Officielle stenographische Berichte 

über die Verhandlungen des österr. Reichstages.

Dreiundfünfzigste (I.) Sitzung des österreichischen constituirenden Reichstages in Kremster am 22. November 1848.

Anfang um 11 Uhr. 

Vorsitzender: Präsident S m o l k a. 

Auf der Ministerbank: Krauß.

P r ä s. Nach der von Seiten der Herren Schriftführer vorgenommenen Zählung ist die zur Eröffnung der Sitzung sowohl, als zur Beschlußnahme erforderliche Anzahl Abgeordneter anwesend. Ich erkläre die Sitzung für eröffnet. Meine Herren, es wird Ihnen bekannt sein, daß die Zeit, für welche das Vorstandsbureau gewählt wurde am 9. November abgelaufen ist. Ich halte mich demnach nicht für berechtigt, irgend eine Amtshandlung weiter vorzunehmen, sobald die Gelegenheit gegeben ist, ein neues Bureau zu wählen. Ich habe zwar feit dem 9. November die Angelegenheiten des Hauses noch weiter geleitet, weil sie Jemand besorgen mußte, und keine Gelegenheit da war, Sie, meine Herren, wegen einer neuen Wahl des Vorstandsbureau anzusprechen. Es ist demnach mein erster Vorschlag, daß wir zur Wahl und Constituirung des Vorstandsbureau schreiten, und vor Allem zur Wahl des Präsidenten, und dann der 2 Herren Vizepräsidenten. Was die Herren Secretäre anbelangt, so haben dieselben von ihrem Rechte, um Enthebung von ihrem Amte zu ersuchen, nicht Gebrauch gemacht, im Gegentheile die Herren Secretäre Wiser, Streit, Ullepitsch und Gleispach haben ihre Bereitwilligkeit erklärt, noch weiter ihre Dienste anzubieten. Nachdem diese Erklärung im hohen Interesse einer weiteren geeigneten Führung der Angelegenheiten des Vorstandsbureau gelegen ist, so halte ich mich für verpflichtet, diesen Herren Secretären für ihre Bereitwilligkeit die Anerkennung und meinen Dank auszusprechen. (Beifall.) Die Herren Secretäre Cavalcabó und Zwickle haben sich als unpässlich gemeldet und sind noch nicht anwesend, die dieselben stellvertretenden Herren Schriftführer Wienkowski und Motyka sind in diesem Augenblicke nicht anwesend, ich glaube daher, daß wir noch einige Tage zuwarten können, bis die Herren Secretäre genesen sind, und ich hoffe, daß sie baldigst eintreffen werden. Die Wahl wird sich demnach nur beschränken auf die des Präsidenten und der zwei Herren Vizepräsidenten; ich bitte, die Wahlzettel vorzubereiten, und ersuche die Herren Secretäre, die Wahlzettel behufs der Wahl des Präsidenten einzusammeln.

Abg. Schmitt. Ich bitte um das Wort. Ich erlaube mir den Antrag zu stellen, daß mit der Wahl des Präsidenten noch einige Tage inne gehalten werde, wir sind erst zusammengekommen und haben noch keine Gelegenheit gehabt, uns zu vereinigen. (Stimmen von der rechten Seite des Hauses: Nein, Nein!)

Präs. Ich bitte, meine Herren, ich glaube. daß wir zur Wahl des Präsidenten immerhin schreiten können, nachdem die gehörige Anzahl vorhanden ist (Ja! Ja!), außer, daß das hohe Haus etwas Anderes beschließen würde. Verlangt noch Jemand über diese Sache zu sprechen?

Abg. S c h m i t t. Ich bitte, über meinen Antrag abstimmen zu lassen.

Abg. L ö h n e r. Ich erlaube mir den Antrag zu stellen, daß nach der Ordnung des Hauses, nachdem der Antrag vom Abg. Schmitt gestellt worden ist, der Präsident die Unterstützungsfrage stelle.

