Středa 10. dubna 1867

Herr Schulrath Maresch.

Pan Fiala.

Herr Dr. Palacký.

Pan Potůček (schází. )

Herr Macháček.

,, P. Platzer.

,, Dr. Schovánek.

" Tonner.

" Prof. Kořinek.

,, Dr. Kiemann.

" Dr. Trojan.

,, Dvořák.

" Křížek.

" Seidl.

" Kuh.

" Wenzig.

" Prof. Krejčí.

" Hartl.

" Seifert.

,, Prof. Czyhlařz.

,, Dr. Schmejkal. Freiherr von Aehrenthal. Fürst Carlos Anersperg. Herr Bachofen von Echt. Graf Barth von Barthenheim. Herr Franz Becher. Graf Berchem-Heimhausen. Graf Boos-Waldeck. Herr Probst Czeschik. Fürst Colloredo-Mannsfeld. Herr Dr. Damm. Herr Dr. Daubek. Herr Rudolf Fürstl. Herr Dr. Med. Jaksch. Kallina Ritter von Jäthenstein. Fürst Kinský Ferdinand. Graf Kinský Oktavian. Freiherr v. Kleist. Graf Kokořowa.

Karl Korb, Ritter v. Weidenheim. Ferdinand Ritter Kotz v. Dobrž. Herr Eduard Křiwánek. Herr Dr. Josef Lumbe. Herr Med. Dr. Karl Lumbe. Franz Freiherr Mladota von Solopisk. Graf M orzin. Herr August Müller. Ritter von Peche.

Prämonstratenserstifsabt Freih. v. Zeidler. Freiherr Riese-Stallburg. Altgraf Salm Franz. Altgraf Salm Louis. Herr Johann Schlöcht. Herr Dr. v. Schloffer. Fürst Schönburg. Freiherr v. Silberstein. Edler V. Stark. Graf Sternberg Zdenko. Herr Ernst Theumer. Graf Thun Oswald.

Graf Thun Sigmund.

Graf Waldstein.

Freiherr v. Weidenheim Franz.

Freiherr v. Weidenheim Karl

Graf Zedtwitz Klemens.

Probst Padlesák.

Fürst Auersperg Adolf.

Ritter v. Kopetz.

Freiherr v. Kellersperg.

Christian Kotz von Dobrž.

Prior des Maltheserordens Jaresch.

Graf Thun Quido.

Herr Fischer.

Oberstlandmarschall: (läutet) Ich bitte, meine Herren! - Ich mache darauf aufmerksam, daß, da jetzt das Haus constituirt ist, die Verificatoren zu wählen sind. - Ich bitte daher die Herren, nach der Sitzung sich in den Lokalen zu versammeln, und nach Curien die Verifikatoren zu wählen, und sie mir bekannt zu geben.

Ich komme nun zur formellen Behandlung der Regierungsvorlage, betreffend die Wahl in den Reichsrath. - Sie ist bereits aufgelegen, und als Regierungsvorlage ist die Verlesung nicht geboten.

Wünschen die Herren, daß sie verlesen wird? (Rufe: Nein. )

So eröffne ich die Debatte über den formellen Antrag. Se. Durchl. Fürst Auersperg haben sich bereits früher gemeldet.

Fürst Karl Auersperg: Uiber die Behandlung dieser Vorlage erlaube ich mir folgenden Antrag zu stellen: "Der hohe Landtag wolle beschließen:

1. Zur Vorberathung der Vorlage, betreffend die Reichsrathswahl ist eine Kommission von 15 Mitgliedern, je 5 Mitglieder aus jeder Kurie von den Kurien zu wählen.

2.   Die Kommission hat nach §. 47 lit. a der Geschäftsordnung den Bericht bis zum 12. d. M. zu erstatten, und

3.    hat nach §. 47 lit. b die Drucklegung des Kommissionsberichtes zu unterbleiben, und ist der Bericht ohne Verzug in Behandlung zu nehmen. " Was die Dringlichkeit des Antrages betrifft, so glaube ich, kann ich wohl davon abgehen, ihn erst begründen zu müssen; die Zeiwerhältnisse gebieten, daß die Sache bald erledigt ist, und ich glaube, es dürfte im Hause keinen Widerspruch finden, daß sie ehestens zu erledigen sei.

