern erworben.

Die Gemeinde Žižkov hat einen Plan ausarbeiten lassen, in Folge dessen die Bewaldung des Žižkaberges derselben zu einer großen Zierde werden könnte, und hat alles das gethan, was in rühmendster Weise anzuerkennen ist.

Es wurden auch über ihre Eingabe von den dazu berufenen Faktoren Gutachten abgefordert von Seite des L. -A. und dieselben dahin abgegeben, daß, so weit es sich um die Bewaldung des Žižkaberges handelt, einer Subvention wohl das Wort zu reden wäre; sobald es sich aber um den mehr oder weniger luxuriösen Aufwand einer Parkanlage handelt, es doch nicht wohl angezeigt wäre, den Landesfond hier in Anspruch zu nehmen.

Die Subventionen zur Aufwaldung sind aus den alljährlich für Landesculturzwecke bestimmten 5000 fl. durch den Landesculturrath der Gemeinde Žižkov durch zwei Jahre und zwar aus der Dotation für das Jahr 1878 im Betrage von 300 Gulden, und aus der Dotation für das J. 1879 im Betrage von 386 fl. gegeben worden.

Außerdem hat über Vermittlung und Beschluß des Landesculturrathes die Gemeinde Žižkov zu Aufforstung des Žižkover Berges unentgeltlich über 40, 000 Stück Pflanzen, welche sie noch nicht vollständig zur Verwendung bringen konnte, erhalten.

Das Gesuch der Gemeinde Žižkov geht nun dahin, es möge eine Subvention bewilligt werden, zu dem Aufwande, welchen die Anlage des Parkes beanspruchen wird, und wird dieser Aufwand auf ca. 10. 000 fl. beziffert.

Die Budgetcommission conform den theilweise heute bereits wie auch sonst in ihren Sitzungen besprochenen Grundsätzen, kann sich nicht damit einverstanden erklären, hier eine neue Ausgabspost im Präliminare für das Königreich Böhmen zu schaffen, und hält sich umsoweniger dazu berechtigt, als gerade das heurige Budget nicht darnach angethan ist, um dasselbe durch noch nicht dagewesene Summen als Subventionen zu vermehren und dem entsprechend stellt die Budgetcommission den Antrag:

Der hohe Landtag wollen beschließen: Es sei über die Petition der Gemeinde Žižkov de praes. 12. Oktober 1878 Z. 224 Ltg. unter Hinweis auf die aus den für Landesculturzwecke disponiblen Beträgen für die Jahre 1878 und 1879 bereits gewährten Subventionen von zusammen 686 fl. zur Tagesordnung überzugehen.

Sněm. sekr. Schmidt: Budžetní komise činí návrh:

Slavný sněme račiž se usnésti takto: O petici obce Žižkovské podané dne 12. října 1878 č. 224 sněm. přechází se k dennímu pořádku s ohledem na to, že z peněz k účelům zemědělským v letech 1878 a 1879 věnovaných téže již za 686 zl. subvencí poskytnuto bylo.

Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand. das Wort?

Žádá někdo za slovo? (Nikdo se nehlásí. )

Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.

Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben.

(Stane se. )

(Geschieht. )

Der Antrag ist angenommen, Die Tagesordnung ist hiemit erschöpft. Die nächste Sitzung sindet Morgen um 11 Ubr statt.

Nám. nejv. marš.: Nejblíže příští sezení sněmovní bude zítra dne 18. června o 11. hodině dopoledne.

Oberstlandmarschall: Auf der Tagesordnung stehen:

1.    Landesausschuß-Bericht mit dem statistischen Operate betreffend die zu Verwaltungszwecken eingehobenen Umlagen über Einnahmen und Ausgaben der Gemeinden und Bezirke für das Jahr 1877.

2.     Wahl der Commission für ExercitienAnstalten von 9 Mitgliedern.

3.     Landesansschuß-Bericht über das Gesuch des Gemeindevorstandes in Udwitz um Erwirkung eines Landesgesetzes behufs Bewilligung zur Einhebung einer Sonderabgabe zur Bedeckung der Nachtwächterkosten.

4.     Landesausschuß-Bericht mit Eingabe des Prager Stadtrates betreffend die Regelung der Pflastermauth.

5.   Landesausschuß-Bericht betreffend die Aufbewahrung des Pensionsfondes für die Mitglieder des böhmischen Landestheaters bei der k. Landeskassa.

6.   Landesausschuß Bericht betreffend die Petition der Stadtgemeinde Schlackenwerth um Errichtung eines Bezirksgerichtes daselbst.

7.   Landesausschuß-Bericht betreffend die Petition der Stadtgemeinde Hostomic um Errichtung eines Bezirksgerichtes daselbst.

8.    Landesausschuß-Bericht betreffend die Petition des Stadtrates von Přibram um Belassung und Vervollständigung der k. k. Bergakademie in Přibram.

9.     Landesausschuß-Bericht über den Zustand der Volksschulen pro 1879.

10.     Landesausschuß -Bericht betreffend den Verlauf des Baues der Landesirren-Anstalt in Dobřan.

11.     Eventuell: Berichte der Budgetcommission.

Nám. nejv. marš.: Denní pořádek zejtřejšího zasedání bude (čte):

1.   Zpráva zemsk. výboru se statistickými výkazy o přirážkách vybíraných r. 1877, k účelům veřejné správy, o příjmech a vydajích obecních r. 1877 a o příjmech a vydajích okresních

r. 1877.

2.   Volba komise 9 členů po 3 z kurií sněmu zvolených pro záležitosti cvičných ústavů.

3.   Zpráva zemsk. výb. o žádosti představenstva obce Otvické za vymožení zákona k účelu vybírání zvláštní dávky k uhražení služby ponocných.

4.    Zpráva zemsk. výb. o žádosti městské rady Pražské v příčině upravení mýta dlažebního.

5.    Zpráva zemsk. výboru v příčině uschování fondu pensijního, náležejícího členům česk, divadla zemsk. u pokladny zemské.

6.    Zpráva zemsk. výb. v příčině žádosti městské obce Ostrova za zřízení nového okresního soudu tamtéž.

7.    Zpráva zemsk. výb. v příčině městské obce Hostomic za zřízení soudu okresního v Hostomicích.

8.    Zpráva zemsk. výb. o žádosti městské rady Příbramské, aby c. kr. hornická akademie v Příbrami i na dále trvala a kursem přípravním doplněna byla.

9.    Zemský výb. předkládá zprávu o stavu národního školství v r. 1879.

10.    Zpráva zemsk. výb. v příčině postupu stavby zemsk. blázince v Dobřanech.

11.    Po případě zprávy budžetní komise.

Oberstlandmarschall: Die Sitzung ist geschlossen.

Sezení jest uzavřeno. Konec sezení ve 2 hod. odp.

Schluß der Sitzung um 2 Uhr Nachm.

Adolf, Polak, Verificator.

Dr. Melchers, Verifcator.

Dr. Schneider, Verificator.