ganz stichhältig halte, vollständig an und füge nur noch ein formelles Bedenken hinzu.
Es müßte ja sehr inkorrekt erscheinen, wenn in dem Landesvoranschlage für 1869 auf etwas Bezug genommen werden sollte, was noch gar nicht eristirt.
Das Statut über die Trennung der Technik ist noch nicht einmal im hohen Haufe vollständig durchgeführt und beschlossen worden, es unterliegt aber noch der Allerhöchsten Sanktion.
Ich glaube, es wäre beinahe mehr als inkorrekt, wenn man der Allerhöchsten Sanktion vorgreifen wollie, und jetzt etwas bestimmen würde, was eben auf die künftige Trennung Bezug hat.
Aber der Antrag ist auch in materieller Hinsicht gar nicht zweckmäßig; denn, wenn das Statut für die Trennung des Polytechnikums die Allerhöchste Sanktion erlangt hat, so wird gewiß der Landesausschuß so einsichtsvoll sein, die Dotation für die verschiedenen Kabinete gleichmäßig zu vertheilen, ohne daß es gerade mit der Hälste der Fall sein muß.
Der Herr Landesausschußbeisitzer Dr. Görner hat ganz richtig nachgewiesen, daß es wirklich nothwendig sein könne für das deutsche Kabinet, weil es eben reichhaltiger oder bedürftiger ist, etwas mehr gegeben werde, oder für das böhmische.
Das kann man im Voraus nicht bestimmen; aber der Hauptgrund scheint mir in der Inkorrektheit zu liegen und in dem Vorgreifen der Allerhöchsten Sanktion.
Ich spreche mich daher gegen den Antrag aus und bitte das h. Haus, die vorgeschlagene Summe mit 127. 748 fl. zu bewilligen.
Oberstlandmarschall: Ich werde die beiden Anträge zur Abstimmung bringen und zwar zuerst den Antrag des Freiherrn Friedrich Riese; derselbe lautet: "Den beiden Töchtern des verstorbenen Herrn prof. Balling eine Gnadengabe von jährlichen 500 fl. und zwar einer jeden der Tochter 250 fl. zu bewilligen.
S. s. Schmidt: Oběma dcerám zemřelého profesora Ballinga povoluje se dar z milosti ročních 500 zl. a sice každé dceři 250 zl.
Oberstlandmarschall: Ich ersuche jene Herren, welche diesem Antrag zustimmen, sich zu erheben.
(Geschieht. )
(Resultat zweiselhaft. )
Bitte um die Gegenprobe.
(Ein Theil der Rechten und der Linken erhebt sich. Das Resultat der Abstimmung ist wieder zweifelhaft. )
Ich muß um die namentliche Abstimmung bitten!
Ich bitte die Herren Correctoren und die Herren Verificatoren von heute ihre platze einzunehmen. (Läutet).
Ich bitte, wir schreiten zur namentlichen Abstimmung.
Ich ersuche jene Herren, welche für die Erhöhung der Gnadengabe aus 500 fl. stimmen, mit "ja" und welche gegen die Erhöhung auf 500 fl. stimmen, mit "nein" zu antworten.
Ich bitte sehr, es laut zu sagen, damit man Weiß, wer anwesend ist und wer nicht.
(Die namentliche Abstimmung wird vorgenommen, laut. /. )
Fürst Erzbischof zu Prag.
Oberstlandmarschall: Abwesend, ohne Entschuldigung.
Bischof zu Königgrätz.
Oberstlandmarschall: Abwesend, ohne Entschuldigung.
Bischof zu Leitmeritz.
Oberstlandmarschall: Abwesend, ohne Entschuldigung.
Bischof zu Budweis.
Oberstlandmarschall: Abwesend, ohne Entschuldigung.
Rector magnificus.
Oberstlandmarschall: Durch Krankheit entschuldigt.
Adam. Nein.
Freiherr Aehrenthal. Nein.
Graf Althan. Ja.
Fürst Auersperg Adolf.
Oberstlandmarschall: Stimmt nicht.
Fürst Auersperg Karl. Entschuldigt, abwesend.
Bachofen von Echt. Ja.
JUDr. Banhaus. Nein.
Gras Barth von Barthenheim. Nein.
Becher.
Oberstlandmarschall: Abwesend, ohne Entschuldigung
JUDr. Bělský.
Freiherr Beust.
Oberstlandmarschall: Entschuldigt.
