willigt und Rubrik 19 "Gnadengaben" mit 327 fl. eingestellt. "
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest):
Rubrik XX. Verschiedene Ausgaben 5815 st.
Rubrik XXI. Abfertigungen und Sterbquartale entfällt.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterst. W o l f r u m:
Hiemit ist der Zwangsarbeitshausfond erledigt, (liest):
"Art. XI.
Landeskultur Fond.
§. 27. Zur Zahl 136, Rub. 1.
Im Voranschlage des pomolgischen Institutes in Troja wird in Rubrik 10 "Erhaltung der Gebäude" die Herstellung eines neuen Daches um 100 fl. und "andere Konservationsherstellungen" um 70 st. ermäßiget, dann die Rubrik 11. "Verschiedene Auslagen" um 200 fl., daher auf 250 fl. herabgesetzt und dem zufolge in der Hauptrubrik 1, Post 3, "Beitrag dem pomologischen Institute in Troja" nur mit 9380 fl. eingestellt.
In Erledigung des L. -A. -B. Z. - wird die eingestellte Erhöhung der Subvention der Ackerbauschule in Pisek mit 1500 fl. genehmigt und Rubrik I. "Förderung der Bildungszwecke" mit 61. 610 fl. festgesetzt.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest). Rubrik II. Subventionen an Vereine und Gesellschaften 9000 fl. Rubrik III. Zu Kulturzwecken überhaupt 6000 fl.
Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterst. Wolfrum (liest):
Zur Zahl 139, Rub. 4.
In Rubrik 4 wird Post 1 auf 700 fl. ermäßigt und Rubrik 4 "Erhaltung der Gebäude" mit 844 fl. eingestellt. "
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest):
Rub. V. Steuern und Gaben 2904 fl.
Rub. VI. Diäten und Reisekosten 600 fl.
Rub. VII. Remunerationen 300 fl.
Rub. VIII. Entlohnungen für Einsammeln Schädlicher Insekten 1000 st.
Rub. IX. Pensionen 3040 fl.
Rub. X. Erziehungsbeiträge 459 fl.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest):
Zur Zahl 146, Rub. 11.
Rub. 11 "Gnadengaben" wird die Ziffer mit 970 fl. richtig gestellt. "
Oberstlandmarschall Angenommen.
Berichterst. Wolfrum:
"Rub. 12. Provision entfällt.
Rub. XIII. 111. Abfertigungen und Sterbauartale entfällt
Rub. XIV. Interessen von Passivkapitalien entfällt.
Rub. XV. Kaufschilinge entfällt.
Rub. XVI. Verschiedene Auslagen 510 fl.
O b e r s t l a d m a r s ch a l l: Angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest):
Zur Zahl 152, Rub. 17.
In Erledigung des L. -A. -B. Z. 255 wird die Verwendung des Dotationsrestes pr. 1185 fl. 15 kr. zum zwecke der Aufstellung vbn Regeln aus den Kassaresten des Landesfondes bis Ende Juni 1880 bewilligt.
Rub. 17 "Hydrografische Kommission" wird mit 2800 fl. eingestellt. "
Oberstlandmarschall: Abgenommen.
Berichterst. Wolfrum: Es ist somit das ganze Ersorderniß erledigt, und ich erlaube mir zur Bedeckung überzugehen, (liest):
"Bedeckung Artikel XII. Domestikalfond
Rub. 1. Aktiv-Interessen 106. 960 fl.
Rub. II. Ertrag der Realitäten und nutzbaren Rechte 32. 822 fl.
Rub. III. Aequivalente und Reluitionen 74. 025 fl.
Rub. IV. Beitrage 660 fl. Rub V. Musikalimpost 40. 285 fl. Rub. VI. Geschichte Böhmens 320 fl.
Rub. VII. Rechnungs- und andere Ersatze entfallen.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest):
,, § 31.
Zur Zahl 8, Rub. 8.
In Rubrik 8 wird Post 2 Agio-Gewinn um 515 fl. ermäßiget und Rub. 8: "Verschiedene Einnahmen" mit 100 fl. Angestellt.
Oberstlandmaschall: Angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest):
Bubenčer Fond.
Rub. 1. Aktiv-Interessen 40 fl. Rub. 11. Ertrag der Realitäten und nutzbaren Rechte 7782 fl.
Rub. III. Beitrage 1401 fl.
Rub. IV. Rechnungs- und andere Ersätze und Rub. V. verschiedene Einnahmen entfallen. Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest): Landesfond. Artikel XIII.
