Offizielle stenographische Berichte über die Verhandlungen des österr. Reichstages. Siebenundvierzigste Sitzung des konstituierenden Reichstages am 29. September 1848. Tages  Ordnung.

1. Lesung des Protokolles vom 26. September.

2. Zweite Lesung des Berichtes des Finanzausschusses über die Steuern für das Verwaltungsjahr 1849

3. Berichte des Petitions-  Ausschusses.

4. Bericht des Finanzausschusses über den Antrag des Abg. Borrosch, wegen Vorschußleistung von 2 Millionen Gulden E. M.

5. Berichte über die Wahlakte.

6. Begründung des Antrages des Abg. Brestel zur Wahl eines Ausschusses für die Beziehungen der auf dem Reichstage vertretenen Provinzen zu den übrigen Provinzen des österreichischen Kaiserstaates.

7. Begründung des Antrages des Abg. Szaszkiewiez bezüglich der Grundstreitigkeiten in Galizien.

8. Beratung über das Rekrutierungs- Gesetz. Boflege leer: Bousitzenser: Strobach. Auf der Ministerbank: Bach, Krauß, Hornbbossl. Anfang um halb 11 Uhr.

Präs. Die zur Eröffnung der Sitzung erforderliche Anzahl der Mitglieder ist bereits anwesend, ich erkläre somit die Sitzung für eröffnet und fordere den Herrn Schriftführer auf, das Protokoll der letzten Sitzung vorzulesen.

C a v a l c a b ó liest das Protokoll der Vormittagssitzung vom 26. September 1848.

P r ä s. Wünscht Jemand das Wort zu ergreifen. Diejenigen Herren, die sich für die Genehmigung dieses Protokolles aussprechen, wollen es durch Aufstehen kund geben. (Erfolgt.)

Cavalcabó liest das Protokoll der Nachmittagssitzung vom 26. September 1848.

Präs. Wünscht Jemand das Wort. Ich ersuche die Herren gleichfalls, es durch Aufstehen erkennen zu geben, falls sie auch dieses Protokoll genehmigen wollen. (Genehmiget.) Es liegt hier die Einladung zu einer Fahnenweihe der Nationalgarde vor. Sie ist kurz und kann daher vorgelesen werden. Streit. Ließt die Einladung.

Präs. Diejenigen Herren, welche Karten wünschen, wollen sich dießfalls an die Herren Ordner senden. Ich ersuche, die Wahlen zu dem staats und volkswirtschaftlichen Ausschusse aus den Gouvernements bekannt zu geben.

Ein Abgeordneter. Für Böhmen: Herzig, für Tirol: Ingrimm.

Präs. Ich ersuche die gewählten Herren morgen Abends 6 Uhr im Kommissionszimmer 2. Stock sich zu versammeln, um die Functionäre zu wählen, und sie dann dem Vorstandsbureaus und der Versammlung bekannt zu geben. Ebenso ersuche ich die, durch Verlosung für die neuen Abteilungen zu Stande gebrachten Listen dem Bureau übergeben zu wollen.

Streit. Für Böhmen sind die Zettel übergeben worden, für Dalmatien, Steiermark, Küstenland, Tirol, Oberösterreich, Mähren und Schlesien, Niederösterreich, Illyrien und Galizien.

Präs. Die Verlosung dieser Listen wird am Schlüsse der heutigen Sitzung wegen Zeitersparniß vorgenommen werden.

Es ist, wie bekannt, hier der Beschluß gefaßt worden, damit einerseits die Anträge, Protokollauszüge und andere Druckschriften aus der deutschen Sprache auch in die übrigen hier vertretenen Sprachen überfetzt würden. Das Vorstandsbureau ging hinsichtlich des Beschlusses darüber von der Ansicht aus, da dießfalls eine Verfügung notwendig ist, in sofern die hohe Kammer nicht selbst einen Beschluß darüber fassen wird, daß die Verfügung nur in sofern stattzufinden habe, als sie von den betreffenden Gouvernementbezirken gewünscht wurde. Es liegt von den dalmatinischen Deputaten ein Gesuch vor, daß die Anträge und andere Druckschriften in die italienische Sprache übersetzt würden, es wurde auch dem Translator angezeigt; die Deputierten aus Dalmatien haben ihn als ihrerseits angesehen und aus dieser Rücksicht wurde auch dieser Antrag zur Kenntniß genommen und die Verfügung getroffen worden, daß die Übersetzgebühren aus der Reichstagsweise angezahlt werden sollten. Über einen ähnlichen Wunsch von den übrigen Gouvernements, wo andere Sprachen, als die deutsche gesprochen werden, wird das Bureau in ganz ähnlicher Art vorgehen. Es handelt sich nun noch um den zweiten Theil des Beschlusses, um Übersetzung der Abstimmungsfrage des Präsidenten vor der Abstimmung selbst. Es wurde dazumal über den Antrag des Abg. H a w l i c z e k und jenen des Abg. Bodnar beschlossen, daß die Abstimmungsfrage des Präsidenten vor der Abstimmung in die polnische, wallachische und moldauische Sprache zu überfetzen wäre, und daß dazu ein Deputirter aus der Kammer und durch die Kammer zu wählen wäre.

