Nejv. marš.: Obecní komisi.
Sněm. sekr. Schmidt: Posl. dr. Trojan petici obyvatelů Počedělických, okr. Lounský, za změnu volebního, obecního a sněmovního řádu a za působení k tomu, aby byl vydán nový zákon pro volby do říšské rady.
Nejv. marš.: Obecní komisi.
Landt. -Sekr.: Abg. Ziegler überreicht eine Petition des Bezirksausschußes Bergreichenstein um Errichtung eines Gesetzes zum Schutze der Perlenmuscheln und der Perlenfischerei.
Oberstlandmarschall: Landeskulturkommission.
Sněm. sekr. Schmidt: Poslan. p. Mixa petici městské rady v Březové Hoře za zrušení školného.
Nejv. marš.: Školní komisi.
Přistoupíme nyní k dennímu pořádku.
Wir gehen zur Tagesordnung über. Der erste Gegenstand ist der L. -A. -Bericht, betreffend den Abverkauf der Gartengrundparzellen Nr. Parz. 64 u. 18 im Ausmaße pr. 1268 u. 45 Q. -Klft. sammt dem Gartenhäuschen Nr. 12 in Košiř, dann der Hutweiden Nr. Parc. 55 und 56 im Ausmaße pr. 70 und 60 Q -Klft. an Maria Dittrich.
Nám. nejv. maršálka: První předmět jest zpráva zemského výboru v příčině odprodeje zahradních pozemků č. 64 a 18 ve výměře 1268 a 45 čtv. sáhů i se zahradním domkem č. 12 v Košířích, pak pastviny parcel. čísla 55 a 56 ve výměře 70 a 60 čtv. sáhů Marii Dittrichové.
Oberstlandmarschall: Berichterstatter ist der Landesausschußbeisitzer Hr. Theumer.
Ich ersuche ihn den Bericht vorzutragen.
Landesausschußbeisitzer Theumer: Hoher Landtag! Frau Maria Dittrich, Inhaberin eines Kunst- lind Handelsgärtnergeschäftes in Prag ist unterm 25. Septemder 1878 um käufliche Uiberlassung der zu den Landesgütern gehörigen Gartengrundparzelle Nr. 64 sammt dem auf der Parzelle Nr. 18 in Košiř erbauten Gärtnerhäuschen Rr. 12 bei dem Landesausschuße eingeschritten, und hat sich anheischig gemacht, den angebotenen Kaufschilling pr. 7500 fl. gleich bei Fertigung des Kaufvertrages baar zu erlegen. Die Gartenparzelle Nr. 64 hat ein Ausmaß von 1 Joch 1268 Q. -Klft., befindet sich der Bonität nach theils in der ersten, theils in der zweiten Klasse und wirft einen Katastralreinertrag von 39 fl. 13 fr. ab. Die Bauparzellen Nr. 18, worauf sich die Gärtnerswohnung Nr. 612 befindet, umfaßt 45 Q. -Klft.
Bis Ende Oktober des Jahres 1881 ist diese Gartenparzelle nebst der auf PN. 18 stehenden Gärtnerswohnung um den jährlichen Zins von 200 fl. verpachtet, doch ist der Vertrag gegen einjährige Kündigung lösbar. Aus der üder das genannte Einschreiten erstatteten Aeußerung der Landesgüterverwaltung kam hervor, daß es ersprießlich wäre, wenn auch die an die Parzellen Nr. 18 u. 64 anstoßenden Hutweiden PN. 55 per 70 Q. -Klft. und. 56 per 60 Q. -Klft. von Frau Maria Dittrich angekauft würden, da selbe im Falle des Verkaufes der Parzellen 18. und 64, mit welchen sie, wie aus dem zuliegenden Situationsplane ersichtlich, ein durch den öffentlichen Weg und den Motolbach begränztes Ganzes bilden, mit Rücksicht auf ihre Größe und sodann isolirte Lage für die Landesgüter ein ziemlich werthloses Objekt bilden würden, da von einer abgesonderten Verpachtung derselben kaum ein günstiges Resultat zu erwarten wäre. In Berücksichtigung des Umstandes, daß die Gartengrundparzelle Nr. 64 wohl in der Nähe des Košiřer Meierhofes sich befindet, ihre Lage aber eine derartige ist, daß bei deren Feilbietung sich doch nur Offerten aus minder bemittelten Ständen melden würden, so daß die Erlangung eines Affektionspreises nicht zu erwarten stand und nur auf einen ähulichen Preis gerechnet werden konnte, wie er für die an das sogenannte neue Wirthshaus stoßende Feldparzelle im Offertwege erzielt worden ist, hat der Landesausschuß den betreffenden Referenten ermächtigt, bezüglich des Verkaufes der Gartengrundparzelle Nr. 64, der Parz. Nr. 18 mit dem auf derselben erbauten Gärtnerhäuschen Nr. 12, dann der Hutweiden NP. 55 und 56 behufs Erhöhung des Kaufschillings mit Frau Maria Dittrich in Verhandlung zu treten. In Folge dieser Verhandlung hat sich Frau Maria Dittrich bereit erklärt, für die gedachten Objekte einen Kaufschilling von 9900 fl. anzubieten u. denselben nach erfolgter Genehmigung seitens des hohen Landtages zur Gänze baar auszuzahlen.