Präs. Wünscht der Abg. Schmitt, daß sein Antrag zur Abstimmung komme?

Abg. Schmitt. Ich bitte jedenfalls, den Antrag zur Abstimmung zu bringen.

Präs. Wird der Antrag des Abg. Schmitt unterstützt? (Geschieht). Er ist hinreichend unterstützt, ich muß ihn demnach zur Abstimmung bringen und frage die Herren, ob nicht vielleicht Jemand noch über diesen Gegenstand zu sprechen wünscht?

Wenn Niemand mehr das Wort verlangt, so werde ich die Debatte über diesen Gegenstand für geschlossen ansehen, indem ich den Gegenstand zur Abstimmung bringe, ersuche ich diejenigen Herren, welche dafür find, daß mit der Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidenten noch einige Tage eingehalten werde, dieses durch Aufstehen kund zu geben. (Minorität.) Es muß demnach zur Wahl des Präsidenten und der Vice  Präsidenten geschritten werden. Ich ersuche die Herren Secretäre die Stimmzettel einzusammeln.  Erlauben, meine Herren, ich habe noch vergessen, der hohen Kammer anzuzeigen, daß mittlerweile einige Herren Abgeordnete neu gewählt worden und die Stelle mehrerer Herren Abgeordneten, welche ihre Mandate zurückgelegt, eingenommen haben. Sie können demnach Theil nehmen an der Verhandlung und Abstimmung, in soweit sie dem Vorstands  Bureau bekannt, und anwesend sind. Gewählt sind der Abg. Stamm für Lobositz statt Herrn Schneider, Spangeher für Görz statt Catinelli, Wildner  Maithstein für Krems statt Firnkranz, Schützenbürger für Kaplitz statt Depil, Neuberg für Beraun in Böhmen statt Berger. Diese Herren können also, falls sie gegenwärtig sind, an der Abstimmung Theil nehmen, nachdem theils die Wahlacte eingelangt, theils sie sich mit ihren Legitimationsurkunden ausgewiesen haben. (Es wird zur Wahl geschritten. Nach derselben:) Das Resultat der Abstimmung ist Folgendes: an der Abstimmung haben Theil genommen 248 Mitglieder. Die absolute Majorität beträgt 125. Es erhielten jedoch der Abg. Strobach 122, der Abg. Smolka 121 Stimmen, Schmitt 2, die Abg. Pillersdorff, Schuselka und Lasser jeder eine Stimme. Da also keine absolute Stimmenmehrheit vorhandenst, ersuche ich zur Wiederholung der Wahl zu schreiten. (Die Wahl wird neuerlich vorgenommen.)

Präs. Das Resultat der Abstimmung war Folgendes: An der Abstimmung haben Theil genommen 255 Abgeordnete, die absolute Stimmenmehrheit ist 128, von diesen 255 Stimmen erhielt Abg. Smolka 131 Stimmen, Abg. Strobach 124.

Ich habe demnach die Ehre, als Präsident gewählt zu sein. (Beifall.) Hohe Reichsversammlung!

Ich kann es nur einem eigentümlichen Zusammentreffen der Umstände zuschreiben, daß ich zum Präsidenten der hohen Kammer gewählt wurde, in welcher sich so viele Männer befinden, welche tauglicher und würdiger gewesen wären, diesen Stuhl einzunehmen; namentlich bedaure ich, daß, nachdem bei dem ersten Scrutinium mein geehrter Herr Collegen, der Herr Abg. Strobach um eine Stimme mehr gehabt hat, derselbe bei der zweiten Wahl ihrem ebengefassten Beschlusse weichen mußte. Ich war schon einmal in der Lage, Sie, meine Herren, zu

