Dem früher so drückenden Mangel au dem zur Erreichung der Vereinsziele so nothwendigen Gartengrunde sei durch Zuwendung des Helfer'schen Gartens in ausgiebiger Weise abgeholfen und die Gesellschaft in den Stand gesetzt worden, ihre statutenmäßige Thätigkeit bedeutend zu erweitern und zu vervielfältigen.

Die Gesellschaft habe den in seiner größten Ausdehnung ganz wüst und brach gelegenen Helfer'schen Garten in den ersten Jahren der Nutznießung allmälig, mit einem Gesammtaufwande von beiläufig

8000 fl. urbar gemacht und in seinen einzelnen Theilen zu den statutarischen Zwecken hergerichtet, so wurden die zahlreichen Wege mit Standobst bäumen der neuesten und edelsten Sorten bepflanzt, die Rabatten und Ränder zum Züchten von Zier und Florgewächsen bestimmt, die Gartenfelder in Baumschulen von Kern-, Stein- und Becrenobst und von Zierbäumen und Ziergesträuch umgewandelt

Die Gesellschaft weist auch darauf hin, daß die Zahl ihrer Mitglieder sich um mehr als die Hälfte und ihre Wirksamkeit nahezu um 4/5 vergrößert hat, ein Aufschwung, an welchem die der Gesellschaft gebotene Nutznießung des obigen Gartens offenbar einen hervorragenden Antheil nimmt. Diesen Bestrebungen und Erfolgen gegenüber erscheine die obenangeführte Bitte der Gesellschaft wohl um so mehr gerechtfertigt, als der Helfer'sche Garten, der sich jetzt in Seiner ganzen Ausdehnung im Vollen Kulturzustande befindet, erst von nun an für die ihm gewidmeten Auslagen und Arbeiten den entsprechenden Ersatz und Gewinn werde bieten können und als ein gemeinnütziges Unternehmen, - wie dies der Gartenbauvereiu ist, - welches aus Privatmitteln erstanden, sonst von. keiner Seite subventionirt wird und die Emporbringung und Förderung des heimischen Gartenbaues zum Zwecke hat, der erbetenen Berücksichtigung vollkommen würdig erscheinen dürste.

In Würdigung der auf die Hebung eines nicht unwichtigen Zweiges der Landeskultur gerichteten Ziele der böhmischen Gartenbaugesellschaft und der von ihr nachgewiesenen Erfolge hat der Landesausschuß der genannten Gesellschaft seine Bereitwilligkeit ausgesprochen, beim hohen Landtage die fernere unentgeltliche Belassung des bezüglichen Gartenareals im Nutzgenuße der Gesellschaft zu befürworten, jedoch nicht mehr im Vorhinein auf 10 Jahre, sondern ohne Festsetzung einer bestimmten Frist, lediglich unter Vorbehalt des Rechtes der einjährigen Vertragskündigung. Die letzt angedeutete Beschränkung hielt der Landesausschuß deshalb für geboten, da die Möglichkeit nicht ausgeschlossen ist, daß innerhalb des ziemlich langen Zeitraumes von 10 Jahren das Land in die Lage kommen könnte, von diesem Garten zu anderweitigen dringenderen Zwecken Gebrauch zu machen.

In Folge dieser Eröffnung machte jedoch die böhmische Gartenbaugesellschaft darauf aufmerksam, in welcher mißlichen Lage sie sich bei diesem Nutznießungsmodus befinden würde. Die Nutznießung eines Gartengrundes, namentlich wenn derselbe, wie in diesem Falle, zur Zucht Von Bäumen und Gesträuchen verwendet wird, setze nämlich Dispositionen voraus, welche nicht nach einem Jahre, sondern erst mit dem Verlaufe mehrerer Jahre auf zweckdienliche und erfolgreiche Weife abschließen können und es wäre daher die Gesellschaft bei der beständigen Drohung der Kündigung nicht im Stande, die zur ersprießlichen Nutznießung unumgänglich nöthigen Verfügungen zu treffen, ohne Gefahr zu.

laufen, daß dieselben durch eine unvermuthete Kündigung mit empfindlicher pekuniärer Schädigung des Vereines in ihrem Verlaufe unterbrochen werden. Die Gesellschaft bat demnach um die Gestattung der unentgeltlichen Nutznießung des Helfer´schen Gartens wenigstens auf weitere 5 Jahre und nach Ablauf dieser Frist gegen einjährige Kündigung.