Rub. I. Beiträge zu den Verwaltungs-Auslagen 59 565 fl.
Rub. II. Ertrag des Landesgesetzblattes 240 fl.
Rub. III. Kufschillinge entfällt.
Rub. IV. Aktiv interessen 64. 098 fl.
Rub. Ertrag der Realitäten 3717 fl.
Rub. VI. Ersätze von Sanitäts - Auslagen 3940 fl.
Rub. VII. Ersätze von Schubs Auslagen 18. 760 fl.
Rub. VIII. Vorspanns Vergütung entfällt. Rub. IX. Weg- und Brückemnauth. 1528 fl. Rub. X. Wassermauth 7700 fl. Oberlandmarschall Angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest)Zur Zahl 24, Rub. 11.
Rub. 11,, Schulbeiträge aus Verlassenschaften" wird um 20. 000 fl. erhöht und mit 120. 000 fl. eingestellt. "
OberstlandmarschaII: Angenommen.
Berichterst. W olfrum (liest):
Rubrik XII. Rechnungs- und andere Erlässe 5828 fl.
Rub. XIII. Verschiedene Einnahmen 200 fl. Oberstlandmarschall Angenommen.
Berichterst. Wolfrum:
Hiemit ist die Bedeckung des Landesfodes erledigt.
Gebärhausfond laut Spezial-Voranschlag Lit. D.
Rub. I. Aktiv-Interessen 658 fl.
Rub. II. Ertrag der Realitäten und nutzbaren Rechte 4473 fl.
Rub. III. Beiträge 35. 000 fl.
Rub. IV. Verpflegs., heil- und Leichenkosten Vergütung 8700 fl.
Rub. V. Rechnungs und andere Ersätze 732 fl. Rub. VI. Verschiedene Empfänge 190 fl. Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterst. Wolfrum:
Findelhausfond
Rub. I. Aktiv 7505 fl. Rub. II. Ertrag der Realitäten 2237 fl. Rubrik III. Aufnabmstaxe für Findlinge 11. 619 fl.
Rubrik IV. Taxen für abgegebene Ammen 4420 fl.
Rubrik V. Verpflegs-, Heil- und Leichenkosten. Vergütung 5000 st.
Rub. VI. Rechnugs und andere Ersätze 70 fl. Rub. VII. Verschiedene Empfange 50 fl. Oberstlandmarschall. Angenommen.
Beriterst. Wolfrum:
Art. 14: Irrenhausfond.
Rub. I. Aktiv. Interessen 1484 fl. Rub. II. Ertrag der Realitäten. 4030 fl. Oberstlandmarschall: Angenommen. Berichterst. Wolfrum:
Zur Zahl, 42 Rub. 3 Rub. 3 "Verpflegskosten-Vergütung wird um 4000 fl. erhöht und mit 89. 000 fl. eingestellt. Rub. IV. Vermächtnissen. Geschenke entfallen. Rub. V. Rechnugs-andere Ersätze 153 fl. VI. Verschiedene einnahmen 4397 fl. O b e r st la ndmarschall Angenommen.
Berichterst. Wolfrum hiemit ist auch der Irrenhausfond in der Bedeckung erledigt.
Zwangsarbeitshausfond Rub. I. Aktiv-Interessen Rub. II. Ertrag der Relitäten 1650fl. Rub. III. Ertrag der Austaltsfabrik 8000fl. Rub. IV. Verpflegskostenvergütungen für korrigenden von Privaten 18. 000fl.
Rub. V. Rechnungs- und andere Ersätze entställt Rub. VI. Verschiedene Einnahmen770fl. Oberstlandmrschall: Angenommen, Berichterst. Wolfrum: Hiemit ist auch der Zwangsarbeithausfond erledigt.
Landeskulturfond laut Spezialvoranschlag Lit. H
Rub. I. Kaufschilling eirtfällt.
Rub. II. Interessen von Aktivkapitalien 1113 fl.
Rub. III. Ertrag der Realitäten 7080 fl.
Rub. IV. Strafgelder 2400 fl.
Rub. V. Geschenke und
Rub. VI. rechnungs und, andere Ersätze entfallen.
Rub. VII. Veschiedene Einnahmen. 33. fl.
Rub. VIII. Subventionen entfallen.
Oberstlandmarschall: Angenommen.
