Národní shromáždění československé / Poslanecká sněmovna1920 – 1925

auf Einführung der nationalen Schulautonomie.

Zu den Problemen, welche die nationalen Gegensätze ständig verschärfen und verbittern, gehört auch die Unterwerfung der Schule unter die zentralistisch-bürokratische Verwaltung. Gerade die zu Beginn des heurigen Schuljahrs erfolgte neuerliche Auflassung von hunderten von Schulklassen, die alle bisherigen Schulrestriktionen an Umfang weit übertraf, hat dies mit aller Deutlichkeit aufgezeigt, Die stürmische Erbitterung der Bevölkerung, welche sich in zahlreichen Massenkundgebungen äußerte, beweist, daß es hoch an der Zeit ist, diesem unerträglichen Zustande ein Ende zu setzen. Alle statistischen Aufstellungen über die angebliche Begünstigung des Schulwesens der nationalen Minderheiten vermögen über die Tatsache nicht hinwegzutäuschen, daß über das Schulwesen der nationalen Minderheiten eine fremdnationale Bürokratie entscheidet, ohne daß den von dieser Entscheidung Betroffenen auch nur der mindeste Einfluß auf eine für die nationale Kultur derart wichtige Angelegenheit eingeräumt wäre, obwohl es doch kaum irgend ein Gebiet gibt, das in so hohem Masse die Angelegenheit der betreffenden Nation ist. Diese Tatsache muß in den nationalen Minderheiten ständig das Gefühl wach erhalten, daß sie der Fremdherrschaft unterworfen sind, Se ist geeignet, das Verhältnis zwischen den Nationen auf das Äußerste zu verbittern, sie hemmt aber auch ganz im Widerspruch zu allen Prinzipien der Demokratie und zu der von der Verfassung anerkannten Selbstbestimmung der Völker die freie Entwicklung der nationalen Kultur. Eine Änderung dieses zunächst für die nationalen Minderheiten, in seinen Auswirkungen aber auch für den Staat bedenklichen und gefährlichen Zustandes kann nur dadurch herbeigeführt, werden, daß jeder Nation die Verwaltung ihres eigenen Schulwesens selbst übertragen wird, Dadurch würde keineswegs eine Zerreißung der staatlichen Einheit entstehen, da ja dem Ministerium für Schulwesen und Volkskultur die Oberaufsicht gewahrt bliebe, es würde aber auch keine Mehrbelastung des Staates eintreten, da einfach die bisher für das Schulwesen aufgewendeten Beträge unter die einzelnen Nationen im Verhältnis ihrer Bevölkerungszahl aufgestellt würden.

Die Gefertigten stellen daher folgenden Antrag:

Das Abgeordnetenhaus wolle beschliessen:

Die Regierung wird aufgefordert, unverweilt einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen das Schulwesen auf Grund der nationalen Autonomie neu geregelt wird. Hiebei sind folgende Grundsätze zu beachten:

I. Der nationale Kataster.

1. Die einzelnen Nationen in der Tschechoslovakischen Republik sind als rechtsfähige Körperschaften zu konstituieren.

2. Die Grundlage für die Mitgliedschaft bei einem Volksstamme bildet der nationale Kataster. Jeder Staatsbürger muß sich nach freier Wahl in den Kataster einer bestimmten Nation eintragen lassen.

3. Beeinflußung hiebei durch Drohungen und Versprechungen und jede Benachteiligung wegen des Bekenntnisses durch Ausnützung der wirtschaftlichen Abhängigkeit ist unter Strafsanktion zu stellen. Die Behörden haben sich mit der überprüfung eines nationalen Einbekenntnisses nur dann und insoweit zu belassen, als eine Beeinflußung im Sinne des Absatz 1 behauptet wird.