Nachdem der Landesausschuß nicht verkennen konnte, daß die Bedenken der Gartenbaugesellschaft gegen die Richtstipulirung einer bestimmten Nutznießungsdauer begründet sind, andererseits durch

Herabminderung der Nutznießungsdauer auf die Hälfte der ursprünglich beantragten Frist auch das oben angeführte Bedenken des Landesauschußes in demselben Maße an Gewicht verlor, so glaubte der Landesausschuß nunmehr keinen Anstand nehmen zu sollen, der böhmischen Gartenbaugeseltschaft die Befürwortung ihrer zuletzt gestellten Bitte zuzusichern und erlaubt er sich sonach den ergebensten Antrag zu stellen:

Hoher Landtag geruhe zu genehmigen, daß der obere Theit des ehemaligen Helfer'schen, zur Landesfondsrealität Nr. K. 437 und 438-II. in Prag gehörigen Gartens, sowie der dem Landesfonde tauschweise ins Eigenthum zugefallene Antheil des der böhm. Gartenbaugesellshaft in Prag ursprünglich gehörigen Gartens nach Ablauf des gegenwärtigen Vertragsverhältnisses von Neuem an die böhm. Gartenbaugesellschaft in unentgeltlichen Nutzgenuß u. z. auf weitere fünf Jahre, d. i. bis 15. Mai 1882 gegen nach Ablauf dieser Frist freistehende einjährige Kündigung überlassen werde.

In formeller Beziehung wird die Zuweisung dieses Berichtes an die Budgetkommission beantragt.

Sněm. sekr. Schmidt: Co se týče formálního pojednání o zprávě právě přečtené, činí pan zpravodaj návrh, aby byla zpráva ta odkázána budžetní komisi.

Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?

Žádá někdo za slovo? Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.

Diejenigen, welche für den Antrag stnd, wollen die Hand erheben. (Geschieht. )

Der Antrag ist angenommen.

Der nächste Gegenstand ist der Landesausschußbericht über den Bau des Irrenhauses in Dobřan. Berichterstatter ist derselbe.

Nám. nejv. marš.: Zpráva zemského výboru o stavbě blázince v Dobřanech.

Berichterst. Dr. Tedesco: Hoher Landtag!

Mit Bezug auf den vom hohen Landtage in der Sitzung Vom 5. April 1876 in. Bezug auf den Bau der Landesirrenanstalt, in Dobřan gefaßten Beschluß erlaubt sich der Landesausschuß dem h. Landtage jene Verfügungen und Maßnahmen, welche derselbe in Durchführung, obbedachter Beschlüsse seither getroffen hat, wie auch den mit Ende 1876

sich ergebenden Stand dieses Baues mit nächstehendem Berichte in übersichtlicher Weise zur Kenntniß zu bringen:

I. Bestellung der Bauleitung und Administration.

Im Sinne des Absatzes 16 des h. Landtagsbeschlußes vom 5. April 1876 wurde die Bauleitung bei der Irrenanstalt in Dobřan mit Landesausschußbeschluß vom 25. April 1876 dem Hrn. Civilarchitekten Josef Benischek übertragen, nachdem sich derselbe mit dem vom h. Landtage festgesetzten Bedingungen einverstanden erklärt hatte, und auch mit Rücksicht auf seine bisherige, dem hohen Landtage mit Landesausschußbeschluß vom 13. März 1876, Z. 144 Ldtg., zur Kenntniß gebrachte Thätigkeit als die zur Uibernahme dieser Funktion geeignetste Persönlichkeit erschien.