Bibus. Nein.
Graf Boos-Waldeck.
Oberstlandmarschall: Entschuldigt.
MDr. Bozděch.
Canonicus Bradáč.
JUDr. Brauner.
Brzorad.
Fürst Clary-Aldringen. Ja.
Claudi Eduard. Nein.
Fürst Colloredo-Mannsfeld. Ja.
Dr. Czeschik. Ja.
JUDr. Czyhlarz. Nein.
JUDr. Čížek.
Dr. Damm. Nein.
JUDr. Daubek. Nein.
Graf Desfours-Walderode. Ja.
Dormitzer. Nein.
Ritter Dotzauer. Nein.
MDr. Dreßler.
Oberstlandmarschall: Krank.
Faber.
Fiala.
Fingerhut.
JUDr. Fink.
JUDr. Fischer. Ja.
JUDr. Forster. Nein.
JUDr. Frič.
Friedrich. Nein.
Fürst Fürstenberg.
Oberstlandmarschall: Beurlaubt,
Fürstl. Nein.
JUDr. Gabriel.
JUDr. Görner. Ja.
Göttl. Nein.
Götzl.
JUDr. Graf. Nein.
MDr. Grégr Eduard.
Phil. Dr. Groß. Ja.
JUDr. Grünwald.
Halbmayer. Ja.
JUDr. Hanisch.
Oberstlandmarschall: Ist krank.
Hanke, Graf Hartig. Nein. Hartl.
MDr. Hafner Josef, Ritter von Artha. Ja. JUDr. Hafner Leopold, Ritter von Artha. Oberstlandmarschall: Entschuldigt. JUDr. Haßrnann. Ja. Prof. Hausmann. JUDr. Herbst.
Oberstlandmarschall: Abwesend. Herrmann. Ja. Hielle. Nein. Hone
Phil. Dr. Höfler. Ja. Hüller. Nein. P. Husák. Hýra. Nein.
MDr. Jaksch. Ja.
Janouš.
P. Jaresch, Prior. Nein.
JUDr. Jeřábek.
Jílek.
JUDr. Junek. Nein.
Kahles.
Kail. Ja.
Ritter Kalina von Jäthenstein. Ja.
Kardasch. Nein.
Freiherr Kellersperg. Ja.
Fürst Khevenhüller. Ja.
JUDr. Kiemann. Ja.
Fürst Kinský Ferd. Nein.
Graf Kinský Oktavian.
Oberstlandmarschall: Entschuldigt.
Prof. Kittel. Nein.
JUDr. Klaudy.
Kleisl.
JUDr. Klepsch. Ja.
JUDr. Klier. Nein.
Klimeš.
JUDr. Knoll. Nein.
MDr. Kodym.
Graf Kokořowa. Ja.
Ritter Kopetz. Ja.
Korb Freiherr von Weidenheim Franz. Ja.
Korb Freiherr von Weidenheim Karl. Nein.
Korb jun. Freiherr v Weidenheim Karl. Nein.
Prof. Kořínek.
Phil. Dr. Kořistka.
Kotz Freiherr von Dobrž Christian. Ja.
Kotz Ritter von Dobrž Ferdinand. Ja.
MDr. Kralert.
Kratochwil Wenzel.
JUC. Kratochwíle Johann.
Prof. Krejčí.
Křiwanek. Nein.
Prof. Křížek.
P. Kubíček.
JUDr. Kučera.
Kuh. Ja.
Leeder Friedrich. Nein.
JUDr. Leeder Karl, Ja.
Graf Ledebour. Ja.
Leitenberger. Ja.
Ritter Liebig Fr. Nein.
Freiherr Liebig Johann. Ja.
Abt P. Liebich. Ja.
Ritter JUDr. Limbek Johann. Nein.
Ritter Limbek Karl. Ja.
Linke. Nein.
Lippmann. Ja.
Löffler. Nein.
Dr. Josef Lumbe, Edler von Mallonic. Ja.
MDr. Lumbe Karl. Nein.
Macháček.
Schulrath Maresch. Ja.
JUDr. Mattuš.
Freiherr Mladota von Solopisk Franz. Nein.
Freiherr Mladota von Solopisk Karl. Nein.
JUDr. Mladý. Ja.
Moravec.
Graf Morzin. Ja.
Müller. Ja.
-Neumann. Nein.
Graf Nostitz Hermann. Ja.
Oliva.
Dr. Palacký Franz.