bitten, versichert zu sein, daß ich nicht fähig bin, mir wissentlich oder absichtlich eine Unzukömmlichkeit, oder gegen irgend Jemand eine Ungerechtigkeit zu Schulden kommen zu lassen. Ich wiederhole nun meine Bitte, daß Sie, meine Herren, überzeugt sein mögen, daß es nur an einem Mangel an gehöriger Erfahrung oder an einer irrtümlichen Auffassung liegen kann, wenn ich so unglücklich sein sollte, eine Unzukömmlichkeit, oder eine Ungerechtigkeit gegen irgend Jemand zu begehen. Ich danke Ihnen für das Vertrauen, welches Sie, meine Herren, in mich fetzen; dasselbe zu rechtfertigen wird mein eifrigstes Bestreben sein, und ich bitte Sie, dieses Bestreben durch Ihre Nachsicht zu unterstützen. Ich schließe mit dem aufrichtigen Wunsche, daß es unserem gemeinschaftlichen einigen Bestreben gelingen möge, unsere hohe Aufgabe sobald als möglich und glücklich zu Ende bringen. (Beifall.) Es wird nun zur Wahl des ersten Vice Präsidenten geschritten werden, und ich ersuche die Herren Schriftführer, die Stimmzettel zur Wahl des ersten Vizepräsidenten einzusammeln. (Es geschieht.)

(Die Wahl des ersten Vizepräsidenten wird vorgenommen.)

Das Resultat der Abstimmung war Folgendes: an der Abstimmung haben Theil genommen 246 Abgeordnete. Die absolute Stimmenmehrheit ist 124, der Abg. Mayer bekam gerade 124 Stimmen, ist demnach als erster Vizepräsident gewählt. Von den anderen Stimmen bekamen: Abg. Brestel 46 Stimmen, Abg. Pillersdorff29, Abg. Doblhoff 18, Abg. Strobach 16, Abg. Wiser 2, Abg. Lasser 4, Abg. Schuselka 4. Die Übrigen verteilten sich zu einer Stimme.

Ich ersuche nun, die Wahl des zweiten Vizepräsidenten vorzunehmen.  (Die Wahl des zweiten Vizepräsidenten wird vorgenommen.)

Das Resultat der Abstimmung ist Folgendes: an der Abstimmung haben Theil genommen 242 Abgeordnete. Die absolute Stimmenmehrheit beträgt demnach 122. Von diesen 242 Stimmen erhielt der Herr Abg. Lasser 130 Stimmen, ist demnach zum zweiten Vizepräsidenten gewählt. Außerdem erhielt der Herr Abg. Pillersdorff 98, Doblhoff 6, Brestel 2; 7 Stimmen, verteilten sich zu je Einer.

Präs. Ich werde mir erlauben, den Schluß der Sitzung für heute zu beantragen.

Abg. Schuselka. Herr Präsident! Ich bitte noch vor dem Schlusse der Sitzung um das Wort.

Präs. Der Herr Abg. Schuselka hat das Wort.

Abg. Schuselka. Meine Herren! ich muß mir die Freiheit nehmen, zu einer kurzen Erklärung das Wort mir zu erbitten. Es ist eine Erklärung, welche ich zwar ohne bestimmten Auftrag nur im eigenen Namen vortrage, welche aber in Beziehung steht zu den letzten verhängnisvollen Wochen in Wien, und welche, ich darf es hoffen, die Zustimmung eines großen Theiles derjenigen, die sich in Wien aufhielten, finden wird, welche sogar, ich sage es mit Zuversicht, dem Interesse und der Würde dieser hohen Versammlung entsprechen wird.

Es sind heute die Blicke Europas auf das kleine, in ländlicher Abgeschiedenheit liegende Kremsier gerichtet, von dieser Stunde wird Kremsier, welches früher in der Geschichte wenig oder nicht genannt worden ist, in der Geschichte Europas genannt werden fortan. Es ist daher unsere Pflicht, daß wir, wo wir heute anknüpfen an den abgerissenen Faden des Reichstages in Wien, für diese Anknüpfung auch der Welt gegenüber, und der Würde des Hauses gemäß, den gehörigen Ausdruck dazu finden und aussprechen.