Berichterst. Wolfrum: Hiemit ist auch die Bedeckung des landes-Voranschlages erledigt und Somit alle Ziffern des Landesvoranschlages für das Jahr 1879. Ich kann jetzt erlauben Artikel I. überzugehn und bei Artikel I. sowohl die irrthümlich aufgenommenen aber nicht zur Abstimmung gebrachten 500fl. für den den Landesbuchhalter, als auch die im Berichte beantragten und auch eingestellten 15. 000 fl. für Volksschulen und Unterrichtszwecke in Abzug bringen und daher andere Ziffern zur Verlesung bringen als sie gedruckt in der Erledigung vorliegen (Liest):
Erledigung des Landesvoranschlages für das Jahr 1879, Artikel I.
Art. I.
Die Landesausgaben des Königreiches Böhmen werden für das Jahr 1879 auf die Summe von 6, 606. 146 fl. festgesetzt, wovon die in dem beifolgenden Voranschlage angeführten Beträge, auf die einzelnen Fonde und deren Rubriken entfallen.
Nám. nejv. marš.: Čl. 1 návrhu o vyřízení rozpočtu zemského na rok 1879 zní takto:
Zemské výdaje království Českého na rok 1879 ustanovují se sumou 6, 606. 146 zl., z nichž částečné sumy v následujícím rozpočtu uvedené připadají na jednotlivé fondy a jejich rubriky.
Nejv. marš. zem.: Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku!
Welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben.
Er ist angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest): Art II.
Durch die in diesem Voranschlage bei den Rubriken der einzelnen Fonde aufgeführten Einnahmen wird ein Betrag von 773. 266 fl. gedeckt.
Nám. nejv. marš.: Čl. 2.
Příjmy uvedenými v tomto rozpočtu při rubrikách jednotlivých fondů uhrazují se výdaje sumou 773. 266 zl.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
(Geschieht).
Der Antrag ist angenommen.
Berichterst, Wolfrum (liest): Art. III.
Zur Deckung des Abganges von 5, 832. 880 fl. wirb die Summe von 254, 654 fl. aus den Kassaresten des Landesfondes und ein Zuschlag von 28 kr. zu jedem Gulden der direkten Steuern ohne außerordentlichen Zuschlag Bewilliget.
Außer dem wird der Landesausschuß ermächtigt mit beauftragt, das Kapital des Landesfondes Bestehend in 545. 300 fl. Notenrente auf die bestmögliche Art zu veräußern. Der Ertrag dieser Veräußerung wird mit 332. 633 fl. und der Ertrag des Steuerzuschlages mit 5, 245. 593 fl. bestimmt und der Landesausschuß beauftragt, die Allerhöchste Genehmigung zur Ausschreibung dieser Landesumlage anzusuchen.
Um die Summe von 15. 500 fl. vermindert sich nämlich der Abgang und sonach die Entnahme aus den Kassaresten.
Nám. nejv. marš.: Čl. 3.
Na uhrazení schodku 5, 832. 880 zl. povoluje se summa 254. 654 zl. z hotových přebytků v pokladně fondu zemského a přirážka 28 kr, z každého zlatého přímých daní bez mimořádné přirážky.
Kromě toho dává se výboru zemskému plná moc a nařízení, aby kapitál fondu zemského, skládající se z 545. 300 zl. renty státní co nejlépe možná zpeněžil.
Výnos zpeněžení toho stanoví se sumou 332. 633 zl. a výnos přirážky k daním sumou 5, 245. 593 zl. a ukládá se výboru zemskému, aby žádal za Nejvyšší povolení k rozepsání této přirážky zemské.
Nejv. marš. zem.: Kteří jsou pro ten článek, nechť pozdvihnou ruku.
Diejenigen welche für den Artikel sind, wollen die Hand erheben.
Er ist angenommen. Berichterst. Wolfrum:
Art. IV.
Die zur Ausgabe für das Jahr 1879 Bewilligten, entweder gar nicht oder nicht voollständig verwendeten Beträge können auch noch bis 30. Juni 1880 zu den in den gegenwärtigen Beschlüssen vorgezeichneten Zwecken und innerhalb der durch dieselben festgesetzten Ansätze verwendet, werden, doch sind die diesfälligen Leistungen dem Dienste des Jahres 1879 zur Last zu schreiben.
Die Bewilligung der aber auch bis zum 30. Juni 1880 nicht zur Verwendung gelangten Beträge erlischt jedoch mit dem 1. Juli 1880 mit Ausnahme jener Beträge, welche zur Deckung stehender Bezüge, wie Gehalte, Pensionen und Zinsen bestimmt sind, die auch noch später nach den gesetzlichen Bestimmungen verwendet werden können und Benigen Beträge, welche für Schulbauten, Landesstrassen- und Landeswasserbauten bewilliget sind, die noch bis zum 30. Juni 1881 ausgegeben werden können, in diesem Falle aber dem Dienste des Jahres 1880 zur Last zu schreiben sind.