MDr. Pauer. Nein.
Ritter Peche. Nein.
Phil. Dr. Wickert. Ja.
P. Platzer.
Edler von Plener. Ja.
Pokorný.
Pollach.
Poppa. Nein.
MDr. Porak.
Potuček.
Pour.
JUDr. Prachenský.
Pštros. Rasp. Nein.
JUDr. Reichert.
Richter. Ja.
JUDr. Rieger.
Freiherr Riese-Stallburg Adolf. Ja.
Freiherr Riese-Stallburg Friedrich. Ja.
MDr. Rofer. Ia.
JUDr. Roth Karl.
Rösler. Ja.
JUDr. Řiha Josef.
JUDr. Rziha ßendelin. Nein.
Altgraf Salm Franz.
Oberstlandmarschall: Beurlaubt.
Altgraf Salm Johann. Ja.
Altgraf Salm Louis. Ja.
Prinz Schaumburg-Lippe. Nein.
Schier. Nein.
JUDr. Edler von Schlosser. Nein.
Schlöcht. Ja.
JUDr. Schmeykal. Ja.
Schmidt.
JUDr. Schowanek.
MDr. Schoder. Nein.
Fürst Schönburg. Ja.
Dr. Prof. Schrott. Nein.
Dr. Schubert. Nein.
Schulz.
Seifert. Nein.
Siegmund. Nein.
Freiherr Silberstein. Ja.
JUDr. Sladkovský
Slawík.
JUDr. Stamm. Ja.
Edler von Stark. Ja.
Prof. Stefan.
Steffens. Ja.
JUDr. Stengl. Nein.
Graf Sternberg Jarosl. Nein.
Stöhr. Nein.
JUDr. Strakatý.
Ritter Streeruwitz. Ja.
Šípek.
JUDr. Škarda.
Šobr.
MDr. Štros.
JUDr. Šwestka.
Graf Taaffe.
Oberstlandmarschall: Entschuldigt.
Tachezy. Ja.
MDr. Tedesco. Nein.
JUDr. Theumer Emil. Nein.
Theumer Ernst. Ja.
Graf Thun-Hohenstein Ladislans. Ja.
Graf Thuu-Hohenstein Leopold. Ja.
Graf Thun-Hohenstein Oswald.
Oberstlandmarschall: Entschuldigt.
Graf Thun-Hohenstein Quido.
D b er st l a n d ma r sch a ll: Entschuldigt.
Graf Thun-Hohenstein Siegmund.
Oberstlandmarschall: Entschuldigt.
Prof. Tonner.
JUDr. Trmal.
JUDr. Trojan.
Tušner.
JUDr. Uchatzy. Nein.
Urbánek.
JUC. Váwra.
JUDr. Velflík.
Vilímek.
Baron Villany.
JUDr. Volkelt. Ja.
Graf Waldstein Ernst Ja.
Graf Wallis.
Oberstlandmarschall: Entschuldigt.
Freiherr Wächter. Ja.
JUDr. Weber Anton. Nein.
Freiherr Wenisch. Nein.
Wenzig.
JUDr. Wiener. Nein.
Prof. Wolf. Nein.
Wolfrum. Nein
Zátka.
Graf Zedtwitz Karl Moric. Nein.
Graf Zedttwiß Klemens. Nein.
Abt Baron Zeidler. Ja.
Zeithammer.
Gym. Direk. Zelený.
Zikmund.
JUDr. Žák.
Oberstlandmarfchall (läutet. ) Es haben gestimmt 131 Mitglieder, davon haben 67 mit "ja", 64 mit "nein" gestimmt.
Der Antrag auf Erhöhung ist daher angenommen.
Berichterst. Abg. Wolfrum: In Folge dessen erhöht sich der Aufwand für das polytechnicum auf 127. 948 fl.
Nachdem der Antrag des Herrn Dr. Wickert keinen Bezug auf diese Summe hat, so werde ich bitten, diese Summe zu genehmigen.
Oberstlandmarschall: Ich werde nun den Antrag des Herrn Dr. Wickert zur Abstimmung bringen:
"Der hohe Landtag wolle beschließen, die unter der Rubrik: Schulerfordernisse für das Polytechnicum eingestellte Post sub Nr. 4 wird nach erfolgter Trennung des bisherigen Polytechnicums in zwei polytechnische Anstalten zu gleichen Theilen unter diefe beiden Anstalten getheilt.
