Úterý 16. dubna 1861

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Diese beiden Eingaben werden zu Jedermans Einsicht auf den Tisch dieses Hauses gelegt, und bis der Landesausschuß konstituirt ist, seiner Zeit demselben zur weiteren Benützung übergeben.

Der Antrag des Herrn Abgeordneten Fürth (8) auf die Wahl der Ersatzmänner in den Reichsrath mit Vorbehalt der Abänderung des Staatsgrundgesetzes steht in Verbindung mit den Regierungsvorlagen, die morgen dem Landtag zur Kenntniß gebracht werden, und kommt also auch morgen zur Tagesordnung.

Jetzt gehen wir zur Tagesordnung über. Es ist die Wahl eines Ersatzmannes, die gestern nicht beendet wurde, für Hrn. Dr. Pinkas vorzunehmen. Ich bitte die hohe Versammlung, die Wahlzettel zu schreiben, der ganze Lanmdtag wählt, und nach der Vorlesung der Namen die Wahlzettel abzugeben.

Ich bitte, die Wahlzettel abzugeben; lesen Sie, Herr Landtagssekretärt, die Namen vor.

(Sekretär liest die namen zur Abgabe der Stimmzettel.)

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Ich bitte, etwas ruhiger zu sein, damit es möglich ist, die Namen zu vernehmen, damit Niemand übergangen wird; denn wer nicht da ist beim Namenaufruf, dessen Stimme ist verloren. (Skrutinium.)

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Ich bitte die hohe Versammlung, das Resultat der Wahl anzuhören: es sind 229 Stimmzettel abgegeben worden, absolute Majorität ist 115; Herr Ritter v. Limbeck hat 121 Stimmen, Herr Dr.

Ich bitte, der 3. Programmgegenstand ist ein Wahlakt, und bitte ihn entgegenzunehmen, und sich über die Bestätigung auszusprechen.

(Aktuar Schmidt liest die Wahlakten vor, betreffend die Wahl des Grafen Leo Thun aus der Gruppe der Fideikommiß-Besitzer.)

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Ich bitte, wenn nichts zu erinnern ist, so wolle die hohe Versammlung mit Aufhebung der Hände ihre Zustimmung ausdrücken. (Zustimmung.)

Ich werde nunmehr die Herren Landtagsabgeordneten, welche bis jetzt nicht beeidet sind, vorzutreten bitten. Ich werde die Eidesformel in deutscher und böhmischer Sprache vorlesen, und es bleibt ihrer Wahl überlassen, wie sie die Angelobung ablegen wollen. (Präsidentenstellvertreter liest die Eidesformel vor.)

Nun findet die Abgelobung von Seite Sr. Excellenz des Herrn Staatsministers Ritter v. Schmerling und Sr. Excellenz des Herrn Finanzministers Edlen von Plener, und Ihrer Excellenzen der Herren Grafen Leo Thun, Mercandin und Wolkenstein, dann des Herrn Dr

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Jetzt übergehen wir zur Wahl der 9 Kommissionsmitglieder respective der Glieder zu der gestern geschlossenen Kommission, welche die Regierungsvorlage bezüglich der Landesausschuß-Wahl wie gestern dem hohen Huase bekannt gegeben worden ist, zu prüfen und Bericht zu erstatten haben wird. Es ist sowohl die Zahl der Glieder, als auch die Kommission selbst beschlossen, nun wird es sich darum handeln, ob das hohe Haus absolute oder relative Stimmenmehrheit bei dieser Wahl beschließt.

S t r a ch e: Ich glaueb, es wird sich darum handeln, ob aus dem ganzen Landtage oder von den Kurien gewählt würde. Ich ebantrage, daß die Wahl nach Kurien aus dem ganzen Landtage vorgenommen werde.

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Unterstützt Jemand den Antrag? (Unterstützt.) Wünscht Jemand das Wort? Wenn Niemand das Wort ergreift, so erlaube ich mir, zur Abstimmung zu schreiten. Ich bitte diejenigen Herren, die dafür sind, daß aus dem ganzen Landtage gewählt werde, wollen aufstehen. (Man erhebt sich.)

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Bitte um die Gegenprobe; alle diejenigen Herren, die dafür sind, daß aus dem Lanmdtage ohne Kurien gewählt werden solle, wollen aufstehen. (Minorität. Der Antrag des Herrn Strache ist also mit Majorität angenommen.)

Also aus dem ganzen Landtage wird nach Kurien gewählt. Ih bitte, meine Herren, es hat sich Niemand ausgesprochen, ob die absolute oder relative Stimmenmehrheit zu enstcheiden habe.

S t r ach e: Nach den Kurien gewählt wird, so ist die absolute Stimmenmehrheit viel leichter erzielbar.

Prof. S t a n ì k: Prosím, my nevíme, oè se vlastnì jedná;

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Der Herr Professor Stanek wünscht eine Erläuterung Ihres Antrages.

S t r a ch e: Es ist darüber schon abgestimmt worden, und ich gebe daher keine Erläuterung.

Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Der Herr hat den Antrag gestellt, und darüber ist schon abgestimmt worden. Nun handelt es sich um die Frage, ob bei dieser Abstimmung abolute oder relative Stimmenmehrheit zu entscheiden habe. Der Antrag ist hier auf absolute Stimmenmehrheit, wenn auch aus dem ganzen Landtage gewählt werden soll, nach Kurien. Ich habe noch die Unterstützungsfrage gestellt, und die Unterstützung ist auch erfolgt. Daher stelle ich kurz die Frage an die Herren, welche für den Antrag sind, ob die absolute Stimmenmehrheit entscheidend ist bei dieser Wahl.

Die Herren wollen aufstehen. (Majorität.) Ich bitte, es ist jetzt die Frage gestellt worden, wie viel eine jede Kurie zu wählen habe. Jede Kurie hat drei zu wählen. Es ist 10 Minuten zur Besprechung. (Während der Besprechung läutet der Präsidentenstellvertreter.)

Es hat sich eine doppelte Ansicht geltend gemacht, und man will es verschiedenartig auslegen, wie die Wahl vorgenommen werden soll. Ich erkläre daher zur Berichtigung, was auch nach dem Antrage des Herrn Antragstellers beschlossen wurde, daß jede Kurie durch sich aus dem ganzen Landtage drei wählt. Die zehn Minuten sind vorüber. Ich bitte, die Zettel abzugeben.

 


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