(Dr. Grünwald: česky. )

Sněm. sekr. S c h m i d t čte: Kníže Karel Auersperg navrhuje: Slavný sněme račiž uzavříti ku předběžné poradě předlohy, týkající se volby do říšské rady, sestavena budiž komise z 15 členů, z nichž každá kurie 5 z celého sněmu (hlas z centrum): ne z celého sněmu, nýbrž z kurií, hlas na levici: von 15 Mitgliedern, je 5 aus jeder Kurie zu wählen), z kurií, voliti má.

2. Komisi budiž dle §. 47. lit. A. ř. jedn. uloženo, aby zprávu podala do 12. t. m. a

3. Podle §. 47. lit. D. nebudiž zpráva komise dána do tisku, nýbrž budiž o ní bez prodlení jednáno.

Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand über die Dringlichkeit das Wort?

Prof. Dr. Herbst: Ich möchte nur über den Antrag um das Wort bitten, nicht über die Dringlichkeit.

Oberstlandmarschall: Ich bitte.

Prof. Dr. Herbst: Ich möchte nur beantragen, daß es heißen möge statt: aus Curien - aus dem ganzen Landtage von jeder Kurie 5.

Fürst Karl A u e r s p e r g: Ich konformire mich mit dem Antrage des Prof. Herbst.

Landtagssekretär Schmidt liest: Der Antrag lautet also:

Hoher Landtag wolle beschließen:

1. Zur Vorbereitung der Vorlage, betreffend die Reichsrathwahl, ist eine Commission von 15 Mitgliedern, je 5 Mitglieder durch jede Curie aus dem ganzen Landtage zu wählen.

Ku předběžné poradě, týkající se volby do říšské rady, sestavena budiž komise 15 údův, z nichž každá kurie volili má 5 z celého sněmu.

Oberstlandmarschall: Wenn Niemand über den Antrag das Wort ergreift -

Dr. Klaudy: Mám za to, že lhůta do 12. jest příliš krátká, a že není možno, aby komise ta svou práci dokonala. Věc jest velmi důležitá, a proto zapotřebí, aby také komisi čas ten, kterého zapotřebí bude mít, popřán byl.

Za druhé zdá se mi, při věci tak důležité, že by nebylo vhodné, aby práce komise této nebyla tištěna a sněmovníkům odevzdána, poněvadž při -

Oberstlandmarschall: Stellen Herr Dr. einen Antrag?

Dr. Klaudy: Ja mluvím proti odstavci toho návrhu, a činím návrh, aby lhůta prodloužena byla do dne 16. toho měsíce.

Oberstlandmarschall: Es ist ein Antrag von Dr. Klaudy gestellt, nämlich die Frist bis zum 16. April zu erstrecken und den Bericht in Druck zu legen. Da dies ein vertagender Antrag ist, so bringe ich ihn zuerst zur Abstimmung.

Wird dieser Antrag unterstützt? (Geschieht. ) Er ist unterstützt.

Ich bringe den Antrag des Hrn. Dr. Klaudy zur Abstimmung.

Dr. Čížek: Já bych myslel, aby se napřed hlasovalo o tom, má-li býti zvolena komise, a potom teprv může býti hlasováno o návrhu dra. Klaudy-ho.

Abg. Dr. Banhans: Ich schließe mich dem Antrage des Hrn. Dr. Čižek an, daß zuerst darüber abgestimmt werde, ob überhaupt eine Commission gewählt wird, u. z. diese Commission von 15 Mitgliedern, dann absatzweise.

Oberstlandmarschall: Ich bitte also nach dem Antrage; der gestellt ist, zunächst über das

Princip abzustimmen, ob eine Commission gewählt werden solle.

Die Herren, welche für die Wahl einer Commission sind, bitte ich aufzustehen. (Geschieht. ) Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Dr. Brauner: Prosím, ještě nebylo hlasováno, mnoho-li členů má býti v té komisi, a jak se mají voliti. Já myslím, aby se to neopomenulo.

Langtagssekretär Schmidt liest: Zur Vorberathung der Vorlage betreffend die Reichsrathswahl ist eine Commission von 15 Mitgliedern zu wählen u. z. je 5 Mitglieder von den Curien aus dem ganzen Lantage.

Má býti sestavena komise 15 údův, z nichž každá kurie volí 5 z celého sněmu.

Oberstlandmarschall: Ich bitte die Herren, welche mit dem Antrage einverstanden sind, aufzustehen. (Geschieht. ) Der Antrag ist angenommen.

Nun bitte ich, über den Antrag des Dr. Claudy sich auszusprechen. Ich bitte ihn vorzulesen.