Sn. sekr. dr. Schmidt (čte: ) Pod rubrikou: školní potřeby postavená položka čísl. 4, rozdělí se, když se rozdělení polytechniky na dva ústavy uskuteční, na dva stejné díly.
Oberstlandmarschall: Ich ersuche jene Herren, welche dafür stimmen, sich erheben zu wollen.
(Geschieht. )
Es ist die Minorität; der Antrag ist gefallen.
Berichterst. Abg. Wolfrum: Die Summe für das Polytechnicum erhöht sich nun auf 127. 948 fl.
Ich bitte diesen Ansatz zu genehmigen.
Sekr. z. sn. r. Schmidt (čte: ) Potřeba pro polytechniku jest zvýšena na 127. 948 zl.
Oberstlandmarschall: Ich ersuche diejenigen Herren, welche dafür stimmen, die Hand zu erheben.
(Geschieht. )
Angenommen.
Berichterst. Abg. Wolfrum: Zahl 2, Rubr. II. "Oberrealschule" entfällt.
Sněm. sekr. Schmidt (čte: )
Čís. 2, rub. II. "Vyšší reálka" odpadá.
Berichterst. Abg. Wolfrum: Zahl 3, Rubr. Nr. III "Exercitienanstalten" 5445 fl.
§. 2. In der Rubrik III "Exercitienanstalten" wird die Auflassung des Unterbereiters genehmigt, bei Post 2 "Theuerungszulagen" Zahl 4 von 60 fl. 37 1/2 kr.. auf 52 kr. 50 kr. gemindert, bei Post 3 "Quartiergelder" Z. 1,, dem Tanzmeister" die Summe von 31 fl. 50 kr. auf 200 fl. erhöht, und bei Post 4 "Schulerfordernisse" die Zahl 6 "dem Fechtmeister zc. ", statt mit 42 fl. mit 84. fl. eingestellt.
Bei Post 6 "Erhaltung der Gebäude" wird Z. 1 "Conservationsherstellungen" um 133 fl. ermäßigt und mit 300 fl. bestimmt und bei Post 11 "Verschiedene Ausgaben für Schwimmschulplätze" die Summe von 520 fl. eingestellt, demnach die Rubrik III. mit 5445 fl. festgesetzt.
Die vorgeschlagenen Anträge gründen sich theils auf Berichte des Landesausschußes, theils auf Beschlüsse des h. Landtages, und was sonst erhöht oder verändert wurde, ist in dem Berichte erklärt.
Sn. sek. Schmidt (čte: )
§. 2. K čís. 3, r. 3.
V rubrice III. "ústavy cvičné" schvaluje se zrušení místa podkoního, při položce 2, "drahotní příspěvky" snižuje se č. 4 s60 zl. 37 1/2 kr. na 52 zl. 50 kr., při položce 3, "příbytečné" zvyšuje se č. 1 "mistru tanečnímu" část 31 zl. 50 kr. na 200 zl. a při položce 4, "potřeby školní" vkládá se č. 6 "učiteli šermování" místo 42 zl. s 84 zl.
Při položce 6, "zachování budov" zmenšuje se č. 1. "stavby zachovací" o 133 zl. a stanoví s 300 zl., při položce 11, "rozličné vydání" vkládá se "pro místa fundační na plovárně" 520 zl. a tudiž stanoví se rubrika III. s 5445 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand dagegen Etwas einzuwenden hat, so nehme ich den §. 2 fůr angenommen an.
Ref. Abg. Wolfrum: Z. 4, Rub. IV. deutsches Landestheater mit 23092 fl.
Sněm. sek. Schmidt (čte: )
Č. 4 rub. IV. německé divadlo s 23092 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand eine Einwendung macht, so erachte ich den Antrag für angenommen.
Ref. Abg. Wo l fr um: Z. 5, R. V. Böhmisches Interimstheater mit 25050 fl.
Sněm. sek. Schmidt (čte: ) Č 5, rub. V. České prozatimní divadlo s 25050 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so nehme ich den Antrag für angenommen an.
Ref. Abg. Wolfrum: Z. 6. Rub. VI. Subventionen und Beiträge mit 6126 fl.
Sn. skr. Schmidt (čte: ) Čísl. 6, rub. VI. Podpory a příspěvky s 6126 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so nehme ich den Punkt für angenommen an.
Ref. Abg. Wolfrum: Z. 7, Rub. VII. Militärstiftungen mit 16000 fl.