Eine Wahl selbst durch die ganze Kammer, wie dieß in der Regel durch Wahlzettel geschieht, dürfte schwer ausführbar sehn; ich will mir daher den Vorschlag erlauben, daß diejenigen Herren, welche eine Überfetzung in ihrer Landessprache wünschen, sich über irgend einen ihrer Herren Collegen vereinigen, und dieses dann der hohen Kammer mittheilen möchten; allenfalls würde er durch die Genehmigung der hohen Kammer als gewählt anzusehen sein. Sollte keine Einwendung gegen meinen, in dieser Beziehung gestellten Antrag geschehen, so würde ich, bitten, daß die Abgeordneten der Bukowina unter sich einig würden über den Herrn Deputirten aus ihrer Mitte, der diese Übersetzung zu besorgen, und denselben hier mittheilt, dasselbe dürfte auch bei den Abgeordneten für Galizien, sie mögen der polnischen oder ruthenischen Abkunft sein, geschehen. Das glaube ich zum Vollzug der betreffenden Beschlüsse mittheilen zu müssen. Nunmehr wäre das Verzeichniß der eingelaufenen Eingaben vorzulesen.

Streit. Liest dasselbe. (Während der Lesung der Eingaben große Unruhe zur Rechten und im Centrum.) Borrosch. Wir müssen uns beim verehrten Herrn Präsidenten anfragen, ob nicht die Sitzung für eine halbe Stünde vertagt werden kann. Es ist hier nicht auszuhalten, vor Aushauchung des Steinkohlensafes; wir können kaum athmen. (Wird allgemein bestätigt.) Rieger. Und daß sämmtliche Fenster geöffnet werden.

Präs. Diese Verfügung wird von den Herren Ordnern getroffen werden. Ich vertage die Sitzung auf eine halbe Stunde. Ich bitte die Stunde vorzumerken. (Zehn 3/4 Uhr.) Nach Verlauf dieser Frist:

Präs. Die halbe Stunde ist bereits verstrichen; ich eröffne die Sitzung wieder, falls nicht wie zuvor ein ähnlicher Anstand obwalten sollte. Borrosch. Es ist noch ärger als zuvor und wahrscheinlich eine Leitungsröhre beschädigt; ich denke wir heben die Sitzung für heute auf, bestimmen sie aber für morgen, wo möglich, um 8 Uhr Früh.

Löhner. Ich schlage vor, eine Nachmittagsitzung, bis dahin könnten die Arbeiten vielleicht erdig sein.

Präs. Ich würde mir erlauben, die Sitzung lieber auf den morgigen Tag zu verlegen, weil wahrscheinlich mehr Arbeiten nöthig sind, indem auch die Herren Schriftführer über einen ähnlichen Übeltand sich beklagen.

Ich würde daher beantragen, daß die Sitzung morgen um 9 Uhr beginne; was die Tagesordnung anbelangt, dürfte es bei derselben bleiben, die für Diente vorgezeichnet war; ich erkläre die Sitzung für geschlossen.

Der Herr Minister will noch einige Worte sprechen.

Finanzminister Krauß. Ich will nur so frei sein einige Worte zu sagen, durch welche vielleicht die Verhandlung über die Bewilligung der Steuern erleichtert werden dürfte. Es war mir nicht möglich, mit dem Voranschlag in dem Zifferansatze früher zum Abschlusse zu kommen, als vorgestern. Ich konnte also auch eine Vorlage, welcher immer Natur, früher nicht machen. Ich bin vorgestern erst damit zu Stande gekommen, daß ich die Hauptübersicht dem hohen Hause vorlegen kann. Ich bin also so frei, dieses jetzt zu thun, gleich wie auch jedem Herrn, wie ich hoffe, bereits ein Exemplar zugekommen ist. Ich muß dabei hinzufügen, daß dieses nur der Voranschlag ist, daß aber die höchst umfangreichen Belege zu den einzelnen Posten, die Nachweisungen und Berechnungen sich im Drucke befinden. Diejenigen, welche die Kenntniß haben, wie viel Zeit dazu erforderlich ist, werben auch es entschuldigen, wenn ich nicht heute diesen ganz großen Pack oder diesen ganzen Band vorlegen kann. Ich hoffe aber in der nächsten Woche im Stande zu sein, die Vorlage förmlich zu machen  und dabei auch die Anträge zu stellen, über welche sich das Ministerium aussprechen wird, in welcher Art für das nächste Verwaltungsjahr die Finanzen einzurichten und zu leiten sein werden. Ich muß noch eine zweite Bemerkung hinzufügen. Es ist nämlich der Antrag gestellt worden, in Böhmen eine Steuer aufzuheben, nämlich das Fictitium  diese Abgabe rührt von uralten Einrichtungen her, und läßt sich mit der jetzigen Verfassung durchaus nicht länger vereinigen. Es wird dadurch eine Classe der Bevölkerung mit einer doppelten Abgabe getroffen, nämlich mehrere Gewerbsleute, und die sogenannten Brauwerke. Der Ausfall in den Finanzen wird nicht von Bedeutung sein; es sind beiläufig 160. 000 Gulden, um die es sich handelt.

