Gleichwohl konnte der Landesausschuß nicht verkennen, daß die Vermehrung der Kommunikations-mittel für den Semiler Bezirk als eine Lebensfrage anzusehen sei, und unter allen Umständen aus die Herstellung der nothwendigen Strafen, wenn auch nur nach Zulaß der vorhandenen Mittel gedrungen werden müsse, und richtete deshalb an den Bezirksausschuß die Aufforderung, in Erwägung zu liehen, in welcher Reihenfolge die fraglichen Straßenprojekte mit Rücksicht auf deren Dichtigkeit zur Ausführung zu gelangen haben und bezüglich jenes Straßenprojektes, welches als das wichtigste, daher unaufschiebbare erscheint, das komplete Bauelaborat vorzulege. Für diesen zunächst auszuführenden Straßenbau wurde im Grunde des §. 32 des Gesetzes vom 31. Mai 1866 eine Subvention von 10. 000 fl. in Aussicht gestellt.
Auf das hin hat die Bezirksvertretung in der Sitzung vom 2. August 1873 mit Stimmenmehrheit beschlossen, den Bau der projektirten Straßen in der eingangs erwähnten Reihenfolge u. z.:
1. von Semil längs der Ise nach Ober-Sittowa,
2. von Semil nach Rawarow,
3. von Semil nach Zahoři und
4. die Rekonstruktion der Strasse von Semil
nach Hořensko in Angriff zu nehmen und auszuführen.
Zur Begründung des sub 1. erwähnten Strassenprojektes wurde angeführt, daß hiedurch die höchst wünschenswerthe Verbindung mit dem Starkenbacher Bezirke und der oberhalb Starkenbach gelegenen Bahnstation Martinic erzielt werde, dem Baue dieser Strasse voraussichtlich die Errichtung von Fabriken im Iserthale nachfolgen werde, da die Iser an mehreren Stellen ein starkes Gefälle besitze und sonach die vorhandene Wasserkraft mit Bortheil zu Industrieunternehmungen benützt werden könne - endlich werde die Zufuhr von Brennund Bauholz aus der Graf Harrach'schen Holzniederlage in Hrabačow bei Starkenbach erleichtert, welches Moment um so mehr Beachtung verdiene, als im Semiler Bezirke nur geringe Waldbestände vorhanden sind und kein größeres Bauholz aus denselben gewonnen werden kann.
Bei zu Tage tretenden widerstreitenden Interessen stieß jedoch die Realisirung des erwähnten Bezirksvertretungs-Beschlußes, welcher insbesondere von den Gemeinden Boskow, Jessenej und Boškow, die zunächst die Strassen sub 2 und 4 ausgebaut wissen wollten, theils im Petitions-, theils im Rekurswege bekämpft wurde - aus Hindernisse und da auch dem Landesausschuße in Würdigung der ungünstigen Terrainverhältnisse im Iserthale der Bauauswand für die Ausführung der Strasse sub 1 selbst bei einer ausgiebigen Unterstützung Des Bezirkes und bei der größten Opferwilligkeit desselben unerschwinglich schien, so provocirte derselbe eine neuerliche Berathung der Angelegenheit durch die Bezirksvertretung, welche jedoch zu keinem Resultate gelangte, und zuletzt den Beschluß faßte, beim hohen Landtage neuerdings eine Petition um eine entsprechende Subvention aus Landesmitteln einzubringen.
Mit dieser Petition, in welcher in erster Linie der Ausbau der Iserthalstrasse von Semil nach Ober-Sittowa augestrebt wird, wurde eine gleiche Petition der an der Iser gelegenen Gemeinden, dann das Bauelaborat vorgelegt, nach welchem die
Baukosten der Iserthalstrasse mit......... 135107 st.
jene für die Strasse von Semil nach Nawarow
mit.......................................... 70557 fl.
und die Kosten für die Umlegung der SemilHořensko'er Straße mit einer Abzweigung nach Lieb-
stadtl mit............................ 48488 st. 26 kr.
veranschlagt sind.