Sn. sekr. Schmidt: Čísl. 7, rub. VIL Vojenská nadání s 16000 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so nehme ich den Punkt für angenommen an.
Ref. Abg. Wolfrum: Z. 8, Rub. VIII. Erhaltung der Gebäude. §. 3, zur Z. 8, Rub. VIII. In der Rubrik VIII. "Erhaltung der Gebäude" wird Z. 2. "Conservationsherstellungen" von 800 fl. auf 600 fl. herabgesetzt und diese Rubrik VIII. mit 682 fl. bestimmt.
Sn. sekr. Schmidt:
K čísl. 8, rub. VIII.
V rubrice VIII. "zachování budov" snižuje se č. 2, "stavby zachovací" s 800 zl. na 600 zl. a rub. VIII. stanoví se s 682 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so erkläre ich den Antrag für angenommen.
Bererst. Abg. Wolfrum: Z. 9, Rub. IX. Steuern und Gaben 32547 fl.
Sn. sekr. Schmidt (čte):
Č. 9, rub. IX. daně a dávky 32547 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, nehme ich den Punkt für angenommen an.
Berrst. Wolfrum: Z. 10, Rub. X. Rechtsanwaltschaft 840 fl.
Sn sekr. (čte):
Čísl. 10, rub. X. právní návladnictví 840zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, nehme ich den Punkt für angenommen an.
Bererst. Wolfrum: Z. 11, Rub. XI. Geschichte Böhmens und Archiv český 3310 fl.
Sn. sekr. (čte):
čísl. 11, rub. XI. dějepis a archiv česky 3310 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, ist der Punkt angenommen.
Bererstatter: Z. 12, Rub. XII. Passiv-Juteressen 4835 fl.
Sn. sekr. (čte):
Čísl. 12, rub. XII. úroky pasivní 4835 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Berichterstatter: Z. 13, Rub. XIII. Pensionen für Beamte und Diener 10535 fl.
Sn. sekr. (čte):
Čísl. 13, rub. XIII. výslužné úředníkům a sluhům 10535 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas zu erinnern hat, ist der Antrag angenommen.
Berichterstatter: 3. 14, Rub. XIV. Pensionszulagen 640 fl.
Sn. sekr. (čte):
Č. 14. rub. XIV. přídavky k výslužnému 640 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas erinnert, nehme ich den Antrag für angenommen an.
Berichterstatter: Z. 15, Rub. XV. Pensionen für Witwen 5740 fl.
Sn. sekr. (čte):
Č. 15, rub. XV. výslužné vdovám 5740 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, nehme ich den Punkt für angenommen an.
Berichterstatter: Z. 16, Rub. XVI. Erziehungsbeiträge 89 fl.
Sn. sekr. (čte):
Čísl. 16. rub, XVI. příspěvky na vychování 89 zl.
Oberstlandmarschall: Falls Niemand Etwas erinnert, nehme ich den Antrag für angenommen an.
Berichterst. Abg. W o l f r u m: Z. 17, Rubr. XVII. Provisionen 402 fl. §. 4, zur Z. 17. R. 17. Der Theresia Taschek wird eine tägliche Provision von 14 kr. bewilligt und die Rubr. XVII. Provisionen mit 402 fl. eigestellt.
Sn. sekr. S c h m i d t (čte):
Č. 17., rubr. VII. Provise. §. 4. k čís. 17. rubr. XVII. Terezii Taschkové povoluje se denní provise 14 kr. a vkládá se XVII. "Provise" s 402 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, nehme ich den Punkt für angenommen.
Berichterst. Abg. Wolfrum (liest): Z. 18, Rubr. XVIII. Gnadengaben. §. 5. Zur Z. 18, Rubr. XVIII. Die Gnadengabe der Anna Schwarz wird um 22 fl. 20 kr. jährlich erhöht, und die Rubrik XVIII. mit 4443 fl. festgesetzt.
Sn. sekr. Schmidt (čte): Č. 18., rubr. XVIII. Darové z milosti. §. 5. k čís. 18, r. XVIII. Dar z milosti Anny Schvarzové zvyšuje se o 22 zl. 20 kr. ročně, a rubrika XVIII. stanoví se s 4443 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, nehme ich den Punkt für angenommen.