4. Jeder Volksstamm besitzt ein subjektiv verfolgbares Anrecht darauf, daß ihm keines seiner im gleichsprachigen Kataster eingetragenen Mitglieder verloren geht Ebenso hat jedes Mitglied Anspruch auf Wahrung und Pflege seiner nationalen Eigenart, die Benützung der für seine Nation geschaffenen kulturellen Einrichtungen und auf Erziehung seiner Kinder in der Muttersprache.

5. Auf Grund des nationalen Katasters konstituieren sich die Nationsangehörigen in autonomen Schulgemeinden und übergeordneten Selbstverwaltungskörpern (Bezirken, Ländern bezw. Gauen) zur Besorgung der Schul- und Bildungsangelegenheiten jeder Nation.

II. Organisation der Schulverwaltung.

1. In allen Orten, wo sich Schulen mehrerer Nationen befinden, ist für die schulen jeder dieser Nationen ein eigener Ortsschulrat errichten.

2. Zur Beaufsichtigung des Schulwesens der Nationen im Staate werden Schulbezirke gebildet. Diese sind in der Regel mit einem politischen Bezirk identisch, In jedem dieser Bezirke wird sobald sich in ihnen Schulen beider Nationen befinden, für jede in Betracht kommende Nation ein eigener Bezirksschulrat gebildet, Ist die Zahl der Schulen einer der beiden Nationen nicht so groß, daß sie zur Errichtung eines eigenen Schulbezirkes ausreicht, so können entweder die Schulen mehrerer Bezirke dieser Nation zu einem Schulbezirke vereinigt werden oder es können diese Schulen der Aufsicht eines benachbarten gleichsprachigen Bezirksschulrates unterstellt werden.

3. Insolange die Landesautonomie besteht, ist in jedem Lande der bereits bestehende Landesschulrat und dessen nationale Sektionierung beizubehalten, bezw. zu bilden.

4. Nach Einführung der Gauverfassung ist in jedem Gau für die Schulen jeder der in diesem Gau vertretenen Nation ein eigener Gauschulrat zu errichten. In Prag ist auf gleiche Weise für jede Nation ein Reichsschulrat zu errichten.

III. Wirkungskreis der Schulbehörden.

1. Der Wirkungskreis der im Abschnitt II genannten Schulbehörden ist im allgemeinen, soweit es sich um das Schulwesen der Nation handelt, für die er errichtet wurde, der gleiche, wie er in den derzeit geltenden Schulgesetzen festgesetzt ist, Der Reichsschulrat übernimmt die Agenden des Ministeriums für Schulwesen und Volkskultur, soweit sie sich auf die Nation beziehen, für die er zuständig ist, Ihm Unterstehen auch die Hochschulen der betreffenden Nation.

Die staatliche Schulaufsicht wird auch weiterhin durch das Ministerium ausgeübt.

2. Das Minderheitsschulgesetz ist aufzuheben, Es erstreckt sich daher die Zuständigkeit der unteren Schulbehörden auch auf die bisher als Minderheitsschulen geführten Volks- und Bürgerschulen, Das im § 5 des Gesetzes Nr. 189/19 und § 2 des Gesetzes Nr. 292/20, dem Ministerium eingeräumte Recht auf Errichtung und Erweiterung von Minderheitsschulen, sowie die nach dem § 9 des Gesetzes Nr. 189/19 dem Vorsitzenden des Landesschulrates eingeräumte Befugnis zur Sperrung von Schulen und Klassen an die betreffenden nationalen Landesschulräte bezw. nach Einführung der Gauverfassung an die national zuständigen Gauschulräte über.

Sonach entscheidet über die Errichtung, Erweiterung und etwaige Sperrung einer Schule stets nur eine gleichsprachige Schulbehörde.