Aus denselben Gründen, aus welchen ich nicht allein in diesen, sondern auch in allen ändern Zweigen, wo es sich zeigen sollte, daß die Besteuerung mit den Grundsätzen und ebenmäßigen gerechten Besteuerung der Staatsbürger nicht im Einklänge steht, auf die Aufhebung antragen werde, nehme ich keinen Anstand, dem Antrage beizustimmen, daß dieses Fictitium aufgehoben und vom 1. November 1848 nicht weiter eingefordert werde. (Bravo.)

Präs. Ich erlaube mir vor dem Schlüsse der Sitzung noch einige Mitteilungen zu machen. Erstens was die Billeten anbelangt, so gelten diese auch für den morgenden Tag. Was den zweiten Punkt anbelangt, so könnte heute die Verlosung in die Listen der einzelnen Gouvernements vorgenommen werden. Damit die hohe Kammer nicht beisammen bleiben muß, erlaube ich mir den Vorschlag, daß dieß gegenwärtig nur durch eine Kommission geschehen könnte, nämlich wenn die Herren aus den einzelnen Gouvernements die Kommissionsglieder bestimmen wollten. Hein. Ich glaube, der Herr Präsident sollte diese Herren wählen, das wäre das Kürzeste. (Mehrere Stimmen: "Dem Vorstande überlassen".)

Schriftf. Streit. Ich würde recht sehr bitten, falls dieser Vorschlag angenommen wird, wenigstens noch zwei Herren aus der Kammer beizuziehen; das wäre das Angemessenste, und ich glaube, es sollte jeder von den Herren Vicepräsidenten ein Mitglied vorschlagen.

Präs. Ich würde mir, wenn auf den Vorschlag eingegangen werden sollte, erlauben anzutragen, daß Drei vorgeschlagen werden. Ich schlage vor Herrn Hei n. Ich bitte Herr Vizepräsident Smolka! Smolka. Schuselka.

Präs. Herr Vizepräsident Lasser. Lasser. Brestel.

Präs. Ist die hohe Kammer damit einverstanden? (Ja Ja.) Die Herren wollen hierher kommen; ich erkläre die Sitzung für geschlossen. (Halb 12 Uhr.) Aus der f. f. Hof= und Staatsdruckerei Verzeichniß der im Reichstagsburen eingelangten, und in der Sitzung vom 26. September 1848 vorgelesenen Eingaben.

1846. Der wechselseitige allgemeine Kreditverein auf der Landstraße in Wien unterbreitet seine Statuten.

1847. Das Gremium der Wundärzte zu Horn, Petition um Beibehaltung des wundärztlichen Studiums.

1848. Wenzel Foltenek zu Zabrech in Mähren, Petition wegen Grundentziehung.

1849. Gemeinde Zabrech in Mähren, Petition wegen einer ihr entzogenen Huthweide.

1850. Der Ausschuß der Wundärzte vom V. U. M. B. in Kornesburg, Petition um Beibehaltung des chirurgischen Studiums.

1851. Minister des Innern 22. Sept. 1848, 4296/192, übergibt einen Protest des Ausschusses des steiermärkischen provis. Landtages gegen die beantragte Auflösung des bisherigen Provinzialverbandes.

1852. Minister des Innern 19. Sept. 1848, 3687/139, übergibt ein Gesuch der Bewohner des Mühlviertels zur Wahrung ihrer Gewerbsinteressen.

1853. Minister des Innern 19. Sept. 1848, 3762/159, übergibt einen Protest der galizischen Gemeinden Duliby, Nowostatka und Prowary gegen die Wahl des Abgeordneten Podlewski zu Gunsten des Stephan Goy.

1854. Minister des Innern 19. Sept. 1848, 4052/178, übergibt den von dem provis. Kärntnerlandtage vorgelegten Entwurf der künftigen Provinzialverfassung Kärntens.

1855. Der Häusler der Gemeinde Swetli durch Franz Jedliczka, Petition um zeitgemäße Verbesserung ihrer Lage.

1856. Der Gemeinden der Herrschaft Schallsburg V. O. W. W., Petition wegen Ersatz für widerrechtlich geleistete Robot und Zehent. 

