Národní shromáždění československé / Poslanecká sněmovna1920 – 1925

r betreffend das Vorgehen des Bezirkshauptmannes Ščava in Neutitschein.

In 2 Interpellationen des Gefertigten wurde bereits soviel Material gegen den Leiter der politischen. Bezirksverwaltung in Neutitschein, Bezirkshauptmann Ščava niedergelegt und dessen völlige Unfähigkeit zur Leitung eines gemischtsprachigen Bezirkes dargetan, daß die Regierung im eigenen Interesse gut getan hätte, diesen Beamten ehestens durch einen fähigeren und taktvollerem Beamten zu ersetzen. Was sich aber der genannte Herr anläßlich der Abtragung des Kaiser Josef Denkmales in Neutitschein geleistet hat, übersteigt alle Grenzen und fordert die deutsche Bevölkerung zum schärfsten Proteste heraus.

Über Auftrag der politischen Bezirksverwaltung hatte die Stadtgemeinde Neutitschein nach Abweisung ihres Rekurses durch das Ministerium des Innern das auf dem Stadtplatze stehende Kaiser Josef Denkmal bis 4, April abzutragen. Am 3. April morgens 7 Uhr wurde vom städtischen Bauamte mit Aden Arbeitern zur Abtragung begonnen. Es ist wohl selbstverständlich, daß diese ungewöhnliche Arbeit den ganzen Tag über von einer großen Menge beobachtet wurde, die immer mehr anschwoll, je näher der Zeitpunkt des Abhebens der Statue vom Sockel kam. Als um a Uhr nachmittags die Statue auf einen Wagen gelegt wurde, waren bereits tausende Einwohner von Neutitschein ohne Unterschied des Standes, des Geschlechtes und der Volksangehörigkeit, daran der auch die schulpflichtigen Kinder und Schüler aller Mittelschulen, anwesend. Jeder wollte diesem geschichtlichen Augenblicke beiwohnen, zumal viele auch die Enthüllungsfestlichkeiten zu Pfingsten des Jahres 1902 mitgemacht und zur Errichtung des Denkmales durch Spenden beigesteuert hatten. Denn nicht dynastischen Gefühlen gegen das Haus Habsburg verdankte das Kaiser Josef Denkmal seine Entstehung, sondern es war vor 20 Jahren gesetzt worden in dankbarer Erinnerung und Würdigung an den Menschenfreund auf dem Königsthron, an den Bringer des Toleranzpatentes, der Aufhebung der Robot und der vielen anderen Freiheiten, die ihm für alle Zeiten einen würdigen Platz in der Geschichte gesichert haben und für die ihm auch das čechische Volk in gleicher Weise zum Danke verpflichtet ist. Und daß die Neutitscheiner besonders an ihrem Kaiser Josef hängen, hat seinen Grund in dem Majestätsprivileg des Jahres 1775, welches sie aus der drückenden damaligem Botmäßigkeit befreite.

Aus dieser Liebe der Bevölkerung heraus war das Denkmal zu einem Wahrzeichen der Stadt geworden und jedem ans Herz gewachsen und das war auch der Grund für die massenhafte Beteiligung an der Abtragungsfeier, beider ich eine kurze Ansprache an die Versammelten hielt.

Zur Erhöhung der Feierlichkeiten ertönte auch für kurze Zeit die kleine Sterbeglocke des Kirchturmes.

Nach Beendigung meiner Ansprache wurde der Wagen durch die Bevölkerung selbst zum neuen Aufbewahrungsorte gezogen. Hier wurde sodann das Lied ťNenn alle untreu werdenŤ gesungen, bei dessen letzter Strophe nach altem Brauche, der schon. Jahrzehnte vor dein Umsturze geübt wurde, die Schwurhand erholen wurde.

