Prag, am 6. April 1861
Seine Excellenz der Herr Oberslandmarschall fordert nun die Versammlung auf, nach § 3. Der provisorischen Geschäftsordnung zur Wahl der Korrektoren zu schreiten und zwar in der Art, daß aus der Klasse der Großgrundbesitzer sammt den, mit Birilstimmen ausgestatteten Deputirten drei Deputirte, ebenso aus den Deputirten der Städte, Industrialorte und Handelskammern drei, und eine gleiche Anzahl aus jenen der Landgemeinden als die aufliegenden Stimmzettel verzeichnet, und letztere nach erfolgter Namensaufrufung abgegeben werden.
Hierauf verfügt der Herr Oberslandmarschall die Namensausrufung der Deputirten mit Birilstimmen und aus der Wählerklasse des großen Grundbesitzes durch den Landtagssekretär, und läßt die Stimmzettel von den Landtagsaktuaren mittelst Urnen einsammeln. Das vorgenommene Skrutinium ergibt, daß von 67 Stimmenden nachstehende Herren und zwar:
Seine Excellenz Herr Erwein Graf Nostiz-Rienek mit 62,
Herr Josef Karl Ritter von Beche mit 62, und
Herr Johann Ritter von Limbeck mit 45 Stimmen zu Korrektoren der Sitzungsprotokolle aus den Deputirten des Großgrundbesitzes und der Birilstimmberechtigten gewähtl wurden.
Die in gleicher Weise vorgenommene Abstimmung von den Deputirten der Städte, Industrialorte und Handelskammern ergab nach vorgenommenem Skrutinium bei 83 Stimmen die Wahl
des Herrn Friedrich Tempfký mit 41,
des Herrn Fabrikanten Steffens mit 38 und
des Herrn Beit Musil mit 38 Stimmen zu Korrektoren.
Aus der in gleicher Art vorgenommenen Abstimmung derHerren Deputirten der Landgemeinden gingen nach erfolgtem Skrutin bei 71 Stimmenden die Herren Ben. Math. Kulda mit 68, Dr. Haniš mit 56 und P. Matoušovský mit 44 Stimmen als Korrektoren hervor.
Nach der beendeten Wahl der Korrektoren bemerkt der herr Oberstlandmarschall, daß zwar nach der Tagesordnung für die heutige Sitzung zur Prüfung der Wahlakte zu schreiten wäre, daß jedoch, da die heutige Versammlung wesentlich als die feierliche Eröffnung des Landtages zu betrachten ist, er, wenn die Versammlung einverstanden ist, es für zweckmäßiger ansehe, heute darauf nicht mehr einzugehen, sondern die Versammlung aufzuheben.
Der Abgeordnete Herr J. U. Dr. R i e g e r erbittet sich das Wort und spricht:
Já myslím, že čas náš jest krátký a velmi odměřený, a že záleží na tom, abychom ho co možná užili. My máme v pondělí přistoupiti ke zkoušce našich voleb, sněm má rozhodovat nad jich platností. Kterak ale může někdo rozhodnouti nad platností voleb, který nezná akta těch voleb se týkající? Myslím, že je potřeba nevyhnutelná, aby byla dána poslancům příležitost a možnost, nahlédnouti do těch akt, a sice nahlédnouti zvláště do těch, které se jim zdají pochybné. Protož činím návrh, aby všecky akta, týkající se volby, položeny byly na stůl sněmovní, neb jiným slovem, aby poslancům našim bylo dáno právo, nahlédnouti do těch akt v kanceláři sněmovním.
Der Herr Oberstlandmarschall-Stellvertreter theilt diese Erklärung der Versammlung in deutscher Sprache mit. Der Sr. Abgeordnete P. K u l d a bittet um das Wort und bemerkt:
Já bych se osmělil doplniti návrh, učiněný panem doktorem Riegrem tím, aby mimo to, že všecka akta voleb se týkající mají se zkoušeti, sestavila se ještě dnes komise zvláštní, kteréž by bylo jako hlavní úlohou, aby zejtřejšího dne použila k tomu, by mohla v pondělí zprávu dáti veškerým sněmovníkům.