Nám. nejv. marš.:
Článek 4.
Peněz povolených na rok 1879, kterýchž by se bylo buď částečně, buď docela neupotřebilo, může se upotřebiti též ještě až do 30. června 1880 k účelům usneseními těmito předepsaným a v zemích jimi ustanovených; leč musejí se výplaty takové připsati na výlohy správy z roku 1879.
Avšak povolení peněz, kterých by se ani do 30. června 1880 neupotřebilo, pozbývá platnosti dnem 1. července 1880, vyjmouc toliko ony sumy, kteréž na uhrazení stálých výdajů, jako jsou služné, výslužné a úroky, ustanoveny jsou a i později ještě podle zákonních ustanovení upotřebiti se mohou, dále pak vyjmouc sumy, které na stavby škol, zemských silnice na vodní stavby zemské povoleny jsou a ještě až do 30. června 1881 vydati se mohou, v případě tom ale připsati se mají na výlohy správy z roku 1880.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche dem Artikel zustimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten článek, nechť pozdvihnou ruku.
Der Antrag ist angenommen.
Berichterst. W o l f r u m: Ich erlaub mir den Antrag auf die 3. Lesung sofort zu stellen, da nach den Auträgen der Budgetcommission alle Ziffern des Landesvoranschlages vom hohen Hause genehmigt worden sind, und zugleich möchte ich die Bitte hinzufügen, mich von der nochmaligen Verlesung des ganzen Landesvoranschlages entheben zu wollen.
Oberstlandmarschall. Wenn nichts erinnert wird, so streite ich zur Abstimmung; ich bitte jene, welche den Antrag auf dritte Lesung annehmen, die Hand zu erheben.
Kteří jsou pro návrh na třetí čtení, nechť pozdvihnou ruku. (Stane se).
Ich bitte nunmehr diejenigen, welche dem Entwürfe in der heutigen Lesung ihre endgültige Zustimmung geben, sich zu erheben.
(Geschieht).
Er ist in 3. Lesung angenommen.
Berichterst. Wolfrum. Außer den in dem Berichte und dem Entwürfe angezogenen Berichten und Petitionen sind der Budgetkommission noch andere Berichte und Petitionen zur Beratung zugewiesen Worden und zwar:
Zahl 45. Die Petition des Konsortiums des böhmischen Landes-Theaters um Erhöhung der Subvention.
Hiezu beantragt die Budgetkommission, diese Petition dem Landesausschuße zuzuweisen zur Erhebung und Berichterstattung und bezüglich der Erhöhung der Subvention auf 20. 000 fl. bis zur Eröffnung des neuen Theaters. In der Petition ist allerdings eine höhere Subvention als 20. 000 fl. beantragt. Der Herr Ref. des Budgetausschusses hat aber Seinen Autrag auf 20. 000 fl. restringirt und blos dieser Antrag wird dem Landesausschuße zur Begutachtung und Berichterstattung zugewiesen. Ich bitte, diesen Antrag genehmigen zu wollen.
Nám. nejv. marš.: Výboru budžetnímu byty ještě přikázány některé petice, ohledně kterých činí se zvláštní návrhy.
Takto byla podána petice družstva českého divadla zemského za zvýšení subvence a komise navrhuje, aby petice ta zemskému výboru přikázána byla s tím rozkazem, aby předsevzal vyhledání a zprávu podal o zvýšení subvence na 20. 000 zl. až do doby, kde nové divadlo bude otevřeno.
Nejv. marš.: Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Diejenige, welche dem Anträge zustimmen, wollen die Hand erheben.
(Geschiest. )
Der Antrag ist angenommen.
Berichterst. Wolfrum: Unter Z. 59 ist eine Petition eingelaufen von der bömischen Handelsakademie um Subvention. Der Budgetausschuß beantragt, daß diese Petition dem Landesausschuße zugewiesen werde zur eingenden Erwägung und Berichterstattung hinsichtlich einer Subvention von 4000 st. Auch in dieser Petition wurde eine höhere Summe beantragt; der betreffende Herr Referent der Budgetcommision hat aber den Antrag auf 4000 fl. gestellt und hinsichtlich dieses Antrages soll der Landesausschuß Bericht erstatten und Antrag stellen, und ich bitte, diesen Antrag der Budgetcommission genehmigen zu wollen.