Durch die Anlage dieses Kapitals in Pfandbriefen der böhm. Hypothekenbank würde eine Rente erzielt, welche nahezu das 2 ½ fache des jährlichen Pachtschillings beträgt, weshalb der Landesausschuß sich auch in der Sitzung vom 21. November 1877 bestimmt fand, dieses für die Landesgüterrentenäußerst vortheilhafte Offert der Frau Maria Dittrich vorbehaltlich der Genehmigung des hohen Landtages anzunehmen. Schließlich erlaubt sich der Landesausschuß noch zu bemerken, daß dem gegenwärtigen Pächter der Gartenparzelle Nr. 64 und der Gartenwohnung Nr. 12 in Košiř, Anton Nademlejusky der Pacht dieser Objekte am 17. Jänner 1878 einjährig gekündigt worden ist, dieser die Kündigung nicht nur angenommen, sondern sich die Bewilligung erbeten hat, diese Pachtobjekte schon am 31. Oktober 1878 üdergeben zu dürfen, daß seiner Bitte auch willfahrt wurde und daß der Landesausschuß in Berücksichtigung, daß der Pächter im Hinblicke auf die bis Ende Oktober 1881 währende. Pachtzeit mehrfache Meliorationen der Bodenfläche. vorgenommen und die bestehenden Wasserbrunnen noch um 2 vermehrt hat, durch die vorzeitige Lösung des Pachtverhältnisses aber außer Stand gesetzt worden ist, den ihm erwachsenden Kostenaufwand hereinzubringen, beschlossen hat, denselben für den Fall der Genehmigung dieses Verkaufes eine Entschädigung in der Hohe des diesjährigen für die Zeit vom 1. Jäner bis Ende Oktober 1878 mit 166 fl. 33 kr. entfallenden Pachtschillings zu ertheilen. Unter Anschluß der bezüglichen Akten erlaubt sich demnach der Landesausschuß zu beantragen:
Der hohe Landtag geruhe den vom Landesausschuße mit Frau Maria Dittrich über die Gartengrundparzellen Nr. 64 und 18 nebst dem darauf erbauten Häuschen Nr. 12, dann die Hutweiden Nr. 55 und 56 in Košiř um den Preis von 9900 fl. vorbehaltlich der Zustimmung des hohen Landtages abgeschlossenen Verkauf zu genehmigen.
In formeller Beziehung erlaube ich mir den Autrag zu Stellen, diesen Bericht an die Budgetkommission zu leiten.
Sněm. aktuár Sládek; Co do formalního pojednání činí se návrh, aby zpráva tato přikázána byla budžetní komisi.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žáda někdo za slovo? Kteří, jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Diejenigen, welche für den Antrag find, wollen die Hand erheben.
(Geschieht. ). Der Antrag ist angenommen.
Der nächste Gegenstand ist der L. -A. -Bericht über den Abverkauf einer Area pr. 80. 5 O. -Klft. au Anton Kluh und einer Area per 15. 64 O. -Klft. an die Košiřer isr. Kultusgemeinde von der zu den Landesgütern gehörigen Hutweidenparzelle Nr. 44 in Košiř.
Nám. nejv. marš.: Nejbližší předmět rokování bude zpráva zemského výboru v příčině odprodeje dílce 80. 5 čtv. sáhů Antonínu Kluhovi a dílce 15. 64 čtv. sáhů israelské obci náboženské v Košířích od pastviny parc. č. 44 v Košířích k majetku zemských státků náležející.
Oberstlandmarschall: Berichterstatter ist derselbe.