Für die Strasse von Semil nach Zahoři wurde bisher kein Projekt ausgearbeitet, es scheint daher dieser Strassenzug für den Bezirk eine geringere Bedeutung zu haben. Der hohe Landtag hat mit Beschluß vom 20. Oktober 1874 die eingebrachten Petitionen dem Landesausschuße zur thunlichsten Berücksichtigung und baldigsten Erledigung zugewiesen und hat hiemit die Wichtigkeit und Nothwendigkeit der beantragten Kommunikationen anerkannt.
Der Landesausschuß säumte nicht, dem ihm gewordenen hohen Antrage ohne jede weitere Verzögerung nachzukommen und sicherte mit Bescheid vom 31. Dezember 1874, 3. 30393, dem Bezirke Semil als Subvention die Flüssigmachung des nach
der Ausbau der projektirten Strasse, welche allseits als in erster Linie die Interessen des Bezirkes fördernd anerkannt wird, mit den vorhandenen Mitteln nicht bewerkstelligt werden könne, sondern eine ausnahmsweise Unterstützung vom Lande zur Verwirklichung des Projektes nothwendig und auch gerechtfertigt sei.
Indem sich der Landesausschuß die technische Uiberprüfung der Bauelaborate und der weiteren Verhandlungen wegen Bedeckung des Bauerfordernisses vorbehält und darauf Sehen wird, daß alle Arbeiten auf das Maß des strengsten Bedarfes eingeschränkt werden, hält er sich für verpflichtet, das Einschreiten des Semiler Bezirksausschußes in Uibereinstimmung der politischen Landesbehörde um Förderung des Straßenbaues von Semil nach Ober=Sittowa (Ernsthal) ans das wärmste zu befürworten und erlaubt sich den Antrag zu stellen:
Hoher Landtag wolle den Landesausschuß hochgeneigtest ermächtigen, zum Baue der Straße von Sernil im Iserthale nach Ober=Sittowa eine ans mehrere Jahre zu vertheilende Subvention von 45. 000 fl. zu bewilligen und selbe nach Maßgabe des Bedarfes und Baufortschrittes aus der jährlichen Strassenbau=Dotation flüßig zu machen.
In formeller Beziehung wird der Antrag gestellt, diesen Bericht der Budget=Kommission zuzuweisen.
Sněm. aktuár Sládek: Zemský výbor dovoluje si činiti návrh: Sl. sněme račiž zemský výbor zmocnit, aby k stavbě silnice ze Semil v Jizerském údolí do Hoření Sitové subvenci až do sumy 45. 000 zl, na několik let rozdělenou povoliti a dle toho, jak toho potřeba bude vyžadovat a jak stavba bude pokračovat, z každoroční dotace na stavby silniční povolené vyplatiti mohl. Ve formálním ohledu navrhuje se, aby zpráva tato přikázána byla budžetní komisi.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žádá někdo za slovo ?
Diejenigen, welche für diesen Antrag sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku. (Stane se. )
Der Antrag ist angenommen.
Der nächste Gegenstand ist der Bericht der Kommission für Landeskulturangelegenheiten über die Verwendung der zu Landeskulturzwecken bewilligten. Gelder.
Berichterstatter ist Hr. Abgeordnete Hecke; ich ersuche ihn, den Bericht vorzutragen.
Nám. nejv. marš.: Zpráva komise pro zeměvzdělání o upotřebení peněz k účelům zeměvzdělání.
Berichterstatter Hecke (liest):
Hoher Landtag! In Folge des bei Erledigung des Landesvoranschlages für das Jahr 1875 erhaltenen Auftrages hat der Landesausschuß über
die im Jahre 1875 stattgefundene Verwendung der zu Landeskulturzwecken überhaupt bewilligten Gelder Bericht erstattet.
Die für das Jahr 1874 für Landeskulturzwecke überhaupt bewilligte Summe von 5000 st. wurde dem Landeskulturrathe für das Königreich Böhmen zu Aufforstungszwecken zur Verfügung gestellt.
Hievon wurde vorerst ein Betrag von 3030 st. zur Errichtung von 15 Waldbaumschulen für die vom Borkenkäser verheerten Theile des Böhmerwaldes behufs unentgeltlicher Vertheilung von Waldsetzlingen an Gemeinden und Kleingrundbesitzer bestimmt; da die unbemittelten Waldeigenthümer daselbst nicht in der Lage sind, die so dringenden und ausgedehnten Aufforstungen rasch und sicher durchzuführen, so ist die Anlegung von Waldbaumschulen dringend geboten.