Nám. nejv. marš.: Nápodobně navrhuje komise budžetní, aby petice české akademie obchodní za subvenci ročních 4000 zl. přikázána byla zemskému výboru k zevrubnému uvážení a podání zprávy.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche für diesen Antrag sind, wollen die Hand erbeben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Der Antrag ist angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Z. 43. Die königliche böhmische Gesellschaft der Wissenschaften hat eine Petition eingebracht um Gewährung einer Spezialdotation zur Fortsetzung der Ausgabe der Regesta Bohemiae und anderer Werke. Gleichzeitig ist aber hier ein Landesausschußbericht Z. 311 der Budgetcommission zugewiesen worden, mittelst Welchen Berichtes eine Aeußerung des Landesarchivars Herrn Dr. Gindely dem h. Landtage übergeben wird. In dieser Eingabe des Hrn. Dr. Gindely bemerkt derselbe, daß er bereit wäre, auf die Dotation, die ihm gewahrt worden ist, Zur Herausgabe von Landtagsperhandlungen aus dem 16. Jahrhundert zu vernichten zu Gunsten der Akademie der königl. böhm. Gesellschaft der Wissenschaften, wenn ihm dagegen für das Jahr 1880 diese Subvention wieder verliehen werden würde. Nun beantragt die Budgetcommission, daß Sowohl diese Petition der kgI. böhm Gesellschaft der Wissenschaften um Bewährung einer Spezialdotation, als auch die Eingabe des Hrn. Dr. Gindely, weil dieselbe zur Begutachtung der Petition nothwendig ist, dein Landesausschuß zugewiesen werden zur Berichterstattung, ob überhaupt eine Solche Dotation zu gewahren wäre und ich bitte, diesen Antrag der Budgetcommission genehmigen zu wollen.
Nám. nejv. marš.: Taktéž navrhuje komise, aby petice král. české společnosti nauk
za poskytnutí zvláštní subvence k účelům dalšího vydávání díla Regesta Bohemiae a podáni p. Dr. Gindelyho, kterým on se zříká poskytnuté mu subvence na vydání pojednáni sněmů ze starší doby, aby obé ty petice byly zemskému výboru s tím rozkazem dodány, aby o nich zprávu podal.
Nejv. marš.: Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben. (Geschieht. ) Der Antrag ist angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Unter Zahl 94 hat Frau Ludovika Staněk eine Petition eingebracht um Belassung des Erziehungsbeitrages für ihre Tochter Marie. Der Budgetausschuß konnte sich nicht entschließen, diesem Ausuchen gewährende Folge zu geben und beantragt, daß diese Petition dem Landesausschuße zur Amtshandlung, eventuell, wenn ja so rücksichtswürdige Gründe da wären, um über die gesetzliche Zeit hinaus den Erziebungsbeitrag zu leisten, eventuell zur Berichterstattung zugewiesen werde. Ich bitte um Genehmigung dieses Antrages.
Nám. nejv. marš.: Nápodobně navrhuje budžetní komise, aby petice paní Ludoviky Staňkové za ponechání příspěvku vychovacího pro dceru její Marii dodána byla výboru zemskému k úřednímu řízení případně, totiž, kdyby našel příčin, které by podporovaly návrh, aby ta podpora ještě dále ponechána byla, k podání zprávy na sněm.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Der Antrag ist angenommen.
Berichterstatter Wolfrum: Die Gemeinde Košiř Z. 44 ist bittlich geworden, dahingehend, daß das Land ihr einen Baugrund zum Schulbau abtreten möge. In der Petition ist gar nicht bemerkt, wo dieser Grund eigentlich liegen sollte, nur wird inständig gebeten, um es der Gemeinde zu erleichtern, ihr einen Baugrund für eine Schule abzutreten.
Dazu haben sie auch noch nicht gesagt, ob entgeltlich oder unentgeltlich. Wahrscheinlich wollen sie es unentgeltlich. Die Budgetcommission beantragt, daß dem Landesausschuße diese Petition zur Berichterstattung zugewiesen werde.
Nám. nejv. marš.: Taktéž navrhuje komise budžetní, aby petice obce Košířské za postoupení pozemku na stavbu školní, výboru zemskému přikázána byla, aby o ní zprávu podal.
Nejv. marš.: Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Welche für den Antrag sind, mögen die Hand erheben.
(Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Abg. Wolfrum: Der Kirchenmusikverein ist unter Zahl 225 um Erhöhung der Subvention, welche gegenwärtig 500. fl. beträgt, auf 1000 fl. bittlich geworden.