Der Herr Oberstlandmarschall macht darauf aufmerksam, daß er keinem Aufgabe unterliege, einen Wahlakt, bei dem der gerinste Zweifel obwaltet, nebst dem Berichte des Landesausschusses noch einer besonderen Kommission zuzuweisen. Aber die L. W. Ordnung sage, daß die Berichte des Landesausschusses an den Landtag zur Entscheidung vorzulegen seien, und es stehe bei jeder Einzelwahl der Versammlung das Recht zu, entweder die Zulassung des Deputirten auszusprechen oder in zweifelhaften Fällen die Durchsicht der Akten und deren Prüfung durch Ernennung einer Kommission zu beschließen. Doch scheine es bei der Kürze der Zeit nicht angemessen, die Wahlakten allen Mitgliedern zur Einsicht vorzulegen, weil die Wahlprüfung und der provisorische Zustand sich zu sehr in die Länge ziehen würde.
Der Deputirte Herr Dr. Rieger meint, daß die Sache nicht jene Schwierigkeiten habe, wie sie Sr. Exzellenz dem Herrn Oberstlandmarschall vorschweben, denn es könne sich nur um einzelne Wahlakte handeln, bei welchen es einzelnen Mitgliedern daran liegt, den Sachverhalt kennen zu lernen, um auf Grund der Akten ihre Stimme abzugeben, oder wenn sie dagegen Beschwerde zu erheben glauben sollten, diese geltend zu machen. Zu dem Zwecke müßte es ermöglicht sein, die Akten einsehen zu können und das Urtheil abzugeben, ob die Wahlen gehörig vorgenommen sind. Der Herr Rebner meint ferner, daß von diesem Rechte der Akteneinsicht nur wenige Mitglieder Gebrauch machen werden, und dazu könne der morgige Tag als Sonntag recht gut verwendet werden.
Der Herr Oberstlandmarschall erklärt, er werde, da es sich auf diese Art nur um eine rein formelle Sache zur Erleichterung der Herren Mitglieder handelt, aus den ausgesprochenen Wunsch eingehen, und die Akten in einem Amtslokale zur beliebigen Einsicht von 9 bis 5 Uhr Nachmittags auflegen lassen.
Herr Abgeordneter Dr. Stradal sprach gegen den Antrag in der Richtung, daß nicht jedes Mitglied des Landtages die Akten einsehen solle.
Nach der gegebenen Aufklärung, daß die Einsicht dem Belieben jener Mitglieder, die einen Zweifel haben, und die die Einsicht wünschen, überlassen, und nicht gemeint sei, daß alle Mitglieder die Einsicht zu nehmen haben, erhob sich Sr. Exzellenz Graf Forgach, und sprach: Ich erlaube mir als Abgeordneter der Kleinseite der Hauptstadt Prag mich der Bitte, die Herr Dr. Rieger ausgesprochen hat, anzuschließen. Ich glaube, es ist gerade beim ersten Landtage wünschenswert, daß die Herren die Uiberzeugung gewinnen, daß ordnungsgemäß vorgegangen wurde, und daß, wer gefehlt hat, bekannt wurde, es ist wünschenswert vielmehr, wir müssen und sollen uns genau kennen, denn nur so kommen wir zum Ziel und glücklichem Erfolg. Welche Erklärung mit stürmischen Beifalls- und Sláva-Ruf vom Haufe aufgenommen wurde.
Der Herr Oberstlandmarschall erklärte, daß in der bereits bestimmten Zeit des morgigen Tages die an die Landtagskanzlei eingelangten Wahlakte zur Einsicht bereit liegen werden.
Sr. Exzellenz der Herr Oberstlandmarschall erklärte die heutige Sitzung für geschlossen mit der Mittheilung, daß die nächste Sitzung am Montag um 10 Uhr beginnen werde. Das Programm für die Tagesordnung der nächsten Sitzung besteht in der Prüfung der Wahlen.
Erwein Graf Nostiz,
als Korrektor.
Benedikt Method Kulda,
Korrektor.
Friedrich Tempftý,
Korrektor.
Aus der Statthalterei-Druckerei in Prag.