Ferner wurden bestimmt 400 fl. zur Errichtung einer Waldbaumschule im Gebiete der Chotěbořer Bezirkshauptmannschaft, zur Erweiterung der ans Staatsmitteln bereits subventionirten Waldbaumschule im Bezirke Welwarn ein Betrag von 200 fl., zur Errichtung von 2 Waldbaumschulen für die Steuerbezirke Neugedein und Taus, in welchen viele aufforstungsbedürftige Lehnen und Wald-
gründe vorkommen, 700 fl.
Endlich wurde zur Aufforstung einer durch einen Waldbrand entstandenen Blöße von 32 Joch in der Gemeinde Losdorf (Bezirk Tetschen) eine Subvention von 400 fl. angewiesen und der Restbetrag der aus 1874 herrührenden Dotation mit 270 fl. zum Ankaufe von Waldsämereien behufs unentgeltlicher Vertheilung an Gemeinden, welche darum ansuchen, destimmt.
Bezüglich der Dotation von 5000 st. für das Jahr 1875, für welche dem Landesausschuße das Verwendungsrecht bis Ende Juni 1876 zusteht, verspricht derselbe den Verwendungsbericht gleichzeitig mit dem Rechnungsabschluße für 1875 dem hohen Landtage vorzulegen.
Da die Kommission den Zweck, für welchen die besprochene Dotation aus dem Jahre 1874 verwendet werden soll, als einen sehr entsprechenden betrachtet, zugleich aber auch mit den in dem Landesausschußberichte ausgeführten Durchführungmodalitäten einverstanden ist, so erlaubt sie sich den Antrag zu stellen:
Der hohe Landtag wolle den Bericht des Landesausschußes über die im Jahre 1875 stattgehabte Verwendung der zu "Landeskulturzwecken überhaupt" für 1874 bewilligten Gelder im Betrage von 5000 fl. zur Kenntniß nehmen.
Sněm. akt. Sládek: Komise činí návrh: Slavný sněme račiž zprávu výboru zemského, kterak peněz 5000 zl. na rok 1874, k účelům zeměvzdělání vůbec povolených v r. 1875 užito bylo, vzíti na vědomí.
Nejv. marš. zems: Žádá někdo za slovo ?
Wünscht Jemand das Wort?
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku.
Diejenigen, welche für diesen Antrag sind, wollen die Hand erheben. (Geschieht).
Der Antrag ist angenommen.
Der nächste Gegenstand ist der Bericht der Petitionskommission über die Petition des Thomas Tomann in Kamberg um Beitrag zum Wiederaufbaue seiner Mühlenwehre.
Berichterstatter ist der Herr Abg. Jahnel; ich ersuche ihn, den Bericht vorzutragen.
Nám. nejv. marš.: Zpráva petiční komise o žádosti Tomáše Tomanna v Kamberku za příspěvek k opětnému vystavení mlýnského jezu..
Berichterst. Jahnel (liest): Hoher Landtag!
Thomas Tomann, Eigenthümer einer am Teiche des Grasen Knenburg gelegenen Mühle No. 62 zu Kamberg führt in seiner Petition Nr. 31 an, daß er die zu jener Mühle gehörige Wehre auf eigene Kosten erhalten müsse, daß ihm diese im Laufe von 13 Jahren bereits 4 mal weggerissen worden sei und daß er nun nicht mehr die Mittel habe, die das letztemal am 18. Feber 1876 abgerissene Wehre wieder herzustellen. Er bittet daher, ihm zur Bestreitung der diessälligen Kosten, welche nach einer beilänstgen Berechnung 8000 fl. ausmachen dürsten, einen verhältnißmäßigen Beitrag ans Landesmitteln zu gewähren. Da der erbetene Beitrag wegen Abgangs anderer Ressourcen nur ans dem Landesfonde gewährt werden könnte, der Stand des letzteren aber so beschaffen ist, daß die Steuerträger den sehr bedenkenden Abgang durch hohe Umlagen decken müffen, so kann die Petitionskommission daraus, daß aus dem Landesfonde auch einzelnen, durch Elementarereignisse betroffenen Landesbewohnern Unterstützungen gewährt werden, überhaupt und um kein Präjudiz zu schaffen, nicht einrathen und beantragt: Ein hoher Landtag wolle über das Einschreiten des Müllers Thomas Toman in Kamberg um Gewährung eines Beitrages ans Landesmitteln zum Wiederausbau seiner abgerissenen Wehre zur Tagesordnung übergehen.