Berichterst. Abg. Wolfrum (liest):
Z. 19, Rubr. XIX. Abfertigungen entfällt.
Berichterst. Wolfrum (liest):
Z. 20, Rubr. XX. Verschiedene Ausgaben 943 fl.
Sn. sekr. Schmidt (čte): Č. 19., rubr. XIX. odpadá. Č. 20., rubr. XX. Rozličné výdaje 943 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so nehme ich den Punkt für angenommen.
Ref. Wolfrum (liest):
Z. 21., Rubr. XXI. Tilgung der aufgenommenen Vorschüsse 20. 000 fl.
Sn. s. Schmidt (čte): Č. 21.. r. XXI. Splacení záloh přijatých 20000 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so nehme ich den Antrag für angenommen an.
Ref. Wolfrum (liest):
Bubenčer Fond lit. B.
Z. 22, Rubr. I. Besoldungen 1464 fl.
Sn. s. Schmidt (čte): Bubenečský fond lit. B. Č. 22., rubr. I. Služné 1464 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so erkläre ich den Antrag für angenommen an.
Ref. Wolfrum (liest):
Nro. 23, Rubr. II. Löhnungen 817 fl.
Sn. s. Schmidt (čte):
Č. 23., rubr. II. Mzdy 817 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so nehme ich den Punkt für angenommen an.
Ref. Wolfrum (liest):
Z. 24, Rubr. III.: Quartiergelder 60 fl.
Sn. s. Schmidt (čte):
Č. 24.. rubr. III. Příbytečné 60 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, nehme ich den Punkt für angenommen an.
Ref. Wolfrum (liest):
Z. 25, Rubr. IV. Erhaltung der Gebäude und Garteneinrichtung 1408 fl.
§. 1. zur Z. 25, R. 4.
Die Rubrik IV, "Erhaltung der Gebäude und Garteneinrichtung wird um 482 fl. herabgesetzt und mit 1408 fl. eingestellt.
Sn. s. Schmidt (čte):
Zachování budov a nábytku zahradního 1408 zl.
§. 1. k čís. 25, r, 4. Rubrika IV. »zachování budov a zřízení zahrady" snižuje se o 482 zl. a stanoví se na 1408 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so nehme ich den Punkt als angenommen an.
Ref. Wolfrum (liest):
Zahl 26, Rubr. V. Steuer und Gaben 1600 fl.
Sn. s. Schmidt (čte):
Čís. 26., rubr. V. Daně a dávky 1600 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so nehme ich den Punkt als angenommen an.
Ref. Wolfrum (liest):
Z. 27, Rubr. VI. Diäten und Reisekosten 50 fl
§. 2.
Die Rubrik VI Diäten und Reisekosten wird um 15 fl. herabgesetzt und mit 50 fl. bestimmt.
Sn. sekr. Schmidt (čte): Č. 27., rubr. VI. Diety a cestovné 50 zl. §. 2. Rubrika VI.: Diéty a cestovné snižuje se o 15 zl. a stanoví se s 50 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so nehme ich den Punkt als angenommen an.
Berichterst. Wolfrum: Z. 28, R. VII. Parkerhaltung 4869 fl.
Zur Z. 28, R. 7.
Die Rubrik VII. "Parkerhaltung" wird um 100 fl. ermäßigt und auf 4869 fl. festgesetzt.
Sn. sekr. dr. Schmidt (čte):
Č. 28., rubr. VII záchova parku 4869 zl.
K čís. 28., r. 7. Rubrika VII. "chování parku" zmirňuje se o 100 zl. a stanoví se s 4869 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Berichterst. Wolfrum: Z. 29, VIII. Pensionen und Gnadengaben 53 ff.
Sn. sekr. dr. Schmidt (čte): Výslužné a dary z milosti 53 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einzuwenden hat, ist der Punkt angenommen.
Berichterst. Wolfrum: Z. 30, IX. Erziehungsbeiträge 20 fl.
Sn. sekr. dr. Schmidt (čte):
Č. 30., IX. Příspěvky vychovací 20 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas dagegen einzuwenden hat, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Berichterst. Wolfrum: Zur Z. 31. R. X. Bei Rubrik X Verschiedene Auslagen, wird Post 3 mindere Parkauslagen mit 250 fl. eingestellt. Bei P. 4 "Medicamente" der Ansatz von 19 fl. auf 12 fl. gemindert. P. 6 "Kohlendeputat" statt mit 35 fl. nur mit 27 fl. bestimmt, Post 8 "Stempelmarke" 26 kr., ganz gestrichen, Post 9 "Konkurrenz zur Bespritzung der Bruska - Strasse" von 84 st. auf 42 fl. herabgesetzt und die Rubrik X. mit 502 fl eingestellt.
