Středa 10. dubna 1861

Dr. Prachenský: Ich bitte, es auch in böhmischer Sprache vorlesen zu lassen; es sind Mehrere hier, die nicht deustch verstehen. (Aktuar Schmidt liest vor.)

Slavné presidium sněmu zemského!

My níže psaní, jímžto jakožto údům korporací stavovské obnovené zřízení zemské krále Ferdinanda II. od 10. Máje 1627 místa a hlasu na sněmě zemském udělilo jest, aneb bylo by udělilo, žádajíce upřímně toho, aby těžkostí, v nichžto země naše na ten čas postavena jest, nepřibývalo, alebrž hotovi jsouce lojalně a obětovně přispívati ku provedení a upevnění budovy statoprávní, k utvrzení jednoty moci a velikosti společného mocnářství jakož i ku pojištění právního bytu království Českého, jeho blaha a zda

Nadějeme se, že s myslí pokojnou smíme přestati na tom, že toto ohražení se proti prejudikatu zde vyslovujeme a žádáme, aby bez rokování ve slavném shromáždění tomto do protokolu položeno bylo. Neboť máme plnou nezvratnou důvěru v milost a blahosklonnost našeho Nejmilostivějšího císaře a krále, že právní byt království Svého Českého, kteréž věrnost svo

V Praze dne 5. Dubna 1861.

Oberstlandmarschall: Da nach den betreffenden Anordnungen der Geschäftsordnung über eine solche eingelangte Erklärung oder Verwahrung die Debatte nicht zulässig ist, so werden wir weiter schreiten, und dieses wird den Akten beigelegt werden. Ich erlaube mir, den Herren eigsnige Mittheilungen zu machen und damit die heutige Sitzung zu schließen. Wir müsen sie etwas zeitlicher schließen, weil wir unseren Beamten durchaus nicht die Zeit gönnen, irgendwie mit den Protokollen in Ordnung zu kommen, wenn wir Tag für Tag so lange und so ausgedehnte Sitzungen halten. Ich habe den Herren mitzutheilen, daß die Regierungsvorlage rücksichtlich der Konstituirung des Landtags-Ausschußes und rücksichtlich der Reichsrathswahl apätestens nächsten Montag auf die Tagesordnung kommen werde. Das theile ich den herren Abgeordneten mit, weil es von Wichtigkeit sein wird, wenn diese Akten an die Tagesordnung kommen, spätestens Montag, damit sie noch vollkommen mit Ruhe abgemacht werden können, bevor der Landtag in Folge des eingetretenden Reichsrathes vertagt werde.

Dr. Brauner: Euere Excellenz, ich erlaube mir zu bitten, daß früher, bevor für den Reichsrath die Wahlen Statt finden, die Ergänzungswahlen, die noch in Böhmen für den Landtag vorzunehmen sind, vollendet werden, denn ein jeder Landtags-Deputirte gehört in irgend eine Gruppe, aus welcher speziell die wahlen für den Reichsrath vorzunehmen sind, und da glaube ich, daß wir erst dann wählen, wenn beim Landtage die komplete Zahl der Abgeordneten vorhanden sein wird.

Oberstlandmarschall: Ich erlaube mir, darauf zu erwidern, daß ich die Wahlen ohnehin, so lange es nur thunlich ist, hinausschiebe, aber es gibt endlich einen Termin, über den ich nicht hinausgehen kann, und es wird schwerlich ein Moment kommen, daß ein landtag wie der unsrige vollständig ist, und daß nicht einmal Jemand traut oder anwesend, oder nicht eingerückt sein wird. So lange als es geht, werde ich zur Wahl nicht schreiten, und ist dieser Termin dann da, so kann ich auf ein Paar Nachwahlen, denn viele werden ohnehin nicht mehr im Rückstande sein, nicht mehr warten. Ich bitte, dieses zur Kenntniß zu nehmen.

Dr. Brauner: Seine Excellenz der Herr Statthalter wäre in der Lage, uns die beruhigende Zusicherung zu geben, daß die wenigen Ergänzungswahlen, die stattfinden sollen, bis dahin vollendet sein werden.

Se. Excellenz der Herr Statthalter: Ich habe gestern den Beschluß bekommen, und heute ist bereits von meiner Seite die Wahlausschreibung hinausgegangen. Es handelt sich aber leider um zwei Bezirke - Warnsdorf und Tachau - wohin keine direkte Eisenbahnverbindung geht, und die auch sehr entlegen sind. Ich konnte daher denselben zur Ausfertigung der Wählerlisten und Ausstellung der Zertifikate keinen näheren Termin als Monatg geben. Die wahlen werden also längstens Dienstag fertig sein. Einen schnelleren Termin hätte ich nicht geben können, sonst hätte ich das Recht mancher Wähler dabei verkürzen müssen.

Prof. Tomek: Chtěl jsem doložiti něco k tomu, co se o protokolích našich sezení pravilo. Byloťby politování hodnou věcí, kdyby sezení sněmu mělo se zkracovati proto, že protokoly nejsou zhotoveny. Jest žádoucno, by se žádné sezení nezačalo prvé, než protokol sepsán a přečten bude; jestli že skládání protokolu těžkosti má, pocházejí jen z toho, že se obšírně píší. Není potřeba, aby se odraz celého rokování podal, o to se starají stenografické zprávy a žurnalistika. Dosti na tom, by se do protokolu položilo, jakož v jiných shromážděních obyčejem jest, co se navrhlo, a co se následkem toho uzavřelo. Tím se protokoly zkrátí a tím můžeme prodloužiti sezení, a nebudeme muset zpomínati, co se v sezení dálo.

Oberstlandmarschall: Ich erlaube mir, dem Hrn. Abgeordneten zu erwidern, daß in dieser Beziehung bereits gestern die Sache besprochen worden ist, und daß ich schon gestern die Herren davon instruirt habe und bereits auch heute in dieser Richtung Instruzionen gegeben habe, daß, soviel als möglich, das Geschäft beschleunigt werde. Ich erlaube mir am Schluße der Sitzung die Tagesordnung für die morgige Sitzung mitzutheilen. Die Tagesordnung wird sein: Vorlesung des Protokolls, Mittheilung der Einläufe, die unterdeß gekommen sind, ein Antrag eingereicht von Sr. Durchlaucht dem Hrn. Fürsten Karl Auersperg und vielen anderen Herren Abgeordneten auf eine Dankadresse an Seine k. k. Apostolische Majestät, dann ein Antrag Seiner Eminenz des Hrn. Fürsterzbischofs, um an Seine Majestät die Bitte zu richten, Allerhöchst zu geruhen, auch in Prag als König von Böhmen trönen zu lassen. (Vielfache Bravorufe.) Dann ein Antrag des Hrn. Abgeordneten Dr. Ladislaus Rieger die Unverantwortlichkeit und Unverletzlichkeit der Landtagsábgeordneten zu beschließen, und endlich den Vortrag, der allenfalls mittlerweile eingelaufener Berichte vom Wahlkomité oder von sonstigen Wahlakten. Das ist die Taegsordnung für die morgige Sitzung, die um 11 Uhrbeginnen wird.

(Schluß der Sitzung um 2 1/2 Uhr Nachmittag.)

Erwein Graf Nostitz,

Korrektor.

Benedikt Method Kulda,

Korrektor.

Friedrich Tempsky,

Korrektor.

 

 

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Aus der Statthaltere-Druckerei in Prag.


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