Oberstlandmarschall: Ich erlaube mir nur eine Aufklärung zu geben, es ist nur eine Ermächtigung; der Landtag ist durch Seine Majestät ermächtigt, Ersatzmänner zu wählen. Es ist aber kein Befeht Seiner Majestät, daß sie gewählt werden; wir haben ein Beispeil am mährischen Landtage, wo ganz einfach, bevor zur Wahl geschritten worden ist, beschlossen worden ist, abzusehen von der Wahl der Ersatzmänner, indem man von der allhöchst gegebenen Ermächtigung keinen Gebrauch machte. Das nur zur Aufklärung der Sachlage.

Se. Erxcellenz der Herr Statthalter: Ich halte es für absolut nothwendig, daß diese ganz verschiedene Regierungsvorlage einem Ausschuße, oder dem Landesausschuße zur Begutachtung zugewiesen werde, eben weil nicht gesagt ist, der Landtag hat jedenfalls zu wählen, sondern weil dies freigestellt ist, muß über diese Frage eine Kommission ein eigenes Gutachten geben. In Betreff aller Anträge und Vorlagen ist die Geschäftsordnung streng inne zu halten. Ich muß ersuchen, bei Regierungsvorlagen namentlich an der Geschäftsordnung festzuhalten; ich werde immer dafür stimmen, daß alle Vorlagen geschäftsordnungsmäßig verhandelt werden. (Zustimmung.)

Oberstlandmarschall: Wünscht noch Jemand das Wort? - Nachdem Niemand das Wort wünscht, werde ich zur Abstimmung schreiten. Es ist nämlich der Antrag gestellt worden, die Regierungsvorlage und zwar in Betreff des Theils der Wahl der Ersatzmänner, ob nämlich der Landtag auf diese Wahl eingehen solle oder nicht, jener Kommission, die Behufs der Berathung der ersten Regierungsvorlage gewählt worden ist, die den Landesusschuß betrifft, zur Bereichterstattung zuzuweisen. Ich bitte jene Herren, die damit einverstanden sind, aufzustehen. (Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.) Also werden wir jetzt zur Wahl schreiten. Es handelt sich darum, daß die Versammlung sich einigt über die Srt und Weise, wie diese Wahl vorzunehmen ist, daß einerseits alle Sicherheit für die richtige Skrutinirung, anderseits mit der größtmöglichen Zeitersparniß vereinigt wird. Es ist von mehreren Seiten der Wunsch geäußert worden, die Wahl in der Art vorzunehmen, daß nicht jeder Abgeordnete 25mal für jeden Wahlakt vorgerufen werden muß, sondern daß er nur einmal vorgerufen werde, und dieses einemal vortritt, um seine 25 Stimmzetteln abzugeben und dann absolvirt ist und abtritt und dann der nächste wieder gerufen werde. Auf diese Art dürfte Jeder nur einmal vortreten, während sonst derselbe in jeder Wahlgruppe wieder auftreten müßte. Es wäre nothwendig, zu bestimmne, ob eine oder zwei Skrutinirungs-Kommissionen niedergesetzt werden sollen, denen diese Wahlzettel übergeben werden sollen, (Einzelne Rufe: "drei"") oder drei, wenn sie nur, meine Herren, mit diesem Gange, der vorgetragen worden ist, überhaupt einverstanden sind, (Rufe: "Ja") daß die Skrutinirung heute nach der Sitzung vorgenommen würde, und zwar in der Art, daß wir uns morgen erst später versammlen, damit in den Vormittagsstunden die Skrutinirung vollendet sein könnte.

Clam-Martinitz: Ich erlaube mir nur eine Frage zu stellen. Ich stimme dem vorigen Antrage und seiner Modalität bei; es wird nur dabei eine Schwierigkeit obwalten. Wir haben 25 Stimmzetteln abzugeben, und es muß nur irgend eine Evidenz sein, daß wirklich 25 verschiedene Wahlzettel abgegeben worden sind. Darüber muß nun ein Jeder gewiß und überzeugt werden.

Oberstlandmarschall: Die Wahlzettel sind numerirt; ein jeder, der dieselben übernimmt, muß auf die Nummer schauen.

Clam-Martinitz: Es muß eine Kommission sein, damit nicht z. B: von einer Wahlgruppe 10 oder 12 Stimmzettel mehr vorhanden sind.

Fürst Auersperg: Ich beantrage, daß die 9 Korrektoren darum ersucht werden.

Adolf Schwarzenberg: Ich erlaube mir vorzuschlagen, daß mehrere Gruppen von Skrutatoren aufgestellt werden, denn es wird sehr lange dauern, da wir sehr viele sind, wenn jeder seine 25 Zettel vorzählt.

Oberstlandmarschall: Wenn es den Herren recht wäre, so könnten aus den 9 Korrektoren 3 Skrutinirungs-Kommissionen in der Art gebildet werden, daß immer je 3 Korrektoren und einer von den beeideten Landtagsbeamten eine Kommission bildet.

Strache: Aber zur Sicherung können immer die Korrektoren der einer Kurie, als Skrutatoren der andern Kurie bestimmt werden.

Oberstlandmarschall: Ich bitte, es wird nicht nach Kurien gewählt.