Sn. sekr. dr. Schmidt (čte):
K čís. 31., r. 10.
Při rubrice X. "rozličné výdaje" vkládá se položka 3. "menší výlohy pro park" s 250 zl., při položce 4. "léky" zmenšuje se část 19 zl. na 12 zl., položka 6. "deputát v uhlí" stanoví se místo s 35 zl. toliko s 27 zl., položka 8. "kolky" 26 kr. vylučuje se na dobro, položka 9. "příspěvek na kropení silnice v Brusce" snižuje se s 84 zl. na 42 zl. a rubrika X. klade se s 502 zl. do rozpočtu.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas dagegen einzuwenden hat, erkläre ich den Antrag für angenommen.
Berichtest. Wolfrum: Landesfond lit. c) 33, I. Landtagsauslagen 138. 870 fl.
Sn. sekr. Schmidt (čte): Fond zemský lit. c) 33., I. vydání sněmovní 138. 870 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas dagegen einwendet, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest):
Z. 34, II. Werwaltungsauslagen 191. 091 fl.
Sn. sekr. dr. Schmidt (čte):
Č. 34., II. Správní výlohy 191. 091 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas dagegen einwendet, erkläre ich den Punkt für angenommen.
Berichterst. Wolfrum: Z. 35, III. Pensionen für Beamten und Diener 14520 sl.
35. III. Pensionen für Beamte und Diener 14520 fl
§. 1.
Der Landesausschuß wird aufgefordert in Erwägung zu ziehen, ob durch eine Verbindung mit Lebensversicherungsanstalten dem Landesfonde eine Erleichterung der Pensionslasten verschafft werden konnte.
Sn. sekr. Schmidt (čte):
Výslužné úředníkům a vdovám 14520 zl.
§. 1. Výbor zemský se vybízí, aby uvážil, zdaž by nebylo lze docíliti ulevení fondu zemskému ve výdajích na výslužné spojením se s ústavy na případ úmrtí pojišťujícími.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, so nehme ich den Antrag für angenommen an.
Berichterst. Wolfrum (liest):
36. IV. Pensionen für Witwen 3170 fl.
Sekr. Sehmidt (čte):
36. IV. Výslužné vdovám 3170 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand Etwas einwendet, so nehme ich den Antrag für angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest):
37. V. Erziehungsbeiträge 292 fl.
Sekr. Schmidt (čte):
37. V. Vychovací příspěvky 292 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand
Etwas einwendet, so nehme ich den Punkt V als angenommen.
Berichterst. Wolfrum (liest):
Z. 38, Rubr. VI. Gnadengaben 1220 fl. §. 2. Der Regine Kuchynka, Oberkassiers-Controllorswitwe wird die Erhöhung der jährlichen Gnadengabe von 120 fl. auf nur 150 fl. und der Maria Schöbl eine jährliche Gnadengabe bis zur Erlangung der Erwerbsfähigkeit oder einer anderweitigen Versorgung von 60 fl. bewilligt. Die Rubrik VI "Gnadengaben" wird mit 1220 fl. eingestellt.
Sekr. Schmidt (čte): 38. VI. Dary z milosti 1220 zl. §. 2. Regyně Kuchyňkové, vdově po vrchním kontrolorovi pokladnice povoluje se zvýšení ročního daru z milosti s 120 zl. toliko na 150zl. a Marii Schoblové roční dar z milosti 60 zl. až do času, kdy bude schopna výdělku aneb bude jinak zaopatřena. Rubrika VI. "dary z milosti" staví se do rozpočtu s 1220 zl.
(Oberstlandmarschallstellvertreter übernimmt den Vorsitz; der Oberstlandmarschall begibt sich auf den Abgeordnetensitz).
Oberstlandmarschall - Stellvertreter: Seine Durchlaucht Herr Oberstlandmarschall Fürst Auersperg hat das Wort.
Se. Durchlaucht Fürst Adolf Auersperg Oberstlandmarschall (vom Abgeordnetensitze aus): Ich würde nur erlauben dem h. Haufe den Antrag zu stellen, daß diese Gnadengabe für Regina Kuchynka auch auf 200 fl. erhöht würde; sie wurde nur in Anbetracht dessen von der Budgetkommission herabgesetzt, weil auch die Gnadengaben für die beiden Tochter nach Pros. Balling herabgesetzt wurden; sonst hätte die Budgetkommission gewiß zugestimmt.
