Das Schulgeld war präliminirt: 1873 mit ........ 1636064 fl. 65 kr.

1874 mit........ 1531715 fl. 73 kr.

1875 mit......... 1453665 fl. 191/2 kr.

Bei diesen Nachweisungen konnte die Budgetkommission nicht umhin, die Anforderung in der runden Summe von 1577400 fl. einzustellen.

Für Personalzulagen waren für das Jahr 1874 170000 fl. eingestellt, nachdem aber das Ordinarium gegen 1874 um 577400 fl. höher ausgenommen wird, glaubte die Budgetkommission, daß mit 100000 fl. dem Bedürfnisse genügt werden kann.

Für Neubauten werden nach den mündlichen Aufklärungen des Herrn Referenten des Landesausschußes nahe an 2000000 fl. theils für Sub= ventionen, theils für Vorschüsse von den einzelnen Schulgemeinden beansprucht. Die Natur dieser Budgetpost bringt es aber mit sich, daß die An= sprüche an dieselbe immer etwas sehr hoch gegriffen werden, und nicht den Maßstab für die Einstellung abgeben können, welcher vielmehr in den finanziellen Kräften des Landesbudgets gesucht werden muß.

Die Budgetkommission hält dafür, daß die vorjährige Einstellung mit 300000 fl. beibehalten werde und erlaubt sich, dieselbe zu beantragen.

Die Beiträge zum Lehrerpensionsfonde waren für das Jahr 1873 mit 66808 fl., für 1874 mit 120000 fl. eingestellt und werden für 1875 in der Höhe von 177000 fl. gefordert.

Die Budgetkommission und auch der Landesausschuß finden aber einige Einnahmsposten des Fondes als zu niedrig angenommen und wird daher die geringere Summe von 150000 fl. beantragt.

Nach diesen Anträgen stellt sich nun die Rubrik für Volksschul- und Unterrichtszwecke auf 2127400 fl., um 537400 st. höher als für das Jahr 1874 und ist diese Erhöhung beinahe die alleinige Ursache, wenn aus den Berathungen der Budgetkommission der Voranschlag des Landesfondes, beziehungsweise des Landesbudgets, um vieles ungünstiger hervorgeht, als derselbe vom Landesausschuße vorgelegt wurde.

Denn außer einigen geringen Erhöhungen für Personalbezüge und einer Einstellung für chirur= gische Stipendien werden alle Ansätze im Erfor= dernisse nach den Einstellungen des Landesausschußes beantragt, da dieselben in den Verhältnissen begründet sind.

Nur über den um 60000 fl. gegen 1874 er= höhten Ansatz für Landeswasserbauten möge eine Erklärung gestattet sein.

Zeither wurde die Einstellung für diesen wich= tigen Zweig der Landesausgaben nur selten durch den wirklichen Bauerfolg gerechtfertigt und beinahe immer ist derselbe gegen die Bewilligung zurück= geblieben.

Seit 1874 ist aber eine Änderung eingetreten, Pläne für die Regulirung der oberen Elbe, auf welche wiederholt in den Budgetberichten hinge= wiesen wurde, sind verfertigt worden und gelangen zur Ausführung, so daß die Dotation des Jahres 1874 um 14994 fl. 46 kr. überschritten wird.

Dabei ist zu bemerken, daß die Uferschutzbauten an der Eger bei Bauschowitz endlich vor wenig Tagen fertig geworden sind.

Für 1875 und die folgenden Jahre liegen nun Pläne und Kostenüberschläge vor:

für Regulirung der oberen Elbe bei Kozel mit........................ 38010 fl.

bei Weltrub mit....................... 32800 fl.

für Wasserbauten an

der Sazawa mit..................24438 fl.

der oberen Moldau mit........... 48034 fl.

der Nežarka und Lužnitz mit..... 47549 fl.

der Wattawa mit...... ............ 15146 fl.

der Malsch und Nebenflüssen mit 12451 fl. so daß selbst mit Berücksichtigung der allmähligen Ausführung die eingestellte Summe von 130000 fl. nicht zu hoch erscheint.

Bei der Wichtigkeit der Wasserbauten für den Landesverkehr kann aber auch die Erwartung ausgesprochen werden, daß eben so wie über die Landesstrassenbauten auch für die Wasserbauten von Zeit zu Zeit dem hohen Landtage Berichte vom Landesausschuße vorgelegt werden.

In der Bedeckung beantragt die Budgetkom= mission eine Abminderung in der Rubrik "AktivInteressen", wegen Herabsetzung des Zinsfußes für die Partial=Hypothekaranweisungen.

Der Voranschlag des Landesfondes stellt sich nun in dem Erfordernisse auf 4028360 fl. und in der Bedeckung auf 170113 fl.