Sněm. aktuár Sládek: Komise činí návrh: Sl. sněme račiž k dennímu pořádku přejít přes žádost mlynáře Tomáše Tomana v Kamberku za udělení podpory z prostředků zemských na znovuzřízení strženého jezu jeho.
Oberstlandmarschall: Wünscht Jemand das Wort?
Žádá někdo za slovo?
Diejenigen, welche für diesen Antrag sind, wollen die Hand erheben.
Kteří jsou pro ten návrh, nechť pozdvihnou ruku. (Stane se).
Der Antrag ist angenommen. Die Petitionskommission hält heute nach der Landtagssitzung eine Sitzung.
Nám. nejv. marš.: Petiční komise zasedá hned po dnešním zasedání sněmu.
Oberstlandmarschall: Die Schulkommission hält Morgen den 31. März 10 Uhr Vormittags eine Sitzung.
Nám. nejv. marš.: Školní komise zve členy své k sezení na den. 31. března o 10. hod. dopolední.
Oberstlandmarschall: Die heutige Tagesordnung ist erschöpft. Die nächste Sitzung findet morgen um 11 Uhr statt. Ans der Tagesordnung steht:
1. Bericht des Landesansschußes betreffs der Pensionirungsangelegenheit der rechtskundigen Direktoren der Landeshypothekenbank Franz Wolf und Klemens Geißler.
2. Landesausschußbericht, betreffend die HerabSetzung der jährlichen Regiebeiträge der Darlehensnehmer der böhmischen Hypothekenbank.
3. Landesausschußbericht, betreffend die Beitragsquore des Grundentlastungsfondes zum Regieaufwande für die weitere Durchführung der Grundentlastung für das Jahr 1877.
4. Landesausschußbericht mit dem Ausweise über die Verwendung der in den Jahren 1873, 74 und 75 zu Straßenbauzwecken bewilligten Vorschüsse und die ans der Strassenbaudotation in den J. 1873-77 bewilligten Subventionen.
5. Landesausschußbericht, betreffend die Errichtung einer grästich Sträkaschen Akademie für Excerzitien und Kunftunterricht.
6. Landesausschußbericht, betreffend die Gewährung der ersten Oninquennalzulage für den Landesbuchhaltungsoffizial Herrmann Seysarth.
7. Landesausschußbericht mit dem Ausweise über das Erforderniß im Jahre 1877 für das Volksschulwesen und dessen Bedeckung.
8. Landesausschußbericht, betreffend die Abänderung des §. 7 der Straßenpolizeiordnung.
Denní pořádek k 16. sezení dne 31. března 1876:
Nám. nejv. marš.: 1. Zpráva zemského výboru v příčině záležitostí pensijních práv znalých ředitelů banky hypoteční Františka Wolfa a Klimenta Geisslera.
2. Zpráva zemského výboru v příčině zmírnění ročního příspěvku na správní výlohy hypoteční banky.
3. Zpráva zemského výboru v příčině příspěvku správního nákladu k dalšímu provedení vyvazování pozemků na rok 1877.
4. Zpráva zemského výboru s výkazem o zálohách silničních za rok 1873, 1874, 1875 a o povolených příspěvcích ze silniční dotace za rok 1873 až 1877.
5. Zpráva zemského výboru za zřízení akademie hraběte Straky pro exercicie a umění.
6. Zpráva zemského výboru k čís. 167 v příčině udělení prvního přídavku pětiletého oficiálu Hermanu Seyfartovi.
7. Zpráva zemského výboru s výkazem na školní potřeby r. 1877 a jejich uhražení.
8. Zpráva zemského výboru v příčině změny §. 7. řádu policie silniční.
Oberstlandmarschall: Die Sitzung ist geschlossen.
Nám. nejv. marš.: Sezení jest uzavřeno.
Schluß der Sitzung 1 Uhr 5 M.
Konec sezení o 1 hod. 5 min.
Rudolf Gf. Khevenhüller, Verifikator. Sobotka, Verifikator. Eckert, Verifikator.