Und da ich in den letzten Wochen der Thätigkeit des Reichstages in Wien die Ehre hatte, der Sprecher desselben durch den permanenten Ausschuß zu sein, so erlaube ich mir auch hier, wo wir frei von jedem Terrorismus versammelt sind, frei auszusprechen meine Ansicht, zu deren Veröffentlichung ich mich verpflichtet halte, so wie auch die Ansicht vieler Anderen. Der Reichstag hat, so lange er in Wien in beschlußfähiger Anzahl vorhanden war, gewissenhaft nie etwas beschlossen, ohne in rechtskräftiger Beschlussfähigkeit dazustehen, und er ist in dieser rechtskräftigen Beschlussfähigkeit sowohl von Sr. Majestät dem Kaiser; als auch von den damals fungierenden Ministern, so wie auch von allen Behörden anerkannt worden; er hat, so lange er beschlußfähig war, mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln und Schritten gegen die Verlegung nach Kremsier gesprochen und gehandelt, er hielt sich zu diesem Auftreten verpflichtet, abgesehen von allen andern Interessen, lediglich aus dem Einen hochwichtigen, heiligsten Interesse des aufrichtigsten Patriotismus, welcher Patriotismus verlangt, daß Jeder darauf hinarbeite, daß Wien in seiner althergebrachten, angestammten und festbegründeten Eigenschaft als Hauptstadt der ganzen Monarchie bestehend bleibe. Der Reichstag hat durch eine Deputation alle Vorstellungen, welche gegen die Verlegung des Reichstages zu machen waren, in einer Adresse Sr. Majestät unterbreitet, hat aber bis zum letzten Augenblicke seiner Versammlung in Wien und bis zu diesem Augenblicke der neuerlichen Versammlung hier, keine directe Antwort von Sr. Majestät bekommen. Der Reichstag hat, indem er einer solchen Antwort von Tag zu Tag, von Stunde zu Stunde mit Sehnsucht entgegenharrte, in der letzten Sitzung eine neue Adresse berathen wollen, würde aber daran theils durch die Gewalt der von Außen hereindringenden Ereignisse, theils durch die von jenen Ereignissen herbeigeführte Verminderung seiner Glieder daran gehindert.

Er hat zu guter Letzt eine Sitzung auf den 1. November angesagt, und es haben sich zu dieser Sitzung 136 Mitglieder eingefunden  am 1. November, als Wien von den Truppen besetzt war. Diese Sitzung ist eine geheime geblieben, weil ein k. k. General, wie Augen und Ohrenzeugen sagen, und wie es selbst Zeitungen verkünden, ein Mann, der jetzt wie es heißt, als Ministerpräsident die Leitung der Angelegenheiten Österreichs versehen wird, weil dieser General dem Portier des Reichstages den Befehl gegeben hat, das Thor zu schließen, und Niemanden hinein zu lassen. Dieser Befehl wurde dem Portier gegeben, ohne daß dem Reichstage selbst eine Kenntniß davon gegeben wurde. Dieser Umstand hat nicht nur das Publikum, sondern selbst mehrere Mitglieder der Kammer abgehalten, bei der Sitzung sich einzufinden, überdies wurden auch mehrere Abgeordnete, welche aus den Vorstädten in die Stadt kommen wollten, an den Stadttoren zurückgehalten, und ungeachtet sie sich als Reichstagsabgeordnete auswiesen, nicht in die Stadt eingelassen. Es blieb also die letzte Versammlung, als eine rechtskräftige, nicht beschlußfähig, es waren, so viel ich mich erinnere, 136 Mitglieder anwesend, und diese 136 Mitglieder unter dem Vorsitze des eben jetzt wieder zum Präsidenten gewählten verehrten Abgeordneten Smolka, haben sich damals in dieser,  durch Gewalt herbeigeführten geheimen Sitzung vertagt auf den 15. November Nachmittags 5 Uhr für Wien. Wenn dieser Beschluß nicht vollzogen wurde, so muß ich in meiner öffentlichen Stellung als Mitglied dieses Hauses, und gewiß auch im Namen vieler Gesinnungsgenossen erklären, daß dieser Beschluß in der Folge nicht vollführt wurde, und daß sich auch diese 136 oder viele von ihnen in diesem Augenblicke hier befinden, ungeachtet dieses Beschlusses, ist lediglich eine Folge parlamentarischer Überzeugung und parlamentarischen Pflichtgefühls, weil wir die volle praktische Überzeugung gewonnen haben, daß die Mehrheit der hohen Versammlung in Kremsier versammelt sein werde; um nun der Mehrheit zu gehorchen, mußten auch wir und alle von uns es für unsere heilige Pflicht ansehen, damit nicht in diesen schwierigen Zeiten und zu den unseligen übrigen Spaltungen noch die Spaltung des Reichstages gekommen wäre. In dieser Überzeugung bin auch namentlich ich hier, (wenn ich von mir selbst spreche), nicht aber in dieser Hinsicht, als ob ich der Krone, Regierung oder irgend einem Ministerium für sich allein einseitig das Recht zuerkennen würde, den Reichstag nach Belieben bald da, bald dorthin zu verlegen.