1857. Die Insassen und Contribuenten des Molkewahlbezirkes durch Abg. Thar, Petition wegen Zurückstellung der ihnen entzogenen Ackergründe und eines Waldes.

1860. Insassen der Marktgemeinde Ardogger; durch Abg. Teufel, bitten um gleichmäßige Vertheilung der Gemeindewiesen.

1861. Marktgemeinde Randegge, durch Abg. Teufel bittet um Aufhebung der daselbst neu errichteten Gewerbe.

1862. Abg. Dolynczuk verwahrt sich gegen eine ihn berührende Äußerung des Abg. Czuperkowicz.

1863. Der Ausschuß der Versammlung der Patrimonialbeamten zu Töplitz in Böhmen, bitten um Berücksichtigung der von ihnen herausgegebenen Schrist über die Durchfuhrjung der bereits im Principe ausgesprochenen Aufhebung der Patrimonial  Gerichtsbarkeit und politischen Amtsverwaltung.

1864. Die Gemeinde Oberstinkenbrunn im V. U. M. B.; durch Abg. Riegler beschwert sich wegen zu hoher Classificirung der Grundstücke.

1865. Die im Postbureau des Reichstages in Verwendung stehenden Beamten, Wenzel Pezpalec und Ludwig Pelzl, bitten um eine Remuneration.

1866. Raimund Majewski zu Maksymovice in Galizien; durch Abg. Smolka, Petition wegen Ertheilung der Rechtsgründe seiner im Jahre 1846 stattgehabten Verurtheilung.

1869. Iwan Geblak zu Skarzawanowa in Galizien, Beschwerde wegen Grundentziehung.

1868. Gemeinde Flussowitz im Ollmützer Kreise, Petition wegen ihres Abolitionscontractes.

1869. Gemeinde Bochdalitz im Iglauer Kreise durch Abg. Prochaska, Petition um Rückerstattung der ihnen entzogenen Waldungen und Gründe.

1870. Johann Kolacz zu Zdianitz in Mähren durch denselben Abg., Petition um Beihilfe zur Wiedererlangung der ihnen abgenommenen Waldungen.

1871. Johann Pissny zu Zdianitz in Mähren durch denselben Abg., Petition um Beihilfe zur Wiedererlangung ihrer Grundstücke.

1872. Franz Prczinka und Johann Mazorek zu Zdianitz in Mähren durch denselben Abg., Petition um Beihilfe zur Wiedererlangung ihres Waldes.

1873. Gemeinde Hrziwno Augestie Hradischer Kreis durch den Abg. Wittek, Petition um Befoldung ihres Schullehrers aus dem Staatsfronde.

1874. Mehrere mit dem Kanonenkreuz belohnte verabschiedete Soldaten auf der Herrschaft Ungarischbord, Petition wegen Erlangung einer ihnen versprochenen Hilfe.

1875. Das chirurgische Gremium zu Pöggstall durch den Abg. Fürnkranz, Petition wegen Beibehaltung des chirurgischen Studiums.

1876. Joseph Sacher, Chalupner zu Kurzendorf in Böhmen, Petition um Ersatz für zu viel geleistete Robot.

1877. Abg. Geisler übergibt die Beschwerde der Chalupner zu Bielny und Künzendorf wegen von ihnen zu viel geforderter Robot.

1878. Joseph Resifchauer, Gründbesitzer zu Salzburg, Petitionen wegen einer rückständigen Guthabung.

1879. Gemeinde Podoli in Mähren, Beschwerde wegen Grundentziehung.

1880. Gemeinde Mukarow in Böhmen, Beschwerde wegen Entziehung eines Waldes.

1881. Gemeinde Loncko im Prerauer Kreise, Beschwerde wegen Entziehung eines Waldes.

1882. Gemeinde Laze im Prerauer Kreise, Beschwerde wegen Entziehung eines Waldes.

1883. 52 Gemeinden des Ollmützer Kreises bitten um gänzliche und unentgeltliche Aushebung aller Unteräthanslasten.

1884. Die Weber zu Braunau bitten um Berücksichtigung ihrer Gewerbsverhältnisse und um Verbesserung ihrer Lage.

1885. Schullehrer zu Wisko und Lanut in Galizien, bitten um Verbesserung ihrer Lage.

1886. Gemeinde Zedlec im Zolkiewer Kreise, Beschwerde wegen Grundentziehung.

1887. Stadtgemeinde Fürstendruck in Böhmen durch Abg. Frost 26. Sept., Petition wegen eines eigenen Seelsorgers und um Bewilligung eines Gehaltes für denselben aus dem Religionsfonde.

1888. Dieselbe durch denselben Abg. stellt die Anfrage, ob Grund und Boden auch von dem sogenannten "Schüleilfer" zu entlasten sei.