Sobota 2. října 1869

Aus der Statthalterei-Buchdruckerei in Prag.

Stenographischer Bericht

II. Sitzung der dritten Jahres-Session des

böhmischen Landtages vom Jahre 1867, am

2. Oktober 1869.

Stenografická zpráva

o

II. sezení třetího výročního zasedání sněmu

českého od roku 1867, dne 2. října

roku 1869.

Vorsitzender: Se. Durchlaucht der Oberstlandmarschall Adolf Fürst Auersperg.

Gegenwärtige: Der OberstlandmarschallStellvertreter JUDr. Anton Banhans und die beschlußfähige Anzahl von Landtags-Abgeordneten.

Am Regierungstische: Se. Exc. der k. k. Statthaltereileiter Freih. von Koller, der k. k. Hofrath Laufberger und der k. k. Statthaltereirath Neubauer.

Beginn der Sitzung um 11 Uhr Vormittags.

Předseda: Jeho Jasnost nejvyšší maršálek zemský Adolf kníže Auersperg.

Přítomní: Maršálkův náměstek JUDr. Antonín Banhans a poslancové v počtu k platnému uzavírání dostatečném.

Co zástupce vlády: Jeho Exc. c. k. náměstek místodržitele svobodný pán Koller, c. k. dvorní rada Laufberger a c. k. místodržitelský rada Neubauer.

Sezení počalo 11. hodinou dopolední.

Oberstlandmarschall: Das Haus ist beschlußfähig, ich erkläre die Sitzung für eröffnet. Die Curien haben sich in folgender Weise constituirt: In der Curie des Großgrundbesitzes wurde bei Abgabe von 49 Stimmzetteln gewählt: zum Obmann Excellenz Leopold Graf Thun mit 39 Stimmen; zum Obmann-Stellvertreter Herr Abt Freiherr von Zeidler mit 36 Stimmen; zu Schriftführern Herr Dr. Eduard Daubek mit 47, Herr Fürstel mit 42 Stimmen.

In der Curie der Städte bei Abgabe von 48 Stimmzetteln zum Obmann Herr Wolfrum mit 43 Stimmen, zum Obmann - Stellvertreter Herr Dr. Kiemann mit 43 Stimmen, zu Schriftführern Dr. Forster und Anton Jahnel mit 42 Stimmen. In der Curie der Landgemeinden bei Abgabe von 21 Stimmzetteln zum Obmann Herr Friedrich Leeder einstimmig, zum Obmann-Stellvertreter Herr Wenzel Neumann mit 21 Stimmen, zu Schriftführern bei Abgabe von 18 Stimmzetteln Herr Dr. Hanisch mit 10, Herr Dr. Pickert mit 17 Stimmen.

In den Verifikations-Ausschuß wurden gewählt von der Curie des Großgrundbesitzes bei Abgabe von 47 Stimmzetteln Herr Abgeordneter Graf Pötting mit 46 Stimmen, Freiherr von Mallowetz mit 44 und Herr Ritter von Bohusch mit 35 Stimmen.

Von der Curie der Städte bei Abgabe von 43 Stimmzetteln Herr Dr. Mladý, Dr. Czyhlarz, Dr. Stengl einstimmig.

Von der Curie der Landgemeinden bei Abgabe von 19 Stimmzetteln Herr Bibus mit 11, Herr Dr. Roser mit 17, Herr Dr. Pauer mit 14 Stimmen.

Nachdem die Herren Verificatoren Graf Pötting, Dr. Czyhlarz und Dr. Roser die Verification des Protokolls der I. Sitzung übernommen haben, fungiren für die heutige Sitzung die Herren: Ritter von Bohusch, Dr. Mladý und Dr. Pauer und in der nächstfolgenden Sitzung: Freiherr von Mallo-

wetz, Dr. Stengl und Herr Biblis. In dieser Weise wechseln die Herren Verificatoren zwischen je 3 Sitzungen ab, und werden bei der Tagesordnung auch die Namen der, für die betreffende Sitzung die Funktion habenden Herren Verificatoren angeführt werden.

Der Landtagsabgeordnete Herr Löffler entschuldigt seine Abwesenheit durch Krankheit.

Der Abgeordnete Oktavian Graf Kinský sucht einen 14tägigen Urlaub an; ich ersuche die Eingabe vorzulesen.