IV. Zusammensetzung der Schulbehörden.

1. Die Orts-, Bezirks- und Landes(Gau-) Schulräte werden zusammengesetzt:

a) zu zwei Dritteln aus Vertretern der Bevölkerung, die aus den im Abschnitt 1 Punkt 5 angeführten Selbstverwaltungskörpern gewählt werden, Die Wahlordnung bestimmt ein besonderes Gesetz, wobei jedoch der Grundsatz des Verhältniswahlrechtes und das Wahlrecht aller Personen, welche das aktive Wahlrecht für das Abgeordnetenhaus besitzen, gewahrt bleiben muß.

b) zu einem Drittel aus Vertretern der Lehrerschaft, welche von allen Lehrern jener Schulen gewählt werden, die der Verwaltung des betreffenden Schulrates unterstehen.

c) jeder dieser Schulbehörden ist ein Arzt derselben Nationalität mit Stimmrecht zuzuziehen.

2. Der Reichsschulrat jeder Nation wird von den Beziriksschulräten bezw. nach Errichtung der Gauschulräte von diesen gewählt, wobei das im Absatz 1 festgesetzte Verhältnis zwischen Vertretern der Bevölkerung und Lehrervertretern beizubehalten ist.

V. Aufbringung der Mittel.

Die Schulbehörden bestreiten die Kosten der bereits bestehenden und etwa noch zu errichtenden Schulen

1. aus den ihnen nach dem nationalen Schlüssel zuzuweisen den Mitteln

2. aus besonderen nationalen Kultursteuern, die jede Nation von ihren Angehörigen einzuheben berechtigt ist.

VI. Anstellung und Beförderung des Lehrpersonals, Ausübung der Disziplinargewalt.

Die Anstellung des Lehrpersonals und des sonstigen Personals. der Schulverwaltung einschließlich der Schulinspektoren vollzieht der der betreffenden Schule vorgesetzt gleichsprachige Landesschulrat (Gauschulrat nach Durchführung der Gauverfassung) unter Beachtung des Grundsatzes, daß an jeder Schule nur ein solcher Lehrer angestellt werden kann, dessen Nationalität mit der Unterrichtssprache der betreffenden Schule übereinstimmt. Die Landes(Gau-) Schulinspektoren ernennt der zuständige nationale Reichsschulrat.

Bezüglich ihrer Ansprüche auf Ernennung und Beförderung unterstehen die Lehrer aller Schulen und die andern Angestellten der Schulverwaltung den gleichsprachigen Schulbehörden, Diese üben auch die Disziplinargewalt aus

VII. Sprachengebrauch.

Alle Schulbehörden amtieren ausschließlich in der Sprache der Nation, für welche sie zuständig sind, Das gilt von der Führung der Amtsschriften, der Ausstellung von Dokumenten und Zeugnissen, ebenso bezüglich der Herausgabe von Erlässen und Dekreten, Diese Sprache ist auch die innere Dienstsprache der nationalen Schulbehörden.

In formeller Beziehung wird die Zuweisung an den Kulturausschuß beantragt.

Prag, am 2. Oktober 1925.

Hillebrand, Hoffmann, Deutsch,

Hackenberg, Dr. Czech, Pohl, Kaufmann, Dr. Holitscher, Kirpal, Beutel, Blatny, John, Palme, Schweichhart, Grünzner, Schäfer, Häusler, Schuster, Uhl, Roscher, Leibl, Heeger, Taub.

Překlad.

5379.

Návrh

poslanců Hillebranda, Hoffmanna, Deutschové a druhů

na zavedení národní školské samosprávy.