Nachdem ziemlich viele Stimmen in der Budgetkommision laut geworden sind, diese Bitte zu gewähren, dennoch aber der Landesausschuß einen begründeten Antrag nicht gestellt hat, beantragt die Budgetkommission diesen Antrag dem Landesausschuße zur Berichterstattung und begründeten Antragstellung zuzuweisen.
Nám. nejv. marš.: Též navrhuje komise, aby petice pro hudbu církevní za zvýšení subvence na 1000 zl. výboru zemskému odevzdána byla, aby o ní zprávu a odůvodněný návrh podal.
Nejv. marš.: Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Welche für den Antrag sind, mögen die Hand erheben.
(Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Abg. Wolfrum: Die Petitionen nachstehender Gemeinden, und zwar:
Zahl 106 und 157 der Gemeinden Janowic und Zaječow,
Zahl 1 des Stadtrathes von Wildenschwert,
Zahl 69 der Stadtgemeinde Lomnitz,
Zahl 26 der Bezirksvertretung Hartmanitz,
Zahl 28 der Bezirksvert. Bergreichenstein,
Zahl 163 der Gemeinden Sedletz u. Miřejow,
Zahl 180 der Stadtgemeinde Leitomischel,
Zahl 205 des Ortgschulrathes Kohl-Přibram um Schulbau- und StraßenbauSubventionen und
Zahl 201 Petition der Gemeinde Malesitz um eine Brückenbau- Subvention.
Alle diese verschiedenen Petitionen beantragt die Budgetkommission dem Landesausschuße zuzuweisen zur Erledigung nach den Vorschriften des Gesetzes und mit Rücksicht auf die im Voranschlage eingestellten Dotationen.
Nám. nejv. marš. Komise navrhuje též, aby petice následujících obcí: obce Janovic a Zaječova, městské rady v Ústí nad Orlicí, městské obce Lomnice, okresního zastupitelstva Hartmanického, okresního zastupitelstva Kašperskohorského, obcí Sedlce a Miřejova, městské obce Litomyšle, místní rady v Příbrami Uhelné za subvenci na stavby školní a silniční a obce Malešické za subvenci na stavbu mostu zemskému výboru přikázány byly, aby vyřídil petice tyto podle ustanovení zákona, hledě při tom k dotaci v rozpočet zemský vložené.
Nejv: marš.: Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Welche für den Antrag sind, mögen die Hand erheben.
Der Antrag ist angenommen.
Abg. Wolfrum: Die Diurnistenwitwe Blowsky ist unter Zahl 127 bittlich geworden um Verleihung einer Gnadengabe. In der Regel wird Diurnistenwitwen eine Gnadengabe nicht bewilligt; die Witwe Blowsky stellt aber eine solche traurige Lage in der Petition dar und außerdem ist noch durch Personen der Budgetkommission bekannt geworden, daß dieselbe sich wirklich in den traurigsten Verhältnissen befindet sind vielleicht doch eine Berücksichtigung verdient, und aus dieser Ursache, obgleich es sonst nicht gebräuchlich ist, Diurnistenwitwen Gnadengaben zu ertheilen, beanrtagt die Budgetkommission doch, daß diese Petition dem Landesausschuße zur Berichterstattung zugewiesen werde.
Nám. nejv. marš.: Komise navrhuje, aby petice vdovy po diurnistovi Blovském, za dar z milosti, výboru zemskému odevzdána byla s tím výkazem, aby o ní podal zprávu.
Nejv. marš.: Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku!
Welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben.
(Geschieht. )
Er ist angenommen.
Ref. Wolfrum: Unter Zahl 12 ist der Rechnungsoffizial Johann Stark um gnadenweise Zuwendung einer Quinquennalzulage eingekommen.
In der betreffenden Petition setzt dieser Herr Beamte auseinander, daß er gerade einige Monate vor Ablauf der zweiten Quinquennalzulage befördert worden ist, daß er mit dieser Beförderung bloß eine Verbesserung seines Gehaltes um 100 fl. erreicht habe, dahingegen nach den Bestimmungen über die Quinquennalzulage, weil er eben befördert worden ist, die Quinquennalzulage von 100 fl. verloren hätte; er weist nun darauf hin, daß durch diese Anomalie, wie er sich auszubrücken beliebt, untergeordnete Beamte, die im Range unter ihm stehen, nicht allein ebensoviel, sondern auch, und er weist dies durch einige Beispiele nach, sogar 100-200 fl. mehr erhalten würden als er, der eben in einer höheren Rangklasse ist und deswegen bittet er, man möge ihm nicht blos die Vorrückungssumme von 100 als Mehrgehalt zuwenden, welchen er sich zugewendet wissen will, weil er Schon befördert ist, sondern auch diese Quinquennalzulage, und er weist auch auf ein oder zwei Beispiele hin, die der Landtag in der vorigen Session bewilligt hat.