Landtagssekretär Schmidt (liest): Da ich gefertigter Oktavian Graf Kinský als Vormund der Baron Biacchi'schen Pupillen in Familienangelegenheiten unumgänglich nach Italien abreisen muß, und diese Reise nicht verschieben kann, ist es mir sonach nicht möglich, in den ersten 14 Tagen den Sitzungen des h. Landtages beizuwohnen, stelle ich die Bitte, der hohe Landtag geruhe mir aus obenangeführtem Grunde für die ersten 14 Tage einen Urlaub zu bewilligen, und mich während dieser Zeit von den Sitzungen zu dispensiren.

Prag, am 19. September 1869.

Oktavian Graf Kinský.

Präsident: Ich ersuche also die Herren, die für die Urlaubsertheilung sind, auszustehen.

(Geschieht). Der Urlaub ist abgeschlagen.

Im Druck wurden vertheilt: Nr. 52, Bericht des Landesausschusses mit dem Antrage auf Zu weisung von Quinquennalzulagen für das Conceptsund technische Personale des Landesausschusses. Nr. 57, Regierungsvorlage mit dem Gesetzentwurf betreffend die Realschulen. Nr. 63, Regierungsvorlage mit dem Gesetzentwurfe, a) betreffend den Schutz einzelner für die Bodenkultur nützlicher Thierarten, b) betreffend den Schutz der Bodenkultur gegen Verheerung durch Raupen und schädliche Insekten. Nr. 64. Bericht des Landesausschusses, betreffend die Exkamerirung einer Anzahl von Reichsstraßen,

Erklärung einzelner Bezirksstraßen und Einreihung einiger Straßen unter die zu subventionirenden Bezirksstraßen. Nr. 66, Bericht des Landesausschusses über die Aenderungen des Hypothekenbankstatutes und der Durchführungsvorschrift.

Im Verlaufe der Sitzung wird weiter noch vertheilt werden:

Nr. 56 Regierungsvorlage mit dem Gesetzentwurf über Benützung, Leitung und Abwehr der Gewässer.

Nach Eröffnung des fürsterzbischöflichen Konsistoriums wird am 4. Oktober l. J. 9 Uhr Vormittags zur Feier des Namensfestes Sr. k. k. apostolischen Majestät, unseres allgeliebten Kaisers und Königs Franz loses I. ein Hochamt in der Allerheiligenkirche auf dem Schlosse begangen. Ich lade die Herren Abgeordneten ein, an dieser kirchlichen Feier Theil zu nehmen.

Nachstehende Eingabe ist an das Landtagspräsidium durch Herrn Schick abgegeben worden.

Sněmovní tajemník Schmidt (čte): Vaše Jasnosti: My podepsaní poslancové byvše pozváni na sněm do Prahy ke dni 30. září 1869 svolaný, dáváme věděti, že přistupujeme k osvědčení poslanců českých, podanému dne 22. srpna 1868 sněmovnímu praesidiu.

V Praze dne 1. října 1869.

J. S. Skrejšovský.

Fr. Celerin.

Dr. Julius Grégr.

Dr. Vavřinec Svátek.

Dr. Rudolf Jablonský.

Dr. Klima.

Jur. Dr. Neuman.

Dr. Tyrš.

Oberstlandmarschall: Wir kommen nun zum ersten Punkt der Tagesordnung und zwar: Wahlberichte. Ich ersuche den Herrn Landesausschußbeisitzer Dr. Lumbe.

Landesausschußbeisitzer Dr. Lumbe: Hoher Landtag!

Die am 19. September 1868 vorgenommene Wahl eines Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Städte Hořowitz, Beraun, Radnic und Rokycan sind von 1062 nur 425 Wähler erschienen, von denen 400 für den Herrn Dr. Stanislaus Neumann gestimmt haben.

Da hiemit Dr. Stanislaus Neumann tritt absoluter Majorität gewählt erscheint und die Wahl vollkommen gesetzmäßig vor sich gegangen ist, beehrt sich der Landesausschuß die Wahlakten mit dem Antrage zu überreichen:

Der h. Landtag wolle die Wahl des Herrn Dr. Stanislaus Neumann zum Abgeordneten der Städte Beraun, Hořowitz, Radnic und Rokytzan agnosziren und den Gewählten zum Landtage zulassen.

Slavný sněme račiž volbu Dr. Stanislava Neumanna za poslance měst: Berouna, Hořovic,

Radnic a Rokycan za platnou uznati, a zvoleného k sněmu českému připustiti.