Regina Kuchynka ist die Waise nach einem sehr verdienten Diener und ich würde mir erlauben, diesen meinen Antrag dem hohen Hause aus das Wärmste zu empfehlen.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Wünscht noch Jemand das Wort? (Niemand meldet sich. ) Wenn Niemand das Wort verlangt, so werde ich den Antrag Sr. Durchlaucht zur Unterstützung bringen. Ich bitte jene Herren, welche den Antrag des Herrn Oberstlandmarschalls unterstützen, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Ich ertheile dem Herrn Berichterstatter das Wort.
Berichterst. Wolfrum: Die zahlreiche Unterstützung, welche dem Antrage zu Theil geworden ist, überhebt mich jeder weiteren Begründung des Ansatzes der Budget-Commission, aber doch muß ich bemerken, daß ich conform mit dem Berichte des Landesausschusses in der Budget-Commission ebenfalls schon aus 200 fl. angetragen hatte; aber bloß in Berücksichtigung dessen, was seine Excellenz Durchlaucht Herr Oberstlandmarschall gesagt hat, weil die Gnadengabe bei der Tochter nach Prof. Balling aus 150 fl. gesetzt wurde, setzte die BudgetCommission schließlich auch 150 fl. für die Kuchynka an. Ich für meine Person, freilich nicht im Namen der Commission, kann mich nur dem Antrage anschließen.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Ich werde nun den Antrag Sr. Durchlaucht des Herrn Oberstlandmarschalls zur Abstimmung bringen. Ich bitte jene Herren, welche dafür sind, daß der Wittwe Maria Kuchynka die jährliche Gnadengabe statt 150 fl. auf 200 fl. erhöht werde, die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Angenommen.
Berichterst. Wolfrum: Ich habe noch zu bemerken, daß es nicht "Wittwe" heißen soll, sondern ,, Waise". (Ließt):
38. VI. Gnadengaben................1270 fl.
Sněm. sekr. Schmidt (čte):
38. VI. Dary z milosti.............1270 zl.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Ich bitte, daß ferner jene Herren, welche wollen, daß Rubrik VI "Gnadengaben", eingestellt werde mit 1270 fl., die Hand zu erheben. (Geschieht. ) Der Antrag ist angenommen.
Berichterst. Wolfrum: 39. VII. Abfertigungen und Konduktquartale entfällt
40. VIII. Landesarchiv und Bibliothek 5100 fl.
Snem. sekr. Schmidt (čte):
40. VIII. Archiv zemsky a knihovna 5100 zl.
Oberstlandmarschall-Stellvertreter: Wenn Niemand etwas dagegen einzuwenden hat, so nehme ich den Antrag als angenommen an.
Berichterst. Wolfrum (liest): 41. IX. Landes-Verordnungs-Blatt........................2200 fl.
Sněm. sekr. Schmidt (čte: )
41. IX. Vydávání nařízení zemských 2200 zl.
Oberstlandmarschall: Wenn Niemand dagegen etwas einwendet, so nehme ich den Punkt als angenommen an.
Berichterst. Wolfrum (liest): 42. X. Sanitätsauslagen................................614061 fl.
§. 3. Der Landesausschuß wird aufgefordert, mit der h. k. k. Regierung die Mittel zu vereinbaren, durch welche die Impfauslagen herabgemindert Werden konnten.
Sněm. sekr. Schmidt (čte):
42. X. Výlohy zdravotní...........614. 061 zl.
§. 3.
Výbor zemský vybízí se, aby se smluvil se slavnou c. k. vládou o prostředky, jimiž by se daly zmenšiti výdaje za očkování.
Oberstlandmarschall (übernimmt wieder den Vorsitz. ) Herr Dr. Roser hat das Wort.
Dr. Roser: Hochgeehrte Versammlung. Ich begrüße diese Resolution, welche lautet: "Der Landesausschuß wird aufgefordert, mit der h. k. k. Regierung die Mittel zu vereinbaren, durch welche die Impfauslagen herabgemindert werden könnten" nur mit Freuden und bin fest überzeugt, daß, wenn diese Resolution durchgeführt wird, dieselbe von den wohlthätigsten Folgen begleitet sein und endlich der Regierung den Impuls geben wird, daß sie ihre Obsorge der Impfung entziehe, daß sie die Impfung