Das ist der Tatbestand, aus dem wohl zur Genüge hervorgeht, daß sich die Abtragung in voller Ruhe und Ordnung vollzogen hat. Die Deutschen ließen sich nacht einmal durch das freche und ungezogene Benehmen einiger Čechen zu einer unüberlegten Handlung herausfordern, wie sie auch dazu schwiegen, daß zahlreiche Gendarme in Zivil zu Denunziantenzwecken unter ihnen waren, was allgemein bekannt war. Man fragte sich nur erstaunt, seit wann die Gendarmerie ihren Dienst in Zivil versieht?

Mit der Aufbewahrung der Statue glaubte man die Angelegenheit vorläufig erledigt.

Anders aber dachte der Herr Bezirkshauptmann Ščava. In den nächsten Tagen hatte die Gendarmerie viel zu tun. Willkürlich wurde eine Reihe von Personen aus den Tausenden herausgenommen. Lehrer, Schüler, Privatpersonen, gegen die man aus unerforschlichen Gründen wahrscheinlich schon des längeren einen Groll hatten, wunden nun von der Gendarmerie verhört, ob sie bei der Abtragung dabei waren, ob sie mitgesungen und geschworen haben oder ob sie gar den lagen gestoßen haben.

Auf Grund dieser Erhebungen wurde von der politischen Bezirksverwaltung in Neutitschein mit Zuhilfenahme des famosen § 11 der kaiserlichen Verordnung vom 20. April 154 R. G. Bl. Nr. 96 (Prügelpatent) verurteilt:

Nachschüler, weil sie die Sterbeglocke geläutet hatten, zu je 5 Tagen Arrest, ein Arbeiter, Georg Januschka, weil er das Lied ťWenn alle untreu werdenŤ im Chore mitgesungen und mitgeschworen hatte, mit 5 Tagen Arrest. Wegen des gleichen Deliktes wurden 6 Mittelschüler: Meixner, Krömer, Hinner, Müller, Sobotka und Littmann zu 5 bezw. 7 Tagen Arrest verurteilt.

Zahlreiche Personen, auch minderjährige, wurden bei der politischen Bezirksverwaltung verhört und versuchte man unter Androhung schwerer Strafe im Falle des Leugnens ein Schuldgeständnis zu erzielen. Die meisten mußten wegen mangels an Beweisen entlassen werden, bei anderen will man noch die Zeugen (wahrscheinlich die Gendarmen in Zivil aller andere čechische Spitzeln) vernehmen. Vollständig schuldlose Lehrer und Professoren, Privatpersonen wurden, weil sie bei der Abtragung dabei waren, vorgeladen verhört und werden möglicherweise noch bestraft werden.

Aus dieser wahrheitsgemäßen Darstellung geht wohl zur Genüge hervor, daß es sieh bei diesem Vorgange des Herrn Bezirkshauptmannes Ščava, der wahrscheinlich der deutschen Bevölkerung auf diese angenehme Art den Patriotismus beibringen will, um einen reinen Willkürakt handelt. Wie wenig richtig der Herr Bezirkshauptmann informiert ist, geht wohl aus seiner Behauptung hervor, es wäre den Habsburgen die Treue geschworen worden und das sei ein gegen die Čechoslovakische Republik gerichteter feindlicher Akt,

Von diesem Schwur auf die Habsburger - an sich schon eine Lächerlichkeit weiß außer ihm keiner der tausenden Anwesenden etwas. Dadurch schon allein, daß er nicht einmal imstande ist, eine Angelegenheit richtig und objektiv zu untersuchen, hat er seine vollständige Unbrauchbarkeit erwiesen. Aber seine Handlungsweise ist begreiflich, werden man bedenkt, daß er sich nur als reche und nicht als Beamter für beide Nationalitäten fühlt. Hat er doch einem Herrn gegenüber in aller Form vor Wochen erklärt; ťIch bin hieher gekommen zum Schutze der čechischen Minderheit und werde alles, was der Entwicklung dieser entgegensteht beseitigen.Ť Er will also nach diesen Ausspruche nur für die čechische Minderheit sein, die deutsche Mehrheit besteht für ihn nicht, auf ihre Wünsche, Gefühle und Rechte braucht er keine Rücksicht zu nehmen. Auch dieser Ausspruch macht ihn als Bezirkshauptmann in einem Bezirke, wo die Deutschen von 80,000 Einwohnern die Hälfte der Bevölkerung ausmachen, vollständig unmöglich und ungeeignet.