Berichterstatter Theumer: Hoher Landtag. Zu dem Besitzthume der Landesgüter gehört auch die Hutweidenparzellen Nr. 44 in Košiř im Ausmaße von 6 Joch 330 O. -Klft., dieselbe bildet eine nördlich steil abfallende Lehne, welche mit Obstbäumen bepflanzt ist. Der Gras- und Obstmutzen beträgt jährlich 21 fl., der Katastralreinertrag 13 fl. 5 fr.
Diese Hutweidenparzelle gränzt unmittelbar an die zum Košiřer Landes-Güter-Besitzthume gehörig gewesene von Anton Kluh aus Košiř erkaufte Grundparzelle Nr. 24.
Dieses Grundstück war vordem stets verpachtet. Die jeweiligen Pächter haben aber von der Hutweidenparzelle Nr. 44 Abackerungen vorgenommen, welche nach der später eingeleiteten -Vermessung 80. 5 O. -Klft. betrugen.
Im Monate Juli 1877 hat der Landesausschuß die Grundparzellen Nr. 24, 25 und 26 im Offertwege ausgeboten und wurde das Offert des Anton Kluh aus Košiř per. 2260 fl. angenommen.
Bei der aus Anlaß dieses Verkaufs von der Landes-Güter-Verwaltung vorgenommenen Reambulirung der drei Grundparzellen wurde aber erst wahrgenommen, daß von der Parzelle Nr. 44 Zuackerungen zu der Parzelle Nr. 24, welche an Kluh verkauft wurde, im Ausmaße von 80. 5 O. -Klft. Stattgefunden haben, und wurde sodann die Parzelle Nr. 24 auf ihre ursprünglichen Gränzen zurückgeführt.
Dem Anton Kluh lag aber an der käuflichen Erwerbung jener Zuackerungen, da er die bezüglich der Ausmaß bona fide erkauften Grundstücke in einen Gemüsegarten umwandelt, und auch von 3 Seiten bereits umzäunt hatte. Er brachte daher ein Gesuch ein, in welchem er um käufliche Uiberlassung jener von der Parzelle Nr. 44 abgeackerten Fläche bat.
In Würdigung der thatsächlichen Verhältnisse und im Hinblicke aus die geringe Ertragfähigkeit dieser onehin an der äußersten Gränze des LandesGüter-Besitzes gelegenen Parzelle Zr. 44 hat der Landesausschuß vorbehaltlich der Genehmigung. des hohen Landtages mit Sitzungsdeschluß vom 26. April 1878 dem Anton Kluh die mehrerwähnten 80. 5 O. Klft. von der Parzelle Nr. 44 um den Preis von 100 fl. 63 kr. käuflich überlassen, ferner der israelitischen Kultusgemeinde in Košiř von derselben Parzelle eine Fläche von 15. 64 O. -Klft- zu Zwecken der Synagoge um den Preis von 19 fl. 55 kr. mit Sitzungsdeschluß vom 2. Mai 1878 ebenfalls vorbehaltlich der Genehmigung des hohen Landtages verkauft.
Unter Vorlage der bezüglichen Akten, und Anschluß des von dem Ingenieurs-Assistenten Johann Jirsik verfaßten Situationsplanes stellt der Landesausschuß den Antrag: Der hohe Landtag geruhe die beiden Abverkäufe zu genehmigen und dem Landesausschuße weiter die Bewilligung zu ertheilen, von der Parzelle Nr. 44 in Košiř mit Rücksicht auf deren nahezu gänzliche Ertragslosigkeit noch eine in der zuliegenden Skizze mit a - c - d - e - f bezeichnete Fläche im Ausmaße von 4 Joch 24. 86 O. Klft. im öffentlichen Lizitations- oder Offertwege veräußern zu dürfen.
In formaler Beziehung erlaube ich nur den Antrag, den Bericht an die Budgetkommission zu leiten.
Sněm. aktuár Sládek: Co se dotýče formálního jednání, činí se návrh, aby též tato zpráva přikázána byla budžetní komisi k předběžné poradě.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort ?
Žáda někdo za slovo? Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Diejenigen, welche für den Antrag find, wollen die Hand erheben.
(Geschieht. ) Der Antrag ist angenommen.
Der nächste Gegenstand ist der L. -A. -Bericht, betreffend den Verkauf einiger zu den Landesgütern gehörigen, zu den Katastralgemeinden Košiř, Stodulek und Troja gehörigen Grundstücke.
