Gras Oswald Thun: Ich gelobe.
Landtagssekr. Schmidt: Graf Thun Quido !
Graf Quido Thun: Ich gelobe.
Landtagssekr. Schmidt: Prinz Schaumburg= Lippe! (abwesend).
Freiherr v. Weidenheim Ludwig!
Freiherr Ludwig von Weidenheim: Ich gelobe.
Landtagssekr. Schmidt! Krause Ignaz!
Krause: Ich gelobe.
O b e r s t l a n d m a r s ch a l l (lautet): Wir kommen nun zur Wahl der Landesausschußbeisitzer für den Landesausschuß; bieselbe wird mit Namensaufruf stattfinden und zwar kurrentwerfe.
Oberstlandmarschall (läutet): Ich bitte die Herren Verifikatoren, welche den heutigen Tag haben, sich zu bemühen, vorerst bei diesem Wahlakte zu interveniren. (Läutet. )
Ich bitte, es handelt sich um die Wahl von zwei Landesausschußbeisitzern aus der Kurie des Großgrundbesitzes. Ich bitte beide betreffenden Kandidaten auf den Zettel zu setzen und wenn der Name ausgerufen wird, den Zettel in die Urne zu legen,
Landtagssekr. Schmidt liest die Namen der Abgeordneten aus der Kurie des Großgrundbesitzes, welche ihre Wahlzetteln abgeben.
O b e r s t la nd m a r s ch a l l: Ich bitte die Herren Verifikatoren sich behufs Vornahme des Skrutiniums auf mein Bureau zu begeben.
Jetzt bitte ich die Herren Verifikatoren, welche für den morgigen Tag bestimmt sind, zu diesem zweiten Wahlgange zu treten.
Ich bitte nunmehr die Herren aus der Kurie der Stadtgemeinden, Industrialorte und Handelskammern zur Wahl zu schreiten.
(Läutet. ) Ich bitte, wir beginnen die Wahl.
Landtagssekr. Schmidt liest die Namen der Herren Abgeordneten aus der Kurie der Städte, Industrialorte und Handelskammern.
O b e r s t l a n d m a r s ch a l l: Ich bitte die Herren zur Vornahme des Skrutiniums sich in mein Bureau zu begeben. Ich bitte die 3 noch überrestlichen Verifikatoren bei dem jetzigen Wahlgange für die Landgemeinden zu interveniren. Es kommen nun die Herren aus der Curie der Landgemeinden an die Reihe. Ich bitte nun zur Wahl zu schreiten.
Landtagssekr. Schmidt liest die Namen der Herren Abgeordneten aus der Kurie der Landgemeinden.
O b e r s t l a n d m a r s ch a l l: Bitte das Skrutinium vorzunehmen. (Läutet. )
Ich bitte diejenigen Herren Verifikatoren, die den heutigen Tag haben, sich diesem Wahlakte beizugesellen.
Ich bitte nun die Wahl aus dem ganzen Landtage in alphabetischer Ordnung und zwar vorerst nur die des einen Landesausschußbeisitzers vorzunehmen. Ich bitte also auf den Zettel nur einen Namen zu setzen. Würde ein Zettel vorkommen, wo zwei Namen wären, so wäre der zweite ungiltig.
Landtagssekr. Schmidt liest die Namen der Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge.
Oberstlandmarschall: Ich bitte nunmehr die Herren zum Skrutinium sich in mein Bureau zu begeben und die zweite Tour der Herren Verifikatoren anzutreten.
Bitte nunmehr wieder einen Zettel abzugeben, auf dem ein Landesausschußbeisitzer vorgeschlagen
ist; wir wählen den zweiten Beisitzer aus dem ganzen Landtage.
Ich bitte die Herren Skrutatoren, wieder in's Präsidium zu gehen und dort das Skrutinium vorzunehmen. (Läutet. )
Ich glaube, wir könnten ohne Anstand in der Verhandlung weiter gehen, es fehlen nur 3 Mitglieder, die beim Skrutinium sich befinden.
Wir gehen nun in der Tagesordnung weiter, nämlich zur ersten Lesung des Berichtes des Landesausschußes über die bezüglich der neuen Volksschulgesetze gepflogenen Verhandlungen. Wünscht Jemand einen Antrag über die formelle Behandlung des Berichtes zu stellen?
Herr Wolfrum: Ich erlaube mir den Antrag zu stellen, daß dieser Gegenstand einer Kommission, bestehend aus 15 Mitgliedern, zu wählen durch die Kurien aus dem ganzen Landtage, zugewiesen werde.