Auch die erfolgten Verurteilungen sind willkürlich und ungerecht. Denn aus dem Beweisverfahren ging wohl klar hervor, daß die zum Strafverfahren nach § 11 der zitierten kaiserlichen Verordnung notwendige demonstrative Absicht in allen Fällen vollkommen gefehlt hat; sonach der Schuldspruch mangels des subjektiven Tatbestandes des § 11 unbegründet ist, das Straferkenntnis ist außerdem unverhältnismäßig hart und findet in der zitierten Gesetzesstelle keine Begründung.

Weiters verweise ich noch auf den Umstand, daß die den vorgesetzten Behörden durch den Bezirkshauptmann Ščava vorgelegten Berichte über diese Ereignisse vollkommen unrichtig und tendenziös entstellt sind. Der Leiter einer politischen Bezirksverwaltung aber ist zur größten Objektivität verpflichtet.

Aus dem Gesagten geht wohl zur Genüge hervor, daß der Bezirkshauptmann Ščava als Leiter der politischen Bezirksverwaltung in Neutitschein vollkommen ungeeignet ist und daher fragen die Gefertigten die Regierung und besonders den Herrn Minister des Innern:

1. Sind Ihnen diese Ereignisse bekannt und sind Sie bereit, die Vorkommnisse objektiv untersuchen zu lassen?

2. Sind Sie bereit, den Bericht des Herrn Bezirkshauptmannes Ščava bekanntzugeben, um nachweisen zu können, daß der Bericht unrichtig und einseitig ist?

3. Sind Sie bereit, die erfolgten Verurteilungen sogleich aufzuheben?

4. Billigen Sie den Aasspruch des Herrn, Bezirkshauptmannes, daß er nur für die čechische Minderheit da ist?

5. Sind Sie bereit, den Herrn Bezirkshauptmann Ščava für sein wenig taktvolles Auftreten zur Verantwortung zu ziehen und ihn von seinem Pasten in Neutitschein zu entfernen, da er das Haupthindernis ist, daß zwischen den beiden Völkern kenne Ruhe und Friede eintreten kann?

Prag, am 27. April 1922.

Dr. Schollich, Matzner, Dr. Radda, Dr. Baeran, Dr. Brunar, Dr. Medinger, Dr. Keibl, Dr. E. Feyerfeil, Zierhut, Windirsch, Schubert, Röttel, J. Mayer, J. Fischer, Böhr, Bobek, Mark, Schälzky, Dr. Spina, Knirsch, Ing. Kallina.

poslance dra Schollicha a druhů vládá jak jedná okresní hejtman Ščava v Novém Jičíně.

Ve dvou interpelacích podepsaného bylo již sneseno tolik materiálu proti přednostovi okresní politické správy v Novém Jičíně, okresnímu hejtmanovi Ščavovi, a prokázána jeho úplná neschopnost ke správě tohoto smíšeného okresu, takže by byla vláda ve vlastním zájmu dohře učinila, kdyby byla tohoto úředníka co nejdříve nahradila schopnějším a taktnějším úředníkem. Co však učinil jmenovaný pán při odstraňování pomníku císaře Josefa v Novém Jičíně, přesahuje všechny meze a vyzývá německé obyvatelstvo k nejostřejšímu protestu.