Oberstlandmarschall: Da Niemand der Herren das Wort wünscht, so ersuche ich die Herren, welche für die Agnoscirung der Wahl sind, die Hand zu erheben. (Geschieht).

Die Wahl ist angenommen.

Ich ersuche den Herrn Dr. Tedesco.

Landesausschußbeisitzer Abgeordneter Dr. Tedesco: In der am 22. September vorgenommenen Wahl des Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden Gabel-Kratzau sind von ordnungsmäßig gewählten 78 Wahlmännern 76 erschienen, welche insgesammt Herrn Dr. Grohmann, k. k. Statthaltereirath, gewählt haben.

Da gegen den Wahlvorgang fein Anstand vorliegt, so erlaube ich mir dem hohen Landtage meinen Antrag zu unterbreiten, er möge die Wahl des Herrn Dr. Grohmann als Landtagsabgeordneten für die Landgemeinden der Wahlbezirke Gabel, Kratzau anerkennen, und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Schmidt čte: Zemský výbor činí návrh aby volba Dr. Josefa Virgila Grohmana za poslance obcí venkovských okresů jablonského a chrastavského za platnou uznána byla a zvolený k sněmu českému připuštěn byl.

Oberstlandmarschall: Wünscht jemand der Herren das Wort? Wenn Niemand das Wort verlangt, so ersuche ich die Herren, welche für die Agnoscirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht). Angenommen. Ich ersuche Herrn Dr. Görner.

Landesausschußbeisitzer Dr. Görner: Hoher Landtag!

Zu der am 22. September l. J. vorgenommenen Wahl des Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der Amtsbezirke Schlan, Welwarn und Libochowitz sind von den 133 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 130 erschienen, und es haben sämmtliche für den Hr. P. Ant. Husak, Kaplan aus Libšowes gestimmt, so daß Herr Husak einstimmig gewählt erscheint. Da gegen die Wahlordnung kein Anstand vorliegt, so hat der Landesausschuß die Ehre die Wahlakten mit dem Antrage zu unterbreiten:

Der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn Anton Husak, Kaplan in Libsowes als Abgeordneten für die Landgemeinden der ehemaligen Amtsbezirke Schlan, Welwaren und Libochowitz als giltig anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Schmidt čte: Slavný sněme račiž volbu pana P. Antonína Husáka, kaplana v Libšovsi, za poslance obcí venkovských bývalých okresů: Slánskéko, Velvarského a Libochovického za platnou uznati a zvoleného k sněmu českému připustiti.

Oberstlandmarschall: Wenn Niemand

der Herren das Wort verlangt, werde ich abstimmen lassen und ersuche die Herren, welche für die Agnoscirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht). Angenommen.

Ich ersuche Herrn Dr. Görner. Landesausschußbeisitzer Abgeord. Dr. G ö r n e r. Hoher Landtag!

Zu der am 22. September vorgenommenen Wahl des Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der ehemaligen Amtsbezirke Pardubitz, Přelauč und Holitz sind von 153 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 142 erschienen und es haben sämmtliche für den Herrn Wenzel pour aus Valy gestimmt, so daß Herr Wenzel Pour einstimmig gewählt erscheint.

Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so hat der Landesausschuß die Ehre die Wahlakten mit dem Antrage zu unterbreiten:

Der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn Wenzel -Pour aus Valy als Abgeordneten für die Landgemeinden der ehemaligen Amtsbezirke Pardubitz, Přelauč und Holitz als gültig anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Schmidt čte: Slavný sněme račiž volbu pana Václava Poura z Vale za poslance obcí venkovských bývalých okresů: pardubického, přeloučského a holičského za platnou uznati a zvoleného k českému sněmu připustiti.

Oberstlandmarschall: Ich ersuche jene Herren, welche für die Agnoscirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht). Angenommen.

Landesausschußbeisitzer Dr. Görner, Abgeordneter: Bei der am selben Tage abgehaltenen Wahl des Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden Chrudim und Nassaberg sind von 101 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 98 erschienen und haben sämmtlich für den Herrn Josef Klimeš, Bürgermeister von Chrudim, gestimmt, so daß derselbe mit absoluter Majorität gewählt erscheint. Da gegen die Wahl kein Anstand vorliegt, so stellt der Landesausschuß den Antrag: Der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn J. Klímeš als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Chrudim und Nassaberg giltig anerkennen und denselben zum Landtag zulassen.