Oberstlandmarschall: Wünscht noch Jemand das Wort?
Herr Ernst Theumer: Ich erlaube mir den Antrag zu stellen, daß diese Vorlage einer Commission von 9 Mitgliedern zugewiesen werde, so daß jede Curie 3 Mitglieder wähle.
Oberstlandmarschall: Es liegen nunmehr zwei Anträge vor; der eine auf 15, der andere auf 9 Mitglieder.
Ich werde vorher die Unterstützungsfrage stellen. Ich bitte diejenigen Herren, welche den Antrag aus 15 Mitglieder unterstützen, die Hand zu erheben. (Geschieht. - Der Antrag ist unterstützt. )
Ich bitte nun diejenigen Herren, welche Den Antrag auf 9 Mitglieder unterstützen, die Hand zu erheben. (Geschieht. - Der Antrag ist unterstützt. )
Herr Dr. Schmeykal: Ich möchte doch zur Unterstützung des von Seiten des Hrn. Wolfrum ausgegangenen Antrages, die Commission aus 15 Mitgliedern bestehen zu lassen, Einiges anführen. Es scheint mir doch nicht anzugehen, diese Commission auf einen so kleinen Kreis zu beschränken und zwar der Wichtigkeit der Frage halber.
Ich glaube, daß nach den vorangegangenen Kommissionen bereits ein Präcedenz für mich spricht. Die Kommission, welche seiner Zeit bereits die principielle Frage in legislativer Beziehung berieth, bestand ans 15 Mitgliedern und es ist nicht zu zweifeln, daß die Kommission, welche wir jetzt niedersetzen wollen, mit der vollständigen Erledigung dieser Frage kaum fertig werden dürfte, daß dieselbe vielmehr in den künftigen Landtagssitzungen auch wieder reactivirt werden müsse. Da scheint es mir doch nothwendig, daß die Kommission aus 15 Mitgliedern bestehe, welche dann Gelegenheit hätten, sich in der Zwischenzeit der Vertagung über manche grundsätzliche Veränderungen betreffs der Volksschulgesetze schlüssig zu machen, dieselben anzunehmen oder zu verwerfen.
Ich würde also bringend bitten, bei der Zahl 15 slehen zu bleiben.
Ernst Theumer: In Anbetracht des so eben vom Hrn. Vorredner Vorgebrachten erlaube ich mir meinen Antrag zurückzuziehen.
Oberstandmarschall: Nachdem nunmehr mir der eine Antrag besieht, so bitte ich abzustimmen über den Antrag, daß zur Vorberathung des vorliegenden Berichtes eine Kommission von 15 Mitgliedern, zu wählen von den Kurien aus dem ganzen Landtage, niedergesetzt werde.
Ich bitte diejenigen Herren, welche dem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. - Angenommen. )
ES wird wohl zweckmäßig sein, die Wahl nach Schluß der Sitzung vorzunehmen.
Ich muß mir nunmehr die Ermächtigung vom Landtage erbitten, eine Eingabe, welche über denselben Gegenstand von der Regierung an mich geleitet worden ist, derselben Commission zuweisen zu dürfen.
Ich bitte diejenigen Herren, welche den Antrag annehmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )
Angenommen.
Wir kommen nun zur ersten Lesung des Berichtes des Landesansschußes, betreffend das Gebahren der Hypothekenbank. Hr. Wolfrum hat das Wort.
Abg. Wolfrum: Nach der Gepflogenheit in den früheren Sessionen erlaube ich mir den Antrag auf die Niedersetzung einer Kommission von 9 Mitgliedern, welche beauftragt werden soll, dielen Bericht zu prüfen und an den hohen Landtag zu leiten:
Die Kommission möge bestehen aus 9 Mitgliedern, gewählt durch die Kurien zu je 3 aus dem ganzen Landtage.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort zu dem Antrage? Ich bitte diejenigen, welche den Antrag unterstützen, die Hand zu erheden. (Geschieht. ) Nunmehr bitte ich diejenigen Herren, welche dem Antrage zustimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )
Der Antrag ist angenommen.
ES dürfte zweckmäßig erscheinen, wenn die Herren beide Wahlen zugleich vornehmen, nämlich die der früher beschlossenen Kommission und der jetzt beschlossenen zu 15 und zu 9. Ich werde dann, nachdem die Sitzung bis dahin geschlossen sein wird, die Herren ersuchen, sich zu konstituiren und mich von der Konstituirung in Kenntniß zu setzen, damit ich die Verbindung mit dem Obmanne unmittelbar einleiten kann.