Unmittelbar vor Drucklegung dieses Berichtes wurde der Budgetkommission noch der Landesaus= schußbericht Z. 155 zugewiesen, welcher einen un= verzinslichen Vorschuß an die erzgebirgische Ge= meinde Abertham behufs der Errichtung eines Krankenhauses befürwortet.

Diese Gemeinde ist mit Steuerzuschlägen stark belastet, gänzlich ohne Mittel und wird alljährlich von Krankheiten heimgesucht. Die Verhältnisse sind so traurig, daß sich die Budgetkommission ausnahmsweise veranlaßt sieht, dem Antrage des Lan= desausschußes zuzustimmen.

Gebärhausfond.

Dieser Fond ist für das Jahr 1875 von dem Landesausschuße präliminirt in dem Erfordernisse

mit 83883 fl. und in der Bedeckung mit 29058 fl., während für das Jahr 1874 das Erforderniß mit 53789 fl. und die Bedeckung mit 52599 fl. ange= nommen war.

Die bedeutende Erhöhung der Ausgaben wird ganz besonders verursacht durch die Einstellung einer außerordentlichen Post von 25000 fl. behufs Ein= richtung des neuen Gebärhauses, doch sind auch Erhöhungen eingetreten in den Rubriken: Löhnungen, Erhaltung der Gebäude und Regieauslagen, während die Ersparungen in den Rubriken: Amts= und Kanzleierfordernisse, Remunerationen, Steuern und Pensionen nicht wesentlich sind und nur bei Miethzinse eine namhafte Abminderung zu ersehen ist.

Die ebenfalls bedeutende Verminderung der Bedeckung wird einzig und allein durch den gerin= geren Beitrag des Studienfondes verursacht, der im vorigen Jahre weit höher war, da er mehrere Jahre umfaßte; für 1875 ist nur der ausgemittelte Betrag des Jahres 1873 eingestellt. Die anderen wenigen Rubriken des Empfanges zeigen höhere Ansätze als im Jahre 1874.

Die Budgetkommission fand keine Veranlassung bedeutende Aenderungen vorzuschlagen, nur bei den Rubriken: Erhaltung der Gebäude und Regiekosten werden geringe Abminderungen beantragt, da nicht angenommen werden kann, daß im neuen Anstaltsgebäude gleich im ersten Jahre die nämlichen Er= fordernisse eintreten werden, wie früher in dem alten.

Nur bei der schon erwähnten außerordentlichen Ausgabe für Einrichtung des neuen Gebäudes wird jedoch ein größerer Abstrich von 5. 000 fl. beantragt und kann wohl erwartet werden, daß der abgeminderte Betrag hinreicht, um so mehr als die im vorigen Jahre beim Landesfonde für das Gebärhaus eingestellte Summe von 100. 000 fl. mit dem Hin= weise auf die Einrichtung begründet wurde, dieser Betrag aber nach den Informationen, welche die Budgetkommission eingeholt hat, im heurigen Jahre um wahrscheinlich 80. 000 fl. überschritten wird.

Die Bedeckung wird von der Budgetkommission ganz nach den Ansätzen des Landesausschußes vorgeschlagen und stellt sich das ganze Erforderniß auf 76. 980 fl. und die Bedeckung auf 29058 fl.

Findelhausfond.

Der Landesausschuß veranschlagt diesen Fond im Erfordernisse mit 206518 fl. gegen 194504 fl. im Jahre 1874 und in der Bedeckung mit 28. 166 fl. gegen 28. 527 fl. im vorigen Jahre.

Die größeren Ausgaben werden durch erhöhte Verpflegskosten und Regieauslagen bedingt, so wie auch die Adaptirung des alten Gebärhauses zu Findelhauszwecken einen außergewöhnlichen Aufwand verursacht. Sonst sind die übrigen Rubriken des Erfordernisses und auch jene der Bedeckung beinahe gleich den Ansätzen des Jahres 1874, so daß die Budgetkommission mit Ausnahme einer geringen

Gehaltserhöhung keine Aenderung beantragen kann, nachdem der ebenerwähnte erhöhte Auswand für gerechtfertigt angesehen werden muß.

Irrenhausfond.

Derselbe ist veranschlagt im Erfordernisse mit 285. 424 fl. und in der Bedeckung mit 87. 493 fl., während im Jahre 1874 die Ausgaben mit 280 489 fl. und die Einnahmen mit 79. 142 fl. be= stimmt waren. Im Erfordernisse sind höher eingestellt: Besoldungen und Regieauslagen, dagegen erscheinen Emolumente, Erhaltung der Gebäude, Diäten und Reisekosten und verschiedene Ausgaben niedriger.