Sněmovní tajemník Schmidt čte: Zemský výbor navrhuje, aby volba pana Klimeše, purkmistra chrudimského, za poslance obcí venkovských okresů: Chrudimského a Nassavrchského za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall Fürst Auersperg: Wenn Niemand das Wort verlangt, so ersuche ich jene Herren, welche für Agnoszirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )

Die Wahl ist angenommen.

Landesausschußbeisitzer Abgeordneter

Dr. Görner: Am selben Tage fand die Wahl des Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der Amtsbezirke Chotěboř und Habern statt. Es erschienen von den 103 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 102 und es haben hievon 97 für den Herrn Franz Fáček, Sekretär beim Prager Magistrate, und 5 für den Herrn Alois Mascha, k. k. Bezirksrichter in Časlau, gestimmt, so daß Herr Franz Fáček mit absoluter Majorität gewählt erscheint.

Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so stellt der Landesausschuß den Antrag, der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn Franz Fáček als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Chotěboř und Habern als giltig anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Smidt čte: Činí se návrh, aby volba pana Františka Fáčka za poslance obcí venkovských okresu Chotěbořského a Haberského za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall Fürst Auersperg: Wenn Niemand das Wort verlangt, so ersuche ich jene Herren, welche für Agnoszirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )

Die Wahl ist agnoszirt.

Landesausschußbeisitzer Abgeordneter Dr. Görner: An demselben Tage fand die Wahl des Landtagsabgeordneten der Landgemeinden der Amtsbezirke Přestic, Nepomuk statt und sind von den ordnungsmäßig gewählten 115 Wahlmännern sämmtliche erschienen und haben für den Herrn J. U. D. Franz Branner, Advokaten in Prag, gestimmt. Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so stellt der Landesausschuß den Antrag:

Der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn J. U. Dr. Franz Brauner, Advokaten in Prag, als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Přestic, Nepomuk als gültig anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Smidt čte: Zemský výbor navrhuje, by volba pana dr. vešk. práv Františka Braunera za poslance venkovských obcí okresů Přeštického a Nepomuckého za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall Fürst Auersperg: Wenn Niemand das Wort ergreift, so ersuche ich jene Herren, welche für Agnoszirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )

Die Wahl ist agnoszirt.

Landesausschußbeisitzer Abgeordneter Dr. Görner: An demselben Tage fand die Wahl des Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der Amtsbezirke Eule-Řičan statt Von 73 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern sind alle erschienen und haben für den Herrn Josef Brzorad aus Chlum gestimmt, so daß derselbe einstimmig gewählt erscheint. Da gegen die Wahl kein Anstand vorliegt, so stellt der Landesausschuß den Antrag;

Der. hohe Landtag wolle die Wahl des Hrn. J. Brzorad als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Eule-Řičan als gültig anerkennen und denselben zum Landtage Anlassen.

Sněmovní tajemník Smidt čte: Zemský výbor činí návrh, aby volba pana Josefa Brzoráda za poslance venkovských obcí okresů Jílovského a Řičanského za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall Fürst Anersperg. Wenn Niemand das Wort verlangt, so ersuche ich jene Herren, welche für Agnoszirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )

Die Wahl ist agnoszirt.

Landesausschußbeisitzer Abgeordneter Dr. Görner: An demselben Tage fand die Wahl eines Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der Amtsbezirke Hohenelbe - Rochlitz - Starkenbach statt und sind von den 96 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern Alle erschienen und es haben hievon 60 für den Herrn Dr. Anton Čižek aus Prag, 35 für Herrn Johann Emanuel Rotter und 1 für Herrn Friedrich Werner aus Hohenelbe gestimmt, so daß Herr Dr. A. Čižek mit absoluter Majorität gewählt erscheint. Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so stellt der Landesausschuß den Antrag:

Der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn Dr. A. Čižek.; als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Hohenelbe, Rochlitz, Starkenbach anerkennen und ihn zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Šmidt čte: Zemský výbor činí návrh, aby volba pana dr. Antonína čížka z Prahy za poslance venkovských obcí okresu Vrchlabského a Jilemnického za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall Fürst Auersperg: Wenn Niemand das Wort ergreift, so ersuche ich jene Herren, welche für Agnoszirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben.

Die Wahl ist agnoszirt.