Nám. nejv. marš.: Nejbližší předmět rokování jest zpráva zemského výboru v příčině odprodeje některých k majetku zemských statků patřících pozemků v katastrálních obcích Košířích, Stodůlkách a Troji.
Oberstlandmarchall: Berichterstatter ist derselbe.
L. -A. -Beisitzer Theumer: Hoher Landtag! Zum Besitze der Landesgüter gehören in den Katastralgemeinden Košiř, Stodulek und Troja Grundstücke, deren Verkauf theils ihrer ungünstigen Lage, theils ihres verhältnißmäßigen geringen Ertrages gegenüber dem anzuhoffenden Kaufschillinge wegen anzustreben ersprießlich ist.
Hiezu gehören in der Gemeinde Košiř: Die Parzelle Nr. 6 (Hutweide) im Ausmaße von 170 Q. -Klft. u. Parz. Nr. 9 (Acker) im Ausmaße von 2 Joch 235 O. -Klft. Der Katastralreinertrag dieser beiden Parzellen beträgt 38 fl. 37 kr. und der dermalige Pachtzins 60 fl. Beide Parzellen sind unmittelbar an der Prag-Berauner Aerarialstrasse südlich gelegen und als Baugründe verwendbar, Für beide Baugründe wurben im heurigen Jahre Offerte im Betrage von 7000 fl., 7500 fl und 9000 fl. eingebracht, welche jeboch sowohl wegen der noch mangelnden Bewilligung zum Abverkaufe als auch wegen des Weit höheren, von der Laudesgüterverwaltung mit 12000 fl. bezifferten Werthes zurückgewiesen worden sind.
In derselben Gemeinde liegen ferner: Die Parzelle Nr. 10 im Ausmaße von 985 Q, -Klst Acker, der Katastralreinertrag beträgt 8 fl. 25 kr., der Pachtzins 13 fl.
Die Parzellen Nr. 11 und 12 (Hutweide und Acker) im Ausmaße von 85 Q. -Klft. und 1 Joch 390 Q. -Klft., der Reinertrag beträgt 16 fl. 50 kr., der Pachtzins 27 fl.
Diese 3 Parzellen liegen gleichfalls und zwar uördlich an derselben Strasse, eignen sich eben auch vorzüglich zu Bauplätzen und kann durch deren Verkauf eine nahezu das 10sache des dermaligen Ertrages betragende Rente erzielt werben.
Ferner die Parzelle Nr. 146 (Hutweide) im Ausmaße von 25 Q. -Klft
Die Parzelle Nr. 147 (Hutweide) im Ausmaße von 240 Q. -Klft., der Pachtzins beträgt 52 kr., der Katastralreinertrag 22 kr. Diese Parzellen liegen gleichfalls an der Prag-Berauner Aerarialstrasse, bilden werthlose schmale vom übrigen Landesgüterbesitze getrennte Streifen und wirb deren Ankauf von den Anrainern angestrebt
Weiter die Parzelle Nr. 40 (Hutweide) im Ausmaße von 135 Q. -Klft., der Katastralreinertrag beträgt 33 kr., der Pachtzins 70 kr.
Die Parzelle Nr. 40 liegt am Wege zwischen dem Meierhofe und dem abverkauften Bräuhause
am linken Ufer des Košiřer Baches zwischen demselben und dem Gemeindewege und ist starten Uferbeschädigungen ausgesetzt, auch münden die Kanäle aus den jenseits des Gemeindeweges gelegenen Häusern in dieselbe.
Die Parzelle Nr. 83 (Wiese) im Ausmaße von 50 Q. -Klft. und Parzelle Nr. 85 (Wiese) im Ausmaße von 445 Q-Klft.
Der Katastralreinertrag berträgt 7 fl. 47 kr., der Pachtzins 36 fl.
Diese Parzellen liegen zwischen dem vorbeifließenden Bache und den gegenüber liegenden Häusern, deren Eigenthümer den vor ihrem Besitze gelegenen, bis zum Bache reichenden Theil dieser Parzellen seit Jahren bereits eingefriedet haben und als Garten, gegenwärtig gegen Entrichtung des obgenannten Pachtzinses benützen, aus welchem Grunde diese Parzellen den betreffenden Hausbesitzern aus freier Hand zu verkaufen wären.