Es wurde Sodann eine detaillirte Instruktion ausgearbeitet, welche übrigens nebst den aus die Bauleitung sich beziehenden Bestimmungen zugleich auch die der Bauadministration obliegenden Verbindlichkeiten und Rechte in sich fatze und mit Civilarchitekten Benischek ein rechtsförmlicher Vertrag abgeschloffen, welchem diese Instruktion als integrirender Bestandtheil beigeheftet wurde und worin namentlich auch die Stellung des Bauleiters gegenüber dem Landesausschuße präcisen Ausdruck fand. Aus diesem Vertrage glaubt der Landesausschuß die auf die Honorarzahlung sich beziehende Bestimmung ausdrücklich hervorheben zu sollen, dem gemäß das mit 46072 fl. festgesetzte Honorar für die ganze Bauzeit einschließend die Kollaudirung gilt und in der Weife successiv zur Berichtigung zu gelangen hat, daß bei Auszahlung der jeweiligen Verdienstbeträge an die Verschiedenen Arbeitsunternehmer eine, 2 7/10 % derselben betragende Quote als Honorar zu Handen des Bauleiters, jedoch nur insolange und insoweit flüssig gemacht wird, als die Summe von 42000 nicht erreicht ist.

Sobald dieses der Fall ist, werden die quotientalen Auszahlungen des Honorars an den Bauleiter eingestellt und gelangt der hiernach Von letzterem erübrigende Rest pr. 4072 fl. erst nach ordnungsmäßig geschlossener Collaudirung des gesammten Bauwerkes zur Berichtigung.

Da Josef Benischek seinen Stabilen Wohnsitz in Prag beizubehalten genöthigt ist so hat er nach Maßgabe des ihm diesfalls eingeräumten Befugnisses den Ingenieur J. Kögler zu seinem lokalen Stellvertreter beim Baue in Dobřan bestellt und wurde diese Bestellung mit Landesausschußbeschluß vom 19. Juli 1876, Z. 20620, genehmigt.

(Oberstlandmarschall=Stellvertreter übernimmt den Vorsitz. )

(Nám. nejv. rnarš. předsednictví. )

Die Bauadministration wurde dem Landesingenieur Friedrich Schmutzer übertragen, da derselbe jedoch durch die ihm schon früher zugewiesene Kollaudirung der Bauarbeiten beim neuen Gebärhause vollaus beschäftigt war - welche Kollaudi-

rung erst im März l. J. ihren vollstandigen Abschluß fanden - so wurde vorläufig mit der lokalen Besorgung der Geschäfte der Bauadministration der Landesingenieur Karl Třebitzký betraut, und wurde demselben aus Anlaß dieser seiner Funktion eine Bauzulage monatlicher 70 fl. bewilligt.

Ingenieur Schmutzer wird sich übrigens nach Schluß der heurigen Landtagssession sofort nach Dobřan begeben, da die Bauarbeiten erst in diesem Jahre in größerem Maßstabe in Angriff genommen werden können. Voraussichtlich wird jedoch auch Ingenieur Třebitzký in Dobřan fortan verbleiben müssen.

II. Vergebung der einzelnen Bauarbeiten.

Bevor zur sukzessiven Offertausschreibung für

die einzelnen Bauarbeiten geschritten wurde, hat es

der Landesausschuß für nothwendig erachtet, gewisse

allgemeine Grundsätze und Bedingungen festzustellen,

welche für alle Bauarbeiten Geltung haben sollen.

Zur Vorberathung dieser Bedingungen wurde zunachst eine Enquete=Kommission einberufen, welche nebst dem Landesausschuß=Referenten Dr. Tedesco noch aus den Herren: Landesausschußbeisitzer Dr. Waldert, Eisenbahndirektor Georg Löw, Prof. Josef Zitek, k. k. Baurath Anton Brandner, Landesingenieur Franz Schmutzer, Architekt Josef Benischek und Landesbuchhaltungs=Rechnungsrath Emanuel Pechtl bestand und die ihr gestellte Aufgabe in mehreren eingehenden und erschöpfenden Berathungen zur Lösung brachte. Die so entworfenen allgemeinen Vedingnisse (enthaltend 30 Paragrafe) wurden in der Landesausschuß=Sitzung vom 17. Mai 1876 einer gründlichen Prüfung unterzogen und definitiv festgestellt. Dieselben dienten seither (selbstverständlich nebst den jedesmaligen speziellen, die technischen Details der einzelnen Arbeitsausführungen umfassenden Bedingnisse) sämmtlichen Arbeitsvergebungen zur Grundlage, nachdem sie sich als das Resultat eingehender Fachkenntnisse ergeben haben.