Die Budgetkommission hat sich aber nicht entschlossen, dieses Ansuchen beim hohen Landtage zu befürworten. Es ist einmal in den Bestimmungen über die Quinquennalzulagen ausgesprochen, daß dieselben eigentlich blos deswegen gegeben werden, damit solche Beamte, die sonst verdienstvoll arbeiten, aber eben vielleicht aus irgend einer Ursache nicht in die höhere Gehalts- und Rangklasse versetzt werden können, durch Quinquennalzulagen einigermaßen eine Eutschädigung erhalten und ausdrücklich ist es bestimmt, daß, wenn in der fünfjährigen Periode eine Vorrückung im Gehalte stattfindet, eine Ertheilung der Quinquennalzulage nicht stattfinden kann. Um nun diesen gesetzlichen Bestimmungen gerecht zu werden, Beantragt die Budgetkommission die Abweisung des Gesuchs.
Nám. nejv. marš.: Komise budžetní navrhuje, aby petice účetního officiala Jana Starka, aby jemu z milosti přiřknut byl přídavek pětiletní se zamítla.
Berichterst. Wolfrum:
Unter Zahl 173 ist der Frauen - IndustrieVerein um Gewährung einer jährlichen Subvention eingeschritten. Es ist der Budget-Kommission allerdings bekannt, daß das Wirken dieses FrauenIndustrie-Vereins ein sehr ersprießliches ist, daß derselbe sich jetzt bloß durch freiwillige Beiträge erhält und es wohl ganz angezeigt wäre, wenn, nachdem schon 2 Frauenerwerbvereine eine kleine jährliche Unterstützung vom Lande erhalten, auch dieser Verein in gleicher Weise behandelt würde. Nachdem aber diese Subvention eine neue ist. und das Gutachten des Landesausschußes nicht darüber eingeholt worden ist, beantragt die Budgetkommission, daß diese Petition Z. 173 dem Landesausschuße zur Berichterstattung zugewiesen werde.
Nám. nejv. marš.: Komise navrhuje, aby petice ženského spolku průmyslového za roční subvenci výboru zemskému přikázána byla s rozkazem, aby o ní podal zprávu.
Oberstlandmarschall:
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Welche für den Antrag sind, mögen die Hand erheben.
(Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Berichterst. Wolfrum:
Der Herr pensionirte Buchhaltungsbeamte Novák ist unter Zahl 159 um Gewährung einer Funktionszulage eingekommen. Dieser Herr ist schon vor langer Zeit pensionirt werden, ich glaube, er war im Grundentlastungsgeschäfte beschäftigt. Der Landesausschuß fühlte sich aber veranlaßt, ihn nach den damals gesetzlichen Bestimmungen zu pensionieren, so daß er schon mehrere Jahre in Pension ist. Der Herr glaubt sich dadurch verkürzt und namentlich deshalb, weil er sich große Verdienste hinsichtlich eines solchen Ablösungsgeschäftes zuschreibt und deswegen bittet er um Gewährung einer Zulaqe. Die Budgetkommission findet aber gar kernen. Anlaß, diese Petition zu unterstützen und beantragt deren Abweisung
N á m. n e j v. ma r š.: Budžetní komise též navrhuje, aby se zamítla petice účetnického úředníka ve výslužbě p. Kováka za přídavek funkční.
Nejv. marš: Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Diejenigen welche für den Antrag sind, woklen die Hand erheben. (Geschieht. ) Er ist angenommen.
Berichterft. Wolfrum:
Unter Z. 49 und 50 sind zwei Vereine, der philosophische Unterstützungsverein und der Verein für Pflege kranker Studierender in Wien um Sub ventionen eingekommen.
In früheren Jahren hat der h. Landtag ge ruht, dann und wann, alle 2 Jahre, eine kleine Subvention solchen Vereinen zu geben. Die Zeitverhältnisse aber, die Hohe der Ausgaben und die Erhöhung der Landesumlagen Scheinen der Kom mission genügenden. Grund zu geben, um auf diese Subvention nicht mehr anzurathen, umsomehr, da, wie es den Anschein hat, die Gewährung einer Subvention an einen herein immer mehr Gesuche von anderen Vereinen zur Folge hat und es doch unmöglich ist, Landesgelder zur Unterstützung von Solchen, Wenn auch sehr wohlthätigen Vereinen, die Sich überdies außer Landes befinden, zu verwenden.