Einseitig hat die Regierung nicht das Recht dazu. Eine Verlegung des Reichstages kann nur in Vereinbarung mit dem Reichstage selbst geschehen, und hätte man uns daher den Antrag auf konstitutionellem Wege durch das Ministerium mitgetheilt, wir hätten darüber berathen, und eben eine Vereinbarung darüber hätte zu Stande kommen müssen, und wie die Erfahrung zeigt, daß die Versammlung so zahlreich jetzt hier beisammen ist, so hätte die Regierung versichert sein müssen, daß sie auf solchem friedlichem, gesetzlichen constitutionellen Wege so auch zum Ziele gelangt wäre.

Es ist dieß nothwendig, im Angesichte Europas ausgesprochen zu werden. Wir sind hier, weil wir der Majorität des Hauses gehorcht haben, keineswegs aber, weil wir der Regierung das, Recht einräumen, nach ihrem einseitigen Beliegen den Reichstag dahin oder dorthin zu schicken; denn es ist offenbar, daß der Reichstag dadurch terrorisiert werden könnte, daß der Reichstag dadurch in der Möglichkeit der Entwicklung seiner Aufgabe gehindert werden könnte.

Ich begnüge mich mit dieser Erklärung, ich stelle keinen Antrag in dieser Beziehung, weil es ferne von mir ist, irgend einen Anlaß zu einem Zwiespalt zu geben, weil ich mit Ihnen allen den lebhaftesten, sehnlichsten Wunsch habe, daß wir hier oder dort sobald als möglich mit unserer großen Aufgabe fertig werden mögen, damit das Unglück, welches über das schöne Österreich hereingebrochen ist, bald ende, damit namentlich das unglückliche Wien, welches früher von den demokratischen Ultras und jetzt von den militärischen, aristokratischen und diplomatischen Ultras in so schwere Leiden, in so tiefes Unglück gebracht worden ist, damit dieses arme Wien bald seine Errettung durch uns auch finden möge! (Beifall.)

P r äs. Nachdem der Abg. Schuselka keinen Antrag stellte, so kehre ich zurück zu meinem Antrage, für heute die Sitzung zu schließen, und ich würde mir erlauben mit Rücksicht auf die Vorbereitungen, welche noch in den Räumlichkeiten des Reichstages getroffen werden müssen, zu beantragen, daß die nächste Sitzung auf Samstag um 10 Uhr festgesetzt werde, um eine Tagesordnung zu bestimmen. Es sind auch die Vorbereitungen in den Sectionen noch nicht so weit gediehen, um Sitzungen während dieser zwei Tage vornehmen zu können, ich ersuche also die Herren, sich Samstag Früh 10 Uhr zu versammeln, um eine Tagesordnung zu besprechen. Ich erkläre die Sitzung für geschlossen.

Schluß 1/2  2 Uhr.

Kremsier. Aus der k. k. Hof und Staats Druckerei.