Es wurde nunmehr mit Beschluß vom 17. Mai 1876 in erster Reihe zur Durchführung:

a)  der Maurer- und Handlanger=, der Steinmetz- und Zimmermannsarbeiten und gleichzeitig

b)  der Heißwasserheizung sammt Ventilation und Warmwasserleitung, der Kaltwasserleitung und der Pumpenanlage die Offertverhandlung mittelst der öffentlichen Blätter ausgeschrieben u. z. in der Weise, daß es den Offerenten freigestellt wurde, ihre Offerte entweder auf Durchführung sämmtlicher sub a), beziehungsweise sub b) bezeichneten Arbertskategorien oder blos auf die Durchführung der einen oder anderen Arbeit einzubringen. - Innerhalb der Konkursfrist sind:

a) für Maurer= und Handlanger=, dann für (nečitateľné)=Arbeiten je 7, für Zimmermanns= (nečitateľné)erte,

(nečitateľné)sserheizung und Ventilation

(nečitateľné)tung 3 Offerte,

für Kaltwasserleitung 10 Offerte, für Pumpenanlagen 13 Offerte eingelangt, Das Resultat dieser wie auch aller nachgefolgten Offertverhandlungen wurde einer fachmännischen Begutachtung unterzogen, Wobei zunächst die Enquete= Verhandlung über die ad a) angeführten Offerte mit Rücksicht auf die Dringlichkeit baldiger Vergebung der bezüglichen Arbeiten vorausging, während bei den Offerten sub b) mehrfache Vorerhebungen und wiederholte, in die Detatls der eingebrachten Projekte und Kostenüberschläge eindringende Enquete=Berathungen sich als nothwendig herausstellten, aus welchem Grunde sich die Vergebung dieser Arbeiten einigermaßen verzögerte.

Die Kommission prüfte bei allen ihren Berathungen in eingehender Weise das finanzielle Ergebniß der einzelneu Offerte, unterzog dieselben namentlich in Bezug auf die wichtigsten Arbeitsposten und auf die für die einzelnen Arbeiten präliminirten Summen einer gründlichen gegenseitigen Vergleichung, wobei auch das persönliche Moment der Leistungsfähigkeit und Solidität der einzelnen Bewerber gebührend berücksichtigt wurde und erstattete unter Bedachtnahme hierauf, sowie überhaupt auf alle hiebei maßgebenden Faktoren ihre Vorschlage an den L. =A., welcher seinerseits diese Antrage ebenfalls reiflich prüfte und hiernach die Durchführung der betreffenden Arbeiten unter Genehmigung der Kommissions=Antrage an folgende Offerenten überließ:

Die Durchführung der Maurer- und Handlanger=, Steinmetz= und Zimmermanns=Arbeiten wurde an das Konsortium der Herren Karl Schlimp, Civilarchitekten in Wien und Emanuel Klotz jun., Baumeister in Pilsen vergeben. Die Durchführung der Heißwasserheizung, Ventilation und Warmwasserleitung an die Civilingenieure Holldorf und Brückner in Wien übertragen, die Durchführung der Pumpenanlage der Prager Maschinenbau=Akttengesellschaft, (eh. Ruston & Comp. ), die Durchführung der Kaltwasserleitung an C. Korte & Comp. in Prag übergeben.

Ich bemerke, daß die Ergebnisse der Offertverhandlungen sich so herausstellen, daß keinesfalls eine Ueberschreitung des ursprünglichen Präliminares sich ergibt, vielleicht sogar ein kleines Ersparniß hiebei eintreten wird.

Im Laufe des verflossenen Jahres wurde auch die Durchführung der Spengler= und Schie= ferbeckerarbeiten nach vorhergegangener Offertverhandlung, selbstverständlich auch nach fachmännischer Vorprüfung des Verhandlungsresultates vergeben u. zw. wurde die Durchführung der Spengterarbeiten an Wenzel Sviták in Karolinenthal, die Durchführung der Schieferdeckerarbeiten an J. G Hoffmann in Prag übergeben.

Die Tischlerarbeiten bezüglich der Fenster und Thüren wurden an Franz und Herrrnann Bittner in Prag übergeben, während die Herstellung der

Frtesböden an die Brüder Schlimp in Wien übergeben wurde.

Bei den Schlosserarbeiten stellt sich ein ziemlich bedeutendes Ersparniß gegenüber dem Präliminare heraus, was aber Seinen Grund darin hat, daß man die Konstruktion der Fenster nachträglich änderte, so daß weniger Eisen als ursprünglich beantragt wurde, dazu erforderlich war, (Bravo!), wodurch die Fenster ein freundlicheres Ansehen gewinnen, als auch wohlfeiler zu stehen kommen.