In der Gemeinde Stodulek: Die Parzelle Nr. 307 (Acker) im Ausmaße von 1 Joch 1402 Q. Klft. Den Verkauf aller Stoduleker Gründe hat zwar der hohe Landtag bereits bewilligt, diese Parzelle war aber zu jener Zeit irrthümlich als Kirchengrund im Besitzstandbogen eingetragen, wurbe daher in dem dem hohen Landtage vorgelegten Verzeichnisse der zu verkaufenden Objekte nicht ersichtlich gemacht.
Dieses Grundstück wird gegenwärtig als Landesgüterdesitz eingetragen und ist das einzige in der Gemeinde Stodulek, bezüglich dessen die Bewilligung zum Abverlaufe noch nicht ertheilt ist.
Endlich in der Gemeinde Troja: Die Parzelle Nr. 454 (Hutweide) im Ausmaße von 21 Q. -Klft und Nr. 752 (unproduktiver Boden) 40 Q. -Klft., bei welcher derselbe Fall besteht, daß bezüglich aller anderen in dieser Gemeinde gelegenen, den Landesgütern gehörigen Grundstücke die Bewilligung zum Abverkaufe bereits im Jahre 1868 ertheilt wurbe, auf diese beiden Parzellen jedoch damals muthmaßlich aus dem Grunde vergessen worden ist, weil dieselben zu jener Zeit nicht verpachtet waren.
Das Gesammtausmaß aller in diesem Berichte angeführten Grundstücke, über welche die Spezialskizzen demselben angeschlossen Sind, beträgt 6 Joch 1107 Q. -Klft
Der Landesausschuß erlaubt sich daher den Antrag zu stellen:
Der hohe Landtag geruhe zum Verkaufe der Parzellen Nr. 6, 9, 10, 11, 12, 40, 146, 147 in der Gemeinde Košiř, dann der Parzelle Nr. 307 in Stodulek, ferner der Parz. Nr. 454 und 752 in Troja im Offert- oder Lizitationswege, endlich der in Košíř gelegenen Parzellen Nr. 83 und 85 aus freier Hand die Bewilligung zu ertheilen. In formaler Beziehung erlaube ich mir den Antrag zu stellen, diesen Bericht der Budgetkommission zuzuweisen,
Sněm. akt. Sládek: Co dotýče se formálního pojednání, činí se návrh, aby tato zpráva přikázána byla budžetní komisi.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žáda někdo za slovo? Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben. (Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Der nächste Gegenstand der Tagesordnung ist der Landesausschußbericht, betreffend den Abverkauf einer zu den landesgütern gehörigen Grundparzelle Nr. Top. 142 in Košiř an Johann Čáslavský aus Košiř.
Nejv. marš. zem.: Nejblíže příští předmět jest zpráva zemského výboru v příčině odprodání částky pozemků od čp. 142 v Košířích k zemským statkům patřících Janu Čáslavskému.
Oberstlandmarschall; Berichterstatter ist derselbe.
Berichterstatter L. -A. -B. Ernst Theumer: Hoher Landtag!
Johann Čáslavský, Besitzer der Realität Nr. 35 in Košíř, hat bei dem Landesausschuße ein Gesuch um käufliche Uiberlassung einer Area von 84 Q-Klst. jenes Theiles der Feld -Parzelle Nr. 142 in Košíř eingebracht, welcher an seine Wirtschaft anstößt, Für den Q. -Klft. hat Čáslavský ursprünglich den Betrag von 3 fl. angetragen und ist nunmehr dereit, 4 fl. pr. Q. -Klft. zu entrichten.
Diese Parzelle liegt unmittelbar an der PragPilsner Aerarialstraße am Westende der Gemeinde Košíř, ist hinsichtlich der Bonität in die 2. Klasse gereiht und ihr Katastralreinertrag mit 6 fl. 90 kr. ermittelt.
Der Ertrag der ganzen Parzelle beträgt bisher 15 fl. 42 kr., wonach auf 84 Q. -Klft. circa 1 fl. 50 kr. entfällt. Wirb das Kaufsanbot des Čáslavský (4 fl. pr. Q. -Klft) angenommen, so betragen die Zinsen des Kaufschillings mehr als das 11fache des gegenwärtigen Betrages.
