Prag, am 6. April 1861
Seine Excellenz der Herr Oberslandmarschall fordert nun die Versammlung auf, nach § 3. Der provisorischen Geschäftsordnung zur Wahl der Korrektoren zu schreiten und zwar in der Art, daß aus der Klasse der Großgrundbesitzer sammt den, mit Birilstimmen ausgestatteten Deputirten drei Deputirte, ebenso aus den Deputirten der Städte, Industrialorte und Handelskammern drei, und eine gleiche Anzahl aus jenen der Landgemeinden als die aufliegenden Stimmzettel verzeichnet, und letztere nach erfolgter Namensaufrufung abgegeben werden.
Hierauf verfügt der Herr Oberslandmarschall die Namensausrufung der Deputirten mit Birilstimmen und aus der Wählerklasse des großen Grundbesitzes durch den Landtagssekretär, und läßt die Stimmzettel von den Landtagsaktuaren mittelst Urnen einsammeln. Das vorgenommene Skrutinium ergibt, daß von 67 Stimmenden nachstehende Herren und zwar:
Seine Excellenz Herr Erwein Graf Nostiz-Rienek mit 62,
Herr Josef Karl Ritter von Beche mit 62, und
Herr Johann Ritter von Limbeck mit 45 Stimmen zu Korrektoren der Sitzungsprotokolle aus den Deputirten des Großgrundbesitzes und der Birilstimmberechtigten gewähtl wurden.
Die in gleicher Weise vorgenommene Abstimmung von den Deputirten der Städte, Industrialorte und Handelskammern ergab nach vorgenommenem Skrutinium bei 83 Stimmen die Wahl
des Herrn Friedrich Tempfký mit 41,
des Herrn Fabrikanten Steffens mit 38 und
des Herrn Beit Musil mit 38 Stimmen zu Korrektoren.
Aus der in gleicher Art vorgenommenen Abstimmung derHerren Deputirten der Landgemeinden
gingen nach erfolgtem Skrutin bei 71 Stimmenden die Herren Ben. Math. Kulda mit 68, Dr.
Nach der beendeten Wahl der Korrektoren bemerkt der herr Oberstlandmarschall, daß zwar
nach der Tagesordnung für die heutige Sitzung zur Prüfung der Wahlakte zu schreiten
wäre, daß jedoch, da die heutige Versammlung wesentlich als die feierliche Eröffnung
des Landtages zu betrachten ist, er, wenn die Versammlung einverstanden ist, es für
zweckmäßiger ansehe, heute darauf nicht mehr einzugehen, sondern die Versammlung
aufzuheben. Der Abgeordnete Herr J. U. Dr. R i e g e r erbittet sich
das Wort und spricht:
Já myslím, že čas náš jest krátký a velmi
odměřený, a že záleží na tom, abychom ho co možná užili. My máme
v pondělí přistoupiti ke zkoušce našich voleb, sněm má rozhodovat nad jich
platností. Kterak ale může někdo rozhodnouti nad platností voleb, který nezná akta
těch voleb se týkající? Myslím, že je potřeba nevyhnutelná, aby byla dána
poslancům příležitost a možnost, nahlédnouti do těch akt, a sice nahlédnouti
zvláště do těch, které se jim zdají pochybné.