In der Bedeckung zeigen Ertrag der Realitäten, Verpflegskosten = Vergütung und verschiedene Einnahmen erhöhte Ansätze.

Die Budgetkommission beantragt blos bei den Konservations=Herstellungen in der Anstalt Prag eine geringe Abminderung, alle anderen Ansätze findet sie in den Verhältnissen begründet.

In Bezug auf die im vorigen Jahre beschlossene Aufforderung an den Landesausschuß, dahin zu wirken, daß bei der Sluper Oekonomie über die durch die Kranken ausgeführten Arbeiten ein Wo= chenregister geführt und der ausgehobene Sand und die Verschotterung verpachtet werde, wurde von der betreffenden Verwaltung berichtet, daß Beides nach den bestehenden Verhältnissen theils unthunlich wäre, theils einen höheren Ertrag nicht voraussehen lasse.

Angesichts des steigenden Erträgnisses der Sluper Oekonomie, welche eine ausgezeichnete Leitung kon= statirt, ohne die zweckmäßigste Behandlung der Kranken zu beeinträchtigen, kann man sich wohl bei dieser Erklärung beruhigen.

Zwangsarbeitshausfond.

Derselbe ist für das Jahr 1875 veranschlagt in dem Erfordernisse mit 83. 518 fl. gegen 75811 fl. für 1874, und in der Bedeckung, mit 28. 475 fl. gegen 29. 414 fl. im vorigen Jahre.

Im Erfordernisse sind die Rubriken,, Emolu= mente, Erhaltung der Gebäude, Regieauslagen und verschiedene Ausgaben" mit höheren Beträgen als 1874 eingestellt, während in der Bedeckung die Rubrik "Ertrag der Anstaltsfabrik" einen geringeren Ansatz ausweist.

Auch bei diesem Fonde werden nur geringe Abänderungen beantragt, welche nicht wesentlich sind; von einiger Bedeutung ist nur die Einstellung von 500 fl. in Rub. 6 der Einnahmen unter lit. i. ,, An Gewinn bei der Viktualienkassa". Dieser Ge= winn erschien zeither nur in dem Erfolge und wurde nicht präliminirt. Da aber die Erfahrung zeigt, daß diese Einnahme eine regelmäßig wiederkehrende ist, so beantragt die Kommission diese Einstellung.

Der an der Anstalt zeither angestellte Lehrer hat wenig entsprochen und dieselbe verlassen.

Bei den schwierigen Verhältnissen ist es bis jetzt nicht gelungen, eine passende Kraft wieder zu erlangen, die Budgetkommission sieht sich daher veranlaßt, einen Antrag zu stellen, damit selbst bei Erhöhung der Bezüge wieder ein Lehrer in der Anstalt thätig wird.

Bei der Trockenheit des heurigen Sommers hat sich der Wassermangel sehr empfindlich fühlbar gemacht.

Die Beschaffung desselben für den Hausbe= darf war schon sehr schwierig, bei einer Feuersgefahr würde eine rasche unmittelbare Hilfe nur schwer möglich sein. Es dürfte vielleicht möglich sein, bei der er von der Hauptstadt Prag beabsichtigten Ver= desserung der städtischen Wasserwerke diesem Mangel abzuhelfen und wird der Landesausschuß diesem Gegenstande seine Fürsorge zuwenden.

In Folge des dem Landesausschuße im vorigen Jahre gegebenen Auftrages, die Frage in Erwägung zu ziehen, ob nicht die Anstaltsfabrik durch Buchbinderarbeiten für die Landesämter beschäftigt werden rann, hat der Landesausschuß unter Z. 1 berichtet, daß dieses im Allgemeinen nicht thunlich sei, er aber die Verfügung getroffen habe, daß Arbeiten, die keine schnelle Abfertigung erheischen, dahin ge= geben werden.

Da sich die Arbeiten der Anstalt für Private vermehrt haben, so wird auch diese Verfügung hin= reichen, genügende Beschäftigung zu bieten.

Nach den Anträgen der Budgetkommission stellte sich der Voranschlag dieses Fondes in dem Erfordernisse ans 82398 fl. und in der Bedeckung auf 29975 fl.

Landeskulturfond.

Der Voranschlag dieses Fondes zeigt für das Jahr 1875 ein Erforderniß von 75698 fl und eine Bedeckung von 9075 fl., während für das Jahr 1874 Ersteres mit 74229 fl. und Letztere mit 9174 fl. angenommen war.

Die Rubrik "Förderung der Bildungszwecke" ist wegen geringerer Subvention des pomologischen Institutes in Troja niedriger eingestellt, dagegen haben die Rubriken "Erhaltung der Gebäude, Steuern und Gaben und Pensionen" Steigerungen in den Ansätzen erfahren.