Wirb ferner in Berücksichtigung gezogen, baß diese Parzelle von dem nahen Motolbache, insbesondere aber wegen der angränzenden Aerarialstraße ununterbrochenen Beschädigungen ausgesetzt ist erscheint selbst eine theilweise Entäußerung dieser Parzelle im Interesse der Landesgüter gelegen. Der Landesausschuß erlaubt sich daher unter Vorlage der Akten den Antrag zu Stellen. Der hohe Landtag geruhe den von Johann Čáslavský aus Košíř angestrebten Kauf einer Area von 84 Q. -Kl. von der Parzelle Nr. 142 in Košíř um den Kaufschilling von 336 fl. zu bewilligen.
In formaler Beziehung erlaube ich mir den Antrag zu stellen, diesen Bericht an die BudgetKommission zu leiten.
Sněm. akt. Sládek: Co se dótýče formálního pojednání, činí se návrh, aby zpráva přikázána byla budžetní komisi.
Nejv. marš. zemský: Žádá někdo za slovo ?
Wünscht Jemand das Wort? Welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku. (Stane se. )
Der Antrag ist angenommen.
Der nächste Gegenstand ist der Landesausschußbericht mit dem Jahresberichte des Comites zur Verwaltung des pomologischen Institutes in Troja für das Jahr 1877.
Nám. nejv. marš.: Příští předmět rokování jest zpráva zemského výboru s výroční zprávou komitétu k spravování pomologického ústavu v Tróji za rok 1877.
Oberstlandmarschall: Berichterstatter ist derselbe.
Berichterstatter Ernst Theumer: Hoher Landtag! Der Landesausschuß gibt sich die Ehre, dem hohen Landtage den Jahresbericht des vom Landesausschuße zur Verwaltung des pomologischen Institutes in Troja eingesetzten Comités für das Jahr 1877 zur geneigten Kenntnißnahme vorzulegen.
In formeller Hinsicht erlaube ich mir den Antrag zu stellen, diesen Bericht an die Kommission für Landeskulturangelegenheiten zu leiten.
Sněm. akt. Sládek: Co do formálního pojednání činí se návrh, aby zpráva tato přikázána byla komisi pro záležitosti zeměvzdělání.
Nejv. marš. zem.: Žádá někdo za slovo ?
Wünscht Jemand das Wort?
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben. (Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Der nächste Gegenstand ist der Landesausschußbericht über das Gesuch der Gemeinde Welhota, betreffend die Verwendung des SteuergeldfondsKapitals pr. 110 fl. 82 kr. zur Anschaffung einer Feuerspritze.
Nám. nejv. marš.: Přejde se k zprávě zemského výboru o žádosti obce Lhoty za povolení, by kmenový kapitál fondu kontribučenského peněžního v částce 110 zl. 82 kr. k zakoupení stříkačky vynaložiti mohla.
Oberstlandmarschall: Berichterstatter ist der Landesausschußbeisitzer Dr. Schmeykal; ich ersuche ihn, den Bericht vorzutragen.
Berichterstatter Dr. Schmeykal: Die gegenannte Gemeinde bedarf der Bewilligung zur Vertheilung eines Stammkapitals von 110 fl. aus ihrem Steuergeldfonde. Die Gründe, welche dieselbe hiefür anführt, sind durchwegs zureichend und stichhaltig; und unter Berufung auf §. 6 des Gesetzes vom 7. Juli 1864 und §. 68 der GemeindeOrdnung wird von Seite des Landesausschußes der Antrag auf Ertheilung dieser Bewilligung gestellt und in formeller Beziehung weiter beantragt, diesen Gegenstand der Kommission für Gemeindeund Bezirksangelegenheiten zuzuweisen.
Snem. akt. Sládek: Činí se návrh, aby zpráva tato přikázána byla komisi pro obecní a okresní záležitosti.
Nejv. marš. zem.: Žádá někdo za slovo ?
Wünscht Jemand das Wort? Welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku. (Stane se. )
Der Antrag ist angenommen.
Der nächste Gegenstand ist der Landesausschußbericht über den Rechnungsabschluß der Hypothekenbank des Königreiches Böhmen pro 1877.
Nám. nejv. marš.: Nejbližším předmětem jednání bude zpráva zemského výboru o účetní závěrce a výsledku jednání banky hypoteční pro království České za rok 1877.
Oberstlandmarschall: Berichterstatter ist derselbe.
Berichterstatter Dr. Schmeykal: Die Direktion der Hypothekenbank hat den RechnungsAbschluß für das verflossene Jahr vorgelegt. Derselbe ist nach den Bestimmungen des Statuts und insbesondere nach den Vorschriften des §. 54 desselben dem hohen Landtage zur Vorlage zubringen.