Das Wahlngebniß für die Landesausschußbeisitzer ist folgendes:
Von der Kurie des Großgrundbesitzes wurden 63 Stimmzettel abgegeben, Ritter v. Peche erhielt 63 Stimmen und Ernst Theumer 63 Stimmen.
Erscheinen daher einstimmig gewählt.
Von der Kurie der Städte, Industrialorie und Handelskammern wurden bei Abgabe von 48 Stimmen Hr. Dr. Tedesco mir 46, Hr. Waldert mit 46 Stimmen gewählt. Je 1 Stimme erhielten Hr. Görner, Hr. Aschenbrenner, Hr. Fürstl.
Von der Kurie der Landgemeinden wurden bei Abgabe von 26 Stimmen Dr. Alter und Dr. Grasse einstimmig gewählt. Beim Wahlgange eines Landesausschußbeisitzers aus dem ganzen Landtage wurden 134 Stimmen abgegeben. Es bilden Sonach die absolute Stimmenmehrheit 68 Stimmen. Hievon erhielten die Landtagsabgeordneten Rudolf Fürstl 131 Stimmen und Karl Unger 2, Dr. Schmeykal 1 Stimme.
Bei dem zweiten Wahlgange eines Landesausschußbeisitzers aus dem ganzen Landtage wurden 133 Stimmen abgegeben und es erhielt Hr. Dr. Schmeykal 132 Stimmen. (Bravo!) Eine Stimme fiel auf den Hrn. Dr. Volkelr.
Ich bitte nunmehr zur Kenntniß zu nehmen, daß die Herren, welche in die Kommission für Schulangelegenheiten gewählt werden, sich zur Konstituirung dieser Kommission hier im Landtage verfügen zn wollen. Die Kommission über Gebahrung der Hypothekenbank wolle die Konstituirung im Veristkatorenzimmer vornehmen. Der Obmann der Budgetkommission ersucht, zur Sitzung nach Beendigung der Landtagssitzung sich verfügen zu wollen und zwar für heute ist der Budgetkommission das Lesezimmer zur Verfügung.
Zur Vornahme der Wahl ersuche ich die Kurie des Großgrundbesitzes, die Wahl hier im Landtagssaale vorzunehmen, die Kurie der Städte und Handelskammern im Lesezimmer und die Kurie der Landgemeinden im Korrektorenzimmer Die nächste Sitzung ist Donnerstag um 10 Uhr; auf der Tagesordnung steht die Wahl der Ersatzmänner für den Landesausschuß.
Graf Hartig: Ich möchte dem hohen Landstage im Interesse der Budget-Kommission einen Antrag stellen; da die Zeit sehr kirz ist, so wird es nicht möglich Sein, die nöthigen Stücke in Druck legen zu lassen und stelle daher den Antrag, daß die Referate mündlich ohne Drucklegung vor sich gehen sollen; ferner würde ich bitten, daß der hohe Landtag die Ermächtigung gebe, diejenigen Sachen, welche im Laufe dieser Tage erledigt werden, sogleich zur Verhandlung dem hohen Landtage vorzuschlagen, wenn sie auch nicht auf der Tagesordnung stehen.
O b e r s t l a n d m a r s ch a l l: Ich bitte diejenigen, welche diesen Antrag unterstützen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )
Ich bitte nunmehr um die Abstimmung und ersuche nochmals diejenigen, welche den Antrag ennehmen, die Hand, zu erheben. (Geschieht. )
Angenommen.
Die Dringlichkeit, in der wir uns bewegen, wird diesen selben Antrag, der hier vom hohen Hause gegenüber der Budgetkommission angenommen wurde, auch bei allen anderen Kommissionen nothwendig erscheinen lassen. Der hohe Landtag muß schon das Zugeständniß machen, daß schon, wie eine Sache fertig ist, dieselbe auf die Tagesordnung gestellt werde, ohne daß eben eine vorher-
gebende Drucklegung stattfände. Ich bitte auch dafür um die Ermächtigung und bitte Sie, dies mit Handerhebung kundgeben zu wollen. (Geschieht. ) Angenommen.
Die heutige Sitzung ist geschlossen.
Schluß der Sitzung um 1 Uhr 50 Minuten Nachmittags.
Carl Gf. Wallis, Verifikator. Heinrich Frank, Verifikator. Karl Aßmann, Verifikator.