In dem Gebäude Nr. 799-II. wird eine größere Conservationsherstellung nothwendig, da der linksseitige ebenerdige Hoftrakt, in welchem seit vielen Jahren eine Essigfabrik eingemiethet ist, schadhafte Stellen zeigt, welche ausgebessert werden müssen, wenn nicht Gefahr für das Stockwerk eintreten soll.

Ein Kostenvoranschlag liegt aber nicht vor, da die Einrichtnng der Essigfabrikation eine genaue Besichtigung nicht zuläßt.

Die Budgetkommission beantragt aber doch die Genehmigung der Einstellung von 2000 fl., da die mündlichen Aufklärungen des Herrn Landesausschußreferenten die beruhigende Ueberzeugung

gewährten, daß die Interessen des Fondes in jeder Hinsicht gewahrt werden und vielleicht die eingestellte Summe nicht gebraucht wird, wenn es ge= lingt, mit dem Miether der Lokalität hinsichtlich der nothwendigen Herstellung ein entsprechendes Ueber= einkommen zu treffen, welches auch für die Zukunft jede derartige Gefahr ausschließt.

Die Erhöhung der Pensionen wird durch den Landesausschußbericht Z. 132 gerechtfertigt.

Aus den Berathungen der Budgetkommission geht dieser Fond ebenfalls mit nur geringen Abän= derungen hervor. Es wird ein kleiner Abstrich bei dem Schulerfordernisse des pomologischen Institutes und in Folge eines Landesausschußberichtes eine Erhöhung der Gnadengaben beantragt; da aber die Unterstützungen des Landes an mehreren Anstalten und Vereinen nicht unbedeutend sind, so erlaubt sich die Budgetkommission eine Resolution dem hohen Landtage zur Annahme zu unterbreiten, welche eine genauere Kenntnißnahme der Thätigkeit dieser An= stalten bezweckt.

Die Ausdehnung dieser, Rechenschaftsberichte

auf die landwirthschaftlichen Lehranstalten und Acker=

bauschulen wurde nur deswegen unterlassen, weil

nach den Erklärungen des Herrn Landesausschuß-

Referenten ein Bericht zu erwarten ist.

Nach den Anträgen der Budgetkommission stellt sich das Erforderniß des Fondes auf 75848 fl., während die Bedeckung mit 9075 st. unverändert bleibt.

Es wird sonach der Antrag gestellt:

Ein hoher Landtag wolle den Landesvoranschlag für das Jahr 1875 nach dem beiliegenden Entwurfe in Berathung ziehen und denselben ge= nehmigen.

Außer den in dem Berichte und dem Entwurfe angezogenen Landesausschußberichten und Petitionen wurden der Budgetkommission noch weitere Sachen zugewiesen, zu welchen beantragt wird:

Ein hoher Landtag wolle:

Z. 5. Petition des Bernard Bayer, pensionir= ten Aufsehers im Zwangsarbeitshause, um Erhöhung seiner schon zweimal verbesserten Pension, sowie

Z. 9. Petition des Hron, Amtsdieners im Irrenhause, um Gehaltserhöhung dem Landesausschuße zuweisen und über

Z. 21, neuerliche Petition der physiokratischen Gesellschaft um Zuwendung einer ausgiebigen Sub= vention und Uiberlassung der Realität Nr. 21-II. (Haus sammt Garten), über

Z. 18. Petition der Künstler Böhmens um Einstellung einer Summe von etwa 5000 st. vom Jahre 1875 zum Zwecke der Förderung der einheimischen Kunst, über

Z. 53. pet. Gesuch der vor der Gehaltsregu= lirung pensionirten Landesbeamten um Ausbesserung ihrer Pensionsbezüge, über

Z. 61. pet. Petition des Direktoriums des Prager Dombauvereines um Erhöhung der jährlichen Subvention von 10000 fl., über

Z. 63 pet. Petition des Karl Kruis, Regens= chori zu Kosmanos, um eine Remuneration für 306 Begräbnisse - zur Tagesordnung übergehen; ferner Z. 163. Petition der Semiler Bezirksvertre= tung um Anweisung der vom Landesausschuße zu= gesicherten Strassenbausubvention von 10000 fl. dem

Landesausschuße zur thunlichsten Berücksichtigung und baldigsten Erledigung zuweisen und

Z. 124 den Bericht des Landesausschußes über die Unterstützung der Gemeinde Neundorf zur ge= nehmigenden Kenntniß nehmen.

Prag, den 1. Oktober 1874.

Ferd. Freih. v. Kotz, Verifikator. Dr. Alter, Verifikator. Josef Sobotka, Verifikator.