Das ist nun mit dem Berichte vom 25. September 1878 geschehen. Der Bericht ist in Druck gelegt, und ich glaube, baß der hohe Landtag gestatten wirb, von der Vorlesung dieses gedruckten und vertheilten Berichtes Umgang zu nehmen, so daß ich unter Berufung auf denselben zu dem formalen Antrage gelangen kann, es wolle dieser Bericht einer Kommission von 9 durch die Kurien zu je drei aus dem ganzen Landtage zu wählenden Mitgliedern zur Behandlung zugewiesen werden.
Sněm. akt. Sládek: Činí se návrh, aby zpráva tato přikázána byla komisi 9tičlenné zvolené po třech kuriemi z celého sněmu, k předběžné poradě.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žádá někdo za slovo? Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben. (Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
Der nächste Gegenstand ist der Landesausschußbericht zu dem Gesuche der Gemeinde Schönpriesen um Erwirkung eines Landesgesetzes behufs Bewilligung einer 5% Miethzinsumlage auf die Dauer von fünf Jahren.
Nám. nejv. marš.: Bude jednáno o zprávě zemského výboru o žádosti obce Krásné Březno za vymožení zákona zemského, kterýmž by po-
voleno bylo vybírati přirážky 5% z nájemného na dobu 5 let.
Oberstlandmarschall: Berichterstatter ist Herr Landesausschußbeisitzer Dr. Ritt. v. Wiener.
Ich ersuche ihn, den Bericht vorzutragen.
Berichterstatter Dr. Ritt. v. Wiener: Hoher Landtag! Die Gemeinde Schönpriesen (Bezirk Außig) hat mit dem Gesuche vom 2. Dez. 1877 an den Landesausschuß die Bitte um Erwirkung eines Landesgesetzes gerichtet, womit ihr die Einhebung einer 5% Miethzinsumlage auf die Dauer von 5 Jahren bewilligt werben möge.
Die Bezirksvertretung Außig hat unterm 28. März 1878 beschlossen; das in Rede stehende Gesuch der Gemeinde Schönpriesen dem Landesausschuße mit dem Antrage aus Abweisung vorzulegen, wobei dieselbe laut Berichtes des Bezirksausschußes vom 28. März 1878, Z. 48, insbesondere von der Erwägung geleitet wurbe, baß durch die projektirte Miethzinsumlage die ohnedies nothleidende Arbeiterklasse hart getroffen würbe, während die Wohlhabenden, welche doch bei einer gerechten Vertheilung der Gemeindeumlagen mit größeren Beträgen zur Deckung des Defizits heranzuziehen sind, als die Unbemittelten, durch diese Miethzinsumlage weniger oder gar nicht berührt würden. Bei so bewandten Umständen vermag sich auch der Landesausschuß der Ueberzeugung nicht zu verschließen, baß in der beabsichtigten Miethzinsumlage eine unverhältnißmäßige und unbillige Belastung der unbemittelten Arbeiterklasse gegenüber den Vermögenden gelegen wäre.
Da überdies zur Deckung des in der Gemeinde Schönpriesn für das Jahr 1878 präliminirten Defizits per 247 fl. 71 kr. eine nicht mehr als 7% Umlage auf die direkten Steuern pr. 3556 fl. 73 kr. erforderlich ist; und da endlich der auf 150 fl. jährlich Veranschlagte Ertrag der beabsichtigten Miethzinsumlage schon durch eine weniger als 4 1/2 % Umlage aus die direkten Steuern gedeckt werden kann, so beehrt sich der Landesausschuß unter Anschluß sämmtlicher Bezugsakten den Antrag zu stellen:
Der hohe Landtag geruhe das Gesuch der Gemeinde Schönpriesen um Bewilligung einer 5% Miethzinsumlage abzuweisen. In formeller Beziehung wirb der Antrag gestellt, diese Angelegenheit der Kommission für Bezirks- und Gemeindeangelegenheiten zuzuweisen.
Sněm. akt Sládek: Co do formálního pojednání činí se návrh, aby zpráva právě přečtená přikázána byla komisi pro okresní a obecní záležitosti.
Nejv. zem. marš.: Žádá někdo za slovo ?
Wünscht Jemand das Wort?
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Diejenigen, welche für den Antrag sind, wollen die Hand erheben.
(Geschieht. ) Der Antrag ist angenommen.