Na rozkaz okresní politické správy měla novojičínská městská obec po zamítnutí jejího odporu ministerstvem vnitra odstraniti do 4. dubna na náměstí stojící pomník císaře Josefa. Dne 3. dubna ráno v 7. hodin začal městský stavební úřad práce spojené s odstraněním. Jest samozřejmo, že tuto nezvyklou práci pozorovalo celý den veliké množství lidu, které stále rostlo, čím více se blížila chvíle, kdy měla socha býti sňata s podstavce. Když v 5 hodin odpoledne byla socha položena na vůz, byly již přítomny tisíce obyvatelů novojičínských bez rozdílu stavu, pohlaví a národnosti, mezi nimi také školou povinné dítky a žáci všech středních škol. Každý chtěl býti přítomen v této dějinné chvíli, zvláště že mnoho z nich se zúčastnilo slavnosti odhalení o letnících v roce 1902 a dary přispělo ke zřízení pomníku. Neboť pomník císaře Josefa nepovstal z dynastických citů k habsburskému domu, nýbrž byl před 20 lety postaven ve vděčné vzpomínce a v ocenění lidumila na trůně, toho, jenž lidem poskytl toleranční patent, zrušil robotu a poskytl mnoho jiných svobod, které mu navždy zajistily čestné místo v dějinách a za něž jest mu také český národ stejnou měrou k díku zavázán. A že novojičínští obyvatelé zvláště lnou ku svému císaři Josefu, má svůj důvod v majestátním privileji z roku 1775, jenž je vysvobodil z tehdejšího tísnivého poddanství.

Pro tuto lásku obyvatelstva se stal pomník pamětním znamením města a přirostl každému k srdcí, a to byl také důvod pro ohromnou účast na slavnosti odstraňování, při které jsem krátce promluvil k shromážděným.

Ke zvýšení slavnosti ozval se také na krátkou dobu malý umíráček na kostelní věží.

Když jsem řeč skončil, samo obyvatelstvo táhlo vůz k novému místu uschování. Potom se zpívala píseň ťKdyž se všichni stanou nevěrnýmiŤ (Wenn alle untreu werden), při jejíž poslední sloce podle starého zvyku, trvajícího již po desítiletí před převratem, byla povznesena ruka ke přísaze.

To jest skutečný, stav, z něhož zajisté dostatečně vysvítá, že pomník byl odstraněn v úplném klidu a pořádku. Němci se nenechali strhnouti k nijaké nepředložené činností ani drzým a nevázaným chováním několika Čechů a mlčeli také k tomu, že mezí nimi bylo k účelům denunciačním velmi mnoho četníků v občanském šatě, o čem se všeobecně vědělo. Lidé se jen udiveně tázali, od kdy koná četnictvo službu v občanském šatě? Když byla socha uschována, myslilo se, že jest věc prozatím vyřízena.

Jinak však mínil pan okresní hejtman Ščava. V nejbližších dnech mělo četnictvo mnoho na práci. Z tisíců bylo libovolně vybráno mnoho osob, učitelé, žáci, soukromé osoby, proti nimž z nezbodaných důvodů pravděpodobně jíž po delší dobu chovali záští, byli nyní vyslýchání četnictvem, zdali byli při odstraňování, zdali také zpívali a přísahali, nebo zdali docela tlačili vůz.

Na základě těchto šetření odsoudila novojičínská okresní politická správa, vzavši na pomoc pověstný § 11 cís. nař. z 20. dubna 1854, č. 96 ř. z. (Prügelpatent):

2 vysokoškoláky, poněvadž zvonili umíráčkem, každého k pětidennímu vězení, dělníka Jiřího Januschku, poněvadž ve sboru zpíval píseň ťKdyž se všichni stanou nevěrnýmiŤ a také přísahal, k vězení na 5 dnů. Pro stejný přečin bylo odsouzeno 6 žáků středních škol Meixner, Krömer, Hinner, Müller, Sobotka a Littmann, k vězení pětidennímu nebo sedmidennímu.