Die Lieferung der Traversen und Eisenbahnschienen wurden der Prager Eisenindustriegesellschaft übergeben, die Lieferung der gußeisernen Säulen und diverser guß= und schmiedeiserner Dachstuhlbestandtheilc dem Excell. gräfl. Waldstein=Wartenberg´schen Stiahlaver Eisenwerke zu Seblec.

Es erübrigen nur noch die Anstreicher=, Glaser=, Maler-, Hafner und Sonstige minder wesentliche Arbeiten, bezüglich deren die Offertverhandlungen in kurzer Zeit zur Ausschreibung gelangen werden.

III. Fortschritt der Bauarbeiten im verflossenen Jahre und gegenwärtiger Stand derselben.

Mit der faktischen Bauausführung begann die Bauunternehmung Schlimp und Klotz am 18. Juli 1876. Aus Rücksicht für die bereits mehr als vorgeschrittene Bausaison, deren günstigste Zeit so zu sagen verstrichen war, mußte sich jedoch der Bau auf Objekte beschränken, welche in ihrer Anlage möglichst einfach gehalten find und deren Beendigung noch vor Einbruch des Winters sicher zu erwarten stand.

Es wurde behördlich vorgeschrieben, daß emc Baukommission abgehalten werde und wurde mit dem Baue des großen Werkstättengebäudes (in der Nähe des westlichen Einfahrtsthores) begonnen und dasselbe Anfangs Oktober unter Dach gebracht. Sodann folgte in der Ausführung das gegen= über befindliche Strohmagazin und das Porierhaus, wobei ersteres Gebäude im September, letzteres im November unter Dach stand.

Sämmtliche drei Objekte sind bezüglich der Maurer=, Steinmetz- und Zimmermannsarbeiten bis auf den Verputz fertig, wurden im Laufe des Monates November mit Schiefer eingedeckt und auch die nothwendigen Spenglerarbeiten an denselben durchgeführt.

Gleichzeitig mit der Herstellung des Portierhauses beim westlichen Einfahrtsthore erfolgte auch die Mönttrung der daselbst programmsmäßig unterngebrachten und von C. Schönberg und Söhne in Wien um 630 fl. angekauften Brückenwage.

Das vierte Gebäude, welches noch zum Schluße des Jahres 1876 der günstigen Witterung wegen in Angriff genommen wurde, ist der Pavillon für 10 ruhige Frauen besserer Bildung. Daselbst wurden die Fundament= und Kellergrabungen am 6. Oktober 1876 begonnen und am 4. Dezember 1876 war das Kellergeschoß bis zur Fußbodengleiche zur ebener Erde aufgemauert. Ebenso wurden die Anstaltsbrunnen hergestellt Nebsidem wurden auch

die Strassenbauten in Angriff genommen und selbst verständlich auch die nöthige Regulirung des Banplatzes und sonstige Erdbewegungen vorgenommen Endlich wurde die Einfriedung des Bauplatzes mit 1 Meter hohem Zaune von Watbtatten in Angriff genommen und dermal bereits größtentheils vollendet, so daß vor Kurzem auch schon die Anpflanzung des lebenden Zaunes in Ausführung gelangen konnte, zu welchem Behuse bei der Prager Samenhandlung Ernst Bahlsen vorläufig ein Quantum von 25000 Stück starker 4jähriger Weißdornpflanzen um den Betrag von 250 fl. angeschafft wurde Die Durchführung der Anpflanzung selbst wurde dem Prager Landschaftsgärtner Eduard Fiala übertragen.

IV.   Bauprogramm für das J. 1877

Für das J. 1877 haben die Bauunternehmer Schlimp und Klotz in Aussicht gestellt den Pavillon für 10 ruhige Frauen besserer Bildung, das Beamtenwohngebäude, das Administrationsgebäude, die Gebäude für ruhige nicht verläßliche Weiber und Männer und das Gebäude für minder ruhige Frauen unter Dach zu bringen u. zw. theils zuverlässig, theils soweit als thunlich im Laufe des J. 1877

Ferner soll auch das Pumpenhaus und der Wasserthurm hergestellt werden.