K otázkám, které stále přiostřují a ztrpčují národní protivy, patří také podrobení školy ústřední byrokratické správě. Objevilo se to zcela zřetelně, když právě na počátku letošního školního roku bylo znovu zrušeno mnoho set školních tříd, což svým rozsahem daleko předstihlo všechny dosavadní restrikce škol. Bouřlivé rozhořčení obyvatelstva projevující se v mnoha davových projevech dokazuje, že jest nejvyšší čas, aby byla učiněna přítrž tomuto nesnesitelnému stavu. Všechny statistické výkazy o domnělém nadržovaní školství národnostních menšin nemohou popříti skutečností, že o školství národních menšin rozhoduje byrokracie cizího národa, avšak lidem postiženým tímto rozhodnutím není vyhrazen ani nejmenší vliv na věc pro národní osvětu tak důležitou, ačkoliv přece sotva lze nalézti nějaký obor, jenž by v takové míře byl věcí onoho národa. Tato věc musí v národních menšinách udržovati stále pocit, že podléhají cizí vládě. Může nanejvýš ztrpčiti poměr mezi národy, ale brzdí také volný rozvoj národní osvěty, což naprosto odporuje všem zásadám demokracie a sebeurčení národů, jež uznala ústava. Změnu tohoto stavu, povážlivého a nebezpečného především národním menšinám a svými účinky také státu, lze provésti jen tím, že se každému národu odevzdá správa jeho vlastního školství. Tím by nebyla nikterak roztržena státní jednota, jelikož vrchní dozor zůstane vyhrazen ministerstvu školství a národní osvěty, ale ani stát nebyl by tím nijak více zatížen, jelikož částky vydávaně dosud na školství rozdělily by se prostě mezi jednotlivé národy v poměru k počtu jejich obyvatelstva.

Podepsaní tedy navrhují:

Poslanecká sněmovno, račiž se usnésti:

Vláda se vyzývá, aby neprodleně podala návrh zákona, jímž se nově upravuje školství na základě národní samosprávy. Při tom dlužno dbáti těchto zásad:

I. Národní katastr.

1. Jednotlivé národy v Československé republice ustaví se jako sbory způsobilé k právům.

2. Podkladem pro členství v některém národě jest národní katastr. Každý státní občan musí se dáti zapsati podle svobodné vůle do katastru některého národa.

3. Vykonávání vlivu pří tom hrozbami a sliby a jakákoliv újma, způsobená pro toto přiznání využitím hospodářské závislostí, buďtež postaveny pod trestní sankce. Úřady mají se jen tehdy a jen potud zabývati přezkoumáním národního přiznání, pokud se tvrdí, že byl vykonáván vliv podle odst. 1.

4. Každý národ má právo, jehož se muže subjektivně domáhati, aby neztratil žádného svého člena zapsaného do katastru stejného jazyka. Právě tak má každý člen nárok na ochranu a rozvoj svého národního svérázu, na užívání kulturních zařízení, vybudovaných pro jeho národ a na vychování svých dětí v mateřském jazyku.

5. Na základě národního katastru ustaví se příslušníci každého národa v samosprávné školní obce a nadřízené samosprávné sbory (okresy, země nebo župy), jichž účelem jest obstarávati,školské a osvětové záležitosti každého národa.

II. Organisace školské správy.

1. Ve všech místech, kde jsou školy několika národů, tudíž pro školy každého z těchto národů zřízena vlastní místní školní rada.

2. K dozoru na školství národů ve státě utvoří se školní okresy. Zpravidla se shodují s politickým okresem. V každém takovém okrese, pokud jsou v něm školy obou národů, utvoří se pro každý tento národ vlastní okresní školní rada. Není-li počet škol jednoho z obou národů tak velký, aby postačil ke zřízení vlastního školního okresu, mohou školy několika okresů tohoto národa buď býti spojeny v jeden školního okresu nebo mohou býti podrobeny dozoru sousední okresní školní rady stejného jazyka.

3. Dokud bude trvati zemská samospráva, budiž v každé zemi zachována nebo utvořena jíž existující zemská školní rada a její rozdělení na národní odbory.

4. Po zavedení župního zřízení tudíž v každé župě zřízena vlastní školní rada pro školy každého národa, zastoupeného v této župě. V Praze budiž stejným způsobem zřízena pro každý národ říšská školní rada.

III. Obor působnosti školních úřadů.

1. Obor působnosti školních úřadů uvedených v odstavci II, jest všeobecně, pokud jde o školství národa, pro nějž byl tento úřad zřízen, týž, jak jest stanoven nyní platnými školskými zákony.