Landesausschußbeisitzer Abgeordneter Dr. Görner: Bei der an demselben Tage vorgenommenen Wahl eines Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der Amtsbezirke Jungbunzlau, Münchengrätz und Weißwasser sind von den 130 ordnungsmäß gewählten Wahlmännern 128 erschienen und es haben hievon 127 für den Herrn Anton Honc aus Nemešlovic und 1 für den Herrn Josef Milines aus Plas gestimmt, so daß Herr A. Honc mit absoluter Majorität gewählt erscheint. Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so stellt der Landesausschuß den Antrag: Der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn 31. Honc als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Jungbunzlau, Münchengrätz und Weißwasser als gültig anerkennen und denselben zum Landtag zulassen.

Sněmovní tajemník Šmidt čte: Činí se

návrh, by volba pana Antonína Honce za poslance obcí venkovských okresu Mladoboleslavského, Mnichovo-Hradištského a Bělského za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort ergreift, so ersuche ich diejenigen Herren, welche für die Agnoszirung der Wahl sind, die Hand aufzuheben. (Geschieht) Die Wahl ist angenommen.

Landesausschußbeisitzer Dr. Görner: Zu der am 22. September I. J. vorgenommenen Wahl eines Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der Amtsbezirke DeutschbrodHumpoletz-polna-Pribisfau find von den 180 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 175 erschienen und es haben hievon 161 für den Herrn Wenzel Zeleny aus Prag, 14 für Herrn Josef Peter, Grundbesitzer in Pohled, gestimmt, so daß Herr Wenzel Zeleny aus -Prag mit absoluter Majorität gewählt erscheint. Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so hat der Landesausschuß die Ehre, die Wahlakten mit dem Antrage zu unterbreiten: Der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn Wenzel Zeleny als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Deutschbrod-Humpoletz-Polna-Přibislau als giltig anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Šmidt čte: Zemský výbor navrhuje, by volba pana Václava Zeleného za poslance obcí venkovských okresů NěmeckoBrodského, Humpoleckého, Polenského a Přibyslavského za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort ergreist, so bitte ich jene Herren, welche für die Agnoszirung der Wahl sind, die Hand zu erheben. (Geschieht. )

Die Wahl ist angenommen.

Landesausschußbeisitzer Dr. Görner: Bei der an demselben Tage vorgenommenen Wahl des Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der ehemaligen Amtsbezirke Hohenmaut, Skuč und Hlinsko sind von den 155 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 142 erschienen, und es haben sämmtliche für den Hrn. Dr. Eduard Greger aus Prag gestimmt, so daß Hr. Dr. Eduard Greger einstimmig gewählt erscheint.

Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so hat der Landesausschuß in Ehre, die Wahlakten mit dem Antrage zu unterbreiten:

Der hohe Landtag wolle die Wahl des Hrn. Dr. Eduard Greger aus Prag als Landtagsabgeordneten für die Landgemeinden der ehemaligen Amtsbezirke Hohenmaut - Skuč - Hlinsko als giltig anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Smidt čte: Činí se návrh, by volba pana dr. Eduarda Grégra za poslance obcí venkovských bývalých okresů Vysoko - Mýtského, Skutčského a Hlinského za plátnu uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das

Wort ergreift, so ersuche ich jene Herren, welche für die Wahl sind, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) die Wahl ist angenommen.

Dr. Görner: Zu der am 22. September 1. J. vorgenommenen Wahl eines Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der Amtsbezirke Nimburg-Benatek sind von den 87 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 85 erschienen und es haben sämmtliche Wähler für den Hrn. Vincenz Wavra aus Prag gestimmt, so daß r. Wavra als einstimmig gewählt erscheint. Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so hat der Landtagsausschuß die Ehre die Wahlakten mit dem Antrage zu unterbreiten:

Der hohe Landtag wolle die Wahl des Hrn. Vincenz Wavra als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Nimburg-Benatek als giltig anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Šmidt čte: Zemský výbor navrhuje, aby volba pana čeňka Vávry za poslance obcí venkovských okresu Nymburka a Velkých Benátek za platnu uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall: Ich ersuche jene Herren, welche für die Wahl sind, die Hand zuerheben. (Geschieht. )

Die Wahl ist angenommen.