V.   Bezüglich der Grundeinlösung für die Irrenanstalt wird bemerkt, daß dieselbe bereits zur Gänze von der Stadtgemeinde Dobřan eingelöst ist und daß auf die den Landesfond treffende Kaufschillingsquote bisher ein Vorschuß per 22800 fl. aus der separaten, vom h. Landtage diesfalls bewilligten Dotation ausbezahlt worden ist.

Von den 73 Grundparzellen, die von Privaten eingelöst wurden, sind bis nun 60 zu Handen der Gemeinde Dobřan bücherlich einverleibt worden, bei den anderen 7 Verzögerte es sich wegen der bücherlichen Eintragung, es wird aber die Eintragung demnächst Vorgenommen und dann der Vertrag der Gemeinde Dobřan mit dem Landesausschuße selbst abgeschlossen werden. Zu der obgedachten Area mußte aber noch ein weiterer von derselben durch die Nordstrasse getrennter Grundkomplex zur Anlage des Pumpwerkes, der Saugwasserleitung und des Badeplatzes zugekauft werden

Die Erwerbung desselben war ein von der Erwerbung der großen zusammenhangenden Anstaltsarea unabhängiger Akt und die Vertragsausfertigung ist eben im Zuge und wird unverzüglich nach Schluß der gegenwärtigen Session des hohen Landtages um die behördliche Bewilligung zur Anlage der erforderlichen Wasserwerke eingeschritten werden.

VI.   Sonstige Bemerkungen. In dem Berichte vom 3. April 1876 hat die in Angelegenheit des Baues der neuen Irrenanstalt eingesetzte Kommission des hohen Landtages dem Landesausschuße empfohlen, in eingehende Erwägung zu ziehen, ob die Abführung der Fakalien statt durch Kanäle, wie projektirt nicht

durch ein anderes System zweckmäßiger und billiger veranstaltet werden könnte.

Zur Erörterung dieser Frage hat der L. -A. eine besondere Enquetekommission eingesetzt und haben an den Berathungen derselben L. -A. -Beisitzer MDr. Tedesco als Vorsitzender, ferner die Kommissionsmitglieder der Eisenbahndirektor G. Löw, k. k. Universitätsprofessor MDr. Klebs, Professor am Polytechnikum Dr. J. E. Lambl, Direktor der Prager Gemeindegasanstalt Christian Jahn, Irrenhausdirektor MDr. Fischel, Irrenhaus-Primärarzt MDr. Smoller und Architekt J. Beníšek sich betheiligt.

Die Herren haben nun in dieser Kommission festgesetzt, daß in Dobřan sich eben nur das Kanalisationssystem, jedoch unter gewissen von der genannten Kommission vorgeschlagenen Modalitäten eignet.

ES Wurden bisher ausgegeben: An eigentlichen Bauauslagen an die verschiedenen Arbeitsunternehmer zusammen 26. 632 fl. 57 kr., an Bauleitungshonoraren 3. 497 fl. 59 kr.

Der L. -A. erlaubt sich diesen Bericht mit der Bitte zu schließen, h. Landtag geruhe denselben zur genehmigenden Kenntniß nehmen.

In formaler Hinsicht wird beantragt, diesen Bericht der Budgetkommission zuzuweisen.

Sněm. akt. Sládek: Zemský výbor navrhuje, aby zpráva přednešená co do formálního pojednání přikázána byla budžetní komisi.

Oberstlandmarschallstellvertreter: Wünscht Jemand das Wort?

Žádá někdo za slovo ? Prosím pány, kteří jsou pro ten návrh, aby pozvedli ruku.

Ich bitte diejenigen Herren, welche mit diesem Antrage einverstanden find, die Hand zu erheben.

(Geschieht).

Der Antrag ist angenommen.

Ref. Dr. Waldert.:

Hoher Landtag!

Der Bericht, welchen der Landesausschuß in Folge des hohen Auftrages vom 4. Dezember 1872 über die Vertheilung von Strassenbausubventionen im abgelaufenen Jahre und für die ersten 3 Monate dieses Jahres zu erstatten die Ehre hat, ist schon seit 3 Tagen in Druck in den Händen der Herren Abgerdneten.