Říšská školní rada převezme obor působnosti ministerstva školství a národní osvěty, pokud se týká národa, pro nějž je příslušná. Jí jsou podrobeny také vysoké školy tohoto národa.

Státní dozor nad školami vykonává i na dále ministerstvo.

2. Zákon o menšinových školách,budiž zrušen. Příslušnost nižších školních úřadů vztahuje se tedy také na obecné a občanské školy uváděné dosud jako školy menšinové. Právo vyhrazené ministerstvu v §u 5 zákona č. 189/19 a v §u 2 zákona č. 292/20, zřizovati a rozšiřovati menšinové školy, tudíž oprávnění vyhrazené podle §u 9 zákona č. 189/19 předsedovi zemské školní rady, zavírati školy a třídy, přechází na příslušné národní zemské školní rady resp. po zavedení župního zřízení na národní příslušné župní školní rady.

Podle toho rozhoduje o zřízení, rozšíření a bude-li třeba, zrušení školy vždy jen stejnojazyčný školní úřad.

IV. Složení školních úřadů.

1. Místní, okresní a zemské (župní) školní rady se skládají

a) ze dvou třetin ze zástupců obyvatelstva, kteří jsou voleni ze samosprávných sborů uvedených v odst. I., bod 5. Volební řád ustanoven bude zvláštním zákonem, při čemž musí býti zachována zásada poměrného zastoupení a volební právo všech osob, které mají činné volební právo do poslanecké sněmovny.

b) z jedné třetiny že zástupců učitelstva, které volí všichni učitelé škol, podrobených správě příslušné školní rady.

c) do každého tohoto školního úřadu budiž povolán s hlasovacím právem jeden lékař téže národnosti.

2.) Říšskou školní radu každého národa volí okresní školní rady a po zřízení župních školních rad tyto rady, při čemž budiž mezí zástupci obyvatelstva a zástupci učitelů zachován poměr, stanovený v odstavci 1.

V. Opatření peněz.

Školní úřady hradí náklady na nynější školy a školy, které se snad ještě zřídí, 1.) z peněz přikázaných jím podle národnostního klíče, 2.) ze zvláštních národních osvětových daní, které jest každý národ oprávněn vybírati od svých příslušníků.

VI. Ustanovování a povyšování učitelů vykonávání disciplinární moci.

Učitele a jiné zaměstnance školní správy, počítajíc v to školní inspektory, ustanovuje příslušná zemská školní rada (župní školní rada, až bude provedeno župní řízení), nadřízené oné škole, řídíc se zásadou, žena každé škole může býti ustanoven jen takový učitel, jehož národnost souhlasí s vyučovacím jazykem oné školy. Zemské (župní) školní inspektory jmenuje příslušná národní říšská školní rada.

Pokud jde o jejich nároky na jmenování a povýšení, jsou učitelé všech škol a jiní zaměstnanci školní správy podrobení stejnojazyčným školním úřadům. Tyto úřady vykonávají také disciplinární moc.

VII. Jazykové předpisy.

Všechny školní úřady úřadují výlučně v jazyku národa, pro který jsou příslušné. To platí o spisování úředních spisů, o vydávání listin a vysvědčení, rovněž pokud jde o vydávání výnosů a dekretů. Tento jazyk jest také vnitřním úředním jazykem národních školních úřadů.

Po stránce formální se navrhuje, aby tento návrh byl přikázán výboru kulturnímu.

V Praze dne 2. října 1925.

Hillebrand, Hoffmann, Deutsch,

Hackenberg, dr. Czech, Pohl, Kaufmann, dr. Holitscher, Kirpal, Beutel, Blatny, John, Palme, Schweichhart, Grünzner, Schäfer, Häusler, Schuster, Uhl, Roscher, Leibl, Heeger, Taub.