Die Budgetkommission beantragt daher, baß die beiden Petitionen, Z- 49 und 50 abweislich beschieden werden.
Ich Bitte um Genehmigung dieses Antragess.
Nám. nejv. marš.: Budžetní komise navrhuje, aby petice pod č. 49 a 50 spolku pro podporování studujících filosofie a spolku pro ošetřování onemocnělých študujících ve Vídni za subvenci, byla zamítnuta.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten nátrh, nechť pozdvihnou ruku.
(Stane se. )
Er ist angenommen.
Berichterst. Wolfrum:
Unter Zahlt 21 bittet der Kalligraph Herr Wahner in Prag um Subvention zur Errichtung einer Schreibschule. Er untersützt dieses Gesuch durch die Beilage einer sehr schonen kalligraphis schen Arbeit und glaubt, daß der Schönschreib unterricht wohl ein solcher sei, der werth wäre, von dem Lnde unterstützt zu werden.
Die Budgetkommission hat sich aber doch nicht entschließen können, diese Petition zu befürworten und beantragt die Abweisung derselben.
Nám. nejv. marš.: Též navrhuje komise, aby se zamítla petice krasopisce Wahnera v Praze za subvenci na zřízení školy psací.
Oberstlandmarschall: Diejenigen, welche dafür sind, wollen die Hand erheben
Kteří jsou pro ten návrh, necht pozdvihnou ruku.
(Stane se. )
Der Antrag ist angenomnsen.
Beritchterstatter Wolfrum: Unter Z. 77 ft der Fabrikant Herr Lavenstetit in Schmiedeberg bittlich geworden die ihm im Jahre 1863 ge wahrte zinskose Subvention von 25. 000 fl., welche auf seine Fabrik verbüchert ist zu löschen, damit seine Fabrik von dieser Schulb Befreit werbe. Er unterstützt dieses Gesuch durch eine kängere Dar stellung, in welcher er Behauptet, daß im Jahre 1863 der h. Landtag ihm die züskose Subvention von 25. 000 fl. ohne alle Bedingung gegeben habe und daß das Vorgehen des Landesausschußes, welcher diese Sübvention nicht eher ausgezahlt hat, als bis die Verbücherung der 25. 000 fl. ob dieser Fabrik bewirkt war, eigentlich ungesetztich wäre, und auf Grund dessen, daß der hohe Landtag ihm, seiner Angabe nach, bedingungslos 25. 000 ff. gegeben habe, stellt er diese Bitte.
Die Budgetcommission hat aber die Verhandlungen des Jahres 1863 nachgesehen und da gefunden, baß der Hr. Lavenstein in einem totalen Irrthume Begriffen ist, denn aus dem Berichte der dazumal im h. Landtage erstattet wordeu, geht unzweifelhaft hervor, daß diese Bestimmung der der Verbücherung der 25. 000 fl. eine Bestimmung des h. Landtages war und ich will mir erlauben, nur einen kurzen Satz aus dem Berichte, den dazumal Hr. Graf Černín erstattet hat, hier zur Bekräftigung dieser Anficht der Budgetcommission vor Es var nämlich ein Uibereinkommen geschlossen worden, welches der Genehmigung des h. Land tages bedurfte und über dieses Uibereinkommen wurde dem h. Landtage berichtet und der Bericht "In Folge der Hauptpunkte dieses? Uiberein kommens wird dem Hrn. Josef Lavenstein unter Vermittlung des Centralemites eine Subveniton von, 25. 000 fl. fl. W. aus Landesmitteln zur Errichtung einer Seiben-Manufäkturei zu Schmiedeberg gegen dem gewährt, daß dieser Betrag in drei Jahresraten oder je nach Fortschritt des Baues? auch in kürzeren Terminen flüßig zu machen und auf die Fabrik als unverzinslicher Vorschuß bücherlich ficher zu stellen und in dem Falle in drei gleichen Jahresraten an den Landesfond zurückzuersetzen sein werde, wenn Hr. Lavenstein das Fabriksgebäude auflassen, oder das Fabriksgebäude in andere Hände übergehen follte, ohne daß Herr Lavenstein persönlich dabei betheiligt bliebe. "