Er ist nur mündlich gestellt; daß nämlich die Commission bis zum 16. Bericht zu erstatten habe, und der Bericht in Druck zu legen sei.

Dr. Brauner: Ich bitte die Abstimmung zu trennen.

Já bych prosil, aby se ta otázka dělila, má-li se tisknouti zpráva, to aby se dříve vyslovilo.

Oberstlandmarschall: Es ist gewünscht worden, die Frage zu trennen. Ich stelle die Frage, ob die Commission bis zum 16. den Bericht erstatten solle.

Dr. Rieger: Prosím, aby se dříve o lom hlasovalo, má-li se tisknout zpráva. Mně se to zdá důležitější, bude-li moci býti vytištěna zítra, budeme o ni moci jednati a hlasovat třeba pozítří.

Oberstlandmarschall: Wünschen die Herren, daß der Bericht in Druck gelegt werde?

Die Herren, welche für die Drucklegung sind, bitte ich aufzustehen. (Geschieht. ) Es ist die Minorität. Nun bitte ich die Herren, darüber abzustimmen, ob bis zum 16. die Commission Bericht erstatten soll. Ich bitte also, den Antrag noch einmal vorzulesen.

Dr. Klaudy: Já beru návrh svůj zpět podle nynějšího výsledku hlasování.

Hierauf wird der zweite Theil des Antrages

Sr. Durchlaucht des Fürsten Karl Auersperg zur Abstimmung gebracht, welcher lautet:

Die Commission hat nach §. 47 der Geschäftsordnung lit. a den Bericht bis zum 12. d. Monates zu erstatten.

Komisí budiž uloženo dle §. 47. lit. a jed. ř., aby zprávu do 12. t. m. podala.

Oberstlandmarschall: Ich bitte die Herren, welche für diesen Antrag sind, aufzustehen. (Geschieht. ) Der Antrag ist angenommen. Ich bitte

also, meine Herren! sich nach der Sitzung, die ich jetzt schließen werde -

(Dr. Banhans unterbricht ihn. )

Dr. Banhaus: Ich bitte E. Excellenz, es ist darüber nicht abgestimmt worden: "Soll der Bericht in Druck gelegt werden. "

Oberstlandmarschall: Es ist schon abgestimmt worden, er soll nicht in Druck gelegt werden. Es ist die Drucklegung beantragt worden von Dr. Claudy, sie wurde aber abgelehnt.

Ich bitte die Herren, nach Schluß der Sitzung die Wahl der 15 Mitglieder für diese Commission vorzunehmen, und erfuche die Commission; sich dann sogleich zu konstituiren. Ich weise ihr das Bibliothekszimmer an.

Dr. Banhaus: Ich bitte E. Exc. doch noch um das Wort! Es ist allerdings der Antrag des Dr. Claudy abgelehnt worden, aber es ist durchaus nicht der Antrag angenommen worden, den der Hr. Fürst Karl Auersperg vorgebracht hat, daß von der Drucklegung des Commissions-Berichtes Umgang zu nehmen sei.

Das ist nach §. 47 extra zu bestimmen und

ist nicht geschehen. Deshalb bitte ich E. Excellenz, den Antrag zur Abstimmung zu bringen.

Oberstlandmarschall: Ich bitte ihn vorzulesen.

Landtagssekretär Schmidt liest: Es hat nach §. 47. lit. d die Drucklegung des Commissonsberichtes zu unterbleiben und ist der Bericht ohne Verzug in Verhandlung zu nehmen.

Die §. 47. lit. d nebudiž zpráva komise dána do tisku.

Oberstlandmarschall: Ich bitte die Herren, die für diesen Antrag sind, auszustehen. (Geschieht. ) Ist angenommen.

Ich schließe die Sitzung für heute. Nächste Sitzung ist Morgen 10 Uhr. Tagesordnung ist Fortsetzung der heutigen. Es find noch einige Wahlberichte, ferner die Wahl des Landesausschußes, und die Wahl der Bankdirektoren, eventuell des General-Direktors vorzunehmen.

Ich bitte die Herren, jetzt sich zur Wahl in Kurien zu versammeln und bitte die Commission, sich sogleich zu konstituiren. Ich weise als Locale das Bibliothekszimmer an.

Schluß der Sitzung: 4 Uhr 15 Minuten.

JUDr. Jan Strakatý v. r. verifikátor.

Ernst Theumer m. p., Verifikator.

Dr. Mattuš v. r., verifikátor.


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