Ich glaube daher von der Verlesung dieses umständlichen Berichtes Umgang nehmen zu können, und erlaube mir blos den formellen Antrag zu stellen, der h. Landtag wolle beschließen, daß dieser Bericht des L. -A. der Budget-Kommission zur Berichterstattung zugewiesen werbe.

Sněm. akt. Sládek: P. zpravodaj činí návrh, aby zpráva tato přikázáno byla budžetní komisi k podání zprávy.

Oberstlandmarschallstellvertreter; Wünscht Jemand das Wort?

Žádá někdo za slovo?

Prosím pány, kteří s návrhem tím srozuměni jsou, aby vyzdvihli ruku.

Bitte Diejenigen, welche dem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben.

(Geschieht).

Angenommen. Die Tagesordnung ist erschöpft.

Die nächste Sitzung findet Dienstag den 17. April um 11 Uhr statt.

Tagesordnung:

1.   Wahlberichte.

2.   Landesausschußbericht über das Einschreiten der Gemeinden Tetschen, Bodenbach, Weinbergegemeinde I. Theil um Bewilligung zur Einhebung von Gemeindeumlagen.

3.   Bericht des Landesausschußes über Eingaben um Verleihung Von Heimatstaxen.

4.   L. -A. -Bericht über die Petition der Bergstadt Schlaggenwald um Errichtung eines Bezirksgerichtes daselbst.

5. L. -A. -Bericht über die Eingabe ber Gemeinden Květuš, Nosetin und Mezno um Belassung derselben im dermaligen Gerichtsbezirke Sedletz.

6.   L. -A. -Bericht über die Petition der Stadtgemeinde Swětlá um Errichtung eines neuen Gerichtsbezirkes mit dem Amtssitze des Bezirksgerichtes in Swětlá.

7.   L. -A. -Bericht, betreffend die Petition der Gemeinde Ratenitz um Ausscheidung aus dem Gerichtsbezirke Kauřim und Zutheilung zum Gerichtsbezirke Poděbrad.

8.    L. -A. -Bericht, betreffend die Petition der Gemeinde Týniště um Ausscheidung aus dem Gerichtsbezirke Leitmeritz und Zuweisung zum Gerichtsbezirke Aussig.

9.   Bericht des L. -A., betreffend Gemeindetrennungen aus dem bisherigen Verbande und Konstituirung zu selbstständigen Gemeinden.

10.   L. -A. -Bericht über das Resultat der mit dem Ackerbauministerium gepflogenen Verhandlung, betreffend die Subventionirung der Ackerbauschulen aus Reichsmitteln.

Sněm. akt. Sládek: Denní pořádek k 5. sezení sněmu dne 17. dubna 1877.

1.   Zprávy o volbách.

2.   Zpráva výboru zemského o žádostech obcí Děčína, Podmoklí a Vinohrady čásť 1. za povolení k vybírání obecní přirážky.

3.   Zpráva zemského výboru o žádostech za propůjčení práva k vybírání poplatku za právo domovské.

4.    Zpráva výboru zemského o žádosti horního města Slavkova za zřízení okresního soudu v Slavkově.

5.   Zpráva výboru zemského o žádosti obcí Květuše, Nosetína a Mezna, aby zůstaly ve svazku nynějšího okresu Sedleckého.

6.   Zpráva výboru zemského o žádosti městské obce Světlé za zřízení nového okresu se sídlem okresního soudu ve Světlé,

7.   Zpráva výboru zemského o petici obce Ratenické za vyloučení ze soudního okresu Kouřímského a připojení k soudnímu okresu Poděbradskému

8.   Zpráva výboru zemského o petici obce Týniště za vyloučení ze soudního okresu Litoměřického a přivtělení k okresu Ústeckému

9.   Zpráva výboru zemského o žádostech za vyloučení některých obcí z posavádního svazku a ustavení jich za obce samostatné

10. Zpráva výboru zemského o výsledku vyjednávání s ministerstvem orby v příčině podpor školám rolnickým z peněz říšských.

Oberstlandmarschall stellvertreter: Ich erkläre die Sitzung für geschlossen

Sezeni jest uzavřeno

Schluß her Sitzung um 1 Uhr 45 Minuten Nachmittags

Kuri Graf Zedtwitz, Verifikator Dr. Aschenbrennner, Verifikator. Dr. Rob. Nittinger, Verifikator.