Landtagsabgeordneter Dr. Görner: An demselben Tag fand die Wahl des Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der Amtsbezirke Beneschau-Neweklau-Wlašim statt und es erschienen von den 149 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 146, und es haben sämmtliche für den Hrn. Karl Freiherrn von Villani aus Střížkov gestimmt, so daß Hr. Karl Freiherr von Villani aus Střižkov einstimmig gewählt erscheint.

Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so hat der Landesausschuß die Ehre die Wahlakten mit dem Antrage zu unterbreiten:

Der hohe Landtag wolle die Wahl des Hrn. Karl Freiherrn von Villani aus Střížkov als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Beneschau-Neweklau-Wlašim als giltig anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Šmidt čte: Zemský výbor činí návrh, aby volba Karla svobodného pána z Villani, ze Střížkova, za poslance venkovských obcí okresu Benešev, Neveklov a Vlašim za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort ergreift, so ersuche ich jene Herren, welche für die Wahl sind, die Hand zu erheben. (Geschieht. )

Angenommen.

Abgeordneter Dr. Görner: Bei der an demselben Tage vorgenommenen Wahl des Landtagsabgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Tabor-Jungwoschitz-Soběslau-Wesely sind von den 182 ordnungsmäßig gewählten Wahlmän-

nern 180 erschienen und es haben hievon 178 für den Hrn. Johann Kratochvile aus Soběslau gestimmt, so daß Hr. Johann Kratochvíle mit absoluter Majorität gewählt erscheint. Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so hat der Landesausschuß die Ehre, die Wahlakten mit dem Antrage zu unterbreiten:

Der hohe Landtag wolle die Wahl des Hrn. Johann Kratochvíle aus Soběslau als Landtagsabgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Tabor - Jungwoschitz - Soběslau - Wesely als giltig anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Zemský výbor činí návrh, by volba pana Jana Kratochvíle za poslance venkovských obcí okresu Táborského, Mlado-Vožického, Soběslavského a Veselského za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Präsident: Wenn Niemand das Wort verlangt, so ersuche ich jene Herren, welche für die Agnoszirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben.

Angenommen.

Landesausschußbeisitzer Abgeordneter Dr. Görner: Sei der an demselben Tage abgehaltenen Wahl eines Landtagsabgeordneten für den Landtagswahlbezirk Winterberg-Wolin sind von 92 Wählern 89 erschienen, wovon 62 für Hrn. Mathias Kubíček, Vikar in Čestitz, und 27 für den Hrn. Franz Reif, Bürgermeister in Kušwarda, gestimmt haben, so daß Hr. M. Kubiček mit absoluter Majorität gewählt erscheint. Der Landesausschuß stellt den Antrag, der hohe Landtag wolle Hrn. Kubiček als Abgeordneten für den Landgemeindewahlbezirk Winterberg-Wolin anerkennen und ihn zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Šmidt čte: Zemský výbor činí návrh, aby volba pana P. Matěje Kubíčka z Češtic za poslance venkovských obcí okresu Winterberkského a Kolínského za platnu uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Präsident: Wenn Niemand das Wort verlangt, so ersuche ich jene Herren, welche für die Agnoscirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht). Angenommen.

Landesausschußbeisitzer Abgeordneter Dr. Görner: Am 22. September I. J. wurde auch die Wahl eines Abgeordneten für den Landtagswahlbezirk Kuttenberg-Časlau vorgenommen. Von 158 Wählern erschienen 153. Sämmtliche wählten den Dr. Josef Říha, er erscheint somit einstimmig gewählt. Der Landesausschuß stellt den Antrag, der hohe Landtag wolle als Abgeordneten für den Landgemeinde - Wahlbezirk Kuttenberg - Časlau den Herrn Dr. Josef Říha anerkennen und ihn zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Schmidt čte: Zemský výbor činí návrh, by volba pana dr. veškerých práv Josefa Říhy z Kutné Hory za poslance venkovských obcí bývalých okresů: Kut-

né Hory a Čáslavi za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Präsident: Wenn Niemand das Wort verlangt, ersuche ich jene Herren, die für Agnoscirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht). Der Antrag ist also angenommen.