Strache: Ich bitte, die Herren mißverstehen mich. Die Korrektoren der einen Gruppe, die jetzt bereits gewählt sind, sollen nciht Skrutatoren derselben Gruppe sein. Sie sind der Ausdruck der Majorität dieser Gruppe, in sofern also nicht unbefangen. Ein anderes ist e´s, wenn die Korrektoren der einen Gruppe, die Zetteln der andern skrutiniren.

Graf Clam-Martinitz: Ich erlaube mir zu bemerken, daß in jedem Komité einer von den Korrektoren aus jeder Gruppe ist.

Oberstlandmarschall: Die Korrektoren theilen sich in drei Komités, und in jedem Komité ist jede Gruppe vertreten. Ich frage also die Versammlung zuerst, ist sie mit diesem Vorganmge einverstanden? (Ja.) Es wird nun jeder nach dem Alphabethe vorgerufen, und ich werde die Herren Korrektoren ersuchen, weil während der Wahl ohnehin die Herren Stenpographen nicht nothwendig sind, sich um diesen runden Tisch zu palzieren und die Stimmzetteln zu übernehemn, und wenn von Jedem, der aufgerufen wurde, die sämmltichen Stimmzettel abgegeben sind, werden sich neuen Korrektoren in drei Wahlkommissionen oder Skrutinirungskommissionen theilen, so daß jede Kommission ein Drittel der Zettel übernimmt. Jeder Kommission wird einer von den drei Landtagsbeamten beigegeben werden; die werden die Skrutinirung übernehmen und über jeden einzelnen Wahlakt ein kurzes Wahl- und Skrutinirungs-Protokoll mit dem Referate aufsetzen und die auf diese Art skrutinirten Wahlen dem Präsidium zur Verkündigung übergeben. Sind die Herren damit einverstanden? So bitte ich, aufzustehen. (Angenommen.)

Dr. Rieger: Ich wollte mir erlauben, nur das zu bemerken, daß keine Wahrscheinlichkeit vorhanden ist, daß das Skrutinium heute fertig werde. Ich wäre also dafür, daß eine Verfügung getroffen würde, wie es einzuführen wäre bezüglich der Aufbewahrung der Stimmzettel.

Oberstlandmarschall: Ich glaube, daß die Stimmzettel in 3 Partien für jede einzelne Skrutinirungs-Kommission, wenn sie ansbgegeben sind, gesheilt, gesiegelt und hier gelassen werden mögen. Früh kommen dann die Skrutatoren zusammen und jede Skrutinirungs-Kommission übernimmt ihre gesiegelten Packete und überzeugt sich, daß die Siegel nicht verletzt worden sind.

Dr. Rieger: Es könnte also jedes Mitglied nach Abgabe der Stimmzettel sich entfernen, und die Sitzung wäre für geschlossen zu betrachten.

Oberstlandmarschall: Die Sitzung würde geschlossen sein und ich werde nun, bevor die Eahl angeht, bekannt geben, erstens: daß beio der morgigen kirchlichen Feier wegen Seiner Majestät des Kaisers Ferdinand, welche um 9 Uhr früh beginnt, eine eigene Tribune für die Abgeordneten errichtet ist und die Herren Abgeordneten ersuchen, sich mit der Vorweisungskarte zu versehen, weil sie aufgrund dieser eingelassen werden; zweitens, daß wir die Sitzung, um den Herren Skrutatoren Zeit zu lassen, morgen um 1 Uhr beginnen werden.

Dr. Rieger: Es dürfte jetrzt angezeigt sein, da die Herren alle Stimmzettel auszufüllen haben werden, nun 10 Minuten Zeit zu lassen.

Excellenz Graf Erwein Nostiz: Ich erlaube mir ein Farge als Korrektor. Wir sind 2 Korrektoren in der Kommission, die bestimmt worden ist, für die Begutachtung der Regierungsvorlagen bezüglich des Landesausschßes. Wir sollen nun morgen früh eine Sitzung ahlten, wir sollen aber heute und morgen früh die Skrutinirung vornehmenb, und wir sllen die zweite Begutachtung auch vornehemn, das ist physisch ganz unmöglich.

Oberstlandmarschall: Die 2. Begutachtung kannauch erst übermorgen kommen. Gibt mir die Versammlung die Ermächtigung, daß ist anstatt der 2 Skrutatoren, welche in diesem Komité beschäftigt sind, 2 andere Herren aus der Versammlung als Skrutatoren bezeichne, welche das Geschäft übernehmen? Es liegt ja mehr daran, daß die im Komité gewählten Herren im Komité bleiben.

Dr. Rieger: Ich glaube, es ist sogar zweckmäßig gewesen, daß, nachdem das Geschäft ausgedehnt ist und soviel daran liegt, daß es verläßlich vorgenommen würde, die Zahl der Skrutatoren zu vermehren; um sich aber nicht aufzuhalten, die Wahl dieser zu Wählenden Sr. Excellenz dem Herrn Oberstlandmarschalle zu überlassen. (Alle einverstanden.)

Steffens: Es wären statt 3 Skrutatoren 4 oder 5 zu wählen.

(Schluß der Sitzung gegen 4 Uhr, Vorlesung der Namen zur Abgabe der Wahlzettel.)

Erwein Graf Nostiz,

Korrektor.

Friedrich Tempský,

Korrektor.

Benedikt Method Kulda,

Korrektor.

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Aus der Statthalterei-Druckerei in Prag.