Verhandlungs-Protokoll
der neunten Sitzung des böhmischen Landtages, abgehalten im
Landtagsaale zu
Prag am 17. April 1861 unter dem Vorsitze des Herrn Landmarschalls-Stellvertreters
J. U. Dr. Wanka, in Gegenwart der beschlußfähigen Anzahl von Abgeordneten.
Anfang der Sitzung um 12 Uhr Mittags.
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Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Ich bitte die hohe Versammlung, das Verhandlungsprotokoll von der gestrigen Sitzung früher in böhmischer und dann in deutscher Sprache zu vernehmen.
(Aktuar Schmidt liest das Protokoll in böhmischer Sprache.)
Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Jetzt tragen sie es auch in deutscher Sprache vor.
(Aktuar Schmidt liest das Protokoll deutsch.)
Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Ich bitte, ist etwas über das Protokoll zu bemerken?
Dr. Trojan: Der Gegenstand meiner an den Herrn Statthalter gerichteten Interpellazion, ist ist im deustchen Protokolle unvollständig aufgefaßt. Er betrifft nicht bloß das Wasserbezugsrecht, sondern auch die volle Wasserrechtsordnung ist Gegenstand meiner Interpellazion; diese umfaßt zugleich auch die Entwässerung. Ich bitte, dieß zu berichtigen.
(Die Berichtigung wird sofort vorgenommen.)
Dr. Trojan: V èeském jest to dobøe "vodní øád.".
Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Nehmen Sie jetzt die Einläufe vor.
(Aktuar Schmidt liest folgende Einläufe vom 16. April 1861 zur Sitzung am 17. April 1861:)
1. Abgeordneter Herr Wenzel Seidl stellt den Antrag wegen Gleichberechtigung beider Landessprachen.
Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Wird seiner Zeit auf die Tagesordnung gesetzt werden.
S e i d l: Der Antrag ist nicht auf diese Art gestellt worden. Der Antrag lautet: "Antrag des Abgeordneten Herrn Seidl auf die Durchführung des Grundsatzes der Gleichberechtigung beider Landessprachen in den Aemtern." Ich bitte, dieß so zu berichtigen.
Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Sehr wohl, es wird in der angetragenen Weise berichtigt werden.
Aktuar Schmidt: 2. Antrag des Abgeordneten Zapp auf Zuuweisung der Verwaltung des bähmischen Religions-, Studioen- und Normalschulfondes an den neuen Landesausschuß.
Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Wird seiner Zeit auf die Tagesordnung kommen.
Aktuar Schmidt: 3. Antrag. Abgeordneter Franz Stangler übergibt ein Gesuch der Gemeinde Worlicka und Cankowitz um die Begünstigung des Hausirhandels nach dem Patente vom 4. November 1852 mit seinem weiteren Antrage.
Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Wird seiner Zeit auf die Tagesordnung kommen.
Aktuar Schmidt: 4-. Antrag. Abgeordneter Josef Slawik trägt an auf die Einführung von Erleichterungen bei Einhebung und Abfuhr der Steuern.
Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Wird seiner Zeit
auf diemTagesordnung kommen. Ich habe dem hohen Landtage zur Kenntniß zu bringen, daß Dr.
Dr. Z a k: Es heißt dorten, daß ich am morgigen
Tage verhindert bin, zum erscheinen. Wollen Sie das Datum betrachten, und nach dem Datum
wird es sich herausstellen, daß dies am Freitag ist. Es ist diese Eingabe schon Freitag
früh hieher gebracht worden, und ist vielliecht liegen geblieben. Präsidentenstellvertreter Dr. W a n k a: Es wird
berichtigt werden. Das Komité, welches zur Berichterstattung über beanständete Wahlen
eingesetzt worden ist, hat, abermals zwei solche Operate vorgelegt, und zwar über die
Wahlen im Stadtbezirke Landskron, Wildenschwert, Böhmisch-Trübau, und dann über die
Wahl im Bezirke Rochlitz und Starkenbach. Diese Komités haben für beide diese Akte
Referenten bestimmt und zwar Herrn Dr. Klier für Landskron,
Professor Ritter von Hafner für jene, welche Rochlitz-Starkenbach betrifft. Ich bitte
Herrn Dr. Klier, diesen Gegenstand vorzutragen.