Landesausschußbeisitzer Abgeordneter Dr. G ö rner: Bei der am 22. September l. J. vorgenommenen Wahl eines Abgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden Karolinenthal, Brandeis sind von 151 Wählern 146 erschienen. Sämmtliche haben für Herrn Dr. Franz Palacký aus Prag gestimmt, so daß derselbe als gewählt erscheint. Der Landesausschuß stellt den Antrag, der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn Dr. Franz Palacký als Abgeordneten für den Landtagswahlbezirk. Karolinenthal, Brandeis anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Schmidt čte: Zemský výbor navrhuje, by volba pana dr. Františka Palackého z Prahy za poslance obcí venkov, bývalých okresů karlínského a brandýsského za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Präsident: Wenn Niemand das Wort verlangt, ersuche ich jene Herren, welche für die Agnoscirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht). Angenommen.

Landesausschußbeisitzer Abgeordneter Dr. G ö rner: Zu der an demselben Tage vorgenommenen Wahl des Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk der Landgemeinden der Amtsbezirke Neustadt an der Mettau, Nachod und Dobruschka sind von den 180 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 177 erschienen und es haben hievon 170 für den Herrn Prof. Franz Kořínek, 6 für Herrn JUDr. Lohař und 1 für den Herrn von Hetzendorf gestimmt, so daß Herr Prof. Franz Kořínek mit absoluter Majorität gewählt erscheint. Da gegen den Wahlvorgang kein Anstand vorliegt, so hat der Landesausschuß die Ehre, die Wahlakten mit dem Antrage zu unterbreiten: Der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn Franz Kořínek als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Neustadt an der Mettau, Nachod und Dobruschka als giltig anerkennen und denselben zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Schmidt čte: Zemský výbor navrhuje, aby volba pana Františka Kořínka za poslance obcí venkovských okresů Novo-Městského, náchodského a dobrušského za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Präsident: Wenn Niemand das Wort verlangt, so ersuche ich die Herren, welche für die Agnoscirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht). Angenommen.

Landesausschußbeisitzer Abgeord. Dr. G ö r n e r: Zu der am 22. September l. J. vorgenommenen Wahl des Landtagsabgeordneten für den Wahlbezirk

der Landgemeinden der Amtsbezirke Jičín, Libaň, Lomnitz und Sobotka sind von den 169 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 165 erschienen und es haben hievon sämmtliche für den Herrn JUDr. Karl Leopold Klaudy aus Prag gestimmt, so das Herr Dr. Karl Leopold Klaudy mit absoluter Majorität gewählt erscheint. Der Landesausschuß stellt den Antrag, der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn Dr. Karl Leopold Klaudy als Abgeordneten für die Landgemeinden der Amtsbezirke Jičín, Libau, Lomnitz und Sobotka als giltig anerkennen und ihn zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Schmidt čte: Zemský výbor činí návrh, by volba pana dra. veškerých práv Leopolda Klaudy-ho z Prahy za poslance venkovských obcí okresu jičínského, libánského, lomnického a soboteckého za platnou uznána, a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Präsident: Wenn Niemand das Wort verlangt, so ersuche ich jene Herren, die für Agnoscirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht). Angenommen.

Dr. Görner: Bei der Wahl eines Abgeordneten für die Landgemeinden Smichov, Königsaal und Unhoscht am 22. September 1869 erschienen von 188 ordnungsmäßig gewählten Wahlmännern 183, welche sämnitlich für Herrn Josef Macháček aus Königinhof gestimmt haben. Der Landesausschuß stellt den Antrag, der hohe Landtag wolle den Herrn Josef Macháček anerkennen und ihn zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Smidt čte: Činí se návrh, by volba pana Josefa Macháčka za poslance venkovských obcí okresů Smíchovského, Zbraslavského, Berounského a Únhoštského za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, so ersuche ich jene Herren, welche für Agnoszirung der. Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )

Angenommen.

Dr. Görner: Am selben Tage wurde die Wahl eines Landtagsabgeordneten für Semil und Eisenbrod vorgenommen. Von 80 Wahlmännern erschienen 78, welche sämmtlich für Dr. Franz Ladislaus Rieger gestimmt haben. Der Landesausschuß stellt den Antrag, der hohe Landtag wolle die Wahl des Herrn Dr. Franz Ladislaus Rieger anerkennen und ihn zum Landtage zulassen.

Sněmovní tajemník Smidt čte: Zemsky výbor navrhuje, by volba dr. vešk. práv pana Františka Ladislava Riegra za poslance venkovských obcí okresu Semilsko-Železno-Brodského za platnou uznána a zvolený k sněmu připuštěn byl.

Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, so ersuche ich jene Herren, welche für Agnoszirung der Wahl stimmen, die Hand zu erheben. (Geschieht. )

Angenommen,


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