Protož činím návrh, aby všecky akta, týkající se volby, položeny byly na stůl
sněmovní, neb jiným slovem, aby poslancům našim bylo dáno právo, nahlédnouti do
těch akt v kanceláři sněmovním. Der Herr Oberstlandmarschall-Stellvertreter theilt diese Erklärung der Versammlung in
deutscher Sprache mit. Der Sr. Abgeordnete P. K u l d a bittet um das Wort und
bemerkt:
Já bych se osmělil doplniti návrh, učiněný
panem doktorem Riegrem tím, aby mimo to, že všecka akta voleb se týkající mají se
zkoušeti, sestavila se ještě dnes komise zvláštní, kteréž by bylo jako hlavní
úlohou, aby zejtřejšího dne použila k tomu, by mohla v pondělí zprávu
dáti veškerým sněmovníkům. Der Herr Oberstlandmarschall macht darauf aufmerksam, daß er keinem Aufgabe
unterliege, einen Wahlakt, bei dem der gerinste Zweifel obwaltet, nebst dem Berichte des
Landesausschusses noch einer besonderen Kommission zuzuweisen. Aber die L. W. Ordnung
sage, daß die Berichte des Landesausschusses an den Landtag zur Entscheidung vorzulegen
seien, und es stehe bei jeder Einzelwahl der Versammlung das Recht zu, entweder die
Zulassung des Deputirten auszusprechen oder in zweifelhaften Fällen die Durchsicht der
Akten und deren Prüfung durch Ernennung einer Kommission zu beschließen. Doch scheine es
bei der Kürze der Zeit nicht angemessen, die Wahlakten allen Mitgliedern zur Einsicht
vorzulegen, weil die Wahlprüfung und der provisorische Zustand sich zu sehr in die Länge
ziehen würde. Der Deputirte Herr Dr. Rieger meint, daß die Sache nicht
jene Schwierigkeiten habe, wie sie Sr. Exzellenz dem Herrn Oberstlandmarschall
vorschweben, denn es könne sich nur um einzelne Wahlakte handeln, bei welchen es
einzelnen Mitgliedern daran liegt, den Sachverhalt kennen zu lernen, um auf Grund der
Akten ihre Stimme abzugeben, oder wenn sie dagegen Beschwerde zu erheben glauben sollten,
diese geltend zu machen. Zu dem Zwecke müßte es ermöglicht sein, die Akten einsehen zu
können und das Urtheil abzugeben, ob die Wahlen gehörig vorgenommen sind. Der Herr
Rebner meint ferner, daß von diesem Rechte der Akteneinsicht nur wenige Mitglieder
Gebrauch machen werden, und dazu könne der morgige Tag als Sonntag recht gut verwendet
werden. Der Herr Oberstlandmarschall erklärt, er werde, da es sich auf diese Art nur um eine
rein formelle Sache zur Erleichterung der Herren Mitglieder handelt, aus den
ausgesprochenen Wunsch eingehen, und die Akten in einem Amtslokale zur beliebigen Einsicht
von 9 bis 5 Uhr Nachmittags auflegen lassen. Herr Abgeordneter Dr. Stradal sprach gegen den Antrag in
der Richtung, daß nicht jedes Mitglied des Landtages die Akten einsehen solle. Nach der gegebenen Aufklärung, daß die Einsicht dem Belieben jener Mitglieder, die
einen Zweifel haben, und die die Einsicht wünschen, überlassen, und nicht gemeint sei,
daß alle Mitglieder die Einsicht zu nehmen haben, erhob sich Sr. Exzellenz Graf Forgach,
und sprach: Ich erlaube mir als Abgeordneter der Kleinseite der Hauptstadt Prag mich der
Bitte, die Herr Dr. Rieger ausgesprochen hat, anzuschließen.
Ich glaube, es ist gerade beim ersten Landtage wünschenswert, daß die Herren die
Uiberzeugung gewinnen, daß ordnungsgemäß vorgegangen wurde, und daß, wer gefehlt hat,
bekannt wurde, es ist wünschenswert vielmehr, wir müssen und sollen uns genau kennen,
denn nur so kommen wir zum Ziel und glücklichem Erfolg. Welche Erklärung mit
stürmischen Beifalls- und Sláva-Ruf vom Haufe aufgenommen
wurde. Der Herr Oberstlandmarschall erklärte, daß in der bereits bestimmten Zeit des
morgigen Tages die an die Landtagskanzlei eingelangten Wahlakte zur Einsicht bereit liegen
werden. Sr. Exzellenz der Herr Oberstlandmarschall erklärte die heutige Sitzung für
geschlossen mit der Mittheilung, daß die nächste Sitzung am Montag um 10 Uhr beginnen
werde. Das Programm für die Tagesordnung der nächsten Sitzung besteht in der Prüfung
der Wahlen. Erwein Graf Nostiz,
als Korrektor. Benedikt Method Kulda, Korrektor. Friedrich Tempftý, Korrektor. Aus der Statthalterei-Druckerei in Prag.