Četné osoby, také nezletilé, byly vyslýchány u okresní politické správy a byly činěny pokusy dosáhnouti u nich přiznání k vině tím, že jím bylo hrozeno těžkými tresty, budou-li zapírati, Největší část bylo nutno propustiti pro nedostatek důkazů, při jiných mají býti vyslechnutí ještě svědkové (snad četnicí v občanských šatech nebo jiní čeští špehouni), Úplně nevinní učitelé a profesoři, soukromé osoby, byli jen proto, poněvadž byli při odstraňování, obeslány, vyslechnutí a možná, že budou ještě potrestání.

Z tohoto pravdivého vylíčeni zajisté dostatečně vysvítá, že při tomto postupu jde panu okresnímu hejtmanovi Ščavovi, jenž tímto příjemným způsobem pravděpodobně chce vzbuditi v německém obyvatelstvu vlastenectví, jen o čistý libovolný čin. Jak nesprávně pan okresní hejtman jest informován, vysvítá zajisté z jeho tvrzení, že byla přísahána věrnost Habsburkům a že to jest nepřátelský čin, směřující proti Československé republice. O této přísaze Habsburkům -- která jest sama o sobě směšnou nikdo z tisíců přítomných kromě něho neví. Jíž tím samým, že není vůbec s to, aby vyšetřil určitou věc klidně a nestranně, prokázal, že ho nelze úplně upotřebiti, avšak jeho způsob jednání možno pochopiti, uváží-li se, že se cítí jen Čechem a ne úředníkem pro oba národy. Vždyť přece úplně formálně před několika týdny se vyjádřil k jednomu pánovi: ťPřišel jsem sem na ochranu české menšiny a odstraním vše, co by se příčilo jejímu rozvojiŤ, Podle tohoto výroku tedy chce býti jen pro českou menšinu, německá většina pro něho neexistuje, on nemusí bráti zřetele na její přání, pocity a práva. Také tento výrok působí, že jest úplně nemožným a neschopným býti okresním hejtmanem v okres, kde z 80,000 obyvatelů jest polovina Němců.

Také uložené tresty jsou libovolné a nespravedlivé. Neboť z průvodního řízení zajisté jasně vysvítá, že podle §u 11 uvedeného císařského nařízení demonstrační úmysl nutný k trestnímu řízení úplně scházel ve všech případech, takže odsuzující rozsudek pro nedostatek subjektivní skutkové podstaty §u 11 jest neodůvodněný. Trestní nález jest kromě toho nepřiměřeně krutý a není odůvodněn nijak uvedeným místem zákona.

Dále ukazují ještě na to, že zprávy o těchto událostech, které okresní hejtman Ščava předložil nadřízeným úřadům, jsou úplně nesprávné a tendenčně zkrouceny. Přednosta okresní politické správy však má povinnost býti nanejvýš nestranným.

Z toho, co bylo řečeno, vysvítá zajisté dostatečně, že okresní hejtman Ščava jest úplně neschopným jako přednosta okresní politické správy v Novém Jičíně a proto se podepsaní táží vlády a zvláště pana ministra vnitra:

1. Víte o těchto událostech a jste ochoten dáti nestranně vyšetřiti tyto příhody?

2. Jste ochoten oznámiti zprávu pana okresního hejtmana Ščavy, aby se mohlo dokázati, že tato zpráva jest nesprávná a jednostranná?

3. Jste ochoten ihned zrušiti vydané trestní rozsudky?

4. Schvalujete výrok pana okresního hejtmana, že jest jen pro českou menšinu?

5. Jste ochoten pohnati k odpovědnosti pana okresního hejtmana Ščavu pro jeho málo taktní vystupování a odvolati jej z jeho místa v Novém Jičíně, jelikož jest hlavní překážkou k tomu, aby mezí oběma národy zavládl klid a mír?

V Praze dne 27. dubna 1922.

Dr. Schollich, Matzner, dr. Radda, dr. Baeran, dr. Brunar, dr. Medinger, dr. Keibl, dr. E. Feyerfeil, Zierhut, Windirsch, Schubert, Röttel, J. Mayer, J. Fischer, Böhr, Bobek, Mark, Schälzky, dr. Spina